Fachbeiträge & Kommentare zu Photovoltaik

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
PV-Anlage: Energie- und Klimabilanz

Zusammenfassung Überblick Nach der Ölkrise (1973) und mit der sich allmählich ändernden Einstellung zu fossilen Energien (Unfälle in Tschernobyl und Harrisburg) wurde die Sonnenstrahlung als Energieträger auch auf der Erde interessant. Ihren ersten großen Boom erlebte die Solarenergie in den 1980er-Jahren, als PV-Anlagen erschwinglich und Solarenergie für die Allgemeinheit at...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
PV-Anlage: Speichertechnik

Zusammenfassung Überblick Wer mit einer PV-Anlage Solarstrom erzeugt, kann ihn bei einer netzgekoppelten Anlage[1] vollständig ins öffentliche Stromnetz einspeisen oder ihn teilweise für den Eigenverbrauch nutzen und nur die Überschüsse ins Netz abgeben. Dieser eigenerzeugte Strom ist deutlich kostengünstiger als der vom Versorger gelieferte, weil weder Stromsteuer noch Netze...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
PV-Anlage: Besteuerung und ... / 3 Gewerbesteuer

Wer eine PV-Anlage betreibt, die Strom ins öffentliche Netz einspeist und Erlöse für den verkauften Strom erhält, übt eine gewerbliche Tätigkeit aus. Sie muss spätestens einen Monat nach der Inbetriebnahme beim Finanzamt angemeldet werden. Daran ändert sich auch mit der EEG-Novelle 2023 nichts. Gemeldet werden müssen die persönlichen Daten, Angaben zur Anlage und die Art und...mehr

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PV-Anlage: Rechtliche Rahme... / 2 Netzzugang und Einspeisung

Der überschüssige, nicht selbst verbrauchte Strom aus einer netzgekoppelten PV-Anlage wird über den Hausanschluss in das öffentliche Stromnetz eingespeist. Der notwendige Netzanschluss muss noch vor der Inbetriebnahme von dem Fachbetrieb, der die PV-Anlage installiert, beim örtlichen Netzbetreiber beantragt werden (Netzanmeldung). Dafür kann dem Fachbetrieb vom Anlagenbetrei...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
PV-Anlage: Technik – Module... / 2.2 Dünnschichtmodule

Die flexiblen Dünnschichtmodule können einfach und mit deutlich weniger Material- und Energieverbrauch hergestellt werden. Sie sind sehr leicht und damit für statisch problematische Flächen und mobile Anwendungen bestens geeignet. Zudem liefern sie selbst bei schwachem oder diffusem Lichteinfall und vergleichsweise hohen Temperaturen noch gute und konstante Solarstromerträge...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
PV-Anlage: Besteuerung und ... / 1.2 Kleinunternehmerregelung

Wer sich nicht innerhalb eines halben Jahres nach Inbetriebnahme der PV-Anlage beim Finanzamt meldet, wird automatisch als Kleinunternehmer eingestuft, es sei denn, dass er schon mit anderen umsatzsteuerpflichtigen Einnahmen dort gemeldet ist. Eine Befreiung von der Umsatzsteuerpflicht ist dabei nur möglich, wenn mit der Anlage im Jahr der Inbetriebnahme nicht mehr als 22.000...mehr

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PV-Anlage: Installation – V... / 5.3 Dokumentation

Anlagenbetreiber haben ein Recht auf eine detaillierte Anlagendokumentation und sollten darauf besonderen Wert legen. Nur eine sorgfältige und umfassende Dokumentation ermöglicht, bei allen späteren Anfragen und eventuellen Problemen einwandfrei nachzuweisen, dass bei der Planung, Montage und Inbetriebnahme der PV-Anlage alle technischen, rechtlichen und finanziellen Bedingu...mehr

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PV-Anlage: Energie- und Kli... / Zusammenfassung

Überblick Nach der Ölkrise (1973) und mit der sich allmählich ändernden Einstellung zu fossilen Energien (Unfälle in Tschernobyl und Harrisburg) wurde die Sonnenstrahlung als Energieträger auch auf der Erde interessant. Ihren ersten großen Boom erlebte die Solarenergie in den 1980er-Jahren, als PV-Anlagen erschwinglich und Solarenergie für die Allgemeinheit attraktiver wurde...mehr

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PV-Anlage: Installation – V... / 3.2 Systemstatik

