Fachbeiträge & Kommentare zu Zielvereinbarung

Der Führungskraft kommt die wichtige Aufgabe zu, geeignete Kriterien der Leistungsbewertung zu setzen. Eine Verweigerung der Beschäftigten ist rechtsunerheblich, da die Kriterienzuweisung entgegen den Zielsetzungen keiner Vereinbarung bedarf. Den Beschäftigten werden daher die Kriterien zur Kenntnis gegeben und nach Abschluss des Bewertungszeitraums die Leistungsbewertung dur...mehr

In § 7 sind Vorgaben für die Ausgestaltung des Leistungsfeststellungssystems bezüglich der Darstellung der Leistung in Punktwerte enthalten. Die Norm gilt insoweit für alle Instrumente der Leistungsfeststellung. Da er Höchstauszahlbetrag ist, handelt es sich bei der Regelung in § 7 Abs. 1 LeistungsTV-Bund nur um eine deklaratorische Feststellung. Um eine Verteilungsgerechtigk...mehr

Die Leistungszulage wird in § 18 Abs. 4 Satz 4 TVöD-VKA definiert als eine zeitlich befristete, widerrufliche, i. d. R. monatlich wiederkehrende Zahlung. Wie die Leistungsprämie kann auch die Leistungszulage im Kombinationsmodell grundsätzlich auf Basis einer Zielvereinbarung und/oder Systematischen Leistungsbewertung bemessen und zur Auszahlung gebracht werden. Die Leistung...mehr

Bei der systematischen Leistungsbewertung gibt es 2 Arten von Gesprächen: das Bewertungsgespräch nach Abschluss des Leistungszeitraums (§ 5 Abs. 3 Sätze 2 und 3 LeistungsTV-Bund), ein Bewertungsgespräch während des Leistungszeitraums bei zu erwartender Nichtvergabe des Leistungsentgelts (§ 5 Abs. 3 Satz 4 LeistungsTV-Bund). → das Bewertungsgespräch nach Abschluss des Leistungsz...mehr

Neben dem Leistungsentgelt stellen die leistungsabhängigen Stufenaufstiege (§ 17 Abs. 2 TVöD) ein wesentliches Instrument der mit dem TVöD vollzogenen Abkehr von der Alimentation dar. Sie haben weitreichende Wirkung, denn sie modifizieren sogar die Entwicklung im Tabellenentgelt des einzelnen Beschäftigten. Die Protokollerklärung zu § 17 Abs. 2 TVöD-VKA stellt fest, dass die...mehr

Entsprechend der Verfahrensweise bei Zielvereinbarungen können auch die Kriterien der Systematischen Leistungsbewertung untereinander gewichtet werden (s. Punkt 5.2.7). Hierüber kann eine gezielte Steuerung des Beschäftigten hin zu den angestrebten Verbesserungen erfolgen, da mit einer höheren Gewichtung finanzielle Anreize für das Erfüllen der Anforderungen gegeben werden. ...mehr

Eine besondere Problematik besteht bei kommunalen Arbeitgebern, die ihr Personal im Rahmen von Zuweisungen und Personalgestellungsverträgen der ARGE zur Verfügung gestellt haben. Das Arbeitsverhältnis mit diesen Beschäftigten besteht weiter. Auch sind die Beschäftigten nicht aus dem Geltungsbereich des TVöD-VKA ausgenommen, sodass ihnen das Leistungsentgelt zugänglich sein mu...mehr

Gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 LeistungsTV-Bund hat die Leistungsbewertung jährlich zu erfolgen. Mit Ausnahme von § 11 Abs. 4 LeistungsTV-Bund sind unterjährige Beurteilungen nicht vorgesehen. Möglich dagegen ist, die Leistungsbewertung in Teilschritten vorzunehmen und hieraus am Ende des Beurteilungszeitraums die Gesamtbewertung zu erstellen. Generell ist es möglich, Ziele zu verein...mehr

