Fachbeiträge & Kommentare zu Wartung

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Außenprüfung: Heilberufe / 4.1.3 Drittaufwand

Werden Ausgaben nicht vom selbstständig tätigen "Heilberufler", sondern von dritter Seite übernommen, können sie grundsätzlich nicht als Betriebsausgabe des "Heilberuflers "geltend gemacht werden. Es handelt sich um sog. "Drittaufwand".[1] Dies gilt z. B. für Zinsen für Betriebsdarlehen, die der "Heilberufler-Ehegatte" aufgenommen hat, um die Tätigkeit des "Heilberuflers "zu ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Mediation im Miet- und Wohn... / 3.2.6 Uneinigkeit bei Instandhaltung/Modernisierung

Auch hier hat die WEG-Reform zu einer Vereinfachung geführt. Zwar können Beschlüsse jetzt leichter gefasst werden, aber die unten genannten "Standard-Einwände" bleiben. Auch hier kann die Hinzuziehung eines Mediators helfen, gute verträgliche Lösungen zu finden. Hilfreich sind wiederum die Fragen nach den Interessen der Beteiligten und worum es wirklich geht. Die nachfolgend...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Mediation im Miet- und Wohn... / 3.2.6.1 Zu teuer/kann ich mir nicht leisten

Sinnvolle Fragen eines Mediators: Wie kann die Finanzierung sichergestellt werden? Gibt es Darlehensmöglichkeiten, z. B. Förderkredite? Gibt es öffentliche Zuschüsse? Wie hoch ist die Instandhaltungsrücklage? Welcher Betrag kann ggf. davon entnommen werden? Kann Ratenzahlung bewilligt oder die Maßnahmen gestreckt werden? Liegen mehrere Angebote vor, die verglichen werden kön...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Mediation im Miet- und Wohn... / 3.2.6.2 Gar nicht notwendig?

Sinnvoll ist hier die Einbindung von Fachleuten. Das schafft die Basis für eine bessere Entscheidung, was gemacht werden muss und was sinnvollerweise gleich mitgemacht werden kann oder sollte. Im Idealfall führt die von den Experten gefundene Gesamtmaßnahme zu – auf längere Zeit betrachtet – geringeren Kosten. Praxis-Beispiel Dachsanierung Das undichte Dach muss auf jeden Fall...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitskleidung / Zusammenfassung

Begriff Arbeitskleidung im weiteren Sinne ist die für das Erbringen der Arbeitsleistung eingesetzte bzw. erforderliche Bekleidung des Arbeitnehmers. Dabei wird unterschieden nach der Funktion der Kleidung: Berufs- und Arbeitskleidung (im engeren Sinne) dient dem allgemeinen Schutz der persönlichen Kleidung. Schutzkleidung wird zum Schutz vor Gefahren und aus hygienischen Grü...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeiten in Behältern / Zusammenfassung

Begriff Unter Behältern versteht man mit festen Wandungen umgebene luftaustauscharme Bereiche, z. B. Tanks, Kessel, Schächte, Maschinen oder Rohrleitungen. Die Arbeit in Behältern umfasst alle Tätigkeiten, bei denen sich Beschäftigte in Behältern aufhalten. Dazu gehören Reinigungs- und Wartungsarbeiten, Inspektionen und Reparaturen. Das Arbeiten in Behältern oder auch engen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Alleinarbeit / 2 Gefährliche Alleinarbeit

Der Begriff "Gefährliche Arbeiten" ist u. a. in der DGUV-V 1 verankert und hat nicht nur, aber auch in Bezug auf Alleinarbeit Relevanz: "Wird eine gefährliche Arbeit von einer Person allein ausgeführt, so hat der Unternehmer über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische oder organisatorische Personenschutzmaßnahmen zu sorgen" (§ 8 Abs. 2 DGUV-V 1). Die D...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Rückstellung, Nachbetreuung... / 6 Rückstellungen für künftige Wartungs- und Nachbetreuungsleistungen bei technisch komplizierten und wartungsanfälligen Geräten

