Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

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Erste veröffentlichte finanzgerichtliche Entscheidungen zur konkreten Frage der Anwendbarkeit des § 25 UStG auf Unternehmen aus dem Drittlandsgebiet wurden im Jahr 2022 bekannt: Das FG Niedersachsen ging in zwei Entscheidungen zur Aussetzung der Vollziehung[4] auf die Problematik ein, die durch die geänderte Verwaltungsmeinung[5] entstanden war.[6] In beiden Beschlüssen gelan...mehr

Folgt man dem Ansatz der Schlussanträge, so führt eine vertraglich vorgesehene nachträgliche Kaufpreisanpassung – wie im Fall Stellantis – zu einer Berichtigung der Bemessungsgrundlage der ursprünglichen Lieferung.[72] Bei einer Preisminderung nach Art. 90 der Mehrwertsteuerrichtlinie wäre die Steuerbemessungsgrundlage entsprechend zu vermindern; bei einer Preiserhöhung nach...mehr

Die Vergütung der konzerninternen Warenlieferungen erfolgte auf Basis eines marktbasierten Preisfestsetzungsverfahrens, das einer Resale-Minus-Methode entsprach.[21] Die Verrechnungspreisvereinbarung zwischen den Unternehmen der General Motors Gruppe sah vor, dass die Verrechnungspreise festgesetzt wurden, "indem von den externen Verkaufspreisen der Betrag abgezogen wird, de...mehr

Zunächst ist das nationale Recht maßgeblich. Keine Anwendungsbeschränkung im Wortlaut: § 25 UStG sieht im Wortlaut keine Beschränkung der Anwendung auf Unternehmen mit Ansässigkeit im Inland oder im übrigen Gemeinschaftsgebiet vor. Abs. 1 der Norm bezieht sich lediglich auf Unternehmer, die im eigenen Namen Reiseleistungen erbringen und dazu Vorleistungen verwenden, die sie v...mehr

Die Schlussanträge unterstreichen die zentrale Bedeutung einer präzisen Vertragsgestaltung. Entscheidend für die mehrwertsteuerrechtliche Einordnung ist die tatsächliche Ausgestaltung der vertraglichen Vereinbarungen: Werden eigenständige Dienstleistungen vereinbart und erbracht, liegt ein entgeltlicher Leistungsaustausch vor.[78] Wird hingegen ein variabler Kaufpreis für ko...mehr

Die Schlussanträge in der Rs. Stellantis Portugal (C-603/24) stellen eine systematische und dogmatisch überzeugende Aufarbeitung der mehrwertsteuerrechtlichen Konsequenzen ertragsteuerrechtlich motivierter Verrechnungspreisanpassungen dar. Die entwickelte Dreiteilung – eigenständige Dienstleistung, einseitige behördliche Anpassung, variabler Kaufpreis – bietet erstmals einen...mehr

Die zweite Konstellation betrifft den Fall einer durch die Finanzverwaltung angeordneten einseitigen Anpassung der Verrechnungspreise.[51] Eine solche Anpassung stelle eine reine ertragsteuerrechtliche Fiktion dar: Der Gewinn werde aus ertragsteuerrechtlichen Gründen erhöht, ohne dass eine Änderung des zwischen den Unternehmen vereinbarten Entgelts erfolge.[52] Sofern die Fi...mehr

Die von Generalanwältin Kokott entwickelte Dreiteilung bietet erstmals einen systematischen Orientierungsrahmen für die mehrwertsteuerrechtliche Behandlung von Verrechnungspreisanpassungen. Sie macht deutlich, dass nicht jede ertragsteuerrechtlich motivierte Gewinnanpassung zwangsläufig mehrwertsteuerrechtliche Konsequenzen auslöst.[68] Entscheidend ist vielmehr die konkrete...mehr

Die Generalanwältin schlägt dem EuGH eine dreistufige Antwort vor: Art. 2 Abs. 1 Buchst. c und die Art. 73 und 90 der Richtlinie 2006/112/EG sind so auszulegen, dass die mehrwertsteuerrechtliche Relevanz einer ertragsteuerrechtlich motivierten Gewinnanpassung davon abhängt, worauf sie sich bezieht und wie sie erfolgt.[64] Erstens: Erfolgt die Gewinnanpassung durch selbständig...mehr

