Fachbeiträge & Kommentare zu Versorgung

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Versicherungsfreiheit (Unfa... / 3.1 Mitglieder geistlicher Genossenschaften

Versicherungsfrei sind auch satzungsmäßige Mitglieder geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und ähnlicher Gemeinschaften. Voraussetzung hierfür ist, dass diesen Personen nach den Regeln der Gemeinschaft eine Anwartschaft auf die in der Gemeinschaft übliche Versorgung gewährleistet und auch gesichert ist. Über die Versicherungsfreiheit entscheidet in aller Regel die zustä...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Verwaltungsverfahren / 4 Beteiligte

An Verwaltungsverfahren sind beteiligt: der Antragsteller, der Antragsgegner, der Adressat der Entscheidung und die zum Verfahren hinzugezogenen Personen. Ein Verwaltungsverfahren kann mehrere Beteiligte haben. Der Beteiligtenstatus setzt Beteiligungsfähigkeit voraus. Praxis-Beispiel Beteiligtemehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Uruguay / 9 Unfallversicherung

Handelt es sich bei der Beschäftigung in Uruguay um eine Ausstrahlung, gelten die deutschen Rechtsvorschriften im Bereich der Unfallversicherung fort. Bei einer Beschäftigung in Uruguay kann eine Sachleistungsaushilfe nicht erfolgen. Dies bedeutet, dass sich der Arbeitnehmer bei einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit mit der Unterstützung seines Arbeitgebers um die ä...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Heizung / 1.1 Heizungsanlage

Die Heizungsanlage einschließlich Brenner und Öltank(s) kann sowohl im Sondereigentum eines Wohnungseigentümers als auch – wie in der Regel – im Gemeinschaftseigentum stehen. Ist jedenfalls die Heizungsanlage in einem gemeinschaftlichen Raum innerhalb der Wohnanlage installiert und dient sie der Versorgung der zur Gemeinschaft gehörenden Raumeinheiten sowie sonstigen Bereich...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Heizung / 1.9 (Gas-)Etagenheizung

Dient die (Gas-)Etagenheizung nur der Versorgung einer Sondereigentumseinheit, so ist sie dem Sondereigentum des betreffenden Sondereigentümers zuzuordnen.mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Heizung / Zusammenfassung

Begriff Die Heizung hat als Einrichtung der Wärme- und Warmwasserversorgung überragende Bedeutung in der Praxis des Wohnungseigentums. Zentrale Probleme sind hier die Eigentumszuordnung der Heizung und ihrer einzelnen Bestandteile, die Möglichkeiten der Eigentümergemeinschaft, Nutzungsregelungen zu treffen, sowie insbesondere die Heizkostenabrechnung. Gesetze, Vorschriften u...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Heizung / 1.2 Heizungsraum

Der Heizungsraum selbst sowie die Zugänge und Zugangsflächen zu dem Heizungsraum sind Gemeinschaftseigentum. Dient die Heizungsanlage nicht nur der Versorgung der Wohnungseigentumsanlage selbst, sondern auch noch weiteren Gebäuden, und steht diese etwa deshalb im Sondereigentum eines Wohnungseigentümers, so kann auch der Heizraum selbst, in dem die Anlage installiert ist, de...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Heizung / 1.4 Heizkörper

Heizkörper in gemeinschaftlichen Räumen stehen im Gemeinschaftseigentum. Heizkörper im Bereich des Sondereigentums werden nach zwar umstrittener, aber herrschender Meinung dem Sondereigentum des jeweiligen Sondereigentümers zugeordnet, wenn sie letztlich der Versorgung nur der betreffenden Sondereigentumseinheiten dienen. Heizkörper und dazugehörige Leitungen zum Anschluss a...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 47a Beitrag... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 des Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG) v. 16.7.2015 (BGBl. I S. 1211) mit Wirkung zum 1.1.2016 erstmals in Kraft getreten.mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbfall und vorweggenommene... / 4.2 Teilentgeltliche Übertragung