Unternehmen, die technisch komplizierte und wartungsanfällige Geräte verkaufen, verpflichten sich i. d. R. im Kaufvertrag für einen bestimmten Zeitraum, diese nachzubetreuen. Auch Leasingfirmen verpflichten sich im Leasingvertrag, die zukünftige Wartung der überlassenen Wirtschaftsgüter zu übernehmen. Der künftige Aufwand für die Nachbetreuung oder Wartung ist i. d. R. erhebl...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Rückstellung, Nachbetreuung... / 6.4 Keine Rückstellung für Reparaturleistungen möglich

Soweit neben den Wartungs- und Nachbetreuungsleistungen außerhalb der gesetzlichen und vertraglichen Gewährleistungsverpflichtungen Reparaturleistungen zu erbringen sind, kann hierfür keine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten bilanziert werden. Diese Verpflichtungen werden wirtschaftlich erst bei Eintritt der Reparaturfälle verursacht. Praxis-Beispiel Zahlung von ein...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Rückstellung, Nachbetreuung... / 7.3 Nachbetreuungsrückstellung bei kundenspezifischen Spezialwerkzeugen

Im Rahmen der Herstellung von Spezialwerkzeugen verpflichten sich Hersteller regelmäßig über einen sogenannten Werkzeugvertrag kundenspezifische Spezialwerkzeuge oder Vorrichtungen zu produzieren, mit welchen sodann die eigentlichen Serienteile für den Abnehmer hergestellt werden. Die Spezialwerkzeuge gehören zivilrechtlich zwar i. d. R. dem Auftraggeber, verbleiben aber bei...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Rückstellung, Nachbetreuung... / 6.1 Wirtschaftliche Verursachung als Voraussetzung

Für die Bildung der Rückstellung geht es letztlich um die Frage, ob die Verpflichtung wirtschaftlich vor dem Bilanzstichtag verursacht ist. Die Finanzverwaltung ist der Auffassung, dass dieses Merkmal als Voraussetzung für die Bilanzierung einer Rückstellung für eine ungewisse Verbindlichkeit erfüllt sein muss.[1] Hingegen vertrat der BFH bislang die Auffassung, eine Rückstell...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Rückstellung, Nachbetreuung... / 6.3 Verpflichtung zur Nachbetreuung gilt als wirtschaftliche Verursachung

Im Ergebnis decken sich die Auffassungen des BFH und des BMF. Nach Meinung des BFH reicht das Bestehen einer vor dem Bilanzstichtag dem Betrag nach ungewissen Verbindlichkeit aus. Nach Auffassung des BMF liegt in der Verpflichtung die wirtschaftliche Verursachung. Der Hinweis des BMF, es folge der Auffassung des BFH nicht, soweit dieser entschieden hat, dass vor dem Bilanzst...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Rückstellung, Nachbetreuung... / 6.2 BFH versus BMF

Dieser Meinungsstreit zwischen BFH und Finanzverwaltung entzündete sich in einem Rechtsfall, der in folgendem Beispiel kurz dargestellt ist. Praxis-Beispiel Nachbetreuung eines Hörgeräteakustikers Der Hörgeräteakustiker H liefert Mitgliedern bestimmter Krankenkassen Hörgeräte und rechnet direkt mit den Krankenkassen ab, sodass Rechtsbeziehungen nur zwischen ihm und den Kranken...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Wärmedämmung / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Werden an betrieblich genutzten Gebäuden durch eine Fremdfirma Wärmedämmungsarbeiten durchge...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Verputzarbeiten / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Werden an betrieblich genutz...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Verputzarbeiten / 4 Vorgehen bei gemischt genutzten Gebäuden

Nicht selten wird ein Gebäude gemischt genutzt, z. B. das Erdgeschoss für betriebliche Zwecke (z. B. als Büro), das erste und das Dachgeschoss für Privatzwecke. Die auf die Privatwohnung entfallenden Aufwendungen können auf Antrag als Handwerkerleistungen in Höhe von 20 %, maximal jedoch 1.200 EUR von der Steuer abgesetzt werden.[1] Praxis-Beispiel Verputzarbeiten an gemischt ...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Verputzarbeiten / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Verputzarbeiten am Bürogebäude durch ein Unternehmen

Unternehmer Hans Groß lässt an seinem Bürogebäude von Firma Jung (Konto 79885) Verputzarbeiten durchführen. Die Kosten betragen 5.950 EUR brutto. Buchungsvorschlag:mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Verputzarbeiten / 3 Buchung bei Ausführung der Arbeiten durch eigene Arbeitnehmer

