Fachbeiträge & Kommentare zu Patent

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Anzahlungen in der Handels-... / 3.5.1 Immaterielle Vermögensgegenstände

Rz. 22 Auf der Aktivseite sind nach § 266 Abs. 2 HGB geleistete Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens gesondert auszuweisen, wenn das schwebende Geschäft auf den Erwerb eines immateriellen Anlagegutes gerichtet ist. Im Zeitpunkt der Anschaffung des immateriellen Vermögensgegenstands ist die Anzahlung auf den entsprechenden Bilanzposten umzubuc...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anzahlungen in der Handels-... / 7.4 Bilanzierung beim Zuschussgeber

Rz. 95 Aus der Sicht des Zuschussgebers steht einem Zuschuss mit Gegenleistungsverpflichtung grundsätzlich ein Anspruch gegenüber. Verbleibt das Eigentum an dem bezuschussten Vermögensgegenstand beim Zuschussempfänger und stellt der Investitionszuschuss eine Vorausleistung des Zuschussgebers auf eine noch nicht erfüllte zeitbezogene Gegenleistungsverpflichtung des Zuschussem...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ausschlussfrist / 8 Verwirkung, Verjährung

Mit der schriftlichen Geltendmachung wird lediglich das Erlöschen des Anspruchs aufgrund einer Ausschlussklausel vermieden. Andere Rechtsinstitute, die die Geltendmachung des Anspruchs hindern können, bleiben davon unberührt. Ansprüche können daher auch trotz Geltendmachung gleichwohl nach den Verjährungsbestimmungen der §§ 194ff. BGB verjähren Verjährung. Beispiel Ein Arbeit...mehr

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Betriebsaufspaltung: Rechnu... / 1.4.1 Sachliche Verflechtung

Rz. 14 Eine sachliche Verflechtung ist gegeben, wenn die verpachteten Wirtschaftsgüter eine wesentliche Betriebsgrundlage des Betriebsunternehmens darstellen. Der X. Senat des BFH[1] fasst die Rechtsprechung zur wesentlichen Betriebsgrundlage bei Grundstücksverpachtungen bzw. Grundstücksvermietungen im Urteil vom 2.4.1997 wie folgt zusammen: Eine wesentliche Betriebsgrundlag...mehr

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Betriebsaufspaltung: Rechnu... / 3.1.3 Geschäfts- oder Firmenwert

Rz. 26 Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen bei der Begründung einer Betriebsaufspaltung der im bisherigen Unternehmen entstandene Geschäftswert auf die Betriebsgesellschaft übertragen wird, wurde vom BFH im Urteil v. 27.3.2001[1] geklärt; der BFH führt aus: "Der Geschäftswert ist derjenige Wert, der einem gewerblichen Unternehmen über den Substanzwert (Verkehrswe...mehr

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Betriebsaufspaltung: Rechnu... / 3.3 Beendigung

Rz. 40 Der Wegfall der Voraussetzungen der Betriebsaufspaltung infolge personeller und/oder sachlicher Entflechtung führt regelmäßig zu einer Betriebsaufgabe des Besitzunternehmens mit der Folge, dass dessen Betriebsvermögen grundsätzlich in das Privatvermögen des bisherigen Besitzunternehmers übergeht; die Folge ist, dass die in den Buchwertansätzen ruhenden stillen Reserve...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 3.2.2 Buchung von Originalwerten

Rz. 28 Bei der Buchung von Originalwerten ist in einem 1.Schritt der Kreis der jeweils nach HGB und IFRS ausschließlich zu buchenden Konten exakt festzulegen. Der Kreis der ausschließlich zu buchenden Konten muss auch sämtliche potenzielle Gegenkonten bei Buchung auf einem dieser Konten einschließen (empfehlenswert: Abgrenzung bestimmter Kontenbereiche, z. B. immaterielles V...mehr

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Erstanwendung IFRS / 3.2.2 Sachanlagen, immaterielle Vermögenswerte und Finanzinvestitionen

