Fachbeiträge & Kommentare zu Richter

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Teil B: Vollstreckung von S... / 61 Jugendliche, Vollstreckung, Jugendarrest [Rdn 805]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 4 Berufsverbot, Bewährungsaussetzung [Rdn 56]

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Teil H: Personen- und Beruf... / 114 Steuerberater, Berufsrechtliche Verfahren, Allgemeines [Rdn 1268]

Rdn 1269 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Steuerberater, Allgemeines, Teil H Rdn 1265 und bei → Rechtsanwälte, Allgemeines/Überblick, Teil H Rdn 995 Rdn 1270 1. Ein berufsgerichtliches Verfahren wird eingeleitet, wenn ein Steuerberater schuldhaft gegen Pflichten verstößt, die sich aus dem StBerG und der BOStB ergeben. Die Pflichten ergeben sich aus §§ 57–67, 79, 80 und 5...mehr

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Teil B: Vollstreckung von S... / 67 Jugendliche, Vollstreckung, Zuständigkeit [Rdn 951]

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 23 Bewährung, Widerruf, vorläufige Maßnahmen [Rdn 403]

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Teil F: Medien / 3 Medien, Handlungsmöglichkeiten des Verteidigers [Rdn 31]

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Teil H: Personen- und Beruf... / 62 Fahrerlaubnisrecht, Verwertungsregelungen, altes Recht bis zum 30.4.2014 [Rdn 680]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 50 Führungsaufsicht, Jugendliche/Heranwachsende [Rdn 558]

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Teil H: Personen- und Beruf... / 105 Soldaten, einfache Disziplinarmaßnahmen [Rdn 1199]

Rdn 1200 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Soldaten, Disziplinarverfahren, Allgemeines, Teil H Rdn 1151. Rdn 1201 1. Disziplinarmaßnahmen, die von den jeweiligen Disziplinarvorgesetzten verhängt werden können, werden einfache Disziplinarmaßnahmen genannt. Es handelt sich um vergleichsweise milde Maßnahmen zur Ahndung von Dienstvergehen. § 22 WDO bezeichnet abschließend al...mehr

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Teil B: Vollstreckung von S... / 58 Internationale Vollstreckung, Vollstreckung im Ausland [Rdn 712]

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Teil D: Daten / 8 Daten, Datengewinnung, präventive [Rdn 64]

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Teil C: Vollzug / 49 Strafvollzug, Erwachsene, Rechtsbeschwerde, Allgemeines [Rdn 522]

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Teil E: Register / 19 Erziehungsregister, Allgemeines [Rdn 292]

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Teil H: Personen- und Beruf... / 127 Wirtschaftsprüfer, Berufsrechtliche Verfahren, Allgemeines [Rdn 1436]

Rdn 1437 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Rechtsanwälte, Allgemeines, Teil H Rdn 995. Rdn 1438 1. Ein berufsgerichtliches Verfahren wird eingeleitet, wenn ein WP schuldhaft gegen Pflichten verstößt. Die ergeben sich aus der WPO und der Berufssatzung der WP/vBP, und zwar aus den §§ 43, 49 WPO und §§ 2,10, 12,14 und 29 ff. BS WP/vBP und §§ 316 a S. 2, 323 HGB. Bei → Rechts...mehr

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 30 Fahrerlaubnis, Sperrfrist, nachträgliche Ausnahme [Rdn 491]

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 1 Bewährung, Allgemeines [Rdn 1]

Rdn 2 Literaturhinweise: Allstadt, Das Verhältnis von Führungsaufsicht und parallellaufender Bewährungsstrafe gem. § 68g StGB, NStZ 2025, 588 Boetticher, Zum Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung, NStZ 1991, 1 Bohlander, Widerruf früherer Strafaussetzung durch das erkennende Gericht – Eine Anregung zur Verfahrensbeschleunigung, NStZ 1999, 493 Detter, Zum Strafzumessungsrec...mehr

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Teil H: Personen- und Beruf... / 100 Soldaten, Dienstvergehen [Rdn 1144]

Rdn 1145 1. Ein Dienstvergehen nach § 23 Abs. 1 SG liegt vor, wenn ein Soldat schuldhaft seine Pflichten verletzt. Tatbestandsmerkmal eines Dienstvergehens ist somit die Verletzung einer oder mehrerer Pflichten. Die Rechte und Pflichten der Soldaten sind in den §§ 6 – 36 SG festgelegt. Rdn 1146 Die wesentlichen Pflichten, die regelmäßig Gegenstand von Disziplinarverfahren sin...mehr