Soweit an betrieblichen Gebäuden durch eigenes Personal Verputzarbeiten durchgeführt werden, erfolgt die Buchung der betreffenden Aufwendungen auf das Konto "Löhne" 4110 (SKR 03) bzw. 6010 (SKR 04). Häufig werden in der Praxis gerade Aushilfskräfte als "Mädchen für alles" im Rahmen eines Minijobs angestellt. In diesem Fall werden Pauschalabgaben gezahlt. Praxis-Beispiel Eine e...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Wärmedämmung / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Wärmedämmung durch Handwerker am Bürogebäude

Unternehmer Hans Groß lässt an seinem Bürogebäude von der Firma Meiser (Konto 89885) Wärmedämmungsarbeiten durchführen. Die Kosten betragen 17.850 EUR brutto. Buchungsvorschlag:mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Wärmedämmung / 4 Vorgehen bei gemischt genutzten Gebäuden

Nicht selten wird ein Gebäude gemischt genutzt, z. B. das Erdgeschoss für betriebliche Zwecke (z. B. als Büro), das 1. und das Dachgeschoss für Privatzwecke. Die auf die Privatwohnung entfallenden Aufwendungen können auf Antrag als Handwerkerleistungen in Höhe von 20 %, maximal jedoch 1.200 EUR von der Steuer abgesetzt werden.[1] Sofern sich das Gebäude im Eigentum des Unterne...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Uhrmacher/Goldschmied (Prof... / 6 Aufgaben des Betriebsarztes

Bei der Beratung von Unternehmen sollte der Betriebsarzt auf folgende Schwerpunkte orientieren: Mitwirkung bei der Beurteilung von Gefährdungs- und Belastungsanalysen und Ableitung von Schlussfolgerungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Einflussnahme auf die Reduzierung von Unfällen, arbeitsbedingten Erkrankungen und Berufskrankheiten, Beratung zu Auswahl und Einsatz vo...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Uhrmacher/Goldschmied (Prof... / Zusammenfassung

Überblick Uhrmacher sind häufig in Handwerksbetrieben beschäftigt und prüfen, warten und reparieren mechanische und elektronische Klein- und Großuhren. In der industriellen Produktion von Uhren mit Massenfertigung stellen sie Kleinteile für Klein- und Großuhren her, programmieren, bedienen und überwachen dafür CNC-Maschinen. Bei Reparaturen werden Uhren aller Art in ihre Ein...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Rolle von Betriebsanwei... / Zusammenfassung

Überblick In der Betriebsanweisung regelt das Unternehmen den Umgang der Beschäftigten mit gefährlichen chemischen oder biologischen Stoffen, Maschinen und Fahrzeugen sowie bestimmte Verfahren und Arbeitsabläufe. Ziel ist es, Unfall- und Gesundheitsgefahren zu vermeiden. Sie muss in schriftlicher Form vorliegen. Die Betriebsanweisung ist keine Betriebsanleitung: Im Gegensatz ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Wärmecontracting / 4.4 Sonderregelung für das Betriebsführungs-Contracting nach § 556c Abs. 1 Satz 2 BGB

Hat der Vermieter mit dem Contractor vereinbart, dass dieser den Betrieb der bestehenden Anlage übernimmt und durch eine verbesserte Einstellung und Wartung dafür sorgt, dass die eingesetzte Energie effektiver als bisher genutzt werden kann (sog. Betriebsführungs-Contracting), so reicht es für die Umstellung aus, wenn der Jahresnutzungsgrad der Anlage vor der Umstellung 80 %...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
ESRS: Begriffsbestimmungen / Kreislauforientierte Materialnutzungsrate

Rückführung von Materialien, Bestandteilen und Produkten in der Praxis nach der ersten Nutzung nach folgenden Strategien (in der genannten Rangfolge): Instandhaltung/längere Nutzung, Wiederverwendung/Umverteilung, Aufbereitung/Wiederaufarbeitung, Recycling, Kompostierung oder anaerobe Vergärung. Die Verwendungsrate ist definiert als das Verhältnis der kreislauforientierten Verwen...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
ESRS: Begriffsbestimmungen / Langlebigkeit

