Fachbeiträge & Kommentare zu Zielvereinbarung

Warum führen wir Mitarbeitergespräche überhaupt? Eine Frage, die sich viele HR-Abteilungen und Führungskräfte oft nicht klar genug stellen. Der Zweck dieser Gespräche ist nicht bloß organisatorisch – etwa um Zielvereinbarungen zu dokumentieren –, sondern strategisch: Sie sollen Brücken bauen zwischen Unternehmenszielen und individuellen Bedürfnissen. Als Herzstück effektiver ...mehr

Die Offenlegungspflichten des ESRS E1 folgen der grundsätzlichen Gliederung der ESRS und umfassen folgende Teilbereiche (siehe Abb. 2), die im Anschluss mit einem besonderen Fokus auf den Einkauf analysiert werden: Strategie Management der Auswirkungen, Risiken und Chancen Parameter und Ziele Abb. 2: Übersicht aller Teilstandards des ESRS E1 Im Mittelpunkt stehen die originären T...mehr

Eine variable, leistungsabhängige Vergütung ist grundsätzlich nur für Zeiten geschuldet, in denen tatsächlich Arbeitsleistung erbracht wird. Die Parteien streiten über die Frage, ob dem Kläger für das Jahr 2022 eine ungekürzte variable Vergütung zusteht, obwohl er in Teilen des Jahres Elternzeit in Anspruch genommen hat. Der Kläger ist seit dem 1.8.1999 bei der Beklagten...mehr

Ähnlich wie ein Manager muss die Sifa viel mehr soziale und kommunikative Kompetenzen besitzen und ausspielen, um die entscheidenden Akteure, insbesondere natürlich die Geschäftsführung, von ihren Zielen zu überzeugen und zu motivieren. "Networking" innerhalb des eigenen Unternehmens ist angesagt, um möglichst viele Entscheidungsträger für die eigene Sache einzunehmen. Die D...mehr

Bei einer Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung findet, wie oben dargestellt, kein Wechsel des Arbeitgebers statt. Das Leistungsentgelt wird nach § 18 TVöD zusätzlich zum Tabellenentgelt bezahlt. Wie oben in 9.2 bereits dargestellt, obliegt die Entgeltzahlung dem abgebenden Arbeitgeber. Der sogenannte "Leistungstopf" wird bemessen nach den ständigen Monatsentgelten des Vo...mehr

In einem Gespräch mit dem Mitarbeiter sind Zielvereinbarungen zu treffen, für die eine Leistungsbewertung erforderlich ist. Hierbei ist zu erörtern, ob Defizite hinsichtlich der für die erfolgreiche Wahrnehmung der Aufgaben notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten bestehen und wie diese ggf. durch geeignete individuelle Maßnahmen behoben werden können. Auf dieses Gespräch hat d...mehr

Die implizite Voraussetzung des Zeitlohns – nämlich das identische Leistungsniveau der Arbeitnehmer einer Lohngruppe – ist in der Realität eher die Ausnahme als die Regel, weshalb sich zahlreiche Erscheinungsformen der Vergütung nach Leistung entwickelt haben. Kennzeichen der Leistungsvergütung ist die Abhängigkeit der Höhe der Vergütung von der individuell erbrachten Arbeit...mehr

Rz. 6 Inhalt der Zielvereinbarung ist, welche Leistungen zu erbringen und wie diese zu vergüten sind. Die Zielvereinbarung kann neue Wege der Bestimmung von Leistungsinhalten und Vergütungsabreden enthalten aber auch Inhalte der Vereinbarungen nach Teil 2 des Achten Kapitels SGB IX i. d. F. Art. 1 BTHG ab 1.1.2020 ergänzen (vgl. Begründung Regierungsentwurf BTHG, BR-Drs. 428...mehr

Rz. 9 Der Abschluss einer Zielvereinbarung ist ausgeschlossen, wenn neben Fachleistungen der Eingliederungshilfe auch Leistungen der Hilfe zur Pflege durch Träger der Sozialhilfe geleistet werden (Abs. 3). Nicht ausgeschlossen sind Zielvereinbarungen, wenn neben Fachleistungen der Eingliederungshilfe lediglich Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung in Betracht kommen, wi...mehr