Die Systemstatik meint die Befestigungskonstruktion (Unterkonstruktion) der PV-Anlage auf dem Dach bzw. an der Fassade. Sie misst die dauerhafte Standsicherheit der Anlage und muss verantwortlich vom Installationsbetrieb berechnet und garantiert werden (Standsicherheitsnachweis – siehe auch Kap. 5). Hierbei sind neben der Beschaffenheit des Dachtyps, der Dachkonstruktion und...mehr

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PV-Anlage: Installation – V... / 2 Flächenbedarf

Die für die PV-Anlage benötigte Dachfläche ergibt sich aus der geplanten Anlagengröße bzw. dem erwarteten Jahresertrag an Solarenergie. Um diesen Ertrag zu ermitteln, kann folgende Formel angewendet werden: Etwa 5 bis 6 Quadratmeter kristalline Modulfläche auf einem Steil- oder Schrägdach erzeugen ein kWp. Ein kWp erzeugt in Deutschland durchschnittlich 800 bis 1.000 Kilowat...mehr

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PV-Anlage: Installation – V... / 4 Strommengenerzeugung

Die Anlagengröße wird einmal durch die zur Verfügung stehende Fläche definiert, zum anderen aber hängt sie entscheidend davon ab, welche (Ertrags-)Ziele der Betreiber mit der Anlage verfolgt. Wenn die PV-Anlage einen Teil des erzeugten Stroms in das öffentliche Stromnetz einspeisen soll, wie es bei den meisten Anlagen der Fall ist, wird sie in der Regel größer ausfallen, als...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
PV-Anlage: Besteuerung und ... / 4 Stromsteuer

Strom aus Solaranlagen mit einer Leistung von weniger als 2 MW sind von der Stromsteuer befreit, unabhängig davon, ob der Solarstrom selbst verbraucht oder an Dritte im räumlichen Zusammenhang geliefert wird. Anlagen mit über 2 MW sind nur für den Strom, der vom Betreiber verbraucht wird, von der Stromsteuer befreit (Modell Eigenverbrauch). Dabei besagt die Regelung der sog....mehr

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PV-Anlage: Rechtliche Rahme... / 3.1 EEG-Umlage

Betreiber von PV-Anlagen, die Strom in das Netz der öffentlichen Versorgung einspeisen, erhalten dafür eine festgelegte Einspeisevergütung. Die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) verkaufen den eingespeisten Strom an der Strombörse. Da die Preise, die an der Börse erzielt wurden, in der Regel unter den gesetzlich festgelegten Vergütungssätzen lagen, wurde der Fehlbetrag über die...mehr

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PV-Anlage: Speichertechnik / Zusammenfassung

Überblick Wer mit einer PV-Anlage Solarstrom erzeugt, kann ihn bei einer netzgekoppelten Anlage[1] vollständig ins öffentliche Stromnetz einspeisen oder ihn teilweise für den Eigenverbrauch nutzen und nur die Überschüsse ins Netz abgeben. Dieser eigenerzeugte Strom ist deutlich kostengünstiger als der vom Versorger gelieferte, weil weder Stromsteuer noch Netzentgelt anfallen...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
PV-Anlage: Technik – Module... / 4 Wechselrichter

Wechselrichter sind das Herzstück jeder PV-Anlage, denn sie wandeln über eine elektronisch gesteuerte Optimierungseinheit den in den Solarmodulen erzeugten Gleichstrom in Wechselstrom um, der für den Eigenbedarf (Haushaltsstrom) verwendet oder ins öffentliche Netz eingespeist werden kann. Zudem bestimmt er den Wirkungsgrad der gesamten Anlage. Der Wirkungsgrad eines elektroni...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
PV-Anlage: Speichertechnik / 1 Stromspeicherarten

Solargeneratoren erzeugen Gleichstrom (direct current – DC), der zur Nutzung im Haushalt oder zur Einspeisung ins Netz in Wechselstrom (alternative current – AC) umgewandelt werden muss. Bei Speichersystemen unterscheidet man grundsätzlich danach, ob es auf der DC- oder der AC-Seite angeschlossen wird. AC-gekoppeltes System Bei einem AC-gekoppelten System wird der Solarstrom z...mehr

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PV-Anlage: Technik – Module... / 2 Modularten

