Fachbeiträge & Kommentare zu Planung

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Der Sachgrund der Vertretung ist unproblematisch, wenn der Vertreter die Aufgaben des Vertretenen übernimmt.[1] Der zur Vertretung befristet eingestellte Arbeitnehmer muss aber nicht zur Verrichtung derselben Aufgaben eingestellt werden, die der verhinderte Mitarbeiter ausgeübt hat.[2] Bezüglich der Form der Vertretung hat das BAG die Alternativen der unmittelbaren Vertretun...mehr

Rz. 28 VSME.58 stellt eine freiwillige Ergänzung dar, die Unternehmen nutzen können, um über die potenziellen negativen Auswirkungen von Klimarisiken zu berichten, die sich kurz-, mittel- oder langfristig auf ihre Ertragslage oder Geschäftstätigkeit auswirken können. Zusätzlich können Unternehmen eine Risikobewertung mit den Kategorien hoch, mittel oder niedrig vornehmen, wa...mehr

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Rz. 1 Das Basismodul VSME.B3[1] bildet das klimabezogene Herzstück des VSME-Standards und stellt damit einen zentralen Baustein der freiwilligen Nachhaltigkeitsberichterstattung dar. In einer Zeit, in der klimabezogene Informationen zunehmend über Marktzugang, Finanzierungsbedingungen (§ 15) und Wettbewerbsfähigkeit entscheiden, bietet VSME.B3 einen proportionalen Rahmen für...mehr

Rz. 15 Bereits seit mehreren Jahren entwickelt sich das regulatorische Umfeld rund um die Thematik Nachhaltigkeit recht dynamisch und fordert auch von Finanzinstituten kontinuierlich Anpassungen, insbes. in der Bewertung und Steuerung von ESG-Risiken. Nachfolgend werden die relevantesten regulatorischen Entwicklungen für ESG-Vorgaben in zeitlicher Reihenfolge beschrieben sow...mehr

Rz. 9 Die Angabe zu den Grundsätzen der Kreislaufwirtschaft ist von allen Unternehmen zu tätigen und beinhaltet ein qualitatives Format. Das Unternehmen muss angeben, "ob und, wenn ja, wie es die Grundsätze der Kreislaufwirtschaft anwendet" (VSME.37). Dies erfordert sowohl eine binäre Aussage (ja/nein) als auch eine qualitative Beschreibung der konkreten Umsetzungsmaßnahmen....mehr

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Da es für die Wirksamkeit der Befristung grundsätzlich auf die Umstände im Zeitpunkt des Vertragsschlusses ankommt, gehört es zu den Konsequenzen des Prognoseprinzips, dass es grundsätzlich unerheblich ist, ob sich die Prognose im Nachhinein bewahrheitet oder ob dies wegen später eintretender, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbarer Umstände, nicht der Fall ist. Im Arbeitsge...mehr

Rz. 24 Analog zu den ESRS sieht auch der VSME-Standard ein Prinzip zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen oder anderweitig sensiblen Informationen vor. Dementsprechend kann, sofern der Standard die Offenlegung von Informationen vorsieht, die als vertraulich oder geschäftskritisch einzustufen sind, das berichtende Unternehmen von der Angabe dieser Informationen absehen. Rz. 25 B...mehr

Rz. 207 Ein glaubwürdiger Übergangsplan für den Klimaschutz ist eine Liste von Maßnahmen, die über einen bestimmten Zeitraum hinweg umgesetzt werden sollen, wobei die Finanzplanung berücksichtigt wird. Dieser Übergangsplan muss regelmäßig aktualisiert werden, da möglicherweise nicht alle geplanten Maßnahmen umgesetzt werden, insbes. solche, die von ungewissen zukünftigen Ent...mehr

