Jung, SGB VIII § 13 Jugendsozialarbeit

1 Allgemeines

Rz. 1

Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts – KKJHG mit Wirkung zum 3.10.1990 in den neuen Bundesländern und zum 1.1.1991 in den alten Bundesländern in Kraft gesetzt. Sie wurde seitdem mehrfach geändert, zuletzt durch Art. 1 Nr. 16 des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) v. 3.6.2021 (BGBl. I S. 1444) mit Wirkung zum 10.6.2021.

Rz. 2

Die in § 13 geregelte Jugendsozialarbeit ist gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 1 – genauso wie die Jugendarbeit – eine Leistung der Jugendhilfe. Unter der Jugendsozialhilfe werden verschiedene Leistungen verstanden; ihr Schwerpunkt liegt bei der schulischen und beruflichen Unterstützung und Integration junger Menschen mit sozialen und individuellen Eingliederungsschwierigkeiten.

Rz. 3

Das Ziel der gesellschaftlichen Integration insbesondere durch berufliche und soziale Eingliederung verfolgen seit dem Inkrafttreten des SGB II am 1.1.2005 drei Leistungsgesetze: neben dem SGB VIII das SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) und das SGB III (Arbeitsförderung).

Rz. 4

Die Konkurrenz zwischen diesen verschiedenen sozialrechtlichen Leistungsbereichen ist nicht immer eindeutig. Bis zur Änderung des § 10 durch das KICK war insbesondere das Verhältnis zwischen dem Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II und den Regelungen zur Jugendsozialarbeit in § 13 unklar.

Jugendhilfe und Sozialhilfe sind zwei umfassende sozialrechtliche Hilfesysteme mit unterschiedlichen Aufgaben und Rechtsfolgen, die nicht trennscharf aufeinander abgestimmt und deshalb auch nicht sachtypisch voneinander abzugrenzen sind. Eine Abgrenzung beider Systeme kann daher nur durch die Rückführung auf ihre grundlegenden Werte erfolgen. Entscheidend ist dabei die unterschiedlich...