Hier gelangen Sie zum Energiewirtschaftsgesetz.mehr

Ausgangspunkt ist die Frage, ob der herauszulösende Unternehmensteil (bereits) rechtlich selbständig ist, d.h. sich in einem eigenständigen Rechtsträger (z.B. einer GmbH oder KG) befindet. Ist dies der Fall, erfolgt der Carve-Out – wie bei einer normalen M&A-Transaktion – durch Veräußerung der Anteile an eben diesem Rechtsträger. Das Herauslösen aus dem Konzern und der Verka...mehr

Anders stellt sich die Situation dar, wenn der herauszulösende Unternehmensteil sich in einem Rechtsträger mit dem oder den verbleibenden Unternehmensteil(en) befindet. In einem solchen Fall wird der herauszulösende Unternehmensteil auf einen anderen Rechtsträger übertragen. Dies kann erfolgen im Wege eines Asset Deals (in Form eines Kauf- oder Einbringungsvertrags), also der...mehr

"Herauslösung" eines Unternehmensteils aus Unternehmen/-sgruppe: Unter einer Carve-Out-Transaktion versteht man die Veräußerung eines Unternehmensteils, der bislang – organisatorisch und operativ, teilweise auch rechtlich – unselbständig gewesen ist und aus dem veräußernden Unternehmen oder der Unternehmensgruppe "herausgelöst" werden muss. Erwartungen des Käufers: Der Käufer...mehr

Für die Sanierungseignung eines Schuldenerlasses ist zu prüfen, ob der Schuldenerlass allein oder zusammen mit anderen – auch nicht steuerbefreiten – Maßnahmen das Überleben des Betriebs zu sichern geeignet ist. Entscheidend ist, ob die Sanierung im Zeitpunkt des Schuldenerlasses zu erwarten ist. Nachträglich eintretende Umstände, die das Gelingen der Sanierung verhindern, r...mehr

In bestimmten Konstellationen, etwa aus Reputationserwägungen (bei in der Öffentlichkeit stehenden Unternehmen), aus Verantwortungsempfinden (bei in der Region tief verwurzelten Familienunternehmen), aus finanziellen Erwägungen (bei Beabsichtigung des Erhalts einer Lieferantenbeziehung) bzw. aus Gründen der Versorgungssicherheit, kommt es vor, dass der Verkäufer auch nach Vollzug...mehr

Knüpft eine Pensionszusage einer GmbH zugunsten des alleinigen Gesellschafter-Geschäftsführers (Gesellschafter-GF) die Fälligkeit der Versorgungsleistung an das "Ausscheiden aus dem Unternehmen" mit Vollendung des 65. Lebensjahrs an, so kann der Begriff des "Ausscheidens" im Kontext der Pensionsvereinbarung dahingehend zu verstehen sein, dass nicht zwingend das vollständige ...mehr

Wie auch bei normalen M&A-Transaktionen stellt die Bilanzgarantie eine der wesentlichen Verkäuferzusicherungen dar: sichert sie doch eine Vielzahl von Transaktionsrisiken sowie die Erkenntnisse aus der Financial Due Diligence ab[13]. Rechtlich selbständiges herauszulösendes Unternehmen: Erfolgt der Carve-Out durch Veräußerung einer rechtlich selbständigen Einheit, gelten insofer...mehr

Eine Übertragung im Wege des Asset Deals bietet den Vorteil, dass der zu übertragende Unternehmensteil nach Belieben "zurechtgeschnitten" werden kann. Wesentlicher Nachteil ist indes, dass die so übertragenen Vermögensgegenstände im Wege der Einzelrechtsnachfolge übergehen und somit alle übergehenden Vermögensgegenstände (regelmäßig bewegliche Gegenstände des Anlage- und Umlau...mehr

Rechtlich selbständiges herauszulösendes Unternehmen: Vollzieht sich die Carve-Out-Transaktion durch Veräußerung eines rechtlich selbständigen Unternehmens – und mithin im Wege der Gesamtrechtsnachfolge –, erfolgt der Übergang der betroffenen Arbeitnehmer in der Regel problemlos. Rechtlich unselbständiger herauszulösender Unternehmensteil: Anders kann sich dies bei einem rech...mehr