Rz. 10 Die Zielvereinbarung muss im Verhandlungsweg erfolgen, d. h., die vom Vertragsrecht abweichenden Inhalte müssen durch die beteiligten Parteien (Träger der Eingliederungshilfe und Leistungserbringer) einvernehmlich festgesetzt werden. Das Instrument setzt auf beiden Seiten (Leistungserbringer- und Trägerseite) eine hohe Innovationsbereitschaft voraus. Zwischen beiden Se...mehr

0 Rechtsentwicklung 0.1 Bisheriges Recht Rz. 1 Die Regelung ist neu, so dass kein Vorläufer der Regelungen vorhanden ist. 0.2 Vergleich zum Vertragsrecht des Zehnten Kapitels SGB XII ab 1.1.2020 Rz. 2 Eine vergleichbare Regelung kennt das Vertragsrecht des allgemeinen Sozialhilferechts i. d. F. Art. 13 BTHG nicht. Es sieht keine Rechtsgrundlage für von bestehenden Leistungs- und...mehr

Rz. 8 Abs. 2 stellt klar, dass individuelle Leistungsansprüche der Leistungsberechtigten durch eine Zielvereinbarung nach Abs. 1 nicht beeinträchtigt werden dürfen (vgl. Streichsbier, in: Grube/Wahrendorf/Flint/Streichsbier, SGB IX, § 132 Rz. 4). Die Konkretisierung des Leistungsfalls erfolgt ausschließlich durch die im zivilrechtlichen Schenkel des Dreiecksverhältnisses abge...mehr

Rz. 4 § 132 legitimiert (nur) für das Vertragsrecht der Eingliederungshilfe Zielvereinbarungen, die von den Regelungen des allgemeinen Vertragsrechts nach dem Teil 2 des Achten Kapitels SGB IX i. d. F. Art. 1 BTHG ab 1.1.2020 abweichen können. Rz. 5 Abs. 1 ermöglicht den Leistungsträgern und den Trägern der Leistungserbringer zur Erprobung neuer und zur Weiterentwicklung der ...mehr

Rz. 3 § 132 trat zwar bereits zum 1.1.2018 in Kraft. Ihre volle Wirksamkeit entfaltet die Regelung aber erst mit Inkrafttreten der Strukturreform der Eingliederungshilfe (neu) zum 1.1.2020. Im Zeitraum 2018 und 2019 bildete die Vorschrift nur eine Ermächtigungsgrundlage neue abweichende Zielvereinbarungen vom Vertragsrecht des Achten Kapitels mit Wirkung zum 1.1.2020 vorzube...mehr

0.1 Bisheriges Recht Rz. 1 Die Regelung ist neu, so dass kein Vorläufer der Regelungen vorhanden ist. 0.2 Vergleich zum Vertragsrecht des Zehnten Kapitels SGB XII ab 1.1.2020 Rz. 2 Eine vergleichbare Regelung kennt das Vertragsrecht des allgemeinen Sozialhilferechts i. d. F. Art. 13 BTHG nicht. Es sieht keine Rechtsgrundlage für von bestehenden Leistungs- und Finanzierungsstruk...mehr

Rz. 11 Hauck/Noftz, Kommentar SGB XII, Stand Lfg. 5/2024. Gitschmann, Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe in Hamburg, NDV 2011, 294. Glahs/Rafi, Das Verhältnis des neuen Kartellvergaberechts zur Leistungserbringung nach den Sozialgesetzbüchern II, VIII und XII, sozialrecht/aktuell 2016, 169. Grube/Wahrendorf/Flint/Streichsbier, SGB IX, 8. Aufl. 2024. Pietzcker, Grenzen des...mehr

Rz. 1 Die Regelung ist neu, so dass kein Vorläufer der Regelungen vorhanden ist.mehr

2.1 Inhalt der Zielvereinbarungen Rz. 6 Inhalt der Zielvereinbarung ist, welche Leistungen zu erbringen und wie diese zu vergüten sind. Die Zielvereinbarung kann neue Wege der Bestimmung von Leistungsinhalten und Vergütungsabreden enthalten aber auch Inhalte der Vereinbarungen nach Teil 2 des Achten Kapitels SGB IX i. d. F. Art. 1 BTHG ab 1.1.2020 ergänzen (vgl. Begründung Re...mehr

Rz. 2 Eine vergleichbare Regelung kennt das Vertragsrecht des allgemeinen Sozialhilferechts i. d. F. Art. 13 BTHG nicht. Es sieht keine Rechtsgrundlage für von bestehenden Leistungs- und Finanzierungsstrukturen abweichende Ansätze vor. § 132 ist lex specialis des Vertragsrechts der Eingliederungshilfe.mehr

