Fachbeiträge & Kommentare zu Pflege

Rz. 29 Im Folgenden werden die einzelnen Leistungen im Wesentlichen nur kurz benannt. Darüber hinaus wird auf Besonderheiten hingewiesen, die im Hinblick auf das Recht des SGB XII bestehen. Im Übrigen wird auf die Kommentierung zum SGB V hinsichtlich der jeweiligen Leistungsvorschriften verwiesen. Rz. 30 Ärztliche (§ 28 Abs. 1 SGB V) und psychotherapeutische (§ 28 Abs. 3 SGB ... mehr

Da der Übergang von der Freiwilligkeit zur Dienstpflicht einen tiefen Einschnitt in die Unternehmens-, Lebens- und Berufsplanung bedeutet, sieht das neue Gesetz – in Anlehnung an bewährte wehrrechtliche Standards – rechtliche Ausnahmen vor. Die Ausnahmen lassen sich im Wesentlichen in 3 Kategorien unterteilen: Strikte Ausschlussgründe und Dienstunfähigkeit: Eine Heranziehung ... mehr

Mietereinbauten können beim Mieter zu einem selbstständigen aktivierbaren Wirtschaftsgut führen, wenn die Aufwendungen Herstellungsaufwand darstellen und dieser Aufwand zu Scheinbestandteilen am Gebäude, Betriebsvorrichtungen oder einem Gebäudeteil führt, der im wirtschaftlichen Eigentum des Mieters oder in einem besonderen Nutzungs- und Funktionszusammenhang mit seinem Betrieb... mehr

Erkrankt ein Arbeitnehmer während einer Beschäftigung, zahlt die Krankenkasse nach dem Ende der Entgeltfortzahlung Krankengeld. Das Krankengeld wird aus dem letzten abgerechneten Entgeltabrechnungszeitraum vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit berechnet. Es beträgt rund 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts. Praxis-Beispiel Niedrigeres Krankengeld durch Vergütungsoptimi... mehr

Das Finanzgericht (FG) München hat die Klage abgewiesen. Das Grundstück ist kein steuerbegünstigtes Vermögen nach § 13b Abs. 1 Nr. 1 ErbStG. Begünstigt sind u.a. selbst bewirtschaftete Grundstücke, also Flächen, die aktiv, regelmäßig und nachhaltig land- oder forstwirtschaftlich genutzt werden. Eine rein formale Zuordnung zum landwirtschaftlichen Betrieb reicht nicht aus. Im S... mehr

Belgien Zwischensatz von 12 % auf: Bestimmte Energieerzeugnisse wie: Steinkohle und feste Brennstoffe aus Steinkohle Braunkohle und Briketts (außer Jett) Koks und Schwelkoks aus Steinkohle, Braunkohle und Torf Als Brennstoff verwendeter unkalzinierter Petrolkoks sowie bestimmte Reifen und Luftkammern Irland Zwischensatz von 13,5 % auf: Energie für Heizung und Beleuchtung, bewegliche G... mehr

Nicht über die Künstlersozialversicherung versichert ist, wer nicht selbstständig tätig ist, mehrere Arbeitnehmer beschäftigt, was dazu führt, dass die Tätigkeit nicht mehr überwiegend eigenständig künstlerisch ausgeübt wird, nicht künstlerisch oder publizistisch tätig ist, bloß vorübergehend, also weniger als 2 Monate oder 50 Arbeitstage im Jahr künstlerisch oder publizistisch ... mehr

Mehrere EU-Mitgliedstaaten haben für bestimmte Leistungen infolge der Covid-19-Pandemie temporäre Steuersatzermäßigungen eingeführt: Belgien In der Zeit v. 4.5.2020 bis 31.12.2022 (vorher bis 30.6.2022) gilt der ermäßigte Steuersatz von 6% (anstelle von 21 %) für Inlandslieferungen, Einfuhren und innergemeinschaftliche Erwerbe folgender Produkte Gesichtsmasken, die unter die fo... mehr

Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf Freistellung von der Arbeit unter Zahlung seines Gesamttarifstundenlohns für die jeweilige tarifliche Arbeitszeitverteilung.[1] Gründe für die Freistellung sind (in Klammern freie Tage): Eigene Eheschließung oder Eintragung einer Lebenspartnerschaft (3), Entbindung der Ehefrau oder der eingetragenen Lebenspartnerin (2), Tod der Eltern, Tod des ... mehr

Rz. 4 § 8 Abs. 1 GrEStG bestimmt, dass sich die Bemessungsgrundlage der Steuer nach dem Wert der Gegenleistung bemisst. Dabei knüpft das Grunderwerbsteuerrecht dem Grunde nach an die Begrifflichkeit des bürgerlichen Rechts[1] i. S. einer Leistung, die für (Kausalität) den Erwerb eines Grundstücks (regelmäßig als Kaufpreis) vereinbart wird an, modifiziert diese Betrachtung ab... mehr

Überblick Die Corporate Identity (CI) bildet das Herzstück der visuellen und konzeptuellen Identität eines Unternehmens. In einer globalisierten Geschäftswelt, geprägt von intensivem Wettbewerb und ständigem Wandel, gewinnt die Entwicklung und Pflege einer starken Corporate Identity zunehmend an Bedeutung. Die CI repräsentiert nicht nur das äußere Erscheinungsbild eines Unte... mehr

In dem Urteil des BSG v. 28.5.2025 (B 8 SO 2/24 R, juris; s. hierzu Niedermeyer, NZS 2026, 155 und Schaumberg, SozVR 2026, 803332) ging es um die Frage, ob ein Sozialhilfeträger einer nicht in der sozialen Pflegeversicherung versicherten in einer Pflegeeinrichtung lebenden Person zusätzliche Betreuungs- und Aktivierungsleistungen gewähren muss. Der einkommens- und vermögenslo... mehr

Eine Befragung des DGB aus dem Jahr 2022 machte deutlich, dass Frauen bereits nach Bekanntgabe ihrer Schwangerschaft in vielerlei Hinsicht benachteiligt werden.[1] Doch diese Ungleichbehandlung endet nicht mit der Rückkehr aus der Elternzeit. Traditionelle Rollenvorstellungen wirken weiterhin nach: Kinderbetreuung und Haushalt gelten vielerorts noch immer als "Frauensache", ... mehr

Das BSG hatte in seinem Urteil v. 24.7.2025 (B 8 SO 10/24 R, juris) zu entscheiden, ob die Erben darlehensweise gezahlte Sozialhilfe nach dem Tod der leistungsberechtigten Person erstatten müssen. An die Eigentümerin eines Hausgrundstücks mit 100 qm Wohnfläche E. wurde in den Jahren 2007 bis zu ihrem Tod am 18.8.2014 darlehensweise Hilfe zur Pflege (§§ 61 ff. SGB XII) i.H.v. ... mehr

Schwere körperliche Arbeit findet sich auch in Berufen, die überwiegend von Frauen ausgeübt werden. Ob im Einzelhandel, in der Erziehung von Kindern oder in der Kranken- und Altenpflege, überall muss gehoben oder getragen werden. So stellt das Heben schwerer Lasten oder der Transfer von Patienten eine erhebliche physische Belastung dar. Dasselbe gilt für das Tragen von Kinde... mehr

In vielen typischen Frauenberufen ist empathische Zuwendung erforderlich. Bei der Pflege von Kranken und alten Menschen ist dies von besonderer Bedeutung. Lange wurde empathische Zuwendung als eine natürliche Eigenschaft von Frauen erachtet und nicht als eine emotional herausfordernde Arbeitsleistung. Emotionale Erschöpfung bis hin zu einem Burnout können die Folge sein. Bei... mehr