Sofern sich i.R.d. Prüfung der Verflechtungen des herauszulösenden Unternehmensteils herausstellt, dass bestimmte für eine unbeeinträchtigte Fortführung erforderliche Rechte oder Dienstleistungen nach Vollzug bei der Zielgesellschaft nicht mehr verfügbar sind und der herauszulösende Unternehmensteil nach Vollzug der Transaktion somit nicht stand-alone operieren kann, werden ...mehr

Die umwandlungsrechtlichen Vorgänge mit Anteilsveräußerung im Anschluss bieten demgegenüber den Vorteil der partiellen Gesamtrechtsnachfolge – also den Übergang der Vermögensgegenstände als Gesamtheit. Nachteile sind hier eine gesamtschuldnerische Haftung für Altverbindlichkeiten des übertragenden Rechtsträgers nach § 133 UmwG von übernehmendem Rechtsträger und übertragendem R...mehr

Rechtlich selbständiges herauszulösendes Unternehmen: Sofern – im Fall eines rechtlich selbständigen herauszulösenden Unternehmens – zwischen der Zielgesellschaft und dem Verkäufer/einer anderen Konzerngesellschaft Unternehmensverträge i.S.d. §§ 291 f. AktG (vor allem Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge) bestehen oder die Zielgesellschaft in einen Cash-Pool eingebunden...mehr

Stehen Zahlungen, die Besucher einer Website freiwillig an den Betreiber dieser Website – hier eine GmbH – leisten, in einem unmittelbaren Zusammenhang mit einer sonstigen Leistung des Betreibers der Website, wenn dieser dort einen kostenlos zu nutzenden Inhalt bereitstellt und über diese Website zur Finanzierung dieses Inhalts die Besucher der Website zu freiwilligen Zahlun...mehr

Streitig ist im Rahmen einer Konkurrentenklage, ob eine gemeinnützige GmbH (gGmbH) auf ihre Umsätze (aus dem Betrieb einer Wäscherei) zu Unrecht den ermäßigten Umsatzsteuersatz angewandt hat. Das FG entschied: Umsätze, die eine gGmbH zur Förderung der Hilfe für behinderte Menschen (§ 52 Abs. 2 S. 1 Nr. 10 AO) im Rahmen eines Zweckbetriebs in Gestalt eines Integrationsprojekts...mehr

Schwebende Geschäfte wirken sich auf die Buchführung normalerweise erst aus, wenn der Schwebezustand beendet wird, weil die Leistung teilweise oder ganz erbracht wird. Eine Ausnahme vom Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte liegt jedoch dann vor, wenn einem bilanzierenden Kaufmann am Bilanzstichtag aus einem schwebenden Geschäft ein Verlust droht. D. h., aus ...mehr

Ein schwebendes Geschäft liegt vor, wenn Vertragspartner verpflichtende Verträge abgeschlossen haben, die auf einen Leistungsaustausch gerichtet sind und die Leistung noch nicht (auch nicht teilweise) erbracht wurde. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um einen einmaligen Leistungsaustausch handelt, wie z. B. bei einem Kaufvertrag, Werkliefervertrag, Dienstleistungsvertra...mehr

3.1 Schwebendes Geschäft Ein schwebendes Geschäft liegt vor, wenn Vertragspartner verpflichtende Verträge abgeschlossen haben, die auf einen Leistungsaustausch gerichtet sind und die Leistung noch nicht (auch nicht teilweise) erbracht wurde. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um einen einmaligen Leistungsaustausch handelt, wie z. B. bei einem Kaufvertrag, Werkliefervertra...mehr

Schließt der Unternehmer Verträge mit Lieferanten zur Beschaffung von nicht bilanzierungsfähigen Leistungen ab, so sind in der überwiegenden Zahl der Fälle Leistung und Gegenleistung ausgeglichen, sodass eine Drohverlustrückstellung ausscheidet. Es kann allerdings erforderlich sein, eine Drohverlustrückstellung in der Handelsbilanz zu bilden, wenn der wirtschaftliche Wert de...mehr

Bei schwebendenden Absatzgeschäften ist eine Drohverlustrückstellung zu bilden, wenn die ggf. bereits aktivierten Herstellungskosten zuzüglich noch anfallende Aufwendungen für ein fertiges Erzeugnis oder eine Dienstleistung den vereinbarten Kaufpreis übersteigen. Die noch anfallenden Aufwendungen sind zu Vollkosten anzusetzen, d. h. in die Bestimmung sind neben den Einzel- u...mehr

