Fachbeiträge & Kommentare zu Prävention

Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen einschließlich der Diagnostik, Befunderhebung, Vorsorge, Rehabilitation, Geburtshilfe und Hospizleistungen sowie damit eng verbundene Umsätze sind nach § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG steuerfrei, wenn sie erbracht werden von [2] Einrichtungen des öffentlichen Rechts[3] oder den in § 4 Nr. 14 Buchst. b Satz 2 Doppelbuchst. aa – gg...mehr

Sinn der Steuerbefreiung des § 4 Nr. 14 UStG ist die Entlastung der Krankenkassen bzw. Sozialversicherungsträger.[1] Deshalb kann die o. g. Vergleichbarkeit mit einem Katalogberuf als "Befähigungsnachweis" nicht allein ausschlaggebend sein. Praxis-Tipp Krankenkassenzulassung als Indiz für das Vorliegen einer heilberuflich ähnlichen Tätigkeit Fehlt es an einer berufsrechtlichen...mehr

Der seit 1.1.2009 geltende § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG enthält die frühere Befreiung des § 4 Nr. 14 UStG (die Tätigkeit der klinischen Chemiker ist seitdem von § 4 Nr. 14 Buchst. b Doppelbuchst. cc UStG erfasst.[1] § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG beinhaltet die Weiterentwicklung der vor dem 1.1.2009 in § 4 Nr. 16 Buchst. a-c UStG a. F. enthaltenen Befreiungen für Krankenhausbehandlu...mehr

Ausfuhrlieferungen, [1] Lohnveredelungen, [2] innergemeinschaftliche Lieferungen. [3] Umsätze für die Seeschifffahrt [4] : Es handelt sich (wie bei der Luftfahrt) um eine sog. Vorstufenbefreiung. Steuerfrei sind Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Wasserfahrzeugen, die nach ihrer Bauart der Seeschifffahrt oder der Rettung Schiff...mehr

Nach § 4 Nr. 14 Buchst. b Satz 1 UStG sind steuerbefreit Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungen einschließlich der Diagnostik, Befunderhebung, Vorsorge, Rehabilitation, Geburtshilfe und Hospizleistungen sowie damit eng verbundene Umsätze [1], die von Einrichtungen des öffentlichen Rechts erbracht werden.mehr

Außerdem sind die Leistungen von den in § 4 Nr. 14 Buchst. b Satz 2 Doppelbuchst. aa-gg UStG genannten Einrichtungen steuerfrei, wenn es sich ihrer Art nach um Leistungen handelt, auf die sich die im Folgenden genannte Zulassung, der Vertrag oder die Regelung nach SGB jeweils bezieht.Der Begriff "Einrichtungen" umfasst auch natürliche Personen. Die vor dem 1.1.2009 erforderl...mehr

Steuerfrei ist auch die freiberufliche Tätigkeit bei der Ausübung der Zahnheilkunde unter der Berufsbezeichnung "Zahnarzt" oder "Zahnärztin" (bzw. der Dentisten). Auch hier ist die Rechtsform, unter der die Tätigkeit ausgeübt wird, unerheblich.[1] "Ausübung der Zahnheilkunde" ist die berufsmäßige, auf zahnärztlich-wissenschaftliche Kenntnisse gegründete Feststellung und Beha...mehr

Nach § 4 Nr. 14 Buchst. e UStG sind umsatzsteuerfrei[1] die zur Verhütung von nosokomialen Infektionen und zur Vermeidung der Weiterverbreitung von Krankheitserregern, insbesondere solcher mit Resistenzen, erbrachten Leistungen eines Arztes oder einer Hygienefachkraft. an in § 4 Nr. 14 Buchst. a, b und d UStG genannte Einrichtungen (u. a. Ärzte und Krankenhäuser), die diesen d...mehr

Überblick Umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin können durchgeführt werden im Rahmen der Tätigkeit als Arzt (vgl. Tz. 1), Zahnarzt (vgl. Tz. 1 und 2), Heilpraktiker (vgl. Tz. 1), Physiotherapeut (vgl. Tz. 1), Hebamme (vgl. Tz. 1) oder aus einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit (vgl. Tz. 3) Dagegen sind andere, nicht in der Heilbehandlung bestehende Umsät...mehr

