Cloer/Hagemann, AStG § 12 AStG Steueranrechnung

1 Allgemeines

1.1 Normstruktur

Rz. 1

§ 12 AStG umfasst drei Absätze, die allesamt die Vermeidung der drohenden Mehrfachbelastung der Zwischeneinkünfte zum Gegenstand haben.^[1]

Abs. 1 regelt die Anrechnung einer durch die ausländische Gesellschaft auf die passiven Einkünfte gezahlten Steuer.

In Abs. 2 ist die antragsgebundene Anrechnung einer auf Ebene einer vermittelten Gesellschaft erfolgten Hinzurechnungsbesteuerung normiert.

Abs. 3 enthält den Verweis auf § 34c Abs. 1 EStG und § 26 Abs. 1, 2 S. 1 KStG für die Durchführung der Anrechnung.^[2]

Rz. 2–5

einstweilen frei

1.2 Entstehungsgeschichte und Rechtsentwicklung

Rz. 6

Die Regelung des § 12 AStG befindet sich seit der Einführung der Hinzurechnungsbesteuerung durch das AStG^[1] im Jahr 1972 im Gesetz. In der Folgezeit erfuhren § 12 Abs. 1 und 2 AStG lediglich redaktionelle Anpassungen, um Änderungen bei § 34c EStG und § 26 KStG durch das StSenkG 2001^[2] sowie das UntStFG^[3] nachzuvollziehen.^[4] Der Regelungsgehalt der Abs. 1 und 2 blieb unverändert.

Rz. 7

Abs. 3 a. F. wurde durch das UntStFG in das Gesetz eingefügt. Hierdurch sollte der Einführung des Halbeinkünfteverfahrens Rechnung getragen werden und im Falle einer Gewinnausschüttung der Zwischengesellschaft eine Doppelbesteuerung der ihr zugrundeliegenden Einkünfte verhindert werden, soweit diese bereits der Hinzurechnungsbesteuerung unterlegen hatten.^[5]

§ 26 Abs. 1 und 6 KStG wurden durch das JStG 2008^[6] in Abs. 3 ergänzt.^[7]

Rz. 8–9

einstweilen frei