BSG Beschluss vom 24.05.2018 - B 14 AS 110/18 B

Verfahrensgang

LSG Baden-Württemberg (Urteil vom 20.03.2018; Aktenzeichen L 15 AS 122/17)

SG München (Entscheidung vom 04.01.2017; Aktenzeichen S 13 AS 2911/16)

Tenor

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20. März 2018 wird als unzulässig verworfen.

Kosten sind nicht zu erstatten.

Gründe

Die vom Kläger persönlich mit Schreiben vom 16.5.2018 eingelegte Beschwerde, mit der er sich gegen die Nichtzulassung der Revision in der vorgenannten Entscheidung wendet, ist als unzulässig zu verwerfen.

Eine Beschwerde an das BSG kann wirksam nur durch einen zugelassenen Prozessbevollmächtigten eingelegt werden (§ 73 Abs 4 SGG). Hierauf ist der Kläger in der Rechtsmittelbelehrung der angefochtenen Entscheidung ausdrücklich hingewiesen worden. Das vom Kläger persönlich an das BSG gerichtete Schreiben entspricht nicht dieser gesetzlichen Form. Die nicht formgerecht eingelegte Beschwerde ist schon deshalb als unzulässig zu verwerfen (§ 160a Abs 4 Satz 1 Halbsatz 2 iVm § 169 SGG).

Die Kostenentscheidung beruht auf einer entsprechenden Anwendung der §§ 183, 193 SGG.