Als eng mit Krankenhausbehandlungen und ärztlichen Heilbehandlungen nach § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG verbundene Umsätze sind Leistungen anzusehen, die für diese Einrichtungen nach der Verkehrsauffassung typisch und unerlässlich sind, regelmäßig und allgemein beim laufenden Betrieb vorkommen und damit unmittelbar oder mittelbar zusammenhängen. Die Umsätze dürfen nicht im Wesent...mehr

Die Erstellung eines ärztlichen Gutachtens ist nur steuerfrei, wenn ein therapeutisches Ziel im Vordergrund steht.[1] Nicht steuerfrei sind u. a. Gutachten für rechtliche Verfahren bzw. für Verfahren der Sozialversicherungen[2] (weil nicht die medizinische Betreuung der Patienten im Vordergrund steht)[3]: Alkohol-Gutachten; Gutachten über den Gesundheitszustand als Grundlage fü...mehr

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Ein wichtiger Bestandteil der Arbeitssicherheit sind die von den Berufsgenossenschaften auf der Grundlage des § 15 SGB VII erlassenen Unfallverhütungsvorschriften. Sie gelten für den Unternehmer und die versicherten Beschäftigten und ergänzen die Bestimmungen des staatlichen Arbeitsschutzrechts. Insgesamt gibt es zurzeit etwa 80 Unfallverhütungsvorschriften. Hervorzuheben si...mehr

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG hat der Betriebsrat bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht.[1] Er hat jedoch kein Mitbestimmungsrecht bei der Teilnahmepflicht des Betriebsarztes und der Fachkraft für Arbeitssicherheit an den gesetzlich vorgesehenen Mindestsitzungen des Ar...mehr

Die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) enthält Schutzbestimmungen für Beschäftigte und Dritte beim Umgang mit radioaktiven Stoffen, die Röntgenverordnung (RöV) entsprechende Regelungen für Röntgeneinrichtungen und Störstrahler. Das Gentechnikgesetz (GenTG) und die Gentechnik-Sicherheitsverordnung (GenTSV) enthalten Schutzvorschriften für gentechnische Anlagen, Regelungen der...mehr

Begriff Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abhängig Beschäftigten schützt und den technischen Arbeitsschutz, bei dem die Sicherheit am Arbeitsplatz im Vordergrund steht. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Eine privatrechtliche Pflicht zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen zwischen den Vertragsparteien ergibt sich au...mehr

Zur verhaltensbezogenen Prävention gehören Maßnahmen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie die Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handels (Gesundheitsförderung). Dabei handelt es sich regelmäßig um sog. Präventionskurse. Die Maßnahmen richten sich an den einzelnen Arbeitnehmer. Hierunter fallen etwa gesundheits...mehr

Auch hier ist der Leitfaden Prävention des GKV-Spitzenverbandes zu beachten. Dort werden für den individuellen Ansatz der betrieblichen Gesundheitsförderung folgende Handlungsfelder und Präventionsprinzipien beschrieben: Arbeitsbedingte körperliche Belastungen Vorbeugung und Reduzierung arbeitsbedingter Belastungen des Bewegungsapparats Betriebsverpflegung gesundheitsgerechte Ve...mehr

Die Steuerfreiheit gilt ausschließlich für die im SGB V beschriebenen Leistungen zur Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands und der betrieblichen Gesundheitsförderung, die durch die Spitzenverbände der Krankenkassen konkretisiert wurden.[1] Darunter fallen gesundheitsfördernde Maßnahmen in Betrieben (= betriebliche Gesundheitsförderung), die den vom Spitzenverband d...mehr

Für die eigenen Bemühungen des Versicherten zur Gesunderhaltung seiner Zähne erhöht sich der jeweilige Festzuschuss zum Zahnersatz um 10 % der Kosten der Regelversorgung. Dieser Bonus wird nur dann gewährt, wenn der Versicherte für eine regelmäßige Zahnpflege gesorgt hat und sich in den letzten 5 Jahren vor Behandlungsbeginn wenigstens 1x jährlich zahnärztlich hat untersuchen ...mehr