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Teil C: Vollzug / 36 Strafvollzug, Erwachsene, Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Zuständigkeit des Gerichts [Rdn 371]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 372 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Strafvollzug, E...mehr

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 37 Sicherungsverwahrung, Fortdauer der Unterbringung [Rdn 566]

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Teil G: Gnade / 2 Gnade, Entscheidung [Rdn 16]

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Teil H: Personen- und Beruf... / 38 Beamte, Allgemeines [Rdn 462]

Rdn 463 Literaturhinweise: Gansen, Kommentar zum Disziplinarrecht in Bund und Ländern, Loseblatt, 72. Aufl. 2025 Herrmann, Herausforderung des Dienst- und Disziplinarrechts durch Verfassungsfeinde, NVwZ 2023, 128 Herrmann/Sandkuhl, Beamtendisziplinarrecht-Beamtenstrafrecht, 2. Aufl. 2021 Masuch, Vom Maß der Freiheit – Der Beamte zwischen Meinungsfreiheit und Mäßigungsgebot, NVw...mehr

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Teil D: Daten / 7 Daten, Datengewinnung, Einwilligung [Rdn 53]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 63 Jugendliche, Vollstreckung, Rechtsschutz [Rdn 880]

Rdn 881 Literaturhinweise: s. die Hinweise bei → Jugendliche, Vollstreckung, Allgemeines, Teil B Rdn 738 m.w.N. Rdn 882 1. Der Rechtsschutz im jugendgerichtlichen Vollstreckungsverfahren ist – bedingt durch das Institut des einheitlichen Vollstreckungsleiters (→ Jugendliche, Vollstreckung, Allgemeines, Teil B Rdn 738 ff.) – abweichend vom allgemeinen Vollstreckungsrecht gereg...mehr

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Teil J: Vergütung und Kosten / 10 Gerichts- und Verfahrenskosten, Auslagen [Rdn 114]

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Teil I: Opferentschädigung,... / 26 StrEG-Entschädigung, Grundentscheidung, Allgemeines [Rdn 535]

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Teil D: Daten / 11 Daten, Datengewinnung, repressive, soziale Daten [Rdn 83]

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 18 Bewährung, Widerruf, Allgemeines [Rdn 298]

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Teil I: Opferentschädigung,... / 11 Ansprüche, Zivilrecht, Regress der Rechtsschutzversicherung [Rdn 229]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 79 Maßregeln, Erwachsene, Überprüfung [Rdn 1162]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 55 Führungsaufsicht, Weisungen [Rdn 637]

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Teil J: Vergütung und Kosten / 31 Wertfestsetzung gem. §§ 32, 33 RVG [Rdn 480]

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Teil I: Opferentschädigung,... / 39 Verfahrensverzögerung, Entschädigung [Rdn 739]

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Teil H: Personen- und Beruf... / 91 Rechtsanwälte, Berufsrecht, anwaltsgerichtliches Verfahren, Prozessuales und Materielles [Rdn 1037]

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 12 Bewährung, nachträgliche Entscheidungen [Rdn 190]

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Teil A: Bewährung, Fahrerla... / 31 Fahrerlaubnis, Sperrfrist, nachträgliche Gesamtstrafenbildung [Rdn 504]

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Teil G: Gnade / 4 Gnade, materielle Fragen [Rdn 83]

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Teil C: Vollzug / 34 Strafvollzug, Erwachsene, Antrag auf gerichtliche Entscheidung, Kosten und Streitwert [Rdn 351]

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Teil C: Vollzug / 62 Strafvollzug, Erwachsene, Strafvollzug mit angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung [Rdn 650]

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Teil G: Gnade / 3 Gnade, formelle Fragen [Rdn 26]

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Teil B: Vollstreckung von S... / 62 Jugendliche, Vollstreckung, Jugendstrafe [Rdn 825]

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Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, FGO § 1... / 3 Verfahren (Abs. 2)

Rz. 19 Die Entscheidung ergeht gem. § 108 Abs. 2 S. 1 FGO durch Beschluss. Eine mündliche Verhandlung ist möglich, eine Beweisaufnahme jedoch nicht. Es ist jedoch gem. § 113 Abs. 1 i. V. m. § 96 Abs. 2 FGO rechtliches Gehör zu gewähren. An der Entscheidung wirken gem. § 108 Abs. 2 S. 3 FGO nur die Richter mit, die auch nach § 103 FGO an der zu berichtigenden Entscheidung mit...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, FGO § 1... / 2 Schreib,- Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten (Abs. 1)

