Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/P/M), Die Körperschaftsteuer, ... / 3.3.2.2.5 Mehrfache Anrechnung von Kapitalertragsteuer bei "Cum-/Ex-Geschäften"?

Tz. 60

Stand: EL 109 – ET: 03/2023

Große öffentliche und politische Aufmerksamkeit – bis hin zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses – erregte die Aufdeckung der sog "Cum-/Ex-Geschäfte", durch die der dt Fiskus mutmaßlich um zweistellige Milliardenbeträge gebracht wurde.

Als Cum-/Ex-Geschäfte werden Aktientransaktionen bezeichnet, bei denen die Veräußerung/Übertragung bzw der Erwerb von Aktien (schuldrechtliche Übertragung) mit (cum) Dividendenanspruch erfolgt, die (dingliche) Lieferung der Aktien jedoch erst nach dem Dividendenstichtag ohne (ex) Dividende. Die hier relevanten Geschäfte werden idR in der Var des "Leerverkaufs" nach dem folgenden (vereinfacht dargestellten) Schema abgewickelt (im Einzelnen hierzu s Spengel/Eisgruber, DStR 2015, 785; s Schön, RdF, 2.2015; s Spengel, Sachverständigengutachten für den 4. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode; und s Bozza, EFG 2020, 385).

Tz. 61

Stand: EL 109 – ET: 03/2023