Rz. 44 Abs. 5 sieht einen Rechtsanspruch auf Leistungen für Mehrbedarf vor, die erwerbsfähige Leistungsberechtigte aus rein medizinischen Gründen für eine kostenaufwendige Ernährung benötigen. Mit medizinischen Gründen sind nur krankheitsbedingte Gründe gemeint. Dies ergibt sich aus der Entstehungsgeschichte des Mehrbedarfes schon nach dem BSHG. Kostenaufwendiger ist eine Er...mehr

Rz. 29 Abs. 2 legt fest, dass für die in Abs. 1 definierten Bewilligungsabschnitte verwertbares Vermögen in den meisten Fällen nicht berücksichtigt wird. Die Dauer der Nichtberücksichtigung umfasst 6 Monate. Rz. 30 § 19 Abs. 3 umfasst die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes und Leistungen für Bildung und Teilhabe. Die in § 19 Abs. 3 vorgegebene Reihenfolge der Berü...mehr

Fahrkosten zu stationären Leistungen der Krankenkasse werden übernommen. Dies sind z. B. Fahrkosten zur voll- oder teilstationären Krankenhausbehandlung[1], vor- oder nachstationären Krankenhausbehandlung[2], stationären Vorsorgeleistung[3], medizinischen Vorsorge für Mütter und Väter[4], stationären Entbindung[5], stationären Versorgung in einem Hospiz[6], Kurzzeitpflege bei fehle...mehr

Um die Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit erhalten bzw. verbessern zu können, ist die betriebliche Prävention von MSE unumgänglich. Insbesondere vor dem Hintergrund älter werdender Belegschaften und der insgesamt längeren Lebensarbeitszeit erhält das Engagement für die Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeiter einen zunehmend hohen Stellenwert. Denn nicht nur di...mehr

Überblick Die Prävention von arbeitsweltbezogenen Muskel-Skelett-Erkrankungen (MSE) liegt nach wie vor im unternehmerischen Interesse vieler Arbeitgeber. Eine wirksame Prävention kann dabei einerseits über gute Arbeitsbedingungen und andererseits durch ein gesundheitsförderliches Verhalten der Beschäftigten erreicht werden. In diesem Zusammenhang spielt eine gute und ergonom...mehr

OWAS-Methode Zur vertiefenden Beurteilung von Körperhaltungen stehen mehrere Verfahren zur Verfügung, die eine Bewertung entsprechender Belastungsmuster erlauben. Ein in der Prävention von MSE oft angewendetes arbeitswissenschaftliches Verfahren zur Bewertung von Körperhaltungen ist die OWAS-Methode. Mit ihr können die während einer Tätigkeit auftretenden Körperhaltungen erfa...mehr

Auch wenn derzeit die psychosozialen Belastungen in der Arbeitswelt stark in den Vordergrund der öffentlichen Diskussion gerückt sind, zeigt ein Blick auf das Präventionspotenzial in deutschen Unternehmen, dass auch die Prävention von Muskel-Skelett-Erkrankungen (MSE) nach wie vor eine bedeutsame Rolle spielt. MSE sind die häufigste Ursache für Arbeitsunfähigkeit in Deutschl...mehr

Ein Mangel an Bewegung oder ungünstige Arbeitshaltungen, wie sie z. B. beim Heben und Tragen vorkommen können, führen häufig zu Fehlbelastungen des Haltungs- und Bewegungsapparats. Die Folge können Verspannungen, Muskelschmerzen, aber auch überbeanspruchte Bänder, Bandscheiben, Gelenke oder Knochen sein. So ist beispielsweise die menschliche Wirbelsäule gemeinhin für eine auf...mehr

