Weisungsrecht, Direktionsrecht / 6.5 Nichtbefolgung einer durch das Weisungsrecht gedeckten Anordnung des Arbeitgebers

Die Nichtbefolgung einer durch das Weisungsrecht gedeckten Anordnung des Arbeitgebers stellt eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung dar. Dieses Verhalten des Beschäftigten kann abgemahnt werden und bei Wiederholung zur Kündigung führen. Diesem Risiko muss sich der Beschäftigte grundsätzlich nicht aussetzen.^[1]

Bestehen zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten aus dem Arbeitsvertrag heraus unterschiedliche Ansichten über den Umfang des Weisungsrechts des Arbeitgebers, so ist der Beschäftigte gleichwohl verpflichtet, auf Anweisung des Arbeitgebers zur Abklärung der künftigen Arbeitspflichten am Arbeitsplatz zu erscheinen.^[3] Im Streit über den Umfang des Weisungsrechts ist die vom Beschäftigten verweigerte Arbeit allerdings nur dann kündigungserheblich, wenn der Arbeitgeber die verlangte Arbeitsleistung konkretisiert.^[4]

Neben der Möglichkeit einer verhaltensbedingten Kündigung kann der Arbeitgeber auch verlangen, dass die durch die Weigerung des Beschäftigten entstandenen Schäden ersetzt werden.^[5] Im Gegenzug kann der Beschäftigte den Entgeltanspruch bei unberechtigter Weigerung ganz oder teilweise verlieren (siehe ausführlich Punkt 6.4.).

Zum Weisungsrecht während eines Streiks siehe Punkt 4.8.