Gesund Führen bedeutet, immer wieder ins Gespräch zu gehen. Die krankheitsbedingte Abwesenheit eines Mitarbeiters ist nur einer von vielen möglichen Gesprächsanlässen. Wenn im Betrieb eine offene Atmosphäre herrscht, sprechen Vorgesetzte und Mitarbeiter täglich miteinander, auch ohne dass es dazu einer Betriebsvereinbarung bedarf. Es ist Ausdruck von Respekt, wenn Mitarbeite...mehr

Bei Verträgen über die Beschaffung von Wirtschaftsgütern kann sich ein Verpflichtungsüberschuss ergeben, wenn die Wiederbeschaffungskosten bis zum Bilanzstichtag gesunken sind. In diesem Fall ist in der Handelsbilanz eine Drohverlustrückstellung zu bilden, während in der Steuerbilanz kein Rückstellungsansatz erfolgen darf. Bei einem schwebenden Geschäft über (aktivierungsfähi...mehr

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Die Huber GmbH hat im Juli des laufenden Geschäftsjahres verbindlich für 150.000 EUR eine Maschine bestellt. Die Lieferung ist für den Monat April des folgenden Geschäftsjahres vorgesehen. Wegen technischer Neuerungen ist der Kaufpreis für diese Maschine nachhaltig gesunken. Am 31.12. würde die Huber GmbH für diese Maschine nur noch 125.000 EUR zahlen müssen. Am 31.12. ist s...mehr

Drohende Verluste können sowohl sich aus einem schwebenden Vertrag zur Beschaffung von Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen ergeben (sog. Beschaffungsgeschäfte) als auch aus Geschäften zur Veräußerung von Wirtschaftsgütern und Dienstleistungen (sog. Absatzgeschäfte). Der Ansatz von Rückstellungen ist in § 249 HGB geregelt. Für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften si...mehr

Im Folgenden wird vorgestellt, wie man Führungskräfte in Unternehmen und Verwaltungen für gesundheitsgerechte Führung sensibilisieren kann, wo mögliche Stolpersteine liegen und wie man diese beiseite räumen kann. 3.1 Planung unter Einbezug der betrieblichen Akteure Ein Projekt zum betrieblichen Gesundheitsmanagement ist umso erfolgreicher, je mehr betriebliche Akteure von Begi...mehr

Im Gegensatz zur handelsrechtlichen Passivierungspflicht besteht nach § 5 Abs. 4a EStG steuerlich ein Passivierungsverbot für Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften. Hinweis Drohverlustrückstellungen aus Bewertungseinheiten i. S. d. § 254 HGB sind auch in der Steuerbilanz zu bilden Allerdings sieht § 5 Abs. 4a EStG eine (enge) Ausnahme für den Fall vor...mehr

Es dient den Zielen der Veranstaltung, wenn Wertschätzung auch in den Rahmenbedingungen ausgedrückt wird. Das beginnt bei der Raumauswahl (hell, groß, repräsentativ) und erstreckt sich auf die Ausstattung des Raums ebenso wie auf die Bewirtung. Häufig werden Obstsalate, Gemüsesticks mit Kräuterquark oder besondere Fruchtsäfte neben Tee und Kaffee angeboten. Bei Seminarverans...mehr

Führungskräfte haben eine Doppelfunktion inne: Sie gestalten die Arbeitsbedingungen für ihre Mitarbeiter, und zugleich stellt ihr Führungsverhalten selber eine Arbeitsbedingung dar. Das Wohlbefinden der Beschäftigten hängt maßgeblich davon ab, ob sie sich von ihrer Führungskraft wertgeschätzt, respektiert, einbezogen und informiert fühlen oder nicht. Wenn Mitarbeiter sich ig...mehr

Insbesondere wenn zu vermuten ist, dass die Führungskräfte im Unternehmen auf Seminarangebote zum Thema "Gesund Führen" eher abwehrend bzw. negativ reagieren könnten (vgl. Abschn. 4.1), empfiehlt es sich, mit einem Impulsvortrag ins Thema einzusteigen. Die Teilnahme an einem Vortrag (Dauer 60 bis 90 Minuten) kann verpflichtend angeordnet werden. Auf Pflichtveranstaltungen vo...mehr