Rz. 37 Häufig wollen Eltern ihr Vermögen, insbesondere ihren Betrieb, mit Rücksicht auf die künftige Erbfolge auf einen oder mehrere Abkömmlinge übertragen und dabei für sich einen ausreichenden Lebensunterhalt ausbedingen. Derartige Vereinbarungen werden Übergabeverträge genannt. Die Besonderheit dieser Übergabeverträge besteht darin, dass der folgenden Generation unter Vor...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Erbfall und vorweggenommene... / 4.3.3 Gewährung von Versorgungsleistungen (betriebliche Veräußerungsrente)

Rz. 45 Hierunter fallen Übergabeverträge, durch die Eltern ihren Betrieb im Hinblick auf die künftige Erbfolge auf einen oder mehrere Abkömmlinge übertragen. Sind bei derartigen Versorgungs-Vereinbarungen Leistung und Gegenleistung wie unter Fremden nach kaufmännischen Gesichtspunkten gegeneinander abgewogen, liegt ein vollentgeltliches Veräußerungsgeschäft vor. Eine betrieb...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Mietrechtsänderung ist am 1... / 1 Modernisierungsumlage nur noch 8 % und mit Kappungsgrenze

Modernisierungskosten können nur noch in Höhe von 8 % jährlich (bis 31.12.2018 betrug die Umlage 11 %) auf die Mieter umgelegt werden. Ursprünglich war geplant, die Modernisierungsumlage nur in Gebieten, in denen die Versorgung der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum gefährdet ist, abzusenken. Nun kommt die Absenkung bundesweit. Ferner wird für die Umlage von Modernisierungs...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Jahreswechsel 2018/2019: Ar... / 10.3 Anwendungsbereich der betrieblichen Altersversorgung: Übergangsgeld

Zum Sachverhalt: Der Kläger nimmt den Pensions-Sicherungsverein (PSVaG) als Träger der Insolvenzsicherung für einen sog. "Übergangszuschuss" seines Arbeitgebers in Anspruch. Dieser wurde den Mitarbeitern aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung gewährt, um den Übertritt in den Ruhestand zu erleichtern. Gewährt werden sollte der Zuschuss für 6 Monate. Wörtlich hieß es dort: "M...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zweitmeinung / 3 Leistungserbringer für die Zweitmeinung

Nachfolgende Ärzte oder Institutionen sind berechtigt, eine Zweitmeinung zu erbringen: zugelassene Ärzte, zugelassene medizinische Versorgungszentren, ermächtigte Ärzte und ermächtigte Einrichtungen, zugelassene Krankenhäuser sowie nicht an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende Ärzte, die nur zu diesem Zweck an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen. Um eine besonde...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Zweitmeinung / 1 Rechtsanspruch auf ärztliche Zweitmeinung

Versicherte haben bei einer bestimmten Indikation zu einem planbaren Eingriff Anspruch darauf, eine unabhängige ärztliche Zweitmeinung einzuholen. Dabei wird geprüft, ob der geplante Eingriff medizinisch notwendig und sachgerecht ist. Es geht hierbei um die Prüfung sogenannter mengenanfälliger planbarer Eingriffe, bei welchen der Verdacht einer medizinisch nicht notwendigen M...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 49... / 2.2.4.5 Entschädigung für die Auflösung des Dienstverhältnisses und andere Abfindungen

Rz. 270 Durch G. v. 15.12.2003 wurde in Nr. 4 ein neuer Buchst. d eingefügt und damit das deutsche Besteuerungsrecht bei Entschädigungen für die Auflösung des Dienstverhältnisses ab Vz 2004 geregelt. Vor diesem Zeitpunkt war das Besteuerungsrecht unklar. Es konnte auf den Zeitraum der Auflösung des Dienstverhältnisses abgestellt werden, auf das Verhältnis nach der Höhe der E...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Mindestlohn / 2.3 Persönlicher Geltungsbereich

Zunächst werden sämtliche vom betrieblichen Geltungsbereich erfasste Beschäftigte in den Geltungsbereich einbezogen und im Wege eines Negativkatalogs anschließend bestimmte Beschäftigtengruppen wieder vom Geltungsbereich ausgenommen. Die bisherige Differenzierung danach, ob zeitlich überwiegend pflegerische Tätigkeiten in der Grundpflege nach § 14 Abs. 4 Nr. 1 bis 3 SGB XI e...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Jahreswechsel 2018/2019: Ar... / 1.2.3 Voraussetzungen der befristeten Teilzeit ("Brückenteilzeit")

