Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / Schrifttum:

Prof. Dr. Simone Briesemeister, Prof. Dr. Alois Nacke

Jakob, Passivierung "haftungsloser Verbindlichkeiten", BB 1986, 972;

Meyer, Bilanzierung von bedingt erlassbaren Darlehen zur Finanzierung von unter Aktivierungsverbote fallenden WG, DB 1986, 1425;

Schwarz, Die steuerliche Passivierung gewinnabhängiger Verbindlichkeiten, BB 1986, 1608;

Wendt, Passivierungsaufschub nach § 5 Abs 2a EStG, StbJb 2003/04, 247;

Hoffmann, Rangrücktrittsvereinbarung als Steuergestaltungsinstrument?, GmbH-StB 2004, 351.

Verwaltungsanweisungen:

BMF v 18.08.2004, BStBl I 2004, 850.

Rn. 917

Stand: EL 99 – ET: 05/2013

Es geht allg um die Frage, ob Verbindlichkeiten, die aus künftigen Gewinnen oder Erlösen zurückzuzahlen sind, passiviert werden müssen. Das Eintretenmüssen des Kaufmanns für die Verbindlichkeit ist so lange aufgeschoben, bis die vereinbarte Bedingung (Vorhandensein eines Gewinnes oder Erlöses) eingetreten ist.

Folgende Sachverhalte sind einschlägig:

-	Bohr- oder Schürfrechte werden an eine Explorationsgesellschaft verkauft. Die Kaufpreisverbindlichkeit ist insoweit zu bedienen, als irgendwie bestimmte Erlöse abzüglich Kosten durch die Erdölproduktion "eingefahren" sind (Bsp nach Jakob, BB 1986, 972).
-	Ein Kaufmann erwirbt das Herstellungs- oder Verwertungsrecht an einem Film zu einem bestimmten Preis von einem Dritten (Filmkredit). Der Kaufpreis wird gestundet, und zwar dergestalt, dass er nur aus bestimmten Einspielerlösen des Filmes bezahlt werden muss (Fall ähnlich BFH BStBl II 1986, 68; 1997, 320 mit Nanw-Erlass BMF BStBl I 1997, 398).
-	Die öff Hand gewährt Zuschüsse, die (nur) rückzahlbar sind, wenn aus dem Forschungsprojekt Gewinne erzielt werden (aufschiebend bedingte Verpflichtung; BFH BStBl II 2000, 116).
-	Autoren gewähren einem Buchverlag für Herstellung und Vertrieb wissenschaftlicher Bücher eine Druckbeihilfe in Form eines unverzins...

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