Arbeitszeit: Höchstarbeitszeit, Pausen, Ruhezeit gemäß ArbZG

Die gesetzlichen Vorgaben über die bei der betrieblichen Arbeitszeitgestaltung zwingend zu beachtenden Schutzbestimmungen für Arbeitnehmer sind Teil des öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes. Gesetzlich geregelt ist das Arbeitszeitschutzrecht insbesondere im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Das ArbZG verpflichtet den Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern, insbesondere zur Beachtung

• der täglichen Höchstarbeitszeit der Arbeitnehmer,
• des insgesamt zulässigen Arbeitszeitvolumens,
• der Einhaltung von Mindestruhepausen und -ruhezeiten,
• der Einschränkungen für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung (einschließlich der Gewährung von Ausgleichsruhezeiten) sowie
• der gesetzlichen Aufzeichnungspflichten.

Innerhalb der gesetzlichen Vorgaben bleibt dagegen die Frage der Verteilung der vereinbarten Arbeitszeit (Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit, Verteilung der Arbeitszeit auf die Wochentage) der näheren Ausgestaltung durch den Arbeitsvertrag, Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen sowie entsprechende Weisungen des Arbeitgebers nach "billigem Ermessen" (§ 106 GewO) vorbehalten.

Der Beitrag erörtert die Vorgaben des ArbZG bezüglich der werktäglichen Grenzen der Heranziehung des Arbeitnehmers zur Arbeit. Die zunehmende Verbreitung flexibler Arbeitszeitmodelle hat auch zu einer sozialversicherungsrechtlichen Flankierung flexibler Arbeitszeitmodelle mit längeren individuellen Freistellungen des Arbeitnehmers unter Beibehaltung des Sozialversicherungsschutzes geführt. Dazu gehören insbesondere die gesetzlichen Regelungen in §§ 7b ff. SGB IV zur Bildung, Sicherung und Übertragung von Wertguthaben für längerfristig angelegte Freistellungsmodelle (z. B. Lebensarbeitszeitkonten) durch die sog. Flexi-Gesetze.^[1]

Über das Arbeitszeitgesetz hinaus finden sich eine Reihe arbeitsze...