• 2017 Verfassungsmäßigkeit / § 88b AO Fraglich ist, ob die Neuregelung des § 88b AO verfassungsgemäß ist. Dies dürfte zu vermeinen sein. § 88b AO ist nicht vereinbar mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. § 88b AO ermöglicht die Übermittlung sämtlicher Daten, die für Zwecke eines Verwaltungsverfahrens in Steuersachen, eines Strafverfahrens wegen einer Steue...mehr

• 2016 Familienstiftung / § 1 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG Familienstiftungen stellen ein interessantes Instrument zur Gestaltung der Unternehmensnachfolge dar. Geltung hat dies insbesondere bei großen Unternehmensbeteiligungen, wenn hier zukünftig die Vergünstigungen für Betriebsvermögen von einer Verschonungsbedarfsprüfung abhängig gemacht werden sollten. Zu beachten ist aber, dass ...mehr

• 2016 Ausschüttungen aus dem steuerlichen Einlagekonto / § 13a Abs. 5 ErbStG Werden Unternehmensbeteiligungen im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen, um die Betriebsvermögensbegünstigungen zu nutzen, sind die Behaltensregelungen nach § 13a Abs. 5 ErbStG zu beachten. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob Ausschüttungen aus dem steuerlichen Einlagekonto i....mehr

• 2016 Besserungsvereinbarung Fraglich ist, ob es beim Wiederaufleben von Gesellschafterverbindlichkeiten aufgrund einer Besserungsvereinbarung zu einem Direktzugriff auf das steuerliche Einlagekonto kommt. Dies ist zu verneinen. Vielmehr ist vorrangig der ausschüttbare Gewinn i. S. d. § 27 Abs. 1 Satz 5 KStG zu mindern. Dies folgt aus der Verwendungsreihenfolge des § 27 Abs....mehr

Zusammenfassung Begriff Im Bereich der Sozialversicherung bezeichnet Prävention überwiegend vorbeugende Maßnahmen, die geeignet sind, den Eintritt einer Krankheit zu verhindern oder zu verzögern oder die Krankheitsfolgen abzuschwächen. Unterschieden wird dabei zwischen der Primärprävention (Maßnahmen des Risikoschutzes bei Gesunden), Sekundärprävention (Vorsorgemaßnahmen, um Kr...mehr

Die Verhältnisprävention bezieht sich auf Veränderungen der Umwelt oder der Arbeits- und Lebenswelt (strukturelle Prävention – Settingansatz). Es geht dabei um den Aufbau gesundheitsförderlicher Verhältnisse. Dadurch sollen die Gesundheitschancen der Bevölkerung vergrößert werden. Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten sind in § 20a SGB V beschrie...mehr

Die Tertiärprävention kommt bereits erkrankten Menschen zugute. Denn trotz Bestehens einer Erkrankung kann häufig noch viel zur "Vorbeugung" getan werden. Bei der Tertiärprävention geht es im Wesentlichen um die Verhütung der Verschlimmerung einer bereits eingetretenen Krankheit durch sachgemäße Behandlung sowie Maßnahmen zur Verhütung von Folge und/oder Begleiterkrankungen.mehr

Zusammenfassung Begriff Die medizinische Vorsorge für Mütter und Väter ist eine besonders konzipierte stationäre Leistung der GKV. Im Gegensatz zu den sonstigen stationären Vorsorgeleistungen steht hier die psychosoziale Problematik, die aus der Lebenssituation von Eltern entsteht, im Vordergrund. Die Maßnahme findet in Einrichtungen des Müttergenesungswerkes oder gleichartige...mehr

Begriff Im Bereich der Sozialversicherung bezeichnet Prävention überwiegend vorbeugende Maßnahmen, die geeignet sind, den Eintritt einer Krankheit zu verhindern oder zu verzögern oder die Krankheitsfolgen abzuschwächen. Unterschieden wird dabei zwischen der Primärprävention (Maßnahmen des Risikoschutzes bei Gesunden), Sekundärprävention (Vorsorgemaßnahmen, um Krankheiten frühz...mehr

4.1 Verhaltensprävention Die Verhaltensprävention versucht, Einfluss auf das Verhalten von Individuen und Gruppen zu nehmen (individueller Ansatz), z. B. durch Kurse zur gesunden Ernährung. Sie will helfen, die eigene Gesundheit so zu erhalten oder voranzubringen, dass Angebote und Aktivitäten, die die Gesundheit fördern, zugleich Freude und Vergnügen verschaffen. 4.2 Verhältn...mehr

Maßnahmen der Primärprävention sind an den gesunden Menschen gerichtet. Sie sollen dazu beitragen, die Gesundheit zu erhalten, Entstehung von Krankheiten zu vermeiden bzw. zeitlich hinauszuschieben, allgemeine Widerstandskraft zu erhöhen und/oder Lebensfreude zu erhalten bzw. zu steigern. Risikofaktoren (z. B. Übergewicht, schlechte Blutwerte) sollen somit noch vor ihrem Wirksamw...mehr

Die Verhaltensprävention versucht, Einfluss auf das Verhalten von Individuen und Gruppen zu nehmen (individueller Ansatz), z. B. durch Kurse zur gesunden Ernährung. Sie will helfen, die eigene Gesundheit so zu erhalten oder voranzubringen, dass Angebote und Aktivitäten, die die Gesundheit fördern, zugleich Freude und Vergnügen verschaffen.mehr

Leistungen der Sekundärprävention zielen darauf, eine bereits vorhandene Gesundheitsbeeinträchtigung oder Krankheit möglichst frühzeitig zu erkennen und bei Vorliegen eines Befundes rechtzeitig mit einer Therapie zu beginnen. Dies geschieht in der gesetzlichen Krankenversicherung z. B. durch die Gesundheitsuntersuchungen auf Zivilisations- oder Krebserkrankungen[1] sowie durch ...mehr

Auf die Leistung der medizinischen Vorsorge für Mütter und Väter besteht ein Rechtsanspruch. Ist eine Vorsorgemaßnahme medizinisch notwendig und kann das angestrebte Vorsorgeziel nicht mit anderen ggf. wirtschaftlicheren und zweckmäßigeren Maßnahmen erreicht werden, hat sie die Krankenkasse zu erbringenmehr

Begriff Die medizinische Vorsorge für Mütter und Väter ist eine besonders konzipierte stationäre Leistung der GKV. Im Gegensatz zu den sonstigen stationären Vorsorgeleistungen steht hier die psychosoziale Problematik, die aus der Lebenssituation von Eltern entsteht, im Vordergrund. Die Maßnahme findet in Einrichtungen des Müttergenesungswerkes oder gleichartigen Einrichtungen...mehr

Die Krankenkasse bestimmt nach den medizinischen Erfordernissen des Einzelfalls Dauer, Umfang und Beginn der Leistungen. Die Regeldauer beträgt 3 Wochen, es sei denn, eine Verlängerung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich.mehr

Die Rentenversicherung kennt keine entsprechenden Vorsorgeleistungen, sodass deren Zuständigkeit ausscheidet. Auch das SGB IX ist nicht für Vorsorgeleistungen anwendbar.mehr

Neben Unterkunft und Verpflegung werden insbesondere ärztliche und therapeutische Leistungen die Vorsorgemaßnahme bestimmen. Neben Heilmittel werden auch problemorientierte gruppen- und einzeltherapeutische sowie gesundheitsfördernden Maßnahmen durchgeführt. Dazu wird ein individueller Therapie- und Behandlungsplan erstellt.mehr

Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, wenn sie auf Kosten der Krankenkasse stationär in einer Vorsorgeeinrichtung behandelt werden.[1]mehr

Da die medizinische Vorsorgeleistung stationär erbracht wird, werden die medizinisch notwendigen Fahrkosten nach Abzug der Zuzahlung übernommen.[1]mehr

Arbeitnehmer haben bei stationären medizinischen Vorsorgeleistungen durch die Krankenkassen Anspruch auf Entgeltfortzahlung gegenüber ihrem Arbeitgeber. Dies gilt auch, wenn während der Maßnahme keine Arbeitsunfähigkeit besteht.[1]mehr