Rz. 12 Nach § 7 Abs. 9 S. 1 EUAHiG nimmt das BZSt als zentrales Verbindungsbüro die gem. Art. 8a der Amtshilferichtlinie übersandten Informationen aus dem automatischen Informationsaustausch über grenzüberschreitende Vorbescheide und Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung entgegen. Ab dem Zeitpunkt der Zurverfügungstellung des Zentralverzeichnisses der Mitg... mehr

Ansteckungsrisiken bestehen für Beschäftigte im medizinischen oder anderen fürsorgerischen Berufen immer bei Kontakt mit potenziell infektiösen Körperflüssigkeiten, z. B. bei Blutabnahmen und -untersuchungen, medizinischen Eingriffen, besonders bei starken Blutungen (z. B. Gefäßoperationen, Entbindungen), Wundversorgung, Nadelstich- oder Schnittverletzungen mit kontaminiertem me... mehr

Active Sourcing ist eine proaktive Methode der Personalbeschaffung, bei der Unternehmen aktiv auf potenzielle Kandidaten zugehen, anstatt passiv auf Bewerbungen zu warten. Dabei werden gezielt Talente identifiziert, angesprochen und in einen Talentpool aufgenommen, um langfristige Beziehungen aufzubauen und die Rekrutierung effizienter zu gestalten. Verschiedene Methoden fal... mehr

Die Ansteckung erfolgt durch den Kontakt mit Blut, Sperma, Vaginalsekret, Muttermilch oder Rückenmarksflüssigkeit eines Infizierten, wobei Erreger in einer bestimmten Anzahl in das Blut des Kontaktpartners eindringen müssen. Dies kann zwar durch winzig kleine, kaum wahrnehmbare Verletzungen an Haut und Schleimhäuten geschehen, aber nicht durch die intakte Hautbarriere. Die Ko... mehr

#Hiring – diese Funktion auf der Plattform LinkedIn ist nur ein Beispiel für die zahlreichen Möglichkeiten von Unternehmen auf der Suche nach Mitarbeitern. Wo Arbeitgeber früher häufig die Auswahl aus einer Vielzahl von Arbeitskräften hatten und sich die besten Kandidaten aussuchen konnten, herrscht heute – je nach Branche – nicht selten ein Mangel an qualifizierten Arbeitsk... mehr

Zeugniszweck: Zukünftige Arbeitgeber sollen sich ein klares Bild vom Aufgabenbereich des Mitarbeiters machen können. Deshalb müssen alle wesentlichen Arbeiten und Tätigkeiten konkret beschrieben werden; reicht die Angabe der Berufsbezeichnung oder der internen Funktion nicht aus, denn daraus lässt sich der Umfang der Tätigkeit und die Qualifikation des Beschäftigten nicht erke... mehr

Zur Entwicklung einer HR Strategie ist es hilfreich, sich zunächst über die begriffliche Einordnung in den Gesamtkontext bewusst zu werden. Als Funktionalstrategie ist diePersonalstrategie ein integraler Bestandteil der Unternehmensstrategie. Sie ist der mittel- und langfristige ganzheitliche Handlungsrahmen, der die Personalarbeit auf die richtigen Ziele ausrichtet. Eine HR... mehr

Voraussetzung für die Gleichstellung einer außerbetrieblichen/schulischen Ausbildung mit einer Beschäftigung zur Berufsausbildung im sozialversicherungsrechtlichen Sinne ist der Abschluss eines Berufsausbildungsvertrags nach dem BBiG. Bei einer außerbetrieblichen Umschulung mit Abschluss in einem anerkannten Ausbildungsberuf nach § 60 BBiG fehlt es am Abschluss eines Berufsa... mehr

