Stenger/Loose, Bewertungsrecht - Kommentar zum BewG, Erb ... / I. Allgemeines

1. Vorbemerkungen

Rz. 83

^{[Autor/Stand]} § 103 Abs. 1 BewG spricht von "Schulden und sonstigen Abzügen", die nach § 95 Abs. 1 BewG zum Betriebsvermögen gehören.

Rz. 84

^{[Autor/Stand]} Eine Legaldefinition des Begriffs der "Schulden" findet sich weder im HGB (für die Handelsbilanz) und im EStG (für die Steuerbilanz) noch im BewG. Entsprechendes gilt auch für den vom Gesetzgeber des HGB und des EStG häufiger verwendeten Begriff der "Verbindlichkeiten".

Rz. 85

^{[Autor/Stand]} Die vornehmlich für Kapitalgesellschaften geltende Bilanzgliederungsvorschrift des § 266 HGB unterscheidet in Bezug auf die nicht zum Eigenkapital der Gesellschaft gehörenden Passivposten zwischen Verbindlichkeiten, Rückstellungen, Rechnungsabgrenzungsposten und latenten Steuern (§ 266 Abs. 3 HGB unter B. bis E.). Unter "Verbindlichkeiten" werden hier offenbar also nur die "gewissen Verbindlichkeiten" verstanden, wohingegen die "ungewissen Verbindlichkeiten" unter die Kategorie der Rückstellungen eingeordnet werden. Teilweise anders unterscheiden die für alle Kaufleute anzuwendenden §§ 246 Abs. 1 Satz 1 und 247 Abs. 1 HGB in Bezug auf die nicht zum Eigenkapital rechnenden Passivposten der Handelsbilanz lediglich zwei Kategorien, nämlich die "Schulden" und die "Rechnungsabgrenzungsposten". Hier wird also der Begriff "Schulden" ebenso wie in § 103 Abs. 1 BewG sehr weit verstanden; er erfasst nicht nur die gewissen und die ungewissen Verbindlichkeiten (= Verbindlichkeitsrückstellungen), sondern insb. auch alle anderen in der Handelsbilanz denkbaren Rückstellungen, also beispw. auch die Drohverlust- und (zulässigen) Aufwandsrückstellungen.

Rz. 86

^{[Autor/Stand]} Für die Steuerbilanz gelten im Hinblick auf das in § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG statuierte Prinzip der Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz in Bezug auf die Unterschei...