Je nach Herstellungstechnik der Halbleiter gibt es unterschiedliche Solarzellen und daraus folgend sehr viele unterschiedliche Module.[1] Sie können zu Modultypen zusammengefasst werden, die sich in Material, Fertigung, Wirkungsgrad und Preis unterscheiden. Hinweis Wirkungsgrad Der (elektrische) Wirkungsgrad beschreibt das Verhältnis von erzeugter beziehungsweise abgegebener e...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
PV-Anlage: Technik – Module... / 4.2 Wechselrichter für Inselanlagen

PV-Inselanlagen können unabhängig vom öffentlichen Stromnetz betrieben werden. Ihr Einsatz kann unterschiedliche Gründe haben, sei es, dass kein Stromnetz zur Verfügung steht (Berg- oder Jagdhütte) oder ein Anschluss wegen des bürokratischen Aufwands nicht gewollt wird (Ferien- oder Gartenhaus, Wohnwagen oder Boot). Sie können jedoch auch zusätzlich zum normalen Stromanschlu...mehr

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PV-Anlage: Förderung und Fö... / 5 Förderungen durch das EEG

Für größere PV-Anlagen gibt es weitere Förderungsmöglichkeiten nach dem EEG, wenn bestimmte gesetzliche Anforderungen erfüllt werden: Anlage > 100 kWp Anlagen mit über 100 kWp installierter Leistung werden gefördert, wenn der Strom mittels Marktprämie direkt vermarktet wird und die Anlage sich auf einer förderfähigen Fläche befindet (Gebäudedächer und sonstige bauliche Anlagen...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
PV-Anlage: Besteuerung und ... / 5 Bauabzugsteuer

Die Bauabzugsteuer soll die illegale Beschäftigung im Baugewerbe eindämmen. Seit 1.1.2002 sind unternehmerisch tätige Auftraggeber von Bauleistungen (Bauherren, Bauauftraggeber, alle Unternehmer im steuerlichen Sinn gem. § 2 UStG) verpflichtet, 15 % des Rechnungsbetrags einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen. Von dieser Pflicht werden sie nur dann befreit, wenn das au...mehr

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PV-Anlage: Installation – V... / 5.5 Anmeldung beim Finanzamt

Die Inbetriebnahme einer netzgekoppelten PV-Anlage durch den Betreiber gilt als Aufnahme einer unternehmerischen Tätigkeit und sollte dem zuständigen Finanzamt daher innerhalb des ersten Monats nach der Inbetriebnahme gemeldet werden. Ebenso muss der Anlagenbetreiber Sorge tragen, Anlagendaten je nach Betriebskonzept zu melden. Hierzu zählen unter anderem die Meldung der Kon...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
PV-Anlage: Technik – Module... / 5 Smart Meter

Smart Meter (intelligente Stromzähler) sind internetfähig und können über eine Kommunikationseinheit (Gateway) aktuelle Verbrauchs- und Erzeugungsdaten in Echtzeit liefern. Bei der PV-Anlage können sie daher den Haushaltsstromverbrauch und die Einspeiseleistung in Echtzeit erfassen und diese Daten an ein Energiemanagementsystem übermitteln. Meist wird ein Smart Meter install...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
PV-Anlage: Installation – V... / 5.2 Fertigstellungsmeldung

Die Fertigstellung der Anlage wird dem lokalen Energieversorger mit dem Inbetriebnahmeprotokoll mitgeteilt. Dieser hält dafür ein entsprechendes Formblatt bereit. Es enthält die Angaben zum Anlagenbetreiber und ist mit dem Datum der Inbetriebnahme, der Unterschrift und dem Stempel des Elektroinstallationsunternehmens (Anlagenerrichter) versehen. Wie bei der Anmeldung variiert...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
PV-Anlage: Speichertechnik / 3 Effizienz und Kosten

Wichtig für die Effizienz des Speichers sind die richtige Dimensionierung und ein optimales Lademanagement. In der Praxis werden häufig viel zu große Speicher installiert. Der Ladezustand der Batterie schwankt dann ständig zwischen halb voll und voll. Dieser hohe Ladezustand beschleunigt die Alterung der Batterie. Zudem kostet ungenutzte Kapazität unnötig Geld und verschwende...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
PV-Anlage: Rechtliche Rahme... / 4 Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse (Strompreisbremsegesetz - StromPBG)

Als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und des Stopps von Gaslieferungen aus Russland haben sich die Gaspreise in Europa vervielfacht. Um die Auswirkungen dieser Kostenexplosion auf Verbraucher und Unternehmen abzufedern, wurden im Dezember 2022 vom Bundestag Gesetze zur "Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung so...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
PV-Anlage: Rechtliche Rahme... / 3 Erneuerbare-Energien-Gesetz

Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) sollen die Weiterentwicklung von Technologien zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gefördert und Kostensenkungen erreicht werden. Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromversorgung soll erhöht werden. Auch der Strom für E-Pkw soll vermehrt aus erneuerbaren Quellen erfolgen, um den größten Umweltnutzen zu erzielen. Erstmal...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
PV-Anlage: Technik – Module... / 2.1 Kristalline Solarmodule

Kristalline Solarmodule mit aktuell 320 bis 340 W werden aus dem Halbleitermaterial Silizium hergestellt. Die Flächenleistung liegt bei etwa 5 bis 7 m2/kWp. Polykristalline Solarmodule Insbesondere polykristalline Solarmodule sind einfach und günstig herzustellen. Sie basieren auf einer erprobten Technik, haben eine lange Lebensdauer und sind nur wenig störanfällig. Sie haben ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
PV-Anlage: Installation – V... / 5.1 Voraussetzungen

Die faktische Inbetriebnahme bedarf verschiedener Voraussetzungen: Die Anlage muss fest installiert und betriebsfertig montiert sein. Der Wechselrichter muss installiert sein. Die Anlage muss angeschlossen und betriebsbereit sein. Die Anlage muss durch den Installationsbetrieb/Elektrofachbetrieb vor der erstmaligen Inbetriebnahme nach den entsprechenden DIN-Normen (DIN-VDE 0100-...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
PV-Anlage: Speichertechnik / 2 Batteriespeicher

Batteriespeichersysteme für PV-Anlagen bestehen aus dem Speichermedium (Batterie), einem Batteriemanagementsystem, Elektronik zur Anbindung an das Internet und für das Monitoring sowie bei AC-Systemen zusätzlich einem eigenen Wechselrichter. Auf dem Markt gibt es verschiedene technische Lösungen für die Speicherung, von denen aber nur die Lithium-Ionen-Batterien von praktisch...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
PV-Anlage: Förderung und Fö... / 2 BAFA: Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

Neben der KfW fördert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Investitionen in nachhaltiges und effizientes Wohnen über die "Bundesförderung für effiziente Gebäude" (BEG) mit nichtrückzahlbaren Zuschüssen. Die BEG fasst frühere Förderprogramme zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien im Gebäudebereich zusammen und unterstützt unter andere...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Technische Verwaltung und b... / 4.4.4.5 Gesetzesvorhaben: Steckerfertige Photovoltaik-Anlagen auf Balkon/Terrasse (§ 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 WEG n. F.)

Inzwischen ist der Politik aufgefallen, dass bei den privilegierten baulichen Veränderungen energetische Maßnahmen nicht berücksichtigt wurden. So gibt es bereits u. a. einen Entwurf eines Gesetzes zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (BalKraftBeschG) der Fraktion der CDU/CSU vom 23.5.2023. Danach soll § 20 Abs. 2 WEG folgender Passus angefügt werden: "5. der Nutz...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Anzeige der Tätigkeit bei Photovoltaikanlagen

Kommentar Zum 1.1.2023 war in § 12 Abs. 3 UStG der Nullsteuersatz für die Lieferung und Installation bestimmter Photovoltaikanlagen in das UStG aufgenommen worden. Ziel der Regelung ist, Unternehmern, die nur eine solche Photovoltaikanlage betreiben, die Kleinunternehmerbesteuerung[1] wirtschaftlich attraktiv zu machen. Hinweis Unternehmer, die nur solche hausgebundenen Photov...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 2.1 Einkommensbegriff

Rz. 3 Einkommen i. S. d. § 11 ist im Ergebnis die Summe aller Einkünfte in Geld oder Geldeswert, die überhaupt als Einkommen zu berücksichtigen sind, weil sie nicht nach Abs. 1 Satz 1, § 11a bzw. der Bürgergeld–V von der Berücksichtigung ausgenommen sind, abzüglich der nach § 11b Abs. 1 und 2 abzusetzenden Steuern, Beiträge und Werbungskosten sowie des Freibetrages bei Erwer...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 11 Zu berüc... / 2.5.2.6 Weitere Einnahmen