Leitsatz 1. Eine Leistung ist nicht bereits dann in die Berechnung der Sozialgrenze des § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. l des Umsatzsteuergesetzes (UStG) in der im Jahr 2020 geltenden Fassung (jetzt: § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. n UStG) einzubeziehen, wenn die Gegenleistung aus dem Persönlichen Budget (§ 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch) bestritten wird. 2. Eine Leistung ist jedoch in die Berechnung der Sozialgrenze des § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. l UStG in der im Jahr 2020 geltenden Fassung (jetzt: § 4 Nr. 16 Satz 1 Buchst. n UStGUrteil des Bundesfinanzhofs vom 19.12.2024 – V R 1/22mehr

Die Tarifvertragsparteien haben auf eine nähere Ausgestaltung der Norm verzichtet: Es wird nicht definiert, was unter einer erheblich über- bzw. unterdurchschnittlichen Leistung zu verstehen ist. Es werden keine Regelungen zum Leistungsfeststellungs- und -bewertungsverfahren getroffen. Die Anwendung des § 17 Abs. 2 TV-L setzt nach hier vertretener Auffassung ein regelmäßiges un...mehr

Rz. 3 Der Träger der Eingliederungshilfe kann mit dem Leistungsberechtigten eine Zielvereinbarung abschließen. Diese Handlungsalternative steht mithin im Ermessen des Trägers. Auch für den Leistungsberechtigten ist der Abschluss der Vereinbarung freiwillig. Der Träger der Eingliederungshilfe kann stattdessen auch die Leistungen gemäß § 120 durch Verwaltungsakt festsetzen. Di...mehr

Rz. 6 Satz 3 enthält eine spezielle Regelung zur Anpassung der Zielvereinbarung an geänderte Verhältnisse. Auf veränderte Teilhabeziele aufgrund veränderter Bedarfe und Wünsche muss flexibel reagiert werden. Vor diesem Hintergrund hat der Träger der Eingliederungshilfe die Vereinbarung anzupassen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Vereinbarungsziele nicht oder nich...mehr

Rz. 2 Eine Zielvereinbarung wurde nach dem bis zum 31.12.2017 geltenden § 4 BudgetV bei Gewährung eines persönlichen Budgets zwischen dem Leistungsberechtigten und dem zuständigen Leistungsträger geschlossen. Ab 1.1.2018 sieht § 29 Abs. 4 SGB IX ein solches Vorgehen bei Gewährung eines persönlichen Budgets vor. Für den Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende sieht § 15...mehr

Rz. 4 Die Zielvereinbarung muss nach Satz 4 die in § 117 Abs. 1 Nr. 3 normierten Kriterien beachten. Sie muss also transparent, trägerübergreifend, interdisziplinär, konsensorientiert, individuell, lebensweltbezogen, sozialraumorientiert und zielorientiert sein. Die Vereinbarung wird gemäß Satz 2 grundsätzlich für die Dauer des Bewilligungszeitraums der Leistungen abgeschlos...mehr

Gerade die variable Vergütung kann zur Durchsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie genutzt werden. Ausgangspunkt ist die Vergütung der Geschäftsführungsebene. Hier wird mittlerweile immer öfter ein Mix aus kurzfristigen und langfristigen Zielen gewählt, um damit das Handeln nicht nur auf die kurzfristigen Gewinne des Unternehmens auszurichten. Insofern kann beispielhaft auf de...mehr

Neben der variablen Vergütung mit Zielvereinbarung können auch Prämien werden, die ein bestimmtes nachhaltiges Verhalten belohnt (z. B. Papiersparprämie). Wichtig Vertragliche Ausgestaltung von Prämien Es ist wichtig die variable Vergütung mit Zielvereinbarung als widerruflich oder (nicht und) als freiwillige Leistung auszugestalten, um diese als Arbeitgeber auch wieder ändern...mehr

Grundsätzlich können Unternehmen soziale Projekte fördern . Erste Möglichkeiten sind die rein finanzielle Unterstützung oder solidarische Bekundungen. Dabei sind zunächst keine arbeitsrechtlichen Themen zu beachten. Darüber hinaus sollen oftmals auch medienwirksam Projekte mit der Arbeitskraft der Arbeitnehmer eines Unternehmens unterstützt werden. Wird der Arbeitnehmer im Ra...mehr