Rz. 65 Der Energieverbrauch stellt einen der bedeutendsten Treiber klimabezogener Auswirkungen von Unternehmen dar und bildet die methodische Grundlage für die Berechnung der Scope-1- und Scope-2-Treibhausgasemissionen.[1] VSME.29 adressiert diese zentrale Verbindung zwischen Energienutzung und Klimafolgen, indem er Unternehmen verpflichtet, ihren gesamten Energieverbrauch t...mehr

Rz. 61 Gem. § 1 Abs. 2 GrEStG unterliegen der Grunderwerbsteuer Erwerbsvorgänge, die es ohne Begründung eines Anspruchs auf Übereignung einem anderen rechtlich oder wirtschaftlich ermöglichen, ein inländisches Grundstück auf eigene Rechnung zu verwerten. Dieser selbstständige und – gegenüber den Tatbeständen in § 1 Abs. 1 GrEStG – subsidiäre (Ersatz-)Tatbestand kann ohne Rüc...mehr

Ab 2026 stellt die Bundesregierung erstmals 1 Mrd. EUR für die städtebauliche Entwicklung zur Verfügung – das sind 210 Mio. EUR mehr als 2025. Bis zum Ende der Legislaturperiode sollen die Mittel auf knapp 1,6 Mrd. EUR steigen. Die Städtebauförderung in Deutschland soll einen kräftigen Schub bekommen. Am 18.11.2025 unterzeichnete Bauministerin Verena Hubertz (SPD) dazu die Ve...mehr

Der Sachgrund der Vertretung ist darin begründet, dass der Arbeitgeber bereits zu einem vorübergehend ausgefallenen Mitarbeiter in einem Rechtsverhältnis steht und mit der Rückkehr dieses Mitarbeiters rechnet. Damit besteht für die Wahrnehmung der an sich dem ausgefallenen Mitarbeiter obliegenden Arbeitsaufgaben durch eine Vertretungskraft von vornherein nur ein zeitlich beg...mehr

Rz. 48 Änderungen der eigentumsmäßigen Zuordnung von Grundstücken im Umlegungsverfahren[1] nach dem Baugesetzbuch – BauGB –[2] unterliegen grundsätzlich der Grunderwerbsteuer nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 S. 1 GrEStG, da ein Rechtsträgerwechsel erfolgt, dem kein den Anspruch auf Übereignung begründendes Rechtsgeschäft vorausgegangen ist und für den es keiner Auflassung bedarf. Mit d...mehr

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Termine spielen bei der Planung des neuen Jahres in zweierlei Hinsicht eine wichtige Rolle. Zunächst gilt es, festzustellen, welche Tage für Vereinsaktivitäten ungeeignet sind. Gleichzeitig stellt sich aber auch die Frage, was man an den noch offenen Tagen anbieten will und kann. Nicht zuletzt durch das immer größer werdende Konkurrenzangebot von gewerblichen Anbietern und a...mehr

Wichtig Was ist "Sustainable Employer Branding"? "Employer Branding" kann definiert werden als "der außen- und innengerichtete arbeitnehmerfokussierte Prozess der identitätsbasierten Planung, Koordination, Implementierung und Kontrolle aller für die Employer Brand zum Aufbau und zur Pflege werthaltiger Beziehungen mit potenziellen, aktuellen und ehemaligen Mitarbeitern notwen...mehr

In 2 Jahren verjähren als Ansprüche ausgestaltete Rechte des Bestellers bei einem Werk, dessen Erfolg in der Herstellung, Wartung oder Veränderung einer Sache oder in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht (§ 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB). Ausdrücklich vorbehalten bleibt allerdings die Sonderregel für Bauwerke: In 5 Jahren verjähren als Ansprüche au...mehr

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Die Fälle, bei denen die Umsatzsteuerschuld auf den Leistungsempfänger übergeht, sind in § 13b Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 bis 11 UStG abschließend aufgeführt. Es besteht kein Wahlrecht, sodass die Umsatzsteuerschuld zwingend auf den Leistungsempfänger übergeht. Der leistende Unternehmer darf keine Umsatzsteuer ausweisen. Der Leistungsempfänger ermittelt die Umsatzsteuer und kan...mehr