Video: Anspruch auf Brückenteilzeit? - Die 6 Voraussetzungen Anspruchsberechtigt sind Beschäftigte, deren Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate besteht (§ 9a Abs. 1 Satz 1 TzBfG). Dabei kommt es allein auf den rechtlichen Bestand dieses Arbeitsverhältnisses bei dem Vertragsarbeitgeber an. Der Anspruch setzt nach § 9a Abs. 2 TzBfG eine bestimmte Größe des Unternehmens bzw. des ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Jahreswechsel 2018/2019: Ar... / 5.4 Schriftformerfordernis für eine Befristung des Arbeitsverhältnisses

In einer weiteren Entscheidung hat das BAG nochmals klargestellt, dass auch Arbeitsverhältnisse, die auf das Erreichen der Regelaltersgrenze befristet sind, befristete Arbeitsverhältnisse sind und daher die Schriftform des § 14 Abs. 4 TzBfG zu wahren ist. Zum Sachverhalt: Die Parteien streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis wegen Erreichen des Rege...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 49... / 2.2.4.3 Einkünfte aus inländischen öffentlichen Kassen

Rz. 251 Nach Nr. 4 Buchst. b besteht ein weiterer Anknüpfungstatbestand, nämlich das Beziehen von Einkünften aus inländischen öffentlichen Kassen aus einem Dienstverhältnis. Der Zweck der Regelung besteht darin, dass kein Staat Zahlungen des anderen Staats besteuern soll. Hierin wird ein Eingriff in die Souveränität des anderen Staats gesehen. Außerdem erfolgen diese Zahlung...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Häusliche Krankenpflege / 1.2.3 Hauswirtschaftliche Versorgung

Hauswirtschaftliche Versorgung umfasst Maßnahmen, die notwendig sind, um grundlegende Anforderungen einer eigenständigen Haushaltsführung aufrechtzuerhalten. Hierzu gehören z. B. das Einkaufen, das Reinigen der Wohnung und das Kochen. Diese Leistung bezieht sich allerdings nur auf die Bedürfnisse des erkrankten Versicherten selbst.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Pensionäre / 2.1.3 Erreichen der Altersgrenze bei Versorgung wegen Dienstunfähigkeit

Für Pensionäre, die z. B. wegen Dienstunfähigkeit zunächst keine Versorgung nach Erreichen einer Altersgrenze beziehen, tritt Rentenversicherungsfreiheit ein, wenn die Altersgrenze für eine abschlagsfreie Versorgung wegen Alters erreicht wird. Auch sie können dann auf die Rentenversicherungsfreiheit verzichten, sofern sie sich in dieser Beschäftigung nicht zuvor als geringfü...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Geistliche Genossenschaften / 2.2 Versicherungsfreiheit im Fall der Sicherung der Versorgung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit und im Alter

Die Versicherungsfreiheit des zunächst versicherungspflichtigen Personenkreises wird unter bestimmten Voraussetzungen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB VI angeordnet. Danach sind satzungsmäßige Mitglieder geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und Angehörige ähnlicher Gemeinschaften versicherungsfrei in der Rentenversicherung, wenn ihre Versorgung bei Minderung der Erwerbs...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Pensionäre / 2.1.2 Bedeutung der Versorgung nach Erreichen einer Altersgrenze

Geringfügig entlohnt beschäftigte Pensionäre, die z. B. wegen Dienstunfähigkeit keine Versorgung nach Erreichen einer Altersgrenze beziehen, sind demgegenüber – abgesehen von Übergangsfällen – rentenversicherungspflichtig. Sie können sich aber als Minijobber von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Geringfügig entlohnt Beschäftigte, die am 31.12.2012 rentenversich...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Wer zahlt bei Schäden im So... / 2 Umstellung der Fernsehversorgung – Wechsel von Gemeinschaftsantenne auf Breitbandkabelanschluss zur Versorgung der gesamten Wohnungseigentümergemeinschaft