Konzeption mit Schwerpunkt auf Instandhaltung und Haltbarkeit, sodass in der Praxis und im jeweiligen Maßstab eine längere Nutzung als standardmäßig vorgesehen gefördert wird und sodass die kreislaufbezogene Behandlung am Ende der Lebensdauer nicht beeinträchtigt wird.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Modernisierung (Miete) / 4.5 Kündigungsrecht des Vermieters

Behindert der Mieter eine vom Vermieter geplante Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahme, indem er dem Vermieter oder den Handwerkern das Betreten der Wohnung verweigert, ist über das Recht des Vermieters zur Kündigung unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu entscheiden.[1] Für diesen Fall hat der BGH beispielhaft eine Reihe von Gesichtspunkten genannt, die ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Wärmecontracting / 4.3 Rechtsfolgen der Umstellung

Die Umstellung der Eigenversorgung auf die eigenständige gewerbliche Lieferung von Wärme und Warmwasser ist nur mit Wirkung zum Beginn einer Abrechnungsperiode zulässig.[1] Sie hat zur Folge, dass der Mieter statt der Betriebskosten i. S. d. § 7 Abs. 2 und § 8 Abs. 2 HeizkostenV die Kosten der Wärmelieferung nach § 7 Abs. 3 und Abs. 4 und § 8 Abs. 3 und Abs. 4 HeizkostenV zu...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Rolle von Betriebsanwei... / 1 Form und Inhalt

Betriebsanweisungen müssen schriftlich vorliegen, und zwar in verständlicher Form und in der Sprache der Beschäftigten, d. h. für nicht deutschsprachige Beschäftigte sind evtl. Übersetzungen erforderlich. Betriebsanweisungen müssen auf den Arbeitsplatz zugeschnitten sein und beziehen sich z. B. auf eine bestimmte Anlage, ein Verfahren oder den Einsatz eines Gefahrstoffs für ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Nachhaltige Geschäftsmodell... / 2.6.11.1 Direkte Regionale Beschaffung

Die regionale Beschaffung ist sehr gut durch die Geschäftsleitung beeinflussbar. Die Aufträge eines Unternehmens, die an regionale Unternehmen erteilt werden, umfassen im wesentlichen Produkte für die Instandhaltung und für die Wartung, unternehmensbezogene Dienstleistungen, Investitionen und beschaffte sonstige Produkte und Leistungen (z. B. Zinsaufwand für Kredite). Für die...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Nachhaltige betriebliche Mo... / 3.6 Attraktivierung der Fahrradnutzung

Eine stärkere Nutzung von Fahrrädern für die Wege zur und während der Arbeit bietet den Beschäftigten eine Minderung der Mobilitätskosten und zudem mehr Bewegung. Statt an die Nutzung von den meist vorhandenen Fahrrädern zu appellieren, bietet es sich an, den Beschäftigten im Zuge der Gehaltsumwandlung (oder auch als Netto-Lösung) die Möglichkeit für ein Fahrradleasing (z. B...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Klimaschutz in der Steuerka... / 3 Verbesserung von Energiebedarf und Energieeffizienz

Im nächsten Schritt werden Maßnahmen zur Verbesserung von Energiebedarf und Energieeffizienz erarbeitet. Die Vorschläge sind dabei als Einzelmaßnahmen sowie als sinnvolle Maßnahmenpakete darzustellen und zu bewerten. Ebenso bietet sich an, Realisierungsvarianten zu entwickeln, die z. B. anhand der notwendigen Investitionssumme differieren. Grundsätzlich konzentrieren sich di...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Nachhaltige Geschäftsmodell... / 2.6.3 Verbesserung von Ergebnis bzw. Cash Flows

Die zentrale Aufgabe der Unternehmensführung liegt in der Steuerung der Ergebnisse und der Cash Flows des Unternehmens. Im Fokus stehen dabei die Erträge und Aufwände bzw. Leistungen und Kosten sämtlicher Wertschöpfungsbereiche.Als Konsequenz haben zahlreiche Unternehmen übergreifende Ergebnisverbesserungsprojekte durchgeführt oder begonnen. Die Steuerkanzlei kann die Umsetz...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Nachhaltige betriebliche Mo... / 3.2 Pooling von Fahrzeugen und Parkplätzen