Über das spätestmögliche Ende der Elternzeit hinaus kann Elternzeit in keinem Fall verlängert werden. Einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass der Arbeitnehmer auch nach Vollendung der insgesamt 3-jährigen Elternzeit in "Elternzeit" bleibt, so liegt im Zweifel unbezahlter Sonderurlaub vor, der nicht mehr den Bestimmungen des BEEG unterliegt. Hat der Arbeitnehmer Eltern... mehr

Zusammen mit dem Schreiben vom 9.6.2023 hat das BMF das aktualisierte Datenschema der Taxonomien in der Kerntaxonomie-Version 6.7 vom 1.4.2023 veröffentlicht. Die in tabellarischer Weise zur Verfügung gestellten Daten sind weiter wie bisher unter www.esteuer.de abrufbar. Insofern wird an dieser Stelle nur auf die Änderungen zur jeweiligen Vorversion hingewiesen. Anzuwenden si... mehr

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Das Arbeitszeitmodell im ambulanten Pflegedienst ist darauf ausgerichtet, die Bedürfnisse der Mitarbeiter in den Mittelpunkt zu stellen, um ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Beruf und persönlichem Leben zu ermöglichen. Planbare, flexible Arbeitszeiten schaffen ein Umfeld, das Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie fördert. Da der P... mehr

Das norddeutsche Software-Unternehmen hat 80 Beschäftigte und drei Standorte in Deutschland. Es ist von zwei Gründern aufgebaut und entwickelt worden. Die Unternehmenskultur ist durch Vertrauen und Transparenz geprägt. Homeoffice ist seit vielen Jahren in Kombination mit Vertrauensarbeitszeit gelebter beruflicher Alltag. Die Vertrauensarbeitszeit wird dabei sehr variabel pra... mehr

17.4.1 Allgemeines Nach § 9 PflBG müssen Pflegeschulen folgende Mindestanforderungen erfüllen: hauptberufliche Leitung der Schule durch eine pädagogisch qualifizierte Person mit einer abgeschlossenen Hochschulausbildung auf Master- oder vergleichbarem Niveau, Nachweis einer im Verhältnis zur Zahl der Ausbildungsplätze angemessenen Zahl fachlich und pädagogisch qualifizierter Le... mehr

17.2.1 Begriff der Pflege Nach der Definition des International Council of Nurses (ICN) umfasst Pflege "die eigenverantwortliche Versorgung und Betreuung, allein oder in Kooperation mit anderen Berufsangehörigen, von Menschen aller Altersgruppen, von Familien oder Lebensgemeinschaften, sowie von Gruppen und sozialen Gemeinschaften, ob krank oder gesund, in allen Lebenssituati... mehr

Nach der Definition des International Council of Nurses (ICN) umfasst Pflege "die eigenverantwortliche Versorgung und Betreuung, allein oder in Kooperation mit anderen Berufsangehörigen, von Menschen aller Altersgruppen, von Familien oder Lebensgemeinschaften, sowie von Gruppen und sozialen Gemeinschaften, ob krank oder gesund, in allen Lebenssituationen (Settings). Pflege s... mehr

17.3.1 Allgemeines In Abschn. XI Ziffer 2 ist in der Entgeltordnung zum TVöD (VKA) die Eingruppierung der Leitenden Beschäftigten in der Pflege vereinbart. Diese Regelungen gelten auch für Leitungskräfte in der Entbindungspflege (Vorbemerkung Nr. 3). Nach § 15 Abs. 2.6 TVöD-K erhalten Beschäftigte, die in eine der Entgeltgruppen 5 bis 15 (Anlage A) bzw. P 5 bis P 16 (Anlage E) ... mehr

17.1 Tarifliche Einbettung und Überblick Die Eingruppierung der Beschäftigten in den Gesundheitsberufen ist in der Entgeltordnung VKA im Teil B (Besonderer Teil) Abschn. XI – Beschäftigte in Gesundheitsberufen – tariflich vereinbart. Tarifvertraglich vereinbart ist die Eingruppierung in folgende Unterabschnitte: mehr