Rz. 124 Auch Zahlungen auf den Zugewinnausgleichsanspruch sind zu berücksichtigende Einnahmen (LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 13.5.2015, L 4 AS 168/15 NZB; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 22.5.2019, L 13 AS 202/18), auch Zuflüsse aus einem Zugewinnausgleich in Raten. In Fällen einer Einmalzahlung ist der Zufluss nach Abs. 3 zu berücksichtigen. Erst durch faktische Zahl...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Repräsentationsaufwendungen... / Liebhaberei

Aufwendungen für das persönliche Hobby sind nicht abziehbare Lebenshaltungskosten. Das gilt auch bei nur gelegentlicher Einnahmeerzielung, z. B. für den Hobbysegler, der für die Vermittlung von Segelverkäufen steuerpflichtige[1] Provisionseinnahmen bezieht.[2] Darüber hinaus sind nach ständiger Praxis auch in den Rahmen einer Einkunftsart fallende Aufwendungen wegen sog. Lieb...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / IV. Sonstige.

Rn 83 Ärzte: Neben seinen allgemeinen (va Aufklärungs-)Pflichten, die zumeist unter § 823 fallen werden (§ 823 Rn 211 ff), können den Arzt auch Pflichten zur Wahrung der Vermögensinteressen des Patienten treffen, so zB, wenn Zweifel hinsichtlich der Eintrittspflicht des Versicherers bestehen (BGH NJW 83, 2630 [BGH 01.02.1983 - VI ZR 104/81]); allerdings muss sich dem Arzt di...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / V. Schuldrechtliche Belastungen.

Rn 12 Erforderlich ist eine Einwilligung, wenn die Haftung des Minderjährigen nicht auf das unentgeltlich zugewendete Grundstück beschränkt ist. Der unentgeltliche Erwerb eines vermieteten oder verpachteten Grundstücks ist nicht rechtlich vorteilhaft, da der Minderjährige wegen § 566 in die Pflichten aus dem Mietvertrag eintritt (BGHZ 162, 137; NJW 05, 1430; NJW-RR 22, 793 R...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 2. Mängel an Baumaterialien (lit b).

Rn 17 Die praktisch sehr bedeutsame Norm erweitert den Geltungsbereich der 5-Jahres-Frist. Sie hat 3 Voraussetzungen: (1) (a) Qualifizierung als üblicherweise für ein Bauwerk (s BGH NJW 16, 2645 [BGH 24.02.2016 - VIII ZR 38/15] Rz 44 f) verwendete Sache, zB Baustoff wie Zement, Ziegel, Bauteil wie Fenster, Rohre, Fertigbauelemente (Forster NZBau 07, 479, 480), technisches Ag...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / III. Bauwerksbezogene Werkleistungen – § 634a I Nr 2.

Rn 6 Die fünfjährige Verjährungsfrist des § 634a I Nr 2 greift, wenn Gegenstand der vertraglich geschuldeten Werkleistungen entweder ein Bauwerk oder Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür sind. Bauwerk idS ist nach weiter geltender Begrifflichkeit eine unbewegliche, durch Verwendung von Arbeit und Material iVm dem Erdboden hergestellte Sache (grundlegend: BGHZ 57, 60...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / D. Beispielsfälle aus der Rspr.

Rn 7 Als wesentliche Bestandteile nach § 93 wurden zB angesehen: Die Bremstrommel eines LKW (Hamm MDR 84, 842); die Einzelteile eines komplett gekauften PC (München NJW-RR 92, 1271); das Gehäuse von Apparaten (BGHZ 20, 159, 162); Pflanzen (LG Itzehoe NJW-RR 95, 978; LG Detmold NJW-RR 14, 712 mit abl Anm Bieber GrundE 2014, 1230); eingemauerter Bauschutt (Kobl BeckRS 19, 2114...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / I. Wiederkehrende Leistungen.

Rn 3 Bei einer Reallast sind wiederkehrende Leistungen aus dem Grundstück zu erbringen. Dies erfordert nicht, dass die Leistungen in Natur aus dem Grundstück gewährt werden müssen. Abgestellt wird nur auf die dingliche Haftung des Grundstücks im Weg der Zwangsvollstreckung. Es genügt, wenn die Reallast den Wert einer Leistung verkörpert, die dem Berechtigten bei Nichtleistun...mehr

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zfs 06/2023, zfs Aktuell / 2.1 Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

Die Bundesregierung hat am 4.5.2023 den Entwurf des Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes beschlossen. Das Gesetz sieht u.a. vor, dass die Realisierung besonders wichtiger Vorhaben im Bereich der...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 1. Mängel an Bauwerken (lit a).