Keine Mitbestimmungspflicht besteht Bei der Feststellung des Gesamtbudgets, beim Abschluss von Zielvereinbarungen (dies gilt auch für Zielvereinbarungen mit Gruppen von Beschäftigten), bei der systematischen Leistungsbewertung, bei der Feststellung, ob ein Beschäftigter die vereinbarte ZV/SLB erreicht hat, da nicht das betriebsverfassungsrechtliche Rechtsverhältnis zwischen den ...mehr

Allen Beschäftigten, die unter den Geltungsbereich des TVöD-VKA fallen, muss leistungsorientierte Bezahlung nach § 18 TVöD-VKA zugänglich sein.[1] Damit sind alle Beschäftigten erfasst, die gemäß § 1 Abs. 1 TVöD-VKA in einem Arbeitsverhältnis zu einem Arbeitgeber stehen, der Mitglied eines Mitgliedsverbands der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) ist. Beschä...mehr

Bei unterjährigem Eintritt bzw. Austritt hat die/der Beschäftigte einen Anspruch auf anteiliges Leistungsentgelt, soweit die verbleibende Zeit ausreichend ist, damit die Führungskraft eine Leistungsbewertung durchführen kann. Noch nicht abschließend geklärt ist die Frage nach der Zulässigkeit der Vereinbarung von Stichtagen mit der Folge, dass die Zahlung das Bestehen des Arb...mehr

Die Erfolgsprämie wird in Abhängigkeit von einem bestimmten Unternehmenserfolg ebenfalls auf Basis einer besonderen Zielvereinbarung zur Auszahlung gebracht. Diese Auszahlungsform betrifft daher wesentlich nur kommunale Unternehmen. Honoriert wird mit dieser Form der Beitrag der Beschäftigten am Unternehmenserfolg. Es handelt sich daher um ein echtes Leistungsentgelt, auch we...mehr

Im Fall, dass ein Beschäftigter gegen das Ergebnis seiner Leistungsbewertung vorgehen möchte, kommt das Beschwerde- und Schlichtungsverfahren zur Anwendung. Jeder Beschäftigte hat das Recht, das Ergebnis der jeweiligen Leistungsbewertung zu beanstanden. Hierfür muss er innerhalb von 3 Wochen nach Eröffnung des Ergebnisses der Leistungsfeststellung bei der zuständigen Personal...mehr

Der Tarifvertrag gibt keine Kriterien vor, die bei der Leistungsfeststellung zwingend zur Anwendung kommen sollen. Die Ausgestaltung des betrieblichen Systems ist auch insoweit den Betriebsparteien überlassen. Analog den Zielvereinbarungen müssen auch die von den Führungskräften festgelegten Kriterien möglichst bewertbar oder anderweitig objektivierbar sein. Kriterien wie Sel...mehr

Dienst-/Betriebsvereinbarungen, die ohne Durchführung einer Leistungsbeurteilung eine pauschale Ausschüttung des gesamten Finanzvolumens vorsehen, sind unwirksam.[1] Eine solche Umgehung des Tarifziels kann so erfolgen, dass alle Beschäftigten einen gleich hohen Betrag erhalten oder aber dass der Pauschalbetrag nach Entgeltgruppen gestaffelt ausbezahlt wird, z. B. die Beschä...mehr

"Jahrzehntelang galt die Führungskraft als Lösungsbringer. Das habe auch seinen Wert im operativen Feld, nur: wenn die Informationsdichte und die Geschwindigkeit höher werden, wird es für die Führungskraft schwieriger, diese Lösungsbringerin zu sein. Deshalb rücken im Moment andersartige Fähigkeiten in den Vordergrund. Die Führungskraft kann als Moderatorin, als Mediatorin d...mehr