Die erstmalige Verlegung oder Erneuerung des Kabelnetzes kann in der Ausführung zu Komplikationen führen, wenn einzelne Sondereigentümer an der vorhandenen Versorgung festhalten oder die Inanspruchnahme ihres Sondereigentums zur Durchführung der Maßnahmen verweigern. A Fall 1: Die Eigentümer der WEG Friedenstr. haben mehrheitlich gegen die Stimme der Wohnungseigentümerin S die...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 7.2.4 Versorgung/Unterbringung des Kindes außerhalb des Haushaltes

Werden die Kinder ausnahmsweise außerhalb des Haushalts betreut und wird der eigene Haushalt nicht weitergeführt, können folgende Kosten erstattet werden: Bei Unterbringung des Kindes/der Kinder in einer Kinderkrippe, Kindertagesstätte oder bei Verwandten ab dem 3. Grad bzw. bei Bekannten werden die nachgewiesenen Kosten erstattet, höchstens der Betrag, der für eine selbst be...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bewertung lohn- und einkomm... / 1.7 Zusammentreffen von Versorgungs- und Hinterbliebenenbezügen

Folgt ein Hinterbliebenenbezug einem Versorgungsbezug, bestimmt sich der Versorgungsfreibetrag für den Hinterbliebenenbezug nach dem Jahr des Versorgungsbeginns des Verstorbenen. Praxis-Beispiel Versorgungsfreibetrag bei Versorgungs- und Hinterbliebenenbezügen Zwei Ehegatten erhalten jeweils eigene Versorgungsbezüge. Der Versorgungsbeginn des Ehemanns liegt im Jahr 2007, der d...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versorgungsausgleich (Anpas... / 2.1.1 Anspruchsvoraussetzungen

Eine Anpassung wegen Unterhalt durch ganz oder teilweise Aussetzung der Kürzung einer Versorgung der ausgleichspflichtigen Person aufgrund eines durchgeführten Versorgungsausgleichs ist möglich, wenn folgende Anspruchsvoraussetzungen vorliegen: Die ausgleichspflichtige Person bezieht eine laufende Versorgung, die aufgrund des Versorgungsausgleichs gemindert ist. Die ausgleichs...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 9.1 Häusliche Krankenpflege/Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit

Reicht bei schwerer Krankheit bzw. bei akuter Verschlimmerung einer Krankheit die hauswirtschaftliche Versorgung nicht aus, sondern besteht auch ein grundpflegerischer Versorgungsbedarf, hat der Versicherte Anspruch auf häusliche Krankenpflege mit Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung für die Dauer von 4 Wochen. Reichen darüber hinaus die Leistungen der häuslichen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 9.2 Leistungen aus der Pflegeversicherung

Die Haushaltshilfe ist umfassend und ohne besondere Abgrenzungsregelungen zu erbringen. Sie beinhaltet die Versorgung des gesamten Haushalts. Deshalb besteht keine Notwendigkeit, im Rahmen der häuslichen Pflege auch die hauswirtschaftliche Versorgung sicherzustellen. Das Pflegegeld kann neben der Haushaltshilfe beansprucht werden.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3 Leistungsumfang

Die Krankenhausbehandlung umfasst im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung des Versicherten im Krankenhaus notwendig sind. Hierzu zählen insbesondere die ärztliche Behandlung, die Krankenpflege, die Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln sowie Unterkunft und V...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 1.6 Disease-Management-Programm o. dgl.

Darüber hinaus gibt es: ambulante Behandlungsmöglichkeiten bei Unterversorgung, ambulante spezialfachärztliche Versorgung, Versorgung durch Psychiatrische Institutsambulanzen oder die Beteiligung an der Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (Disease-Management-Programm).mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versorgungsausgleich (Anpas... / 2.3.1 Anspruchsvoraussetzungen

Ist die ausgleichsberechtigte Person gestorben, so wird ein Anrecht der ausgleichspflichtigen Person nicht länger aufgrund des Versorgungsausgleichs gekürzt. Eine Anpassung wegen Tod der ausgleichsberechtigten Person ist möglich, wenn folgende Anspruchsvoraussetzungen vorliegen: Die ausgleichsberechtigte Person ist verstorben. Die ausgleichsberechtigte Person hat die Rente/Ver...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hospiz / 3.1 Anspruchsvoraussetzungen

