Cloer/Hagemann, AStG § 5 AStG Zwischengeschaltete Gesellschaften

1 Allgemeines

1.1 Aufbau

Rz. 1

§ 5 AStG ergänzt die Vorschriften zur erweiterten beschränkten Steuerpflicht mit dem Ziel der Versagung von Abwehrgestaltungen. Es handelt sich um Regelungen zur Durchbrechung des Trennungsprinzips, die in bestimmten Fällen bei ausländischen Zwischengesellschaften die Zurechnung von Einkünften und Vermögen beim steuerpflichtigen Gesellschafter bewirken. Verfahrensrechtliche Vorschriften in Abs. 2 und 3 komplettieren die Vorschrift.

Rz. 2

Abs. 1 enthält die materielle Regelung des § 5 AStG. Gem. § 5 Abs. 1 S. 1 AStG sind nicht-ausländische Einkünfte zwischengeschalteter Gesellschaften unter bestimmten Voraussetzungen dem Stpfl. i. S. d. § 2 AStG zuzurechnen. Abs. 1 S. 2 erweitert diese Durchbrechung des Trennungsprinzips für Zwecke der in § 4 AStG geregelten Erbschaftsbesteuerung. Rechtsfolge des Satz 2 ist folglich auch die Zurechnung des Vermögens, das neben der Einkünftezurechnung in Satz 1 gesondert zu erfassen ist.

Rz. 3

Abs. 2 enthält eine Vorschrift zur Haftung des Vermögens der ausländischen Gesellschaft für die Steuer, die aus den zugrunde liegenden Einkünften beim Stpfl. i. S. d. § 2 erhoben wird.

Rz. 4

Abs. 3 enthält einen Verweis auf die Verfahrensvorschriften in § 18 AStG, die für Zwecke des § 5 AStG entsprechende Anwendung finden.

Rz. 5–9

einstweilen frei

1.2 Entstehungsgeschichte und Rechtsentwicklung

1.2.1 Einführung des § 5 AStG mit Einführung des AStG

Rz. 10

Die Vorschriften über die erweiterte beschränkte Steuerpflicht waren in der ursprünglichen Fassung des AStG^[1] bereits enthalten. Schon kurz nach ihrer Einführung erfolgte eine grundlegende Anpassung der Norm.^[2] Seither erfuhr die Vorschrift keine bedeutenden Anpassungen mehr.^[3]

1.2.2 Änderungen durch das ATAD-Umsetzungsgesetz

Rz. 11

§ 5 AStG wurde im Rahmen des ATA...