Rz. 35 Im Zusammenhang mit Sachanlagen und immateriellen Vermögenswerten sind derzeit folgende Wahlrechte bei Übergang auf die IFRS-Rechnungslegung bedeutend: beizulegender Zeitwert oder Neuwert als Ersatz für fortgeführte Anschaffungs- oder Herstellungskosten, Fortführung der landesrechtlich bilanzierten Werte für Vermögenswerte in der Öl- und Gasindustrie, Fortführung der nac...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 4.3.1 Pensionsrückstellungen

Rz. 57 IAS 19.140 a) sieht eine Reihe von Angabepflichten für Pensionsverpflichtungen aus leistungsorientierten Pensionsplänen vor. Insbesondere lassen sich folgende Angabepflichten kontenmäßig abbilden: Überleitungsrechnung des Barwerts der Brutto-Verpflichtung vom Anfangs- zum Endbestand einer Berichtsperiode (IAS 19.140 a) (ii) i. V. m. IAS 19.141), Überleitung des beizuleg...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 4.4.1.2 Neubewertungsrücklage

Rz. 72 Nach IAS 16.31 sowie 38.75 hat ein nach IFRS bilanzierendes Unternehmen das Wahlrecht, Vermögenswerte des Sachanlagevermögens sowie des immateriellen Vermögens im Falle eines aktiven Marktes für letztgenannte Vermögenswerte zu den fortgeführten Anschaffungs- oder Herstellungskosten oder erfolgsneutral zum Neubewertungsbetrag anzusetzen.[1] Darüber hinaus kann die Neube...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 7.2.1.1 Grundsatz (§ 13b Abs. 4 Nr. 1 S. 1 ErbStG)

Rz. 349 Zum Verwaltungsvermögen gehören "Dritten zur Nutzung überlassene Grundstücke, Grundstücksteile, grundstücksgleiche Rechte und Bauten".[1] Die Regelung gilt seit dem 1.1.2009 unverändert. Rz. 350 Bei der Formulierung "Grundstücke, Grundstücksteile, grundstücksgleichen Rechte und Bauten" hat sich der Gesetzesgeber am Bilanzrecht orientiert,[2] so dass auf die dortige Au...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Fischer/Pahlke/Wachter, Erb... / 4.2 Inlandsvermögen (§ 121 BewG)

Rz. 92 Das Inlandsvermögen i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 3 ErbStG setzt sich ausschließlich aus den in § 121 BewG abschließend aufgezählten Vermögenswerten zusammen[1], jede der in den Nummern 1 bis 9 genannten Gruppen von Wirtschaftsgütern beinhaltet einen hinreichenden Anknüpfungspunkt für die inländische Besteuerung. Liegt eine der Nummern – aus welchem Grund auch immer – nicht...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / bb) Voraussetzungen der Zulässigkeit

Rz. 1018 [Autor/Stand] Eine EEA ist gem. Art. 1 RL EEA eine gerichtliche Entscheidung, die von einer Justizbehörde eines Mitgliedstaats ("Anordnungsstaat") zur Durchführung einer oder mehrerer spezifischer, auch vorläufiger (Art. 32 RL EEA) Ermittlungsmaßnahme(n) in einem anderen Mitgliedstaat ("Vollstreckungsstaat") zur Erlangung von Beweisen erlassen oder validiert wird. D...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / i) Meldepflicht für grenzüberschreitende steuerliche Gestaltungen

Rz. 811 [Autor/Stand] Die §§ 138d–138k AO sehen nunmehr eine Meldepflicht für grenzüberschreitende steuerliche Gestalltungen ab dem 1.7.2020 vor und betreffen Gestaltungen, deren erster Schritt nach dem 24.6.2018 umgesetzt wurde, so dass bereits in diesen Fällen bis zum 31.8.2020 eine entsprechende Meldung zu erstatten ist[2]. Die auf Grundlage von Art. 115 AEUV ergangene Än...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, BGB Kommentar, BGB W

