Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Bereits das Durchfahren eines Tunnels empfinden viele Menschen als unangenehm und stressig. Das bereits vorhandene beklemmende Gefühl verstärkt sich im Fall eines Unfalls oder einer Panne, sodass die betroffenen Personen oftmals unter einem enormen psychischen Druck stehen. Daher ist das richtige Verhalten gerade bei Zwischenfällen in einem Tunnel wichtig. Erleidet man in ein...mehr

Als Folge von Trennvorgängen, können unter bestimmten Bedingungen zündfähige Entladungen statischer Elektrizität auftreten. Besonders leicht kann die Entladung aufgeladener, isoliert angeordneter leitfähiger Teile zu zündfähigen Funken führen. So können Personen aufgeladen werden, z. B. beim Gehen, beim Aufstehen von einem Sitz oder beim Kleiderwechsel. Berührt eine aufgelade...mehr

Hinsichtlich der Ausgestaltung der Arbeitsvergütung sind die Arbeits- und Tarifvertragsparteien grundsätzlich frei. Dies folgt aus dem zivilrechtlichen Grundsatz der Vertragsfreiheit bzw. Koalitionsfreiheit.[1] Sie sind jedoch bei der Ausgestaltung der Vergütung an übergeordnetes Recht gebunden. Besondere gesetzliche Vorschriften Die Verpflichtung zur Gleichbehandlung ergibt s...mehr

Begriff Stäube sind disperse Verteilungen fester Stoffe in Gasen, die durch mechanische Prozesse oder durch Aufwirbelung entstanden sind. Stäube sind überall anzutreffen und deshalb Bestandteil unseres Lebens. Für arbeitsmedizinische Belange ist der im Trägergas Luft dispergierte Staub von Bedeutung. Stäube gehören zusammen mit Rauchen und Nebeln zu den Aerosolen. Sie können...mehr

Damit man im Fall einer Panne oder eines Unfalls auch sich selbst oder anderen Hilfe leisten kann, ist es unumgänglich, dass das Fahrzeug über eine bestimmte Ausstattung verfügt. Die wichtigste Ausstattung sind das Warndreieck, die Warnweste und der Verbandkasten, die jeder Personenkraftwagen laut Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) mit sich führen muss. Für den Fall, ...mehr

Bei dieser Zündschutzart wird mit einem Zündschutzgas ein Überdruck in einem Gehäuse erzeugt, sodass keine explosionsfähige Atmosphäre eindringen kann (Abb. 2). Als Zündschutzgas kann Luft oder ein Inertgas (auch Stickstoff oder Kohlenstoffdioxid) verwendet werden. Der Überdruck muss überwacht werden. Er wird aufrechterhalten ohne Zufuhr von Schutzgas im explosionsgefährdeten ...mehr

Ein Motorbrand lässt sich ausschließlich mit einem Feuerlöscher löschen. Die Frage, ob man sich hierfür einen Löscher anschaffen sollte, muss jeder für sich beantworten. Sofern ein Löscher vorhanden ist, hat das den Vorteil, dass man für derartige Fälle gewappnet ist. Zu bedenken ist allerdings, dass der Löscher so im Autor deponiert wird, dass er im Notfall auch schnell err...mehr

Mitwirkung bei Analysen von Unfällen an spanabhebenden Werkzeugmaschinen, deren Auswertung in Arbeitsschutzausschusssitzungen und Ableitung präventiver Maßnahmen zur Unfallverhütung, Unterstützung bei der Erarbeitung eines Gefahrstoffverzeichnisses und der damit verbundenen Betriebs- und Arbeitsanweisungen gemäß GefStoffV, Beratung zur Auswahl arbeitssicherer und lärmarmer Dre...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

In dem vom AG Münster entschiedenen Fall hat die Beweisaufnahme in der mündlichen Verhandlung ergeben, dass die Kündigung mit der behaupteten Absicht, die vermietete Wohnung in Zukunft als Zweitwohnsitz zu nutzen, nur für den Fall gelten soll, dass Verhandlungen über die gewünschte Mieterhöhung scheitern. Insofern hat das AG Münster darauf hingewiesen, dass es zunächst unbea...mehr

Rz. 11 Nach § 17 Abs. 5 FVG hat der Bund seit 18.8.2017 die Möglichkeit, durch Rechtsverordnung länderübergreifende Zuständigkeitsübertragungen vorzunehmen; Rechtsgrundlage ist Art. 108 Abs. 4a GG. [1] Länderzuständigkeiten können auf ein FA, Rechenzentrum oder besondere Landesfinanzbehörde eines anderen Landes übertragen werden. Zuständig für die Rechtsverordnung ist das BMF...mehr

Die Vorschrift ist für die Geschäftsraummiete ohne Bedeutung, weil hier die jeweiligen Verbote abweichender Vereinbarungen (§§ 555a Abs. 4, 555c Abs. 5, 555d Abs. 7, 555e Abs. 3 BGB) nicht gelten. Wichtig Auch schon bei Vertragsabschluss Deshalb können die Parteien eines Gewerberaummietvertrags bereits im Mietvertrag eine Modernisierungsvereinbarung treffen. Dies ist insbesonde...mehr

Der Teilbetrag des Übernahmeverlustes, der sich durch Abspaltung der nach § 7 UmwStG zu besteuernden Gewinnrücklagen ergeben hat, ist nach § 4 Abs. 6 Satz 4 UmwStG bei einer natürlichen Person als Gesellschafterin der übernehmenden Personengesellschaft bis zur Höhe der Bezüge i. S. des § 7 UmwStG zu 60 % abziehbar;[1] bei beteiligten Körperschaften nicht abziehbar (es sei denn...mehr

Die Untervermietung der Wohnung an Touristen ist selbst dann unzulässig, wenn dem Mieter eine Untervermietung grundsätzlich erlaubt ist. Die Überlassung der Wohnung an Touristen unterscheidet sich nämlich von einer gewöhnlichen, auf eine gewisse Dauer angelegten Untervermietung, sodass die Untervermietung an Touristen grundsätzlich nicht von einer gewöhnlichen Erlaubnis zur ...mehr

Steuerliche Ziele der Umstrukturierung sind folgende: Vereinnahmung nahezu steuerfreier Dividenden auf Ebene der HoldCo-GmbH. Die Steuerbelastung auf an die HoldCo-GmbH ausgeschüttete Gewinnausschüttungen ist nach § 8b Abs. 1, 5 KStG im Ergebnis zu 95 % steuerfrei und 5 % steuerpflichtig. Sukzessives Hineinwachsen in die Statusverbesserung des § 8b Abs. 2, 3 KStG i.R.d. steuer...mehr

Als Folge der in die Zukunft gerichteten Betrachtungsweise kommt im Falle der Verlängerung einer zunächst auf weniger als 48 Monate geplanten Abordnung an eine ortsfeste betriebliche Einrichtung diese nur dann als erste Tätigkeitsstätte in Frage, wenn der Arbeitnehmer ab dem Zeitpunkt der Verlängerungsentscheidung dort noch länger als 48 Monate eingesetzt werden soll.[1] Pra...mehr

Fehlt es an einer dauerhaften Zuordnung des Arbeitnehmers zu einer betrieblichen Einrichtung durch dienst- oder arbeitsrechtliche Festlegung nach den vorstehenden Kriterien oder ist die getroffene Festlegung nicht eindeutig, ist die dauerhafte Zuordnung nach der zeitlichen Zuordnungsregel zu prüfen. Das Merkmal der Dauerhaftigkeit muss auch in Bezug auf die zeitlichen Kriteri...mehr

Nach der Rechtsprechung fällt der Besuch einer auswärtigen Bildungseinrichtung im Rahmen einer Bildungsmaßnahme, die nicht Ausfluss aus einem bestehenden Dienstverhältnis ist, als berufliche Auswärtstätigkeit unter die Reisekosten.[1] Die Bildungsmaßnahme wird nach der Rechtsauffassung des BFH auch bei Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, die einen längeren Zeitraum in Anspruch n...mehr

Rz. 42 Die interdisziplinären Früherkennungs- und Förderleistungen (Therapien aufgrund der Vorgaben des Förder- und Behandlungsplans) sind in erster Linie anteilig von den Krankenkassen und den Kommunen/Träger der Eingliederungshilfe zu finanzieren (vgl. Rz. 41), soweit keine Zuwendung durch Dritte (z. B. durch das Bundesland; Rz. 47) erfolgt. Jeder Rehabilitationsträger ist ...mehr

Rz. 4 Fahrkosten entstehen für Fahrten mit privaten Kraftfahrzeugen, öffentliche Verkehrsmitteln, Taxen, Mietwagen, Krankenwagen oder Rettungsfahrzeugen (auch von Luft- bzw. Wasserfahrzeugen). Es werden nur die Beförderungskosten übernommen. Dazu gehören die Kosten für Transporte nach § 133 (Leistungen des Rettungsdienstes und anderer Krankentransportunternehmer). Reisekosten (z. B...mehr

Rz. 64 Axer, Zur Verfassungsmäßigkeit der zu erwartenden Rechtsverordnung zur Positiv-Liste, NZS 2001 S. 225. Knispel, Zu wettbewerbsrechtlichen Fragen, NZS 2000 S. 379. Rausch/Müller-Bohn, Cannabis schlägt hohe Wellen an der Küste, DAZ 2017, Nr. 46 S. 84. Koch, Keine Kostenübernahme für Arzneimittel Avastin bei abgelehnte Zulassung durch europäische Arzneimittel-Agentur, juris...mehr

Rz. 9 Durch Abs. 4 Satz 1 wird sichergestellt, dass die Zuschläge nach Abs. 3 nur solange gelten, wie der Partner/Ehegatte eigenes anrechnungsfreies Einkommen bis zu der Höhe erzielt, die sich aus einer entsprechenden Anwendung des Abs. 2 zur überwiegenden Herkunft und Höhe des Einkommens ergeben würde. Erst wenn diese Höhe überschritten wird, erfolgt keine Berücksichtigung ...mehr

Rz. 40 Vom Krankengeld sind grundsätzlich Beiträge zur Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung zu entrichten. Hier ist zu unterscheiden zwischen dem Beitragsanteil des Versicherten (Rz. 41) und dem Beitragsanteil der Krankenkasse (Rz. 42). Sowohl die Teilrente wegen Alters als auch die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung lösen bei allen 3 Versicherungszweigen für sich...mehr

Sachverhalt Bei dem polnischen Vorabentscheidungsersuchen ging es um die Auslegung von Art. 143 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL und Art. 1 RL 2006/79 bezüglich der EUSt-Befreiung bei der Einfuhr von Waren in Kleinsendungen nichtkommerzieller Art mit Herkunft aus Drittländern. Die Klägerin (K, eine polnische Gesellschaft) hatte bei der PL-Finanzbehörde einen Antrag auf schriftliche Auslegung von Vorschriften des Mehrwertsteuerrechts gestellt. Bei der Darstellung des Sachverhalts und des künftigen Gesch...mehr

Rz. 16 Die Abs. 7 und 8 der Vorschrift lassen Möglichkeiten zu, die Durchführung der finanziellen Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin und für die grundversorgenden Fachärzte flexibel zu gestalten. Die Wörter "kann auch vereinbart werden" in Abs. 7 überlassen es den Vertragspartnern die Fördermittel durch eine zentrale Stelle auf Landes- oder Bundesebene zu ver...mehr

Rz. 14 In profunder Abänderung des bisherigen § 3 VersMedV hat sich der Gesetzgeber nunmehr von einer rein ärztlichen Besetzung des Sachverständigenbeirates zu einer multiprofessionellen Expertise hingewendet. Hintergrund ist die stärkere Fokussierung auf den Aspekt der sozialen Teilhabe und damit auf das biopsychosoziale Beeinträchtigungsmodell des ICF-Systems. Nachdem die ...mehr

Rz. 17 Vergütungsregelungen für die vertragsärztliche, aber auch für die vertragszahnärztliche Versorgung sind Bestandteil der Gesamtverträge. Der Begriff "Gesamtverträge" kennzeichnet zunächst die von der KV geschlossenen Gesamtverträge-Ärzte sowie die von der KZV geschlossenen Gesamtverträge-Zahnärzte. Die Vertragskompetenz für den Abschluss der Gesamtverträge liegt deshal...mehr

Rz. 87 BSG, Urteil v. 19.9.2024, B 9 SB 2/23 R Einem Anspruch auf Erstattung des bei der Ausgabe der Wertmarke gezahlten Betrags steht nicht entgegen, dass keine "für den Lebensunterhalt laufende(n) Leistungen nach dem Dritten und Vierten Kapitel des Zwölften Buches" bezogen werden, wie es § 228 Abs. 4 Nr. 2 SGB IX voraussetzt. Denn über den Wortlaut hinaus genügt als Anspruc...mehr

Rz. 22 Der mit Wirkung zum 31.12.2018 neu eingefügte Abs. 4a soll nach der amtlichen Begründung (BR-Drs. 86/17 S. 553 f.) einer effizienten Verzahnung der strahlenschutzrechtlichen Bewertung von neuen Früherkennungsuntersuchungen nach § 84 Abs. 2 StrlSchG mit der nachgelagerten Prüfung einer Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung durch den Gemeinsamen Bundesau...mehr

Rz. 10 Der durch das HHVG (vgl. Rz. 6b) in Abs. 1 eingefügte Satz 2 hat klargestellt, dass Versicherte einen Anspruch auf Hilfsmittel haben, die mindestens die im Hilfsmittelverzeichnis in § 139 festgelegten Anforderungen an die Qualität der Produkte erfüllen. Diese Qualitätsanforderungen gelten auch für Hilfsmittel, die nicht im Hilfsmittelverzeichnis gelistet sind, sich ab...mehr

Nicht nur in den sozialen Medien nimmt die Bedeutung von Vorbildern zu – auch in der Arbeitswelt, insbesondere im Kontext von New Work, spielt das Vorbildsein eine wichtige, oft sogar entscheidende Rolle. Während in der Vergangenheit vor allem Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens oder historische Figuren als Leitbilder dienten, suchen Menschen heute verstärkt nach authen...mehr

Ängste vor KI sind nicht nur technologische Berührungsängste – sie spiegeln grundlegende Fragen nach der eigenen Rolle in einer zunehmend automatisierten Arbeitswelt wider. Viele Mitarbeitende fürchten, dass ihre Fähigkeiten an Wert verlieren, wenn Maschinen bestimmte Aufgaben schneller und fehlerfrei erledigen. Hinter dieser Angst verbirgt sich oft mehr als die Furcht vor J...mehr

Rz. 154 Die unangemessene Gewinnverteilung innerhalb der GmbH & Co. führt bei den Kommanditisten regelmäßig zu gewerblichen Einkünften aus ihrem Sonderbetriebsvermögen. Diese Einkünfte treten aber nicht neben die bisherigen Gewinnanteile aus der GmbH & Co., sondern an ihre Stelle und sind als Sonderbetriebseinnahmen der Kommanditisten bei der steuerlichen Gewinnermittlung de...mehr

Rz. 37 Der wichtigste Vorzug einer GmbH & Co. KG gegenüber einer normalen KG ist naturgemäß die begrenzte Haftung der Gesellschafter. Zwar ist die Komplementär-GmbH in ihrer Haftung für Schulden der KG keinesfalls auf einen festen Betrag beschränkt. Sie haftet nach § 13 Abs. 2 GmbHG vielmehr mit ihrem gesamten Vermögen, das sehr wohl mehr als das Stammkapital ausmachen kann....mehr

Die Vorschrift des § 7 Abs. 8 ErbStG wurde von Anfang an kritisch betrachtet (Wachter, GmbHR 2020, 1041), und es gab über viele Jahre hinweg kaum nennenswerte Rspr. zu diesem Thema, obwohl diese bei umstrittenen Regelungen wünschenswert gewesen wäre. Viele Kritiker beziehen sich auf frühere Argumentationen des BFH und betonen die Intransparenz von Kapitalgesellschaften, die ...mehr

Rz. 166 Eine Änderung der Gewinnverteilung ist zivilrechtlich jederzeit möglich, kann allerdings nur Wirkungen für die Gegenwart und Zukunft entfalten. Andererseits bleibt es den Gesellschaftern unbenommen, einander so zu stellen, als ob die beschlossene Änderung schon früher vereinbart worden wäre. Steuerlich kann eine spätere Vereinbarung nicht zur abweichenden Verteilung d...mehr

Rz. 1 Zu den wichtigsten Aufgaben der Betriebswirtschaft zählt es u. a., den Bestand eines Unternehmens für die Zukunft zu sichern. Dabei kommt es darauf an, einerseits erkannte Mängel zu beseitigen, andererseits vorhandene Stärken zu fördern. Für den Unternehmer ist damit regelmäßig der Wunsch verbunden, auch die materielle Vorsorge für die folgende Generation zu treffen. B...mehr

Rz. 156 Bei einer GmbH & Co. ist eine vGA nicht nur aus laufender unangemessener Gewinnverteilung möglich, sondern ebenso bei Änderung der Gewinnverteilung für die Zukunft zulasten der Komplementär-GmbH. Im zuletzt genannten Fall tritt die Vermögensminderung in Form verhinderter Vermögensmehrung erst zukünftig in Erscheinung, ihre Verursachung wird allerdings gegenwärtig bew...mehr

Tz. 216 Stand: EL 108 – ET: 12/2022 Verdeckte Einlagen verlangen eine Zuwendung des Gesellschafters (oder einer ihm nahe stehenden Pers) an die Kö. Nicht jeder gesellschaftsrechtlich veranlasste Wegfall eines Passivpostens stellt dabei eine Zuwendung dar; dazu s Tz 18. Dies gilt auch bei einem Pensionsverzicht. So beruht zB die (tw) Ausbuchung einer endgehaltsunabhängigen Pens...mehr

Auf einen Blick Die Vergütungsempfehlungen des Deutschen Notarvereins 2025 (DNotV-E 2025) markieren einen wesentlichen Fortschritt bei der Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der "angemessenen Vergütung" des Testamentsvollstreckers i.S.d. § 2221 BGB. Sie bieten der Praxis und der Rechtsprechung eine klar strukturierte und an aktuellen Anforderungen orientierte Gr...mehr

Rz. 163 [Autor/Stand] Ein Nebenbetrieb der Land- und Forstwirtschaft liegt vor, wenn überwiegend im eigenen Hauptbetrieb erzeugte Rohstoffe be- oder verarbeitet werden und die dabei gewonnenen Erzeugnisse überwiegend für den Verkauf bestimmt sind oder ein Land- und Forstwirt Umsätze aus der Übernahme von Rohstoffen (z.B. organische Abfälle) erzielt, diese be- oder verarbeite...mehr

Rz. 142 [Autor/Stand] Eher selten dürfte die Übertragung von Vermögensgegenständen zum Zwecke der Geldbeschaffung als mittelbare Geldschenkung zu behandeln sein.[2] Im Einzelfall kommt es darauf an, ob das avisierte Ziel nur bloßes Motiv der Beteiligten war oder letztlich doch als (auflösende) Bedingung der Sachschenkung zu qualifizieren ist.[3] Für Letzteres spricht jedenfa...mehr

Rz. 38 [Autor/Stand] Das BlnGrStMG vermeidet die Risiken der in der Luft hängenden Steuermesszahlendifferenzierung des Bundesmodells (Rz. 36). Im Hinblick auf die landeseigenen Steuermesszahlen (§ 1 Abs. 1 BlnGrStMG) zeichnen sowohl Steuertatbestand als auch Gesetzbegründung ein einheitliches Bild des Gewollten. Wohngrundstücke sollen im Vergleich zu den anderen Grundstücksg...mehr

Tz. 306 Stand: EL 112 – ET: 12/2023 Das StSenkG v 23.10.2000 (BGBl I 2000, 1433) änderte die frühere Abs-Bezeichnung von Abs 7 in Abs 5. Durch das UntStFG v 20.12.2001 (BGBl I 2001, 3858) wurde in § 8b Abs 5 KStG die frühere Bezugsgröße für die Pauschalierung von "Dividenden" in "Bezüge iSd Abs 1" geändert. Nach Verw-Auff sind im Jahr 2001 (Anrechnungsverfahren) BA in unmittel...mehr

Gründe: I. [1] Die Kindeseltern sind miteinander verheiratet. Aus der am 25.8.2022 geschlossenen Ehe ist das Kind T., geb. am 18.6.2024, hervorgegangen. Die Kindeseltern haben nach der Eheschließung jeweils ihre Familiennamen beibehalten. Der Kindesvater hat die US-amerikanische Staatsbürgerschaft. Aktuell hält er sich gewöhnlich in Dallas, Texas/USA, auf, beabsichtigt jedoc...mehr

Tz. 234 Stand: EL 108 – ET: 12/2022 Die Wiederbeschaffungskosten sind unter Einbeziehung der konkreten Bonität der Schuldnerin (also der Kap-Ges, die die Pensionszusage erteilt hat) zu ermitteln. Fraglich ist allerdings, wie dies konkret in die Bewertung des Anspruchs eingehen soll. Dabei kann es uE nicht darum gehen, ob die Verpflichtung sofort mit ihrem Barwert in einem Ein...mehr

Bogenschütz/Striegel, Gewstliche Behandlung der Veräußerung von Anteilen an Kap-Ges durch Pers-Ges, DB 2000, 2547; Crezelius, StSenkG: § 8b Abs 3 S 2 KStG 2001 – ein stges Verwirrspiel, DB 2000, 1631; Dieterlen/Schaden, Einige Bemerkungen zu den Regelungen des StSenkG zur Besteuerung von Anteilsveräußerungen, BB 2000, 2492; Dötsch/Pung, StSenkG: Die Änderungen bei der KSt und b...mehr

Tz. 170 Stand: EL 118 – ET: 05/2025 Gegenleistung für die eingebrachten WG muss die Gewährung "neuer" (Geschäfts-)Anteile an der aufnehmenden Kap-Ges oder Gen sein (s § 20 Abs 1 UmwStG; ständige Rspr zB s Urt des BFH v 18.12.1990, BStBl II 1991, 512 unter 4.a); v 13.12.2005, BFH/NV 2006, 1094 unter II.2.b).bb); und vom 07.04.2010, BStBl II 2010, 1094 unter II.2.b).bb).ccc); s...mehr

Dreßler, § 8c S 2 KStG ist potenziell verfassungswidrig – Neuer Vorlagebeschl 2 K 245/17 des FG HH, DB 2017, 2629; Kessler/Egelhof/Probst, Vorlage an BVerfG: Verfassungswidrigkeit von § 8c KStG für schädliche Beteiligungserwerbe von mehr als 50 % – Anm zum Vorlage-Beschl des FG HH v 29.08.2017, DStR 2017, 2377; Kögel, BVerfG-Vorlage zur Verfassungswidrigkeit von § 8c S 2 KStG ...mehr

Rz. 151 [Autor/Stand] Bei bestehender Abbruchverpflichtung für das Gebäude ist die Alterswertminderung gemäß § 259 Abs. 4 Satz 5 BewG abweichend von den § 259 Abs. 4 Sätzen 2 bis 4 auf das Verhältnis des Alters des Gebäudes im Hauptfeststellungszeitpunkt zur tatsächlichen Gesamtnutzungsdauer begrenzt. Besteht für das zu bewertende Gebäude eine Abbruchverpflichtung, ist damit...mehr