Die zur Systematischen Leistungsbewertung herangezogenen Kriterien sollten aus den zu erledigenden Aufgaben und den hierbei angestrebten Ergebnissen angepasst werden. Die Kriterien können aufgrund der Vielfalt der unterschiedlichen Tätigkeiten nicht für alle Beschäftigten einheitlich sein. Analog den Zielvereinbarungen sind Abstufungen in dem Grad der Kriterienerreichung sowi...mehr

Nach den bisherigen Erläuterungen wird deutlich, dass eine ordnungsgemäße Dokumentation im Rahmen der Leistungsbewertung eine erhebliche Rolle für die Akzeptanz bei den Beschäftigten und den Führungskräften spielen wird. Sollten Differenzen nicht behoben werden können oder gar rechtliche Streitigkeiten unvermeidbar sein, ist eine substanziierte Darstellung und Nachweisführun...mehr

Somit können – den Anforderungen der jeweiligen Verwaltung entsprechend – durch eine Betriebs- bzw. Dienstvereinbarung die Modalitäten zur Auszahlung des Leistungsentgelts vereinbart werden. Nach der Protokollerklärung zu § 18 Abs. 4 TVöD-VKA waren die Betriebsparteien aufgefordert, rechtzeitig vor dem 1.1.2007 betriebliche Systeme bzw. Regelungen zur Umsetzung des Leistungs...mehr

Die Ursprünge von OKR reichen zurück in die 1950er Jahre und basieren auf der Idee, ein Unternehmen mithilfe von Zielen zu steuern. Diese Überlegung griff der bekannte US-amerikanische Managementguru Peter Drucker im Jahr 1954 auf und schuf das Führungsmodell Management by Objectives (MbO) – Führen mithilfe von Zielvereinbarungen. In den 1970er Jahren entwickelte der Mitbegrü...mehr

Die Methode, nach der bei einem Arbeitgeber die Leistung der Beschäftigten bestimmt werden soll, sowie die Einzelheiten der Bewertung werden i. d. R. durch die Dienst- oder Betriebsvereinbarung festgelegt. Inhaltliche Vorgaben durch den Tarifvertrag bestehen nicht, es werden lediglich 2 Methoden genannt, die aber im Ergebnis so offen sind, dass alle denkbaren Bewertungsansät...mehr

Zusammenfassung Begriff In vielen Arbeitsverhältnissen spielen Bonuszahlungen und Prämien eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Mitarbeiter zu motivieren, Leistungen zu honorieren oder bestimmte Unternehmensziele zu fördern. Ob als Erfolgsbeteiligung, Leistungsprämie oder Zielbonus – derartige Vergütungsbestandteile können einen erheblichen Anteil am Gesamtgehalt ausmachen...mehr

Eine Zielvereinbarung ist eine vertragliche Abrede zwischen dem Arbeitgeber und den Arbeitnehmern, in der spezifische Leistungsziele für einen bestimmten Zeitraum festgelegt werden. Diese Ziele sind individuell auf den jeweiligen Arbeitnehmer zugeschnitten und dienen als Grundlage für die Berechnung der Bonuszahlung. In der Zielvereinbarung wird festgelegt, welche Leistungen...mehr

Bedingungen Eine Art 2-stufige Regelung für einen leistungsbezogenen Bonus, die vorsieht, dass die Ziele vorrangig durch eine Zielvereinbarung und nachrangig durch eine Zielvorgabe des Arbeitgebers bestimmt werden, benachteiligt die Arbeitnehmer unangemessen i. S. v. § 307 Abs. 1, Satz 1, Abs. 2 BGB, wenn die Klausel dem Arbeitgeber ermöglicht, die vertraglich vereinbarte Ran...mehr

Neben der Beachtung der dargelegten rechtlichen Grundlagen treffen Arbeitgeber, die Zielvereinbarungen in Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen verwenden, insbesondere die folgenden Pflichten: Die wichtigste Pflicht des Arbeitgebers besteht darin, mit den Arbeitnehmern Verhandlungen über die Zielvereinbarung zu führen und ihnen dabei tatsächlich die Möglichkeit zu eröffnen, a...mehr

