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FG Köln Urteil vom 06.03.1996 - 11 K 6661/94

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Nachgehend

BFH (Urteil vom 09.07.1998; Aktenzeichen V R 68/96)

 

Gründe

Der Kläger ist seit vielen Jahren – so auch im Streitjahr 1989 mit dem Handel von Rindvieh aller Art unternehmerisch tätig.

Im Frühjahr 1992 fand bei ihm eine Betriebsprüfung statt, in deren Verlauf gemäß Prüfungsbericht vom … 1993 u. a. folgende Feststellungen getroffen wurden:

Der Sohn des Klägers, Herr … hatte zum 01.01.1987 den bis dahin von seinen Eltern in der Form einer Ehegatten-GbR bewirtschafteten, ca. 10 ha großen landwirtschaftlichen Betrieb einschließlich aller Wirtschaftsgebäude gepachtet. Dabei waren die bisher zugepachteten Flächen (34,4 ha) mit Zustimmung der Verpächter unterverpachtet worden. Die Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Betriebes beschränkte sich nach den Angaben des Klägers und des Sohnes … bei dem zeitgleich ebenfalls eine Außenprüfung durchgeführt wurde, seit 1987 ausschließlich auf die extensive Mast von Rindvieh (Weide- und Stallmast). Das zu diesem Zweck benötigte Vieh erwarb der Sohn nur vom Kläger. Nach einer anhand der in den Betrieben geführten Aufzeichnungen nicht bestimmbaren und nicht mehr nachvollziehbaren Zeitdauer veräußerte der Sohn die Tiere nahezu in vollem Umfang wieder an den Kläger. Im gesamten Prüfungszeitraum steigerte der Kläger auf diese Art und Weise sein Umsatzvolumen um mehr als 30 %.

Der Ein- und Verkauf des Viehs vollzog sich permanent. In den Jahren 1987 bis 1989 verkaufte der Kläger an insgesamt 152 Tagen 840 Stück Rindvieh an den Sohn, in demselben Zeitraum kaufte er an 180 Tagen 763 Stück Rindvieh zurück.

Aus den Ausgangsrechnungen war größtenteils nicht erkennbar, um welche Tierart in welchem Alter es sich handelte. Der Liefergegenstand wurde in den meisten Fällen nur mit „Tiere” oder „Großvieh” bezeichnet. Sowohl in den Ausgangs- als...

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