Waffen Verkehrspflichten 823 BGB 164; 832 BGB 10 Wahlrecht 15 VersAusglG 1; 262 BGB 4 IPR Art 12 ROM I 20 Wahlschuld 243 BGB 5; 245 BGB 14; 262 BGB 1; 2154 BGB 1 Wahlvermächtnis 262 BGB 3; 2154 BGB 1; 2184 BGB 1; 2185 BGB 1 Wahrscheinlichkeit und Schadensersatz 249 BGB 52 Währung 245 BGB 12 CISG 245 BGB 17 Ersetzungsbefugnis 245 BGB 14 IPR Art 12 ROM I 20, 28 stillschweigende Rechtswa...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Einlagen / 3.2 Sacheinlage

Unter Sacheinlagen versteht man die Zuführung von Wirtschaftsgütern, die nicht in liquiden Mitteln bestehen (körperliche und immaterielle Wirtschaftsgüter), wie z. B. Grundstücke, Maschinen, Kfz, Wertpapiere, Waren, Forderungen, Patente usw. Einlagefähig sind nur Wirtschaftsgüter, die gewillkürtes Betriebsvermögen sein können. Das sind alle Gegenstände, deren betrieblicher N...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Einlagen / 6.3 Begriff und Gegenstand der verdeckten Einlage

Der Begriff der verdeckten Einlage in eine Kapitalgesellschaft ist gesetzlich nicht definiert. Eine verdeckte Einlage ist nach der Rechtsprechung des BFH[1] – im Gegensatz zur offenen Einlage gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten – die Zuwendung eines einlagefähigen Vermögensvorteils seitens eines Anteilseigners oder einer ihm nahestehenden Person an seine Kapitalgesellsc...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Geringwertige Wirtschaftsgü... / 7 Abschließende Hinweise

Wichtig! Softwareprodukte sind i. d. R. als immaterielle Wirtschaftsgüter einzustufen, sodass eine Zuordnung zu den geringwertigen Wirtschaftsgütern ausscheidet. Allerdings lässt R 5.5 Abs. 1 EStR eine Ausnahme bei Trivialsoftware zu. D. h., dass Software bis zum Grenzwert von 800 EUR als materielles Wirtschaftsgut eingestuft wird. Bei Rechnungsabgrenzungen gibt es eine Bagat...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Geringwertige Wirtschaftsgü... / 3.3 Wirtschaftsgüter müssen abnutzbar und beweglich sein

Es dürfen nur bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens als geringwertige Wirtschaftsgüter behandelt werden. Unbewegliche Wirtschaftsgüter, wie z. B. Gebäudeteile, An- und Ausbauten, Platzbefestigungen, Ladeneinbauten, und immaterielle Wirtschaftsgüter dürfen nicht einbezogen werden. Ausnahme: Software, die netto ohne Umsatzsteuer nicht mehr als 800 EUR kostet, wird als...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 6a... / 9.1 Pensionsrückstellungen für Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft

Rz. 102 Der Geschäftsführer (bzw. das Vorstandsmitglied[1]) einer Kapitalgesellschaft ist Organ der Gesellschaft. In dieser Funktion ist er zur Ausübung der Geschäftsführungstätigkeit verpflichtet. Ob er daneben auch aufgrund eines Arbeitsvertrags dienstleistungsverpflichtet sein kann, ist arbeitsrechtlich umstritten.[2] Dies wird allerdings für den Bereich der betrieblichen...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagevermögen / 2.2 Ansatz des immateriellen Wirtschaftsguts in der Handels- und Steuerbilanz

Steuerrechtlich darf für immaterielle Wirtschaftsgüter ein Aktivposten nur bei entgeltlichem Erwerb angesetzt werden.[1] Handelsrechtlich ist es seit 1.1.2010 zulässig, bestimmte selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens als Aktivposten in die Bilanz aufzunehmen.[2] Nicht in die Handelsbilanz aufgenommen werden dürfen selbst geschaffene Marken, D...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagevermögen / 1 Unterteilung des Anlagevermögens

Mangels eigenständiger Regelung im Steuerrecht richtet sich die Zuordnung von Wirtschaftsgütern des Betriebsvermögens zum Anlagevermögen einschl. seiner Unterteilung nach den Grundsätzen des HGB.[1] Das Anlagevermögen[2] wird unterteilt in immaterielle Wirtschaftsgüter; hierzu gehören z. B. Rechte, Konzessionen, Lizenzen, Patente, der Geschäfts- oder Firmenwert und der Praxi...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagevermögen / 2.3 Arten immaterieller Anlagegüter

Es wird unterschieden zwischen: Geschäfts- oder Firmenwert, Praxiswert, Geschäftswert- oder firmenwertähnlichen Wirtschaftsgütern, sonstigen immateriellen Anlagegütern. Sonstige immaterielle Anlagegüter sind u. a. Nutzungsrechte, Belieferungsrechte, Erfindungen, Patente, Urheberrechte. Hinweis Funktionsverlagerungen ins Ausland Seit 1.1.2008 haben immaterielle Wirtschaftsgüter und...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagevermögen / 2.4.1 Wirtschaftliche Abnutzung

Auch immaterielle Anlagegüter können sich wirtschaftlich abnutzen. Sie sind unter Inanspruchnahme von AfA zu bewerten.[1] Es kommt nur die lineare AfA in Betracht.[2] Kann die voraussichtliche Nutzungsdauer eines handelsrechtlich aktivierten selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenstands[3] in Ausnahmefällen nicht verlässlich geschätzt werden, sind die Herstellungsko...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Geschäftswert / 1.3.4 Geschäftswertanteile von Mitunternehmern

Nicht nur im Fall der Übertragung eines Unternehmens im Ganzen, sondern auch bei der Veräußerung von Anteilen an einer Personengesellschaft (OHG, KG, GbR) kann ein Geschäftswert (anteilig) mitveräußert sein. Durch die Veräußerung eines Gesellschaftsanteils erhält der Erwerber eine zivilrechtliche Mitberechtigung an den Gegenständen des Gesellschaftsvermögens.[1] Diese Mitber...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Geschäftswert / 1.2.2 Abschreibung

Aufgrund der Fiktion des § 246 Abs. 1 Satz 4 HGB, wonach ein entgeltlich erworbener Geschäfts- oder Firmenwert als Vermögensgegenstand gilt, unterliegt der derivative Geschäfts- oder Firmenwert auch den Bewertungsregeln des § 253 HGB. Das bedeutet, dass er nach § 253 Abs. 3 Satz 1 HGB planmäßig und außerplanmäßig nach § 253 Abs. 3 Satz 3 HGB abzuschreiben ist.[1] Wichtig Ände...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Geschäftswert / 1.3.1 Bilanzierungspflicht für den derivativen Geschäfts- oder Firmenwert

Nach Einkommensteuerrecht muss ein entgeltlich erworbener Geschäftswert in der Steuerbilanz mit seinen Anschaffungskosten aktiviert werden.[1] , [2] Für einen selbst geschaffenen Geschäftswert besteht dagegen – wie im Handelsrecht – ein Aktivierungsverbot.[3] Ob mit dem Kauf eines Unternehmens auch ein Geschäftswert erworben wurde und demgemäß ein entsprechender Betrag in der ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Geschäftswert / 2.2 Immaterielles Wirtschaftsgut

Der Praxiswert einer freiberuflichen Praxis stellt – entsprechend dem Geschäftswert – ein immaterielles Wirtschaftsgut dar. Für den selbstgeschaffenen Praxiswert gilt, ebenso wie für selbstgeschaffene Geschäftswerte, ein Aktivierungsverbot. Dagegen ist ein entgeltlich erworbener (derivativer) Praxiswert mit seinen Anschaffungskosten zu aktivieren.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Geschäftswert / 2.3 Planmäßige Abschreibungen

Trotz der Ähnlichkeit zwischen Geschäftswert und Praxiswert bestehen hinsichtlich der Möglichkeit der planmäßigen Abschreibung Unterschiede. Die Abschreibbarkeit eines Praxiswerts beruht auf der Überlegung, dass der Wert einer freiberuflichen Praxis im Wesentlichen auf dem persönlichen Vertrauensverhältnis zum Praxisinhaber beruht, das nach dessen Ausscheiden zwangsläufig end...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Körperschaften: Besonderhei... / 2 Abweichungen zwischen Handels- und Steuerbilanz

Zunehmend werden in der Handelsbilanz Positionen ausgewiesen, die nach dem Steuerrecht nicht aktivierbar oder passivierbar sind. Gleiches gilt für steuerlich vorgeschriebene Wertansätze, die vom handelsrechtlich zulässigen bzw. zwingenden Ansatz abweichen. Besonders durch die Änderungen des BilMoG ist es in der Praxis nahezu unmöglich, eine Bilanz zu erstellen, die dem Hande...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Herstellungskosten im Absch... / 2.4 Forschungs- und Entwicklungskosten

Rz. 44 Gemäß § 248 Abs. 2 HGB können handelsrechtlich die vom Unternehmen selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens – mit Ausnahme der in § 248 Abs. 2 Satz 2 HGB genannten selbst geschaffenen Marken, Drucktitel, Verlagsrechte, Kundenlisten oder vergleichbaren immateriellen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens – aktiviert werden. Wird das ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Herstellungskosten im Absch... / 2.1.1.3 Sondereinzelkosten der Fertigung

Rz. 22 Sondereinzelkosten der Fertigung stellen Kosten dar, die nicht unter Material- und Fertigungseinzelkosten zu fassen sind, dennoch dem Produkt direkt zugerechnet werden können. Sie müssen dabei notwendigerweise eine unmittelbare Beziehung zur Produktion aufweisen und nicht unter die Kosten der allgemeinen Verwaltung oder die Vertriebskosten fallen.[1] Als beispielhafte...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Leasingunternehmen / 6 Besonderheit: Leistungsaustausch in "Sale-and-lease-back"-Fällen

Beim "Sale-and-lease-back"-Geschäft veräußert der Leasingnehmer einen Gegenstand an einen Leasing-Unternehmer. Dieser vermietet den Gegenstand an den Leasingnehmer. Das zivilrechtliche Eigentum geht auf den Leasing-Unternehmer über und wird nach Ablauf der Mietzeit auf den Leasingnehmer zurück übertragen. Je nach Sachverhaltsgestaltung fällt das Eigentum automatisch auf den ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Personenbeförderungsunterne... / 5 Steuersätze

Personenbeförderungen im Inland unterliegen grundsätzlich dem Normalsteuersatz. Allerdings sind nach § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG die folgenden Verkehrsarten mit 7 % (vom 1.7.2020 - 31.12.2020: 5 %) ermäßigt zu besteuern: Personenbeförderungen mit Schiffen (befristet bis 31.12.2011[1]), Personenbeförderungen im Verkehr mit Oberleitungsomnibussen (unbefristet), Personenbeförderungen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Hilfeleistung in Steuersachen / 3.1 Notare und Patentanwälte

Bei Notaren ist zu unterscheiden zwischen Notaren und Anwaltsnotaren, d. h. Notaren, die zugleich Rechtsanwälte sind. Letztere sind ohnehin nach § 3 Nr. 1 StBerG zur unbeschränkten Hilfeleistung in Steuersachen berechtigt, sodass die Befugnis zur beschränkten Hilfeleistung allein die "Nur-Notare" betrifft.[1] Das Aufgabenfeld der Notare umfasst auch die Betreuung und damit ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Abgrenzung zur Herstellung

Rn. 125 Stand: EL 142 – ET: 04/2020 Die Veräußerung eines vom StPfl selbst hergestellten WG führt nicht zu einem steuerbaren privaten Veräußerungsgeschäft. Dies ist seit der Entscheidung des BFH v 30.11.1976, BStBl II 1977, 384 nicht mehr bestritten. Auch die iRd StEntlG 1999/2000/2002 eingeführte Einbeziehung eines selbst hergestellten Gebäudes nach § 23 Abs 1 Nr 1 S 2 EStG ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Definition

Rn. 81 Stand: EL 142 – ET: 04/2020 Der Begriff "andere WG" iSd § 23 Abs 1 Nr 2 EStG entspricht demjenigen der übrigen Einkunftsarten (BFH v 14.11.1978, BStBl II 1979, 298). Er umfasst alle vermögenswerten Vorteile, die einer selbstständigen Bewertung zugänglich und von längerfristigem Nutzen sind. Damit stimmt der Begriff des WG mit der bilanzsteuerrechtlichen Umschreibung iR...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zielvereinbarung als Führun... / 3 Unternehmensziele als Ausgangspunkt

Im Rahmen der Unternehmensführung werden auf allen Ebenen Ziele gebildet. Der Prozess der Zielfindung beginnt bei der Unternehmensleitung. Die Jahresziele des Unternehmens leiten sich z. B. ab aus der 3-Jahresplanung, der Ist-Situation und den voraussichtlichen Markt- und Umfeldbedingungen im bevorstehenden Jahr. Unternehmensziele können sich auf folgende Bereiche beziehen: d...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kontenrahmen: Anforderungen... / 5 Notwendige Anpassungen durch die Verpflichtung zur elektronischen Übermittlung von Daten an die Finanzverwaltung (sog. E-Bilanz)

Rz. 25 Nach Verabschiedung des Steuerbürokratieabbaugesetzes (SteuBAG) muss jeder Steuerpflichtige spätestens für das Jahr 2013 seine Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung elektronisch an das Finanzamt übermitteln. Als Übermittlungsformat ist eine auf dem XBRL-Datensatz (eXtensible Business Reporting Language) basierende Taxonomie zu verwenden. Die Kerntaxonomie und einige ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Beitragsschuldner / 2.1 Beitragsschuldner ändert sich nicht durch Abführungserklärung des Arbeitgebers

Die im Rahmen einer freiwilligen Krankenversicherung versicherten Mitglieder einer gesetzlichen Krankenkasse sind – wie auch die freiwillig Versicherten in den anderen Versicherungszweigen – der gesetzliche Beitragsschuldner für diese Beiträge. Daran ändert auch die Vereinbarung mit dem Arbeitgeber und/oder der Krankenkasse nichts, dass die Firma z. B. die freiwilligen Krank...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke, AO, EUAHiG ... / 2.6 Verrechnungspreise (Abs. 6)

Rz. 7 Eine allgemeine Definition für den Begriff des Verrechnungspreises besteht nicht. Daher folgt Abs. 6 der Definition aus Art. 3 Nr. 15 der Richtlinie 2011/16/EU für Zwecke des EUAHiG. Unbeschadet der Wertschöpfungskette ist der Verrechnungspreis danach der Preis, zu dem ein Unternehmen materielle oder immaterielle Wirtschaftsgüter auf ein verbundenes Unternehmen überträ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Datenschutz und neue Medien... / 1.1.1 Das gesprochene Wort

Das Recht am gesprochenen Wort entspringt dem Freiheitsgrundrecht des Art. 2 GG und bestimmt u. a., dass jedermann selbst darüber bestimmen kann, ob der Inhalt einer Kommunikation einem anderen zugänglich gemacht werden soll oder nicht. Dies gilt aber nur für das ausschließlich gesprochene Wort und nicht für schriftliche Kommunikation wie z. B. E-Mails. Einer Ausweitung hiera...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Patent- und Lizenzkosten / 2 Wie werden Patent- und Lizenzkosten zugeordnet?

Zu den Aufwendungen, die bei der Sicherung von Schutzrechten entstehen, zählen neben den Patent- und Lizenzkosten auch Kosten für die Zahlung von Erfindervergütungen an diejenigen Mitarbeiter, die ihre Ideen dem Unternehmen zur Verfügung stellen (müssen). Es sollten für alle Positionen eigene Konten eingerichtet werden, etwa Patentkosten, Erfindervergütungen und Lizenzaufwen...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Patent- und Lizenzkosten

Zusammenfassung Begriff Patente dienen dem Schutz neuer Ideen und Erfindungen, etwa von technischen Produkten. Erfindungen, die geschützt werden sollen, müssen beim Patentamt angemeldet werden. Dort wird die Erfindungsmeldung auf ihre Neuartigkeit und Eignung für die gewerbliche Anwendung geprüft. Für diese Prüfung und die Erteilung eines Patents entstehen die Patentkosten, a...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Patent- und Lizenzkosten / 1 Warum werden Patent- und Lizenzkosten erfasst?

Je nachdem, in welchem Umfang und in welchen Ländern Ideen und Erfindungen geschützt werden sollen bzw. in welchem Umfang Ideen Dritter genutzt werden sollen, entstehen hohe Aufwendungen, sodass eine separate Erfassung, Analyse und Zuordnung der Patent- und Lizenzkosten im Unternehmen erforderlich ist.mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Gehrlein, ZPO Komm... / E. Gewerbliche Schutzrechte (Nr 4).

Rn 9 Die angesprochenen gewerblichen Schutzrechte sind europäisch autonom zu definieren. Das Gleiche gilt für die Merkmale der Gültigkeit oder Eintragung dieser Schutzrechte. Streitigkeiten über die Inhaberschaft von Schutzrechten betreffen nicht die Eintragung und Gültigkeit (EuGH C-341/16). Nicht erfasst werden arbeitsvertragliche Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Ar...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / V. Gewerbliche Schutzrechte.

Rn 7 Der Inhaber eines verpfändeten Patents kann dieses zwar ohne Zustimmung des Sicherungsnehmers veräußern, nicht aber ohne dessen Zustimmung aufgeben oder Lizenzen vergeben, da diese den Wert des Patents mindern (Klawitter/Hombrecher WM 04, 1213, 1215).mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Patent- und Lizenzkosten / 7 Wie werden Patent- und Lizenzkosten in der Kostenrechnung angesetzt?

Häufig ist bei den Kosten für Schutzrechte ein unmittelbarer Zusammenhang zur Leistungserstellung nur schwer zu erkennen und daher bezüglich der Leistungszugehörigkeit nicht einfach abzugrenzen. Aus kostenrechnerischer Sicht ist zu beachten, dass zwischen dem Aufwand und der betrieblichen Leistungserstellung immer ein Zusammenhang bestehen und der Aufwand für die Schutzrecht...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Prütting/Wegen/Weinreich, B... / II. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrecht.

Rn 3 Gewerbliche Schutzrechte sind verkehrsfähig. § 413 wird verdrängt, soweit Sondervorschriften (§ 13 GebrMG, § 15 PatG, § 27 MarkenG) vorhanden sind. Das Urheberrecht kann nicht übertragen werden, wohl aber Nutzungsrechte an ihm (§ 29 UrhG).mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Patent- und Lizenzkosten / 6 Was ist eine Erfindervergütung?

Macht ein Arbeitnehmer eine Diensterfindung, so ist er verpflichtet, dies dem Arbeitgeber unverzüglich und schriftlich mitzuteilen. Der Arbeitgeber muss sich innerhalb von vier Monaten entscheiden, ob er die Diensterfindung unbeschränkt oder beschränkt nutzen möchte oder ob er sie dem Arbeitnehmer frei gibt. Will er eine unbeschränkte Inanspruchnahme, so gehen alle Rechte au...mehr