Die früheren umfangreichen Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1b zum BAT wurden in der Entgeltordnung VKA neu geregelt. Mit dem am 1.1.2020 in Kraft getretenen Gesetz über die Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz – PflBG) vom 17.7.2017 (BGBl I, S. 2581) und der Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (PflAPrV) vom 2.10.2018 (BGBl I, S. 1572) wurden die bisherigen 3 Ausbildung... mehr

In Abschn. XI Ziffer 2 ist in der Entgeltordnung zum TVöD (VKA) die Eingruppierung der Leitenden Beschäftigten in der Pflege vereinbart. Diese Regelungen gelten auch für Leitungskräfte in der Entbindungspflege (Vorbemerkung Nr. 3). Nach § 15 Abs. 2.6 TVöD-K erhalten Beschäftigte, die in eine der Entgeltgruppen 5 bis 15 (Anlage A) bzw. P 5 bis P 16 (Anlage E) eingruppiert sind,... mehr

Die Eingruppierung der Beschäftigten in den Gesundheitsberufen ist in der Entgeltordnung VKA im Teil B (Besonderer Teil) Abschn. XI – Beschäftigte in Gesundheitsberufen – tariflich vereinbart. Tarifvertraglich vereinbart ist die Eingruppierung in folgende Unterabschnitte: mehr

17.2.12.1 § 15 Abs. 2.6 TVöD-K/§ 15 Abs. 2.3a TVöD-B Nach § 15 Abs. 2.6 TVöD-K erhalten Beschäftigte, die in eine der Entgeltgruppen 5 bis 15 (Anlage A) bzw. P 5 bis P 16 (Anlage E) eingruppiert sind, zuzüglich zu dem Tabellenentgelt gemäß § 15 Abs. 1 eine nicht dynamische Zulage in Höhe von monatlich 25 EUR. Abweichend davon beträgt bei Beschäftigten der Mitglieder des KAV B... mehr

Nach der Protokollerklärung Nr. 5 zu Teil B Abschn. XI Ziffer 1 finden auf Pfleger in Psychiatrien und psychiatrischen Krankenhäusern oder Einrichtungen, die aufgrund Erfüllung der Anforderung des Buchstabens a der Protokollerklärung Nr. 4 (Tätigkeit in Spezialbereichen, in denen eine Fachweiterbildung nach der DKG-Empfehlung zur Weiterbildung von Gesundheits- und (Kinder-)K... mehr

Ebenfalls neu geregelt, aber nicht von der Entgelttabelle P (Anlage E zum TVöD) erfasst, ist die Eingruppierung der Beschäftigten mit einer abgeschlossenen Hochschulbildung im Bereich Pflege (sog. "Pflegebachelor"). Die Eingruppierung dieser Beschäftigten erfolgt in die Entgeltgruppen 9b bis 12 der Anlage A zum TVöD. Grundvoraussetzung ist eine abgeschlossene Hochschulbildung.... mehr

Nach § 9 PflBG müssen Pflegeschulen folgende Mindestanforderungen erfüllen: hauptberufliche Leitung der Schule durch eine pädagogisch qualifizierte Person mit einer abgeschlossenen Hochschulausbildung auf Master- oder vergleichbarem Niveau, Nachweis einer im Verhältnis zur Zahl der Ausbildungsplätze angemessenen Zahl fachlich und pädagogisch qualifizierter Lehrkräfte mit entsp... mehr

Nach der Vorbemerkung Nr. 6 zu Teil B Abschn. XI Ziffer 1 Entgeltordnung VKA gehört zu der entsprechenden Tätigkeit von Pflegehelfern bzw. von Pflegern auch die Tätigkeit in Ambulanzen, Blutzentralen und Dialyseeinheiten, soweit es sich nicht überwiegend um eine Verwaltungs- oder Empfangstätigkeit handelt. Die Regelung bezieht sich darauf, dass in den benannten Bereichen das Vor... mehr