Rn 16 Der Gleichlauf von Kauf- und Werkvertrag ist Normzweck (vgl § 634a I Nr 2). Zum Begriff ›Bauwerk‹ s daher § 634a Rn 6 (BTDrs 14/6040, 227 f; BGH NJW 14, 845 [BGH 09.10.2013 - VIII ZR 318/12] Rz 19; München MDR 14, 1076). Entgegen dem BGH (BGHZ 210, 206 Rz 20 ff; s aber BGH NJW 16, 1575 [BGH 25.02.2016 - VII ZR 156/13]) bestätigt die Norm, dass Verträge über den Erwerb ...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / Dienstbarkeit.

Rn 85 Zur Grunddienstbarkeit s § 7; für die beschränkt persönliche Dienstbarkeit iSd § 1090 BGB gilt § 7 nicht. Maßgeblich nach § 3 ist das Interesse des Klägers (BayObLG JurBüro 95, 27). Bsp: Abbauberechtigung: wirtschaftlicher Wert dieser Berechtigung (BayObLG JurBüro 95, 28); Tankstellenvertrag: § 9 zu berücksichtigen (Nürnbg JurBüro 67, 829); Windenergieanlage: Gegenleis...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 1. Kaufvertrag/Werkvertrag.

Rn 21 Beim Kaufvertrag besteht die geschuldete Leistung in der Lieferung und Übereignung der Kaufsache und nicht in deren Herstellung (BGHZ 87, 112). Berührungspunkte zum Werkvertragsrecht bestehen zum einen dort, wo der Verkäufer die Kaufsache selber herstellt. Dann gilt: Handelt es sich um bewegliche Sachen, findet gem § 651 Kaufrecht Anwendung, und zwar mit den dort genan...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / C. Rechtsfrüchte.

Rn 5 Unmittelbare Rechtsfrüchte sind die bestimmungsgemäßen Erträge eines Rechts. Diese bestehen selbstständig und als eigener Leistungsgegenstand neben dem Stammrecht. Hierunter fallen zB die Nutzungen des Pächters, des Nießbrauchers (KG NJW 64, 1808), des Reallastberechtigten und des Inhabers einer Grunddienstbarkeit oder beschränkt persönlichen Dienstbarkeit. Rechtsfrücht...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 2. Wert.

Rn 14 Der Wert ohne Mangel ist der Verkehrswert, den die Kaufsache mit der geschuldeten Beschaffenheit gehabt hätte. Der wirkliche Wert ist der Verkehrswert der mangelhaften Kaufsache. Der Abzug für den Mangel ist dabei nur ausnahmsweise mit der Höhe der Nacherfüllungskosten identisch (BTDrs 14/6040, 235; AG Halle v 6.10.11 – 93 C 4299/10, juris Rz 13; Staud/Matusche-Beckman...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / 3. Weitere Einzelfälle/Planung und Konstruktion.

Rn 10 Nicht unter 1 zu subsumieren sind sicherlich Arbeiten an Personen (da keine Gegenstände; zB Haarschnitt) und die Herstellung von geistigen Werken (Architektenplanung, Gutachten, Theateraufführungen). Dies gilt selbst dann, wenn diese Werke in einem Gegenstand verkörpert werden (so bei schriftlichen Gutachten, individuellen Softwarelösungen auf Datenträger, künstlerisch...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / I. Vorübergehender Zweck.

Rn 2 Die mit dem Grund und Boden verbundenen Sachen (I 1) und die in ein Gebäude eingefügten Sachen (II) werden gleichbehandelt. Die Verbindung oder Einfügung erfolgt zu einem vorübergehenden Zweck, wenn ihm seiner Natur nach eine zeitliche Begrenzung innewohnt, auch wenn es sich um einen längeren Zeitraum handelt (BGH NJW 96, 917 [BGH 22.12.1995 - V ZR 334/94]) oder die Dau...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / a) Unbewegliche Sachen.

Rn 2 Zwischen folgenden Vertragstypen ist zu differenzieren: (1) Der Bauvertrag, dh die Errichtung eines Bauwerks auf einem Grundstück des Bestellers, unterliegt Werkvertragsrecht, da § 650 nur Verträge über die Herstellung und Lieferung beweglicher Sachen dem Kaufrecht unterstellt. (2) Beim Bauträgervertrag besteht für das Grundstück eine Lieferpflicht, für die Kaufrecht gi...mehr