Geschäftsführer sorgen sich um die wirtschaftliche Situation ihres Betriebs. Sie fürchten, dass Projekte zum Gesundheitsmanagement in erster Linie Geld kosten. Und tatsächlich kann es einige Jahre dauern, bis sich die Kosten amortisiert haben. Man sollte sich nicht verleiten lassen, mit der Verbesserung der Anwesenheitsquote (als einzigem Argument) zu werben. Die Effekte ges...mehr

Ein Projekt zum betrieblichen Gesundheitsmanagement ist umso erfolgreicher, je mehr betriebliche Akteure von Beginn an mit im Boot sind. So ist es z. B. sinnvoll, auf den Arbeitsschutzausschuss zurückzugreifen. Er kann die Grundlage für einen Arbeitskreis Gesundheit sein, dem u. U. weitere Mitglieder angehören, z. B. die Gleichstellungsbeauftragte oder Sozialberater. Dieser ...mehr

Nach § 253 Abs. 1 Satz 2 HGB ist zur Bewertung einer Rückstellung der Betrag anzusetzen, der nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung zur Erfüllung der Verpflichtung notwendig ist (Erfüllungsbetrag): Die Höhe einer Drohverlustrückstellungen richtet sich nach den Aufwendungen, die im Zeitpunkt der Erfüllung voraussichtlich entstehen werden. Demnach sind künftige Preis- und...mehr

Drohverlustrückstellungen und Verbindlichkeitsrückstellungen ist gemein, dass Sie beide auf Außenverpflichtungen gegenüber Dritten beruhen. Sie unterscheiden sich im Zeitbezug: Verbindlichkeitsrückstellungen haben ihre rechtliche oder wirtschaftliche Verursachung in der Vergangenheit. Drohverlustrückstellungen erfassen einen zukünftig erst eintretenden Verlust. Dies wird besond...mehr

Wie das Wort schon sagt: Kränkungen können krank machen. Aber auch andere Verhaltensweisen von Führungskräften wirken belastend oder demotivierend auf die Mitarbeiter. Die Wirkungen sind subjektiver Natur und u. a. abhängig von der Persönlichkeitsstruktur der Beschäftigten und dem in der Vergangenheit vorherrschenden Verhältnis zwischen Führungskraft und Mitarbeiter. Das Krän...mehr

Die Evaluation ermöglicht einen Ist-Soll-Abgleich und dient häufig zugleich zur Rechtfertigung des Projekts gegenüber der Geschäftsleitung. Aus Datenschutzgründen kann man sie auslagern und z. B. durch universitäre Einrichtungen vornehmen lassen. Es ist allerdings nicht zu empfehlen, die Anwesenheitsquote zum alleinigen Indikator für den Erfolg von Maßnahmen zum betriebliche...mehr

Aus der Doppelfunktion der Führungskraft ergibt sich, dass Maßnahmen zur gesundheitsgerechten Führung zugleich der Verhaltens- und der Verhältnisprävention dienen. Wenn sich das Führungsverhalten in eine gesundheitsgerechte Richtung verändert, tut das der Gesundheit der Führungskräfte gut, und gleichzeitig verbessern sich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten – also die V...mehr

Menschen wollen wissen, was in ihrer Führungskraft vorgeht. Ein Pokerface verunsichert und sorgt damit für Anspannung, während ein gewisses Maß an Durchschaubarkeit Mitarbeiter entspannen kann. Gesundheitsgerechte Führung beinhaltet daher, dass Vorgesetzte sich berechenbar machen und Orientierung geben. Mitarbeiter müssen wissen, was von ihnen verlangt wird und in welchem Ma...mehr

Menschen brauchen das Gefühl, dass man sich für sie interessiert, und zwar nicht nur in ihrer Eigenschaft als Leistungserbringer, sondern als Mensch. Dies wird signalisiert durch Gespräche, die auch private Themen beinhalten können, wie z. B. Urlaub oder Freizeitaktivitäten. Falls Mitarbeiter dies nicht wünschen, kann die Führungskraft ihr Interesse zum Ausdruck bringen, ind...mehr

Erste Voraussetzung ist der Betrieb eines Handelsschiffes im internationalen Verkehr. Dies bedeutet, dass ein eigenes oder gechartertes Seeschiff in einem Wirtschaftsjahr überwiegend zur Beförderung von Personen oder Gütern zwischen inländischen und ausländischen Häfen, innerhalb eines ausländischen Hafens oder zwischen einem ausländischen Hafen und der hohen See eingesetzt wir...mehr