Rz. 31 Nach Abs. 2 Satz 2 sollen bei der Prämiengewährung die in den Inklusionsvereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Schwerbehindertenvertretung nach § 166 SGB IX getroffenen Maßnahmen zur betrieblichen Prävention i. S. v. § 167 SGB IX berücksichtigt werden. Rz. 32 Die Inklusionsvereinbarung soll die berufliche Integration und Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung du...mehr

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Eine weitere Möglichkeit der Zielsetzung ist die Einhaltung der im CRREM-Tool festgelegten Maximalwerte. Das Forschungsprojekt wurde von europäischen Universitäten, Benchmarkingsystemen sowie Immobilienakteuren initiiert und gibt Gebäudeeigentümern Auskunft darüber, wie viel Energie und CO2-Emissionen das Gebäude maximal pro Jahr verbrauchen sollte, um die Klimaneutralität b...mehr

Zur Minimierung und Verbesserung der Recyclingfähigkeit empfiehlt es sich, ein Abfall- und Recyclingmanagement für das entsprechende Gebäude zu erstellen. Dieses kann Zielvereinbarungen für die Jahres-Restmüllmengen sowie die Recyclingquote in einem Gebäude festlegen. Es sollte darauf geachtet werden, dass bei entsprechenden Vorgaben die Möglichkeiten zur Umsetzung der Strat...mehr

DGNB-Zertifikat Die DGNB-Gebäude-im-Betrieb-Zertifizierung widmet dem Thema Wasser eine eigene Kategorie im Rahmen der ökologischen Bewertungskriterien. Unter "ENV2-B Wasser" erfragt das Bewertungssystem, ob Zielvereinbarungen für den Jahres-Trinkwasserverbrauch getroffen wurden. Darüber hinaus vergibt die DGNB Punkte, wenn Wasserverbrauchsdaten regelmäßig gemessen werden. Mo...mehr

DGNB-Zertifikat Bei der DGNB-Gebäude-im-Betrieb-Zertifizierung werden unter der Kategorie "Wertstoffmanagement" (ENV3-B) konkrete Zielvereinbarungen zur "Jahres-Restmüllmenge" und zu "sammelnde Abfallfraktionen (Recycling)" bewertet. Hierbei sollte darauf geachtet werden, dass diese gemeinsam mit den Mietenden festgelegt und die Ziele nachgehalten werden. Ferner werden Optimi...mehr

Das DGNB-Zertifikat Gebäude im Betrieb untergliedert sich in 3 Hauptkategorien.[1] "ökologische Qualität" (Klimaschutz und Energie, Wasser, Wertstoffmanagement), "ökonomische Qualität" (Betriebskosten, Risikomanagement und Werterhalt, Beschaffung und Bewirtschaftung) sowie "soziokulturelle und funktionale Qualität" (Innenraumkomfort, Nutzerzufriedenheit, Mobilität). Für jede Leb...mehr

Bei der Aushandlung von Zielvereinbarungen ist darauf zu achten, dass keine Anreize dafür geschaffen werden sollten, möglichst viele Behandlungsmaßnahmen durchzuführen, die für das Krankenhaus finanziell lukrativ sind. Mit solchen Zielvereinbarungen ginge das Risiko einher, dass das Wohl der Patienten dem persönlichen Vorteil des Chefarztes untergeordnet werden könnte.mehr

Neben der Festvergütung stehen der Verhandlung z. B. offen zusätzliche feste Gehaltsbestandteile, die nach Ablauf eines bestimmten Zeitraums neu verhandelt werden können, z. B. nach zwei oder nach fünf Jahren, die Verteilung der Privatliquidationserlöse, Zielvereinbarungen mit Prämien Gratifikationen Nutzung eines Dienstwagens vergütete Freistellungszeiten.mehr

Abb. 5 gibt einen häufig beobachteten Ablauf wieder: Eine Führungskraft hat keine Zeit für Gespräche (das sagt sie zumindest), weil sie so im Stress ist aufgrund der hinterherhinkenden Produktion. Warum hinkt die Produktion hinterher? Weil die Fehlzeiten so hoch sind ... die Katze beißt sich in den Schwanz. Abb. 5: Teufelskreis "gestresste Führungskraft" Dieser Ablauf wirkt lo...mehr