Rz. 5 Schreib- und Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten müssen vom Gericht berichtigt werden. Die in § 107 FGO verwendeten Begriffe, insbesondere der "offenbaren Unrichtigkeit" entspricht im Wesentlichen denen des § 129 AO. [1] Danach setzt z. B. ein Rechenfehler einen Fehler bei der Lösung einer rein rechnerischen Aufgabe voraus; ein Fehler beim Ansatz der in ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, FGO § 1... / 3 Berichtigungsverfahren (Abs. 2)

Rz. 14 Schreib-, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten in einer gerichtlichen Entscheidung sind jederzeit, auch nach Rechtskraft oder Einlegung der Revision, zu berichtigen.[1] Enthält die gerichtliche Entscheidung eine solche Unrichtigkeit, berichtigt das Gericht von Amts wegen. Die Berichtigung ist weder antrags- noch fristgebunden.[2] Entdeckt das Gericht ei...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, FGO § 1... / 3.2 Entscheidung durch das Gericht

Rz. 14 Über den Ergänzungsantrag ist in der gleichen Form zu entscheiden, in der die Entscheidung getroffen wurde, deren Ergänzung beantragt ist.[1] Bei der Ergänzung eines Urteils wird daher über den Ergänzungsantrag durch Urteil entschieden, das entsprechend § 109 Abs. 2 S. 2 FGO nicht den gesamten Streit wieder aufnimmt, sondern sich nur mit dem übergangenen Antrag bzw. d...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Fondsetablierungskosten als... / [Ohne Titel]

Vorsitzender RiFG Dipl.-Finw. Dr. Sascha Bleschick[*] Geschlossene Fonds – etwa Private-Equity-Fonds (d.h. Fonds, die sich an nicht börsennotierten Unternehmen beteiligen), Immobilienfonds oder Schiffsfonds – sind regelmäßig als Personengesellschaften strukturiert. Dabei konzipiert ein Projektanbieter das Fondskonzept einschließlich eines vorformulierten Vertragswerks. Hier b...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 12 Zu berüc... / 2.2.4 Altersvorsorgevermögen (Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und 4)

Rz. 41 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und 4 schützen Altersvorsorgevermögen vollständig. Eine Angemessenheitsprüfung findet seit 2023 nicht mehr statt. Bei Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 geht es um Versicherungsverträge zur Altersvorsorge einschließlich der Versicherungsverträge in der nach Bundesrecht ausdrücklich geförderten Altersvorsorge (sog. Riester-Verträge zur Altersvorsorge). Bei dieser ...mehr

Lexikonbeitrag aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der Rechnungslegung – Einzelabschluss, Autorenverzeichnis

Dr. Peter Adolph, Vorstand FAS Lease AG, Stuttgart Prof. Dr. Dr. h.c. Jörg Baetge, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Münster Prof. Dr. Hartmut Bieg †, Universität des Saarlandes, Saarbrücken Dr. Corinna Boecker, WP, StB, Dr. Kleeberg & Partner GmbH, München Dr. Christian F. Bosse, RA, Partner EY Law GmbH, Stuttgart Philipp Breker, WP, StB, Dornbach GmbH, Koblenz Dr. Tobia...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / a) Erlöse aus dem Verkauf sowie der Vermietung und Verpachtung von Produkten

Rn. 23 Stand: EL 49 – ET: 06/2026 "Produkte" i. S. d. § 277 Abs. 1 sind als "Zusammenfassung von Waren und Erzeugnissen zu verstehen" (BT-Drs. 18/4050, S. 63). Daraus ließe sich folgern, dass "nur" aus einem Verkauf von Waren und Erzeugnissen, mithin eine Beschränkung auf VG eines bestimmten Unterpostens des Vorratsvermögens, "UE" erwachsen können. Dann aber dürfte etwa der V...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / III. Software-as-a-Service

Rn. 192f Stand: EL 49 – ET: 06/2026 I.R.v. Cloud Computing erhalten UN – je nach Ausgestaltung – Zugriff auf Server, Speicher, Datenbanken und/oder eine umfassende Palette von Anwendungsservices über das Internet. Betreffende Dienste werden vom Anbieter als Infrastructure-as-a-Service (IaaS; hier wird lediglich die zur Umsetzung bestimmter Anwendungen notwendige Hardware zur ...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / b) Erlöse aus der Erbringung von Dienstleistungen

Rn. 27 Stand: EL 49 – ET: 06/2026 I.S.d. § 277 Abs. 1 kann jede entgeltliche Leistung, die weder einen Verkauf von VG noch eine Vermietung oder Verpachtung darstellt, als "Dienstleistung" aufgefasst werden. Erträge, die dem Finanzierungsbereich zuzuordnen sind, wie "Erträge aus Beteiligungen", "Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens" sowie...mehr