Bonuszahlungen sind Teil der vertraglichen Vergütungsabrede. Wurden sie individuell ausgehandelt, sind sie Teil der Entgeltabrede und unterliegen keiner Inhaltskontrolle nach den §§ 307 ff. BGB.[1] In der Regel handelt es sich bei Zielvereinbarungen jedoch um Allgemeine Geschäftsbedingungen i. S. d. §§ 305 ff. BGB.[2] Die Zielvereinbarung unterliegt dann dem Transparenzgebot[3]...mehr

Bonuszahlungen sind ein Instrument der Personalführung. Sie dienen dazu, die Arbeitnehmer zu motivieren, ihre Ziele schneller und/oder besser zu erreichen[1], zur Anerkennung von Leistungen und zur Sicherstellung der Bindung von Arbeitnehmer an ihren Arbeitgeber.mehr

1 Sinn und Zweck von Bonuszahlungen Bonuszahlungen sind ein Instrument der Personalführung. Sie dienen dazu, die Arbeitnehmer zu motivieren, ihre Ziele schneller und/oder besser zu erreichen[1], zur Anerkennung von Leistungen und zur Sicherstellung der Bindung von Arbeitnehmer an ihren Arbeitgeber. 2 Definition "Bonus" In einem Arbeitsverhältnis ist eine Bonuszahlung Bestandtei...mehr

In einem Arbeitsverhältnis ist eine Bonuszahlung Bestandteil der vertraglichen Vergütung. Der Bonus ist eine Vergütung, die zusätzlich zum festen Grundgehalt als variable Komponente gezahlt wird.[1] Die Höhe der jeweiligen Bonuszahlung hängt in der Regel von der persönlichen Leistung der Arbeitnehmer und den geschäftlichen Ergebnissen des Unternehmens ab.[2] Bonuszahlungen si...mehr

Auch eine leistungsabhängige Bonuszahlung ist also Teil der Vergütung. Sie sind keine Sonderzuwendungen, sondern stellen eine unmittelbare Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung der Arbeitnehmer dar.[1] Der Bonus wird an die Arbeitnehmer ausgezahlt, wenn sie innerhalb eines bestimmten Bezugszeitraums, beispielsweise innerhalb eines Kalenderjahres, die zuvor festgeleg...mehr

Es empfiehlt sich, als Arbeitgeber aktiv auf die Arbeitnehmer zuzugehen und ein Gespräch zur Vereinbarung der Ziele zu initiieren. Im Anschluss an ein solches Gespräch sollten die Ergebnisse schriftlich, beispielsweise in Form einer E-Mail, festgehalten werden. Es kann auch ein Protokoll des Gesprächs angefertigt werden, das dann von den Gesprächsparteien unterschrieben wird...mehr

Begriff In vielen Arbeitsverhältnissen spielen Bonuszahlungen und Prämien eine zentrale Rolle, wenn es darum geht, Mitarbeiter zu motivieren, Leistungen zu honorieren oder bestimmte Unternehmensziele zu fördern. Ob als Erfolgsbeteiligung, Leistungsprämie oder Zielbonus – derartige Vergütungsbestandteile können einen erheblichen Anteil am Gesamtgehalt ausmachen und sind desha...mehr

Rz. 4 Der Gesetzgeber ließ in der Vorgängerversion des heutigen § 29 (damaliger § 17 Abs. 2 bis 4) offen, wie im Einzelfall mit dem Persönlichen Budget umzugehen war. Um den Anspruch auf das Persönliche Budget (Inhalt) und das notwendige Verfahren zur Umsetzung zu präzisieren, schaffte der Gesetzgeber durch den bis 31.12.2017 geltenden § 21a (heutiger § 30) die Möglichkeit, ...mehr