Der Gruppenausschuss der VKA für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen hatte in seiner 2./93-Sitzung am 19.11.1993 keine Bedenken erhoben, wenn Krankenschwestern mit erfolgreich abgeschlossener Fortbildung zur Hygieneschwester übertariflich in VergGr. Kr Va/Kr VI eingruppiert werden. In der Entgeltordnung VKA ist ab 1.1.2017 für Beschäftigte der Entgeltgruppe P 7 Fg. 1 (Pfleg... mehr

Darüber hinaus erfolgt die Eingruppierung der Leitenden Beschäftigten mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung in die Entgeltgruppen 13 bis 15 der Anlage A zum TVöD. Auch Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, deren Tätigkeit wegen der Schwierigkeit der Aufgaben und der Größe ihrer Verantwortung ebenso zu bewerten ist wie Tätigkeiten nach der ... mehr

Beschäftigte, die ohne vorherige 3-jährige Pflegeausbildung und anschließender DKG-Fachweiterbildung eine gesetzlich nicht geregelte 3-jährige Ausbildung zur Intensivpflegekraft absolviert haben, sind nicht nach den Tätigkeitsmerkmalen des Teils B Abschn. XI, Ziffer 1 der Entgeltordnung eingruppiert. mehr

Entgeltgruppe 11: Beschäftigte der Entgeltgruppe 10 als stellvertretende Leiterinnen oder als Fachbereichsleiterinnen einer Hebammenschule. Entgeltgruppe 12: Beschäftigte der Entgeltgruppe 10 (Lehrkräfte mit entsprechender Zusatzqualifikation) als Leiterinnen einer Hebammenschule. Entgeltgruppe 12: Beschäftigte der Entgeltgruppe 11 Fallgruppe 1 als stellvertretende Leiterinnen... mehr

Für bisherige Beschäftigte, die als Unterrichtsschwestern eingruppiert waren, ist bei der Überleitung in die neue Entgeltordnung am 1.1.2017 die Besonderheit zu beachten, dass diese in die neue P-Tabelle übergeleitet werden, obwohl die neuen Tätigkeitsmerkmale für Lehrkräfte in der Pflege (Teil B Abschn. XI Ziffer 3) keine Eingruppierung in die neue P-Tabelle vorsehen. Diese ... mehr

Beschäftigte, die bis zum Inkrafttreten der EntgO VKA unter die Anlage 4 zum TVÜ-VKA in der bis zum 31.12.2016 gültigen Fassung (Kr-Anwendungstabelle) fielen, wurden zum 1.1.2017 in die Anlage E übergeleitet. Abweichend von § 16 (VKA) Abs. 3 Satz 1 wird gem. § 16 Abs. 3.3 TVöD-K bzw. § 16 Abs. 3.2 TVöD-B von Beschäftigten im Pflegedienst nach Teil B Abschn. XI Ziffer 1 in den... mehr

Beschäftigte im Geltungsbereich des TVöD-K und TVöD-B, die in eine der Entgeltgruppen P 5 bis P 16 eingruppiert sind, erhalten seit 1.3.2021 zuzüglich zu dem Tabellenentgelt gemäß § 15 Abs. 1 TVöD eine Pflegezulage in Höhe von monatlich 70 EUR. Die Pflegezulage erhöht sich ab dem 1.3.2022 auf monatlich 120 EUR. Ab dem 1.1.2023 verändert sich die Pflegezulage bei allgemeinen ... mehr

Die Station ist gemäß der Vorbemerkung Nr. 1 Buchst. b die kleinste organisatorische Einheit. Einer Stationsleitung sind i. d. R. nicht mehr als 12 Beschäftigte unterstellt. Zur Unterstellung siehe oben unter 17.3.2. Die Tarifvertragsparteien haben den Begriff der Station als kleinste organisatorische Einheit in der Entgeltordnung VKA nicht definiert. Das BAG[1] hat zum Begrif... mehr