1 Vorbemerkung Das Leistungsentgelt für den öffentlichen Dienst für Beschäftigte wurde im Jahr 2007 eingeführt. Die klare Zielsetzung war, die Motivation der Beschäftigten zu steigern, die Führungskompetenz der Führungskräfte auszubauen und den Beschäftigten mehr Eigenverantwortung zu geben. Der LeistungsTV-Bund (2007) startete mit 1 % der ständigen Vorjahresentgelte als Leist...mehr

Entsprechend dem TVöD ist es möglich, Zielvereinbarungen für eine ganze Gruppe zu definieren (z. B. Anzahl der Beschwerden im Bürgerbüro) nicht nur für eine einzelne Person. Diese Team-Ziele werden vollkommen analog zu Zielvereinbarungen mit einzelnen Personen im Sinne eines messbaren, durch eigenes Handeln erreichbaren Zielzustandes definiert, der abschließend auf den Grad ...mehr

Was soll durch das Gespräch erreicht werden? Im eigentlichen Zielvereinbarungsgespräch soll es zu einer verbindlichen und von beiden Seiten akzeptierten Zieldefinition (SOLL-Zustand) für die mitarbeitende Person kommen. Die Ziele – empfohlen werden ein bis maximal fünf – müssen am Ende so formuliert sein, dass das Ziel klar und präzise ist, die Zielerreichung messbar ist, die...mehr

Was soll durch das Gespräch erreicht werden? In diesem Vorgespräch zum eigentlichen Zielvereinbarungsgespräch sollen die ersten, grundsätzlichen gegenseitigen Erwartungen im Hinblick auf die Arbeitsziele benannt werden. Die Verantwortung für die Verabredung von "richtigen" Zielen und gegebenenfalls die Initiative, Erwartungen zu formulieren, liegt in hierarchisch organisierte...mehr

In Teil 3 dieses Beitrags sind die strukturellen Gesprächskomponenten zu Zielvereinbarungssystemen und zur systematischen Leistungsbewertung ausführlich beschrieben. Berücksichtigt man diese gesprächsstrukturellen Hinweise, so ist die Wahrscheinlichkeit relativ groß, dass das Gespräch, bezogen auf die Sachebene, richtig läuft. Darüber hinaus ist es wichtig, weitere sachliche ...mehr

Ab ca. 1990 wurde das jährliche Kooperationsgespräch unter Begriffen wie Personalentwicklungsgespräch, Jahresgespräch, Mitarbeitendengespräch u. a. in einer Vielzahl von Verwaltungen, meistens im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung, eingeführt. 2.1.1 Ziele, Zweck und Ablauf des jährlichen Kooperationsgesprächs Insgesamt zielt das jährliche Kooperationsgespräch darauf ab, das ...mehr

2.2.1 Ziel, Zweck und Rahmenbedingungen Die Ziele der Beurteilung werden formal überwiegend aus dem Beamtenrecht des Bundes bzw. der einzelnen Länder abgeleitet. Die genannten Ziele stellen die Erfassung der Leistung, der Befähigung und teilweise der Eignung von mitarbeitenden Personen dar. Die Leistung einer mitarbeitenden Person zu erfassen bedeutet, den Erfüllungsgrad der j...mehr

3.1 Gespräche zur systematischen Leistungsbewertung Die systematische Leistungsbewertung orientiert sich weitgehend am Vorgehen und Inhalt klassischer Leistungsbeurteilungssysteme. Das Herzstück solcher Systeme besteht aus einer Definition von Aspekten der Gesamtleistung (so genannte Leistungskriterien; meist sind dies Arbeitsgüte, Arbeitsmenge, Arbeitsweise und Führungsverha...mehr

4.1 Ausgangslage und Ziele Im vorhergehenden Abschnitt wurde die strukturelle Vorgehensweise bei verschiedenen Arten von Zielvereinbarungsgesprächen und Leistungsbewertungsgesprächen dargestellt. Dabei wurde deutlich, dass es im Regelfall zum Erstellen von Zielvereinbarungen nicht ein Zielvereinbarungsgespräch gibt, sondern eine Reihe von Zielentwicklungsgesprächen, die in ei...mehr

In unterschiedlichen Veröffentlichungen und eigenen unveröffentlichten Untersuchungen wurden Ergebnisse zum jährlichen Kooperationsgespräch präsentiert. Dabei ergeben sich folgende Hinweise: In der systematischen Auswertung von Pilotphasen zeigt sich häufig ein signifikanter Anstieg der Motivation der Mitarbeitenden. Die Auswertung der qualitativen freien Antworten lässt es a...mehr