Fachbeiträge & Kommentare zu Konto

Gründe: I. [1] Der Antragsgegner wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Entscheidung in der Folgesache "nachehelicher Unterhalt" in dem am 15.3.2024 verkündeten Scheidungsverbundbeschluss, mit dem er verpflichtet wurde, ab Rechtskraft der Scheidung an die Antragstellerin monatlich im Voraus Ehegattenunterhalt in Höhe von 1.826 EUR/Monat, davon Krankheitsvorsorgeunterhal... mehr

Oberlandesgericht Brandenburg: Untreue bei unberechtigter Entnahme von einem Oder-Konto[137] Das Oberlandesgericht hat entschieden: "Die eigenmächtige, im Innenverhältnis nicht berechtigte Verfügung eines Ehegatten über einen einem Oder-Konto gutgeschriebenen Geldbetrag kann den Tatbestand der Untreue erfüllen. Dies kann zur Feststellung führen, dass die daraus folgende Ausgl... mehr

Im Zusammenhang mit der Fälligkeit der Miete stellt sich auch die Frage, ob die Miete bei Fälligkeit bereits beim Vermieter eingegangen sein muss oder ob es genügt, dass der Mieter bis zu diesem Zeitpunkt die ihm obliegende Leistungshandlung, z. B. die Überweisung bei der Bank oder Post, vorgenommen bzw. veranlasst hat. Der Mieter muss bis zu diesem Zeitpunkt lediglich die Le... mehr

Zuständigkeit zur Zuständigkeitsbestimmung Das KG ist gemäß § 36 Abs. 2 ZPO zur Bestimmung des örtlich zuständigen Vollstreckungsgerichts berufen, weil das AG Schöneberg als das zuerst mit der Sache befasste Gericht zu seinem Bezirk gehört und aufgrund der Beteiligung eines weiteren Amtsgerichts aus einem anderen Oberlandesgerichtsbezirk an dem Zuständigkeitsstreit das zunäch... mehr

Eine Formularklausel in einem Wohnungsmietvertrag, die den Mieter verpflichtet, ein Konto zu eröffnen, eine Bankverbindung zu benennen und eine Einzugsermächtigung per SEPA-Lastschriftverfahren zu erteilen, benachteiligt den Mieter nicht unangemessen und ist daher grundsätzlich wirksam, sofern der Gegenstand der von dem Einzug betroffenen Forderungen im Mietvertrag klar besc... mehr

Rz. 313 [Autor/Stand] Gemäß § 95 Abs. 2 StPO kann die Herausgabe der in Rede stehenden Gegenstände, die von dem Herausgabepflichtigen (§ 95 Abs. 1 StPO) nicht freiwillig vorgelegt und ausgeliefert werden, durch Verhängung der in § 70 StPO bestimmten Ordnungs- und Zwangsmittel erzwungen werden,[2] was besonders für die Fälle Bedeutung hat, in denen zwar bekannt ist, dass sich... mehr

1. Bei Bezug mehrere Einkommensarten im Sinne von § 2 Abs. 1 EStG (sog. "Mischeinkünfte"), die größeren Schwankungen unterliegen, ist die Leistungsfähigkeit des Schuldners auf der Basis eines längeren, mehrjährigen Durchschnitts zu ermitteln. Gestalten sich die Einkünfte außerordentlich volatil und unterliegen konjunkturellen sowie sonstigen externen Einflüssen, kann Basis d... mehr

Stets zu prüfen ist auch, ob der Widerruf nicht nur gegenüber dem Bevollmächtigten, sondern auch Geschäftspartnern, insbesondere Banken, wo Konten oder Depots bestehen, zur Kenntnis gebracht wird. Praxishinweis Kommt es trotz des Widerrufs zu einem nicht (mehr) autorisierten Zahlungsvorgang, ist der Zahlungsdienstleister hierüber unverzüglich zu unterrichten (§ 676b Abs. 1 BG... mehr

Rz. 1331 [Autor/Stand] Die Rspr. hierzu – speziell im Steuerstrafrecht – ist wenig stringent[2]. Nur vereinzelte Entscheidungen des BGH enthalten grundlegende Ausführungen zum Tatbegriff im Steuerstrafrecht[3]. Rz. 1332 [Autor/Stand] So hat der BGH bei der Hinterziehung von Einkommensteuer hinsichtlich eines Veranlagungszeitraums materiell-rechtlich und damit auch prozessual ... mehr

Rz. 1028 [Autor/Stand] Während der Auswertung von Erkenntnissen aus CpD-Konten in strafprozessualer Hinsicht durch das Erfordernis eines konkreten Anfangsverdachts Beschränkungen auferlegt sind, kann die Steufa im Rahmen sog. Vorfeldermittlungen gem. § 208 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AO (s. § 404 Rz. 80 ff.)[2] nach den Grundsätzen der BFH-Rspr. bereits dann tätig werden, wenn aufgr... mehr

Rz. 1188 [Autor/Stand] S. dazu auch die Erl. zu § 399 Rz. 1250 ff. und § 371 Rz. 687 ff., 735 ff. Rz. 1189 [Autor/Stand] Der Ankauf von Steuer-CDs mit Bankdaten mutmaßlicher Steuerhinterzieher durch deutsche Steuerbehörden ist seit über 10 Jahren gängige Praxis und ein nach wie vor umstrittenes Thema (s. die Literaturnachw.). Bundesweit haben sich nach Angaben des nordrhein-w... mehr

I. Die Klägerin wendet sich gegen die Beendigung ihres datenschutzrechtlichen Beschwerdeverfahrens. Sie ist Alleinerbin ihrer am 4.6.2020 verstorbenen Ehefrau D … Diese hatte Ende 2019 einen Vertrag mit dem I … in K … – I … – abgeschlossen, um dort eine genetische Analyse von Tumorgewebe durchführen zu lassen. Eine Vorkassenrechnung hierfür wurde über das Konto des Institutsin... mehr

Rz. 1022 [Autor/Stand] Im Strafverfahren können gelegentlich der Durchsuchung gefundene weitere CpD-Kontenbelege, die in