Das Fuhrparkmanagement bietet einige Möglichkeiten für die Minderung der Umweltauswirkungen und der Mobilitätskosten. Angefangen von der Begrenzung der Emissionen bzw. der Leistung bei der Neuanschaffung von Fahrzeugen über eine an den Betriebskosten bzw. den Gesamtkosten pro Kilometer orientierten Beschaffung, Versicherung und Instandhaltung der Fahrzeuge, bietet auch das P...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Nachhaltige Geschäftsmodell... / 2.4.2 Analyse der Wertschöpfungskette

Ein zentraler Bestandteil nachhaltiger Geschäftsmodelle liegt in einer veränderten Wertschöpfungskette. Eine Methode für die Identifikation von Möglichkeiten für deren Weiterentwicklung bieten die Lean Management Ansätze. Nachfolgende Tabelle zeigt am Beispiel eines produzierenden Unternehmens die im Fokus der Lean Methoden stehenden Verschwendungen, deren Bedeutung und dere...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Heise/u.a., BetrV... / 3.2 Einzelfälle

Rz. 56 Im Folgenden werden einige bislang noch nicht genannte Beispiele aus Literatur und Rechtsprechung aufgeführt. Praxis-Beispiel Beispiele: (ja = mitbestimmungspflichtig gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG nein = nicht mitbestimmungspflichtig gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG) ja: Arbeitskleidung, soweit Arbeitgeber nicht den reinen Vollzug staatlicher Vorschriften (etwa Hygienevorsch...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebliche Notfallplanung / 2.2 Störfall-Verordnung

Mit der Störfall-Verordnung (StörfallV) wurde die Seveso-III-Richtlinie (2012/18/EU) über die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen in nationales Recht umgesetzt. Betriebe, die in den Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung fallen, müssen nach § 3 "die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen treffen, um Störf...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebliche Notfallplanung / 3.2.1 Brandgefährdungen/Brandschutzmaßnahmen

Eine allgemeine Brandgefährdung liegt immer vor (elektrische Einrichtungen, Energieversorgung, Beleuchtung etc.). Gibt es jedoch darüber hinaus spezielle Brandgefährdungen? Diese ergeben sich z. B. durch bestimmte energetische, mechanische oder chemische Prozesse oder durch hohe Brandlasten. Bestimmte Brandschutzmaßnahmen werden bereits durch das Baurecht der einzelnen Lände...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebliche Notfallplanung / 3.3.2 Evakuierungsübung

Die Planung von Evakuierungen in Notfällen ist ein wichtiges Instrument in der betrieblichen Notfallplanung. Doch wie jede Planung ist dies eine theoretische Betrachtung. Es ist daher sehr wichtig, anhand von Evakuierungsübungen zu testen, ob die geplanten Abläufe auch funktionieren. Es spielt dabei keine Rolle, wie detailliert Ihre Evakuierungsplanung im Vorfeld ist. Auch w...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.2.4.3 Sonderfälle

Rz. 170 Zu den Kosten der Unterkunft i. S. v. Abs. 1 Satz 1 gehören grundsätzlich die tatsächlich für den Wohnbedarf anfallenden Kosten, soweit diese angemessen sind. Aus einem Vergleich mit den Nebenkosten, die im Falle eines selbst genutzten Wohneigentums geltend gemacht werden können, ergibt sich, dass im Falle eines Wohnmobils als anerkannte Unterkunft (BSG, Urteil v. 17...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.2.4.1 Tatsächliche Aufwendungen aus einem Mietverhältnis

Rz. 89 Bei Mietverhältnissen ist dem Unterkunftsbedarf regelmäßig der Mietzins zugrunde zu legen, der der Zahlungsverpflichtung des Leistungsberechtigten entspricht. Als solcher gelten auch andere Aufwendungen, mit denen dasselbe Ziel verfolgt wird wie mit einer Mietzinszahlung, etwa Nutzungsentschädigungen oder Genossenschaftsbeiträge. Die Aufwendungen können aus dem Mietve...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.6 Instandhaltungs- und Reparaturkosten bei Wohneigentum

Rz. 289 Abs. 2 stellt eine eigenständige Anspruchsgrundlage für Leistungen zur Deckung des Bedarfs für unabweisbare Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur bei selbst bewohntem Wohneigentum, das nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 (bis 31.12.2022: § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4) nicht als Vermögen zu berücksichtigen ist, weil es von angemessener Größe ist und von dem Leistungsbere...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 2.2.4.2 Tatsächliche Aufwendungen bei Eigentum