Rz. 2 Das Persönliche Budget (§ 29) ermöglicht Menschen mit Behinderung oder drohender Behinderung (z. B. chronische Erkrankung, die zu einer Behinderung führen kann; vgl. § 2 Abs. 1), anstelle einer traditionellen Sach- oder Dienstleistung (auch als Naturalleistung oder als Leistung nach dem Sachleistungsprinzip bezeichnet; § 11 SGB I) eine vorher ausgehandelte Geldzuwendung z...mehr

Rz. 7 Das BMF und die jeweiligen Landesfinanzministerien sind nach § 21a Abs. 2 FVG verpflichtet, bilaterale Vereinbarungen über Vollzugsziele und Zielwerte zu treffen. Die Vereinbarungen werden jährlich abgeschlossen und basieren auf strukturierten Kennzahlen. Die Zielvereinbarungen enthalten die Zieldimensionen Auftragserfüllung, Bürger- und Mitarbeiterzufriedenheit sowie ...mehr

Rz. 8 Nach § 21a Abs. 4 FVG sind die Vereinbarungen gemäß § 21 a Abs. 2 FVG für die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder verbindlich. Da die vom BMF erteilten allgemeinen fachlichen Weisungen nicht vereinbart werden, also nicht zu diesen Vereinbarungen gehören, werden sie nicht von dieser Verbindlichkeitsvorschrift erfasst. Vertragsstrafen oder andere Konsequenz...mehr

Rz. 8 Die gemeinsam festgelegten Vollzugsziele, also eine der in § 21a Abs. 2 FVG genannten Maßnahmen, sind regelmäßig auf ihre Erfüllung zu überprüfen (Evaluationspflicht). Dies hat durch die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder zu geschehen. Die für die Verfolgung der Vollzugsziele erforderlichen Daten sind hierzu von den obersten Landesfinanzbehörden dem BMF ...mehr

Viele Unternehmen scheitern daran, Mitarbeitergespräche konsequent umzusetzen. Kalender voller To-dos machen es leicht, solche Termine immer wieder zu verschieben. Hier müssen klare Rahmenbedingungen geschaffen werden: Regelmäßigkeit: Kurze Check-ins alle zwei Monate verhindern lange Funkstille. Dabei helfen feste Zeitfenster im Kalender der Führungskräfte und der Mitarbeiter...mehr

Vorab müssen wir hier zuerst den Begriff der variablen Vergütung auseinanderklauben. Unter dem Oberbegriff der variablen Vergütung werden zwei reichlich unterschiedliche Komponentengruppen miteinander vermischt. Remunerationen, Prämien, Boni – all diese Sahnehäubchen lassen sich von ihrer Logik her i. d. R. in die folgenden zwei Kategorien einteilen[1]: Variable Entgeltbestan...mehr

Warum führen wir Mitarbeitergespräche überhaupt? Eine Frage, die sich viele HR-Abteilungen und Führungskräfte oft nicht klar genug stellen. Der Zweck dieser Gespräche ist nicht bloß organisatorisch – etwa um Zielvereinbarungen zu dokumentieren –, sondern strategisch: Sie sollen Brücken bauen zwischen Unternehmenszielen und individuellen Bedürfnissen. Als Herzstück effektiver ...mehr

Die Offenlegungspflichten des ESRS E1 folgen der grundsätzlichen Gliederung der ESRS und umfassen folgende Teilbereiche (siehe Abb. 2), die im Anschluss mit einem besonderen Fokus auf den Einkauf analysiert werden: Strategie Management der Auswirkungen, Risiken und Chancen Parameter und Ziele Abb. 2: Übersicht aller Teilstandards des ESRS E1 Im Mittelpunkt stehen die originären T...mehr

Ähnlich wie ein Manager muss die Sifa viel mehr soziale und kommunikative Kompetenzen besitzen und ausspielen, um die entscheidenden Akteure, insbesondere natürlich die Geschäftsführung, von ihren Zielen zu überzeugen und zu motivieren. "Networking" innerhalb des eigenen Unternehmens ist angesagt, um möglichst viele Entscheidungsträger für die eigene Sache einzunehmen. Die D...mehr