Voraussetzung für die Aufnahme in eine stationäre Hospizeinrichtung ist, dass der Versicherte an einer Erkrankung leidet, die progredient verläuft, bei der eine Heilung ausgeschlossen oder eine palliativ-medizinische und palliativ-pflegerische Versorgung notwendig oder vom Versicherten erwünscht ist, die lediglich eine begrenzte Lebenserwartung von Wochen oder wenigen Monaten e...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Häusliche Krankenpflege / Zusammenfassung

Begriff Mit häuslicher Krankenpflege wird die Versorgung kranker Menschen mit bestimmten Pflegeleistungen in ihrer Wohnung bzw. ihrer häuslichen Umgebung bezeichnet. Die häusliche Krankenpflege im Sinne des SGB V bezweckt die Genesung von einer Krankheit oder die Behandlung einer Krankheit. Die häusliche Krankenpflege kommt entweder zur Verkürzung oder Vermeidung einer stati...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Teil II Mietprozessrecht / 1.8 Einstweilige Verfügung

Rz. 185 Die einstweilige Verfügung ist im Mietverhältnis bisher nur dann zulässig, wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustands die Verwirklichung des Rechts einer Mietvertragspartei vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte (§ 935 ZPO), oder wenn die einstweilige Verfügung zur Abwendung wesentlicher Nachteile oder zur Verhinderung drohe...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Nachversicherung / 2 Voraussetzungen

Für die Nachversicherung müssen nach dem seit 1.1.1992 geltenden Recht folgende Voraussetzungen vorliegen: Zugehörigkeit zum nachzuversichernden Personenkreis. Ausscheiden aus der anderweitig abgesicherten Beschäftigung ohne Anspruch oder Anwartschaft auf Versorgung (unversorgtes Ausscheiden) oder Verlust des Anspruchs auf die (gezahlte) Versorgung. Es darf kein Grund vorliegen...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Nachversicherung / Zusammenfassung

Begriff Durch eine Nachversicherung werden Personen für die Zeit, für die sie wegen gewährleisteter Versorgungsanwartschaften in der Rentenversicherung versicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht befreit waren, rückwirkend in die Rentenversicherung einbezogen. Vorausgesetzt ist dabei, dass sie ohne Anspruch oder Anwartschaft auf Versorgung aus der Beschäftigung ausge...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Häusliche Krankenpflege / 9.1 Beeinträchtigung weniger 6 Monate

Ein Leistungsanspruch auf Häusliche Krankenpflege aufgrund schwerer Erkrankung beinhaltet – wie die soziale Pflegeversicherung – Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung. Die in der Pflegeversicherung erforderliche Pflegebedürftigkeit liegt aber nur bei einer mindestens 6-monatigen Beeinträchtigung vor. Wenn der Bedarf an Grundpflege und hauswirtsch...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versorgungsausgleich (Anpas... / 1 Vermeidung von Härten

Nach einem durchgeführten Versorgungsausgleich kann die Kürzung einer an die ausgleichspflichtige Person zu zahlenden Versorgung zu unterschiedlichen Härten führen. Die Anpassungsregelungen sind Regelungen, die diese Härten vermeiden sollen. Das Familiengericht oder der Versorgungsträger, z. B. die gesetzliche Rentenversicherung, entscheidet, ob und in welchem Umfang eine Mi...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Minijob: Geringfügig entloh... / 11 Versorgungsbezieher

Bezieher einer Versorgung wegen Erreichens einer Altersgrenze nach beamtenrechtlichen Vorschriften sind kraft Gesetzes rentenversicherungsfrei. Bei einem bestehenden Minijob verliert mit dem Tag vor Beginn solcher Leistungen der Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht seine Wirkung. Dennoch bleibt der Minijobber durchgehend rentenversicherungsfrei, da wegen d...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 2.1 Voraussetzungen