Rz. 142 Auch bei Eigenheimen und Eigentumswohnungen ist zunächst zu prüfen, ob diese von angemessener Größe sind (vgl. BSG, Urteil v. 18.9.2014, B 14 AS 58/13 R). Zudem ist die Verwertbarkeit und deren Zumutbarkeit zu prüfen (vgl. dazu die Komm. zu § 12). Bezogen auf selbst genutzte Hausgrundstücke, Eigenheime und Eigentumswohnungen hat das BSG grundlegend entschieden, dass ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 12 Zu berüc... / 2.2.6 Hausgrundstück, Eigentumswohnung von Menschen mit Behinderungen und pflegebedürftigen Menschen (Abs. 1 Satz 2 Nr. 6)

Rz. 75 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 schützt Vermögen, dessen Einsatz zu Wohnzwecken von Menschen mit Behinderungen oder pflegebedürftigen Menschen erforderlich ist. Diese müssen nicht selbst Inhaber des Vermögens sein. Sie müssen auch nicht die zukünftigen Eigentümer des Hausgrundstückes werden. Die Vorschrift nennt 2 Fälle: die baldige Beschaffung oder den Erhalt eines Hausgrundstüc...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, AsylbLG § 3 Grundleis... / 2.3.2.4 Wohnungsinstandhaltung und Haushaltsenergie

Rz. 31 Auch die Leistungen für Wohnungsinstandhaltung und Haushaltsenergie werden nach Abs. 3 Satz 3 gesondert erbracht und als Geld- oder Sachleistungen gewährt. Dazu gehören die Ausgaben für Strom, für Instandhaltung und Schönheitsreparaturen sowie für kleinere Instandhaltung und Reparaturen. Maßgeblich ist der notwendige und angemessene Aufwand. Dieser folgt i. d. R. aus ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 22 Bedarfe ... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift regelt die Leistungen zur Deckung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung einschließlich damit zusammenhängender Kosten zur Wohnraumbeschaffung. Unterkunft und Heizung sind elementare Bestandteile des Lebensunterhalts und des Existenzminimums (Recht auf angemessenen Wohnraum, verbrieft als Menschenrecht auf Wohnen als Teil des Rechts auf einen angemessene...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 12 Zu berüc... / 2.2.5 Hausgrundstück, Eigentumswohnung

Rz. 50 Angemessenes Wohneigentum auf einem Hausgrundstück oder als Eigentumswohnung ist bis zu einer Wohnfläche als alleiniges Kriterium zur Beurteilung der Angemessenheit bis zu 140 qm bzw. bei Eigentumswohnungen bis zu 130 qm vor einer Verwertung geschützt. Diese Größe gilt für jeweils 1 bis 4 Personen. Einen Zuschlag gesteht der Gesetzgeber im Umfang von 20 qm für jede wei...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 24 Abweiche... / 2.3.3 Erstausstattung mit Bekleidung

Rz. 26 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 sieht Leistungen für die Erstausstattung mit Bekleidung, auch Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt vor. Davon werden Ersatzbeschaffungen nicht erfasst. Leistungen zur Erstausstattung mit Bekleidung kommen aber neben der Erstausstattung selbst auch in vergleichbaren Lebenslagen in Betracht (wie auch bei der Erstausstattung für die Wohnun...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 12 Zu berüc... / 2.6 Verkehrswert (Abs. 5)

Rz. 132 Vermögen ist mit seinem Verkehrswert zu berücksichtigen (Abs. 5, § 8 Bürgergeld–V). Steuerrechtliche Vorschriften bleiben unberücksichtigt. Damit ist gewährleistet, dass der Vermögenswert nicht durch Abschreibung abgesenkt werden kann. Der Verkehrswert eines Vermögens ist der bei Veräußerung auf dem freien Markt erzielbare Erlös für den Vermögensgegenstand. Maßgebend...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 12 Zu berüc... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift regelt den Umfang der Berücksichtigung von Vermögen. Sie stellt klar, dass verwertbares Vermögen grundsätzlich zur Bestreitung des Lebensunterhaltes einzusetzen ist, bevor die Leistungen nach dem SGB II in Anspruch genommen werden können. Maßgebend sind die vorhandenen aktiven Vermögenswerte, nicht die Bilanz aus aktiven und passiven Vermögenswerten (BSG...mehr