Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / 1. Entnahmewille

Rn. 204

Stand: EL 148 – ET: 12/2020

Entnahmewille als subjektives Entnahmeelement: Eine ausdrückliche bzw schlüssige Entnahmehandlung (als objektives Entnahmeelement, s Rn 205ff) setzt grds einen konkret gefassten Willensentschluss mit idR endgültiger Entnahmeabsicht voraus (BFH v 07.02.2002, IV R 32/01, BFH/NV 2002, 1135; BFH v 14.05.2009, IV R 44/06, BStBl 2009, 811). Entsteht notwendiges PV, ist von einem Entnahmewillen bereits bei willentlicher Nutzungsänderung oder Änderung der personellen Zurechnung des WG auszugehen. Sind die Voraussetzungen für gewillkürtes BV weiterhin erfüllt, muss der Willensentschluss, das WG künftig zur Erzielung privater (Kapital-/Vermietungs-)Einkünfte oder im einkommensteuerlich irrelevanten Bereich einsetzen zu wollen, klar zum Ausdruck kommen (zB BFH v 07.02.2002, IV R 32/01, BFH/NV 2002, 1135 mwN). Nicht erforderlich ist, dass sich der StPfl der steuerlichen Rechtsfolgen der Entnahme bewusst ist (Rechtsfolgenbewusstsein), weder hinsichtlich der Realisationswirkung als solcher noch hinsichtlich deren Höhe. Bei gegebenem Entnahmewillen und Entnahmehandlung scheidet die Berufung auf einen Irrtum über die tatsächlichen oder rechtlichen Auswirkungen einschließlich Höhe und Aufdeckungserfordernis stiller Reserven aus (zur Schenkung eines Grundstücks des BV an Angehörigen unter Einräumung/Rückbehalt eines Rechts zur betrieblichen Nutzung BFH v 20.09.1989, X R 140/87, BStBl II 1990, 368; zur Betriebsaufgabeerklärung BFH v 22.09.2004, III R 9/03 BStBl II 2005, 160).

Die Behandlung in der Buchführung ist ein – widerlegbares – Indiz für die subjektive Willensentscheidung des StPfl (BFH v 25.11.1997, VIII R 4/94, BStBl II 1998, 461 mwN). Buchungen von Angestellten oder eines steuerlichen Vertreters muss sich der StPfl entgegenhalten lassen, wenn da...