Kommentierung zum Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) / 8.3 Berechnung der Arbeitszeit (Absatz 2)

Die in Absatz 1 bestimmte regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ist eine durchschnittliche Arbeitszeit. Das heißt, die 39 (West) bzw. 40 (Ost) Stunden müssen nicht in jeder Woche erreicht werden, sondern stellen einen Mittelwert dar, der sich nach Absatz 2 Satz 1 im Durchschnitt von bis zu einem Jahr ergeben muss. Der Jahreszeitraum ist dabei grundsätzlich die Obergrenze, von der bei der betrieblichen Arbeitszeit- bzw. Dienstplangestaltung nach unten abgewichen werden kann. Die Festlegung des Ausgleichszeitraums ist grundsätzlich eine Entscheidung des Arbeitgebers, die allerdings der Mitbestimmung des Betriebsrats (§ 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG) bzw. des Personalrats bedarf. Der Abschluss einer Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung ist insoweit allerdings nicht vorgeschrieben.

Bei dem Jahreszeitraum handelt es sich nicht um ein Kalenderjahr. Der Ausgleichszeitraum ist vielmehr ein gleitender Zeitraum von 365 Tagen, der immer ab dem Zeitpunkt von neuem beginnt, zu dem die wöchentliche Arbeitszeit ausgeglichen ist. Der lange Zeitraum für die Berechnung des Durchschnitts der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ist insbesondere dort von Vorteil, wo die Arbeit saisonalen Schwankungen unterliegt.