Bei einer Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung findet, wie oben dargestellt, kein Wechsel des Arbeitgebers statt. Das Leistungsentgelt wird nach § 18 TVöD zusätzlich zum Tabellenentgelt bezahlt. Wie oben in 9.2 bereits dargestellt, obliegt die Entgeltzahlung dem abgebenden Arbeitgeber. Der sogenannte "Leistungstopf" wird bemessen nach den ständigen Monatsentgelten des Vo...mehr

Rz. 39 Die Inhaltskontrolle bezieht sich nach § 307 Abs. 3 BGB nicht auf den Preis und das Äquivalenzverhältnis; nur die mit der Zielvereinbarung verbundene Risikozuweisung kann danach geprüft werden. Insbesondere bei der Verwendung "weicher" Zielvereinbarungen ist das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB zu beachten, das auch für preisbestimmende Abreden gilt (§ 307...mehr

In einem Gespräch mit dem Mitarbeiter sind Zielvereinbarungen zu treffen, für die eine Leistungsbewertung erforderlich ist. Hierbei ist zu erörtern, ob Defizite hinsichtlich der für die erfolgreiche Wahrnehmung der Aufgaben notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten bestehen und wie diese ggf. durch geeignete individuelle Maßnahmen behoben werden können. Auf dieses Gespräch hat d...mehr

Die implizite Voraussetzung des Zeitlohns – nämlich das identische Leistungsniveau der Arbeitnehmer einer Lohngruppe – ist in der Realität eher die Ausnahme als die Regel, weshalb sich zahlreiche Erscheinungsformen der Vergütung nach Leistung entwickelt haben. Kennzeichen der Leistungsvergütung ist die Abhängigkeit der Höhe der Vergütung von der individuell erbrachten Arbeit...mehr

Rz. 6 Inhalt der Zielvereinbarung ist, welche Leistungen zu erbringen und wie diese zu vergüten sind. Die Zielvereinbarung kann neue Wege der Bestimmung von Leistungsinhalten und Vergütungsabreden enthalten aber auch Inhalte der Vereinbarungen nach Teil 2 des Achten Kapitels SGB IX i. d. F. Art. 1 BTHG ab 1.1.2020 ergänzen (vgl. Begründung Regierungsentwurf BTHG, BR-Drs. 428...mehr

Rz. 9 Der Abschluss einer Zielvereinbarung ist ausgeschlossen, wenn neben Fachleistungen der Eingliederungshilfe auch Leistungen der Hilfe zur Pflege durch Träger der Sozialhilfe geleistet werden (Abs. 3). Nicht ausgeschlossen sind Zielvereinbarungen, wenn neben Fachleistungen der Eingliederungshilfe lediglich Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung in Betracht kommen, wi...mehr

Rz. 10 Die Zielvereinbarung muss im Verhandlungsweg erfolgen, d. h., die vom Vertragsrecht abweichenden Inhalte müssen durch die beteiligten Parteien (Träger der Eingliederungshilfe und Leistungserbringer) einvernehmlich festgesetzt werden. Das Instrument setzt auf beiden Seiten (Leistungserbringer- und Trägerseite) eine hohe Innovationsbereitschaft voraus. Zwischen beiden Se...mehr

0 Rechtsentwicklung 0.1 Bisheriges Recht Rz. 1 Die Regelung ist neu, so dass kein Vorläufer der Regelungen vorhanden ist. 0.2 Vergleich zum Vertragsrecht des Zehnten Kapitels SGB XII ab 1.1.2020 Rz. 2 Eine vergleichbare Regelung kennt das Vertragsrecht des allgemeinen Sozialhilferechts i. d. F. Art. 13 BTHG nicht. Es sieht keine Rechtsgrundlage für von bestehenden Leistungs- und...mehr