Versicherte erhalten bei schwerer Krankheit oder akuter Verschlimmerung einer Krankheit Haushaltshilfe zu ihrer eigenen Versorgung, insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krankenhausbehandlung als Unterstützungsbedarf bei der hauswirtschaftlichen Versorgung und ggf. bei der Betreuung des im Haushalt lebenden Kindes. Praxis...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Sozialversicherungsfreie Be... / 3.1 Versicherungsfreiheit durch anderweitige Absicherung

Versicherungsfrei sind Personengruppen, deren Altersversorgung bereits anderweitig gesichert ist und die deshalb einer Sicherung durch die Rentenversicherung nicht bedürfen. Hierzu gehören Beamte, Richter, Berufssoldaten sowie sonstige Beschäftigte von Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts mit Anspruch auf eine Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorsc...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Was ist bei Beendigung eine... / 2 Wichtige Gründe für eine Arbeitsaufgabe

Wann ein wichtiger Grund für eine Arbeitsaufgabe vorliegt, ist im Gesetz nicht bestimmt. Der unbestimmte Rechtsbegriff "wichtiger Grund" ermöglicht es, einer Vielzahl von Sachverhalten, die die Beendigung einer Beschäftigung rechtfertigen können, Rechnung zu tragen. Die Entscheidungspraxis der Arbeitsverwaltung ist dabei maßgeblich durch die sozialgerichtliche Rechtsprechung...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Pensionäre / 2.2 Mehr als geringfügige Beschäftigung

Nehmen Pensionäre eine mehr als geringfügige abhängige Beschäftigung auf, sind sie kranken- und pflegeversicherungsfrei. Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung fallen daher nicht an. Pensionäre sind auch in der Rentenversicherung versicherungsfrei, sofern sie nach beamtenrechtlichen Vorschriften eine Versorgung nach Erreichen einer Altersgrenze beziehen. Hinweis Verzich...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Pensionäre / Zusammenfassung

Begriff Bei Pensionären handelt es sich um Beamte, Richter und Berufssoldaten der Bundeswehr im Ruhestand, die eine Pension beziehen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Lohnsteuer: Die Besteuerung der Ruhegehälter der Pensionäre erfolgt nach § 19 Abs. 2 EStG. Die Regelungen zur (höheren) Besteuerung beamtenrechtlicher Versorgungsbezüge sind verfassungsgemäß, vgl. BFH, U...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Versorgungsausgleich (Anpas... / 2.2.1 Anspruchsvoraussetzungen

Eine laufende Versorgungsleistung wegen Invalidität oder Erreichens einer besonderen Altersgrenze wird nicht oder nur teilweise gemindert, wenn aufgrund des Versorgungsausgleichs Anrechte in einem anderen Versorgungssystem erworben wurden, diese aber wegen der speziellen Versorgungsvorschriften noch nicht ausgezahlt werden können. Die Anpassung erfolgt nur, wenn die Kürzung ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Häusliche Krankenpflege / 2.1 Anspruchsvoraussetzungen

Voraussetzung für diese Form der häuslichen Krankenpflege ist das Vorliegen einer schweren Krankheit oder einer akuten Verschlimmerung einer Krankheit. Dies gilt insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krankenhausbehandlung. Die Voraussetzungen "wegen schwerer Krankheit oder wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit" wer...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Häusliche Krankenpflege / 1.2 Leistungsinhalt

Bei der Krankenhausvermeidungspflege handelt es sich um eine Regelleistung. Sie umfasst die im Einzelfall erforderliche Grund- und Behandlungspflege sowie die hauswirtschaftliche Versorgung. 1.2.1 Grundpflege Gegenstand der Grundpflege sind vor allem pflegerische Maßnahmen bei der Körperpflege, der Ernährung und der Mobilität. Hierzu gehören insbesondere Betten und Lagern, Kör...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Häusliche Krankenpflege / 7.3 Behandlungspflege in Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen

Versicherte erhalten in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen i. S. des § 43a SGB XI Leistungen der Behandlungspflege nach § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB V, wenn der Bedarf an Behandlungspflege eine ständige Überwachung und Versorgung durch eine qualifizierte Pflegefachkraft erfordert. Dieser seit 1.1.2017 bestehende Anspruch besteht unabhä...mehr