Rn. 386 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 "Herstellung" meint folgende Varianten (BFH/NV 2007, 1475):mehr

Rn. 390c Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Keine HK sind zB der Wert der eigenen Arbeitsleistung (BFH BStBl II 1995, 713; H 6.4 EStH 2023) die Kosten für ein nicht verwirklichtes Bauvorhaben, wenn das geplante und das tatsächlich errichtete Gebäude völlig verschieden sind und die erste Planung in keiner Weise der Errichtung des neuen Gebäudes dient (BFH BStBl II 1984, 303; BFH BStBl ...mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Bormann/Diehn/Sommerfeldt Gesetz über Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Gerichte und Notare: GNotKG Kommentar 5. Auflage, 2025 C.H. BECK, I...mehr

Rn. 413 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Dazu wichtige Fälle in ABC-Form: Abbruch Beim Abbruch eines Gebäudes ist für die Frage, ob der Rest-(buch-)wert des Gebäudes und die Abbruchkosten als AfaA abzugsfähig sind, zu unterscheiden (H 6.4 EStH 2023"Abbruchkosten"; Beiser, DB 2004, 2007; Unterrainer, DB 2022, 1413):mehr

Rz. 40 Nach Abs. 3 dürfen Sozialdaten, die allerdings unverzüglich zu anonymisieren sind, beim Träger der öffentlichen Jugendhilfe zum Zwecke der Planung i. S. d. § 80 gespeichert oder genutzt werden. Für den Zweck der Jugendhilfeplanung stellt Abs. 3 im Verhältnis zu Abs. 1 damit eine Erweiterung dar. Im Gegensatz zu Abs. 1 und 2 ist eine Prüfung der Erforderlichkeit bezoge...mehr

Rz. 2 Struktur der Vorschrift: Sozialdaten dürfen nach dem Grundsatz des Abs. 1 nur zu dem Zweck übermittelt oder genutzt werden, zu dem sie erhoben worden sind. Hinsichtlich der Begriffe der Datenübermittlung und -nutzung ist auf die Begriffsbestimmungen des SGB X, § 67 Abs. 6 Nr. 3 und Abs. 7, zurückzugreifen. Abs. 2 normiert zu dem Grundsatz des Abs. 1 insofern eine Einsc...mehr

Rz. 3 Das soziale Datenschutzrecht ist allgemeinrechtlich im SGB X geregelt. Korrespondierende Regelungen finden sich in §§ 67b, 67d, 67e und 68 ff. SGB X. Weitere ergänzenden Vorschriften finden sich insbesondere in § 75 SGB X (Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung), in § 9e Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 Adoptionsvermittlungsgesetz und in der Datenschutz-Grundver...mehr

Rz. 30 Durch das Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen v. 3.4.2025 (BGBl. I Nr. 107) wurde mit Wirkung zum 1.7.2025 ein neuer Abs. 2c eingefügt. Rz. 31 Die Einfügung folgt dem Umstand, dass durch das Gesetz v. 3.4.2025 (vgl. insoweit Art. 2 Nr. 8 Buchst. b) auch ein neuer Abs. 2 in § 79a SGB VIII (Qualitätsentwicklung in der Kind...mehr

Rz. 32 Direkte Normadressaten nach Satz 2 des jugendhilferechtlichen Sozialdatenschutz sind zunächst nur die Stellen des öffentlichen Trägers der Jugendhilfe, soweit sie Aufgabe nach dem SGB VIII wahrnehmen. Damit werden spezifisch die Sozialdaten von Kindern, Jugendlichen und Familien (Herkunfts- und auch Pflegefamilie) geschützt. Rz. 33 Die Datenschutzbestimmungen gelten da...mehr

Rz. 14 Die durch das KJSG v. 3.6.2021 (BGBl. I S. 1444) mit Wirkung zum 10.6.2021 eingefügte Regelung in Abs. 2b regelt die Befugnis der Jugendhilfeträger, Sozialdaten zu übermitteln und zu nutzen, soweit dies für die Durchführung bestimmter wissenschaftlicher Vorhaben zur Erforschung möglicher politisch motivierter Adoptionsvermittlung in der DDR erforderlich ist (vgl. inso...mehr

Nach § 7b Abs. 1 EStG kommen Sonderabschreibungen nur dann in Betracht, wenn durch Baumaßnahmen neue Wohnungen hergestellt werden oder diese bis zum Ende des Jahres der Fertigstellung angeschafft werden.[1] Im Fall der Anschaffung ist eine Wohnung neu, wenn die Anschaffung bis zum Ende des Jahres der Fertigstellung erfolgt.[2] Aufgrund dessen sind Baumaßnahmen, die zu einer V...mehr

Rz. 430 Die Vollstreckung aus Titeln, durch die dem Schuldner die Verpflichtung auferlegt wurde, bestimmte Handlungen zu unterlassen (z. B. Hundehaltung, Lärmbeeinträchtigungen, Modernisierungsarbeiten) oder die Vornahme bestimmter Handlungen zu dulden (z. B. Betreten der Wohnung zum Zweck der Modernisierung), geschieht durch Festsetzung von Ordnungsgeld bzw. Ordnungshaft du...mehr

Rz. 54 Darlegungslast bedeutet im Prozess die Verpflichtung, dass jede Partei sämtliche Tatbestandsmerkmale einer für sie günstigen Rechtsnorm behaupten muss. Hinweis Schlüssig- und Erheblichkeit des Sachvortrags Ein Sachvortrag zur Begründung eines Klaganspruchs ist dann schlüssig und erheblich, wenn der Kläger Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeign...mehr

Die steuerliche Behandlung gewerblicher Photovoltaikanlageanlagen eröffnet durch den IAB und die Sonderabschreibung nach § 7g EStG erhebliche Steuersparpotentiale. Voraussetzung ist allerdings eine präzise Gestaltung unter Berücksichtigung technischer, steuerrechtlicher, aber auch an Renditegesichtspunkten orientierten Rahmenbedingungen. Bei sorgfältiger Planung stellt die Photo...mehr

Die allgemeinen Voraussetzungen nach § 7g Abs. 1 S. 2 (Nr. 1 und Nr. 2) EStG lassen sich – verkürzt – wie folgt zusammenfassen: Die Gewinnermittlung muss nach § 4 oder § 5 EStG erfolgen, die hier nicht weiter problematisiert werden soll (§ 7g Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Buchst. a EStG). Der Gewinn darf im Wirtschaftsjahr, in dem die Abzüge vorgenommen werden sollen – ohne Berücksichtigu...mehr

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Rz. 37 Nach § 3a Abs. 2 UStG ist die sonstige Leistung eines im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässigen Unternehmens (Rz. 186) dann im Inland steuerpflichtig (Ort der Leistung im Inland), wenn sie an einen Unternehmer für dessen Unternehmen ausgeführt wird und der Leistungsempfänger seinen Sitz oder eine Betriebsstätte, an welche die Leistung ausgeführt wird, im Inland hat. D...mehr

Rz. 49 Durch das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts v. 23.5.2017 wurde in § 17 Abs. 1 Satz 3 die entsprechende Anwendung des § 17 Abs. 1 Sätze 1 und 2 auf Vorbereitungsmaßnahmen des Arbeitgebers, die im Hinblick auf eine Kündigung der Frau trifft, angeordnet. Eine auf noch während des Sonderkündigungsschutzes durchgeführte Vorbereitungsmaßnahmen gestützte Kündigun...mehr

Rz. 62 Unter § 13b Abs. 2 Nr. 4 UStG fallen Werklieferungen und sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Damit hat sich der Gesetzgeber bei der Formulierung des Tatbestands vom Begriff der "Bauleistungen" in § 48 Abs. 1 S. 3 EStG leiten lassen, ohne freilich ...mehr

Gegenstand einer Verdachtskündigung kann auch ein personenbedingter Eignungsmangel sein. Im öffentlichen Dienst kann sich ein Eignungsmangel auch aus begründeten Zweifeln an der Verfassungstreue des Arbeitnehmers ergeben. Entscheidend ist, inwieweit die außerdienstlichen politischen Aktivitäten in die Dienststelle hineinwirken und entweder die allgemeine Aufgabenstellung...mehr

Die Zielvereinbarung ist ein Instrument des Management-by-Objectives. Sie steigert und fördert Leistungsorientierung und Zusammenarbeit zwischen Führungskräften und Mitarbeitern. Klare Ziele helfen sowohl dem Vorgesetzten als auch den Mitarbeitern, sich im Tagesgeschäft auf die wesentlichen Aktivitäten zu konzentrieren. Durch eine Zielvereinbarung stimmt der Vorgesetzte mit s...mehr

Nach dem Inhalt der angestrebten Ergebnisse können bei den Sachzielen folgende Zielkategorien unterschieden werden: Standard- oder Routineziele legen die Ergebnisse der regelmäßigen Aufgabenerfüllung im operativen Tagesgeschäft fest und dienen dem Erhalt von bereits Erreichtem. Sie wiederholen sich in jedem Zielvereinbarungszyklus. Sie werden unterteilt in Standardziele bei de...mehr

Mehr Nachhaltigkeit bedeutet, die Lebensgrundlagen langfristig lebenswert zu erhalten, die Unternehmungen zukunftssicher zu gestalten und das menschliche Wohlergehen langfristig zu sichern und zu stärken. Es bedeutet, Produkte, Leistungen, Lösungen und Geschäftsmodelle zu entwickeln, die weniger Ressourcen und Energie verbrauchen und Anreize schaffen, insgesamt weniger Waren...mehr

Kleinere Vereine können von der Lockerung der "zeitnahen Mittelverwendung" (siehe "3.3 Zeitnahe Mittelverwendung") profitieren. Hierzu muss die finanzielle Planung überarbeitet werden, um die Möglichkeit zu nutzen, Gelder erst später einzusetzen.mehr

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Rn. 12 Stand: EL 41 – ET: 12/2023 Wesentlich für das Vorliegen einer Beteiligung ist ferner, dass es sich um Anteile an einem UN handelt. Da nach vorherrschender Ansicht kein einheitlicher UN-Begriff existiert und auch die Rspr. bislang von einer allg. Definition eines UN abgesehen hat, kann der UN-Begriff nur entsprechend der Zweckbestimmung des im Einzelnen betroffenen Rech...mehr

Rn. 667 Stand: EL 47 – ET: 12/2025 Gemäß § 285 Nr. 21 sind im Anhang zumindest die nicht zu marktüblichen Bedingungen zustande gekommenen Geschäfte, soweit sie wesentlich sind, mit nahe stehenden UN und Personen, einschließlich Angaben zur Art der Beziehungen, zum Wert der Geschäfte sowie weiterer Angaben, die für die Beurteilung der Finanzlage notwendig sind, anzugeben. Ausg...mehr

Der BFH bestätigte die Entscheidung des Finanzamts: Die Sonderabschreibung nach § 7b EStG wird nicht gewährt. Die Sonderabschreibung kann für die Anschaffung oder Herstellung neuer Wohnungen in der EU genutzt werden. Sie beträgt bis zu 5 % der Herstellungskosten pro Jahr, zusätzlich zur regulären Abschreibung, und ist auf vier Jahre begrenzt. Die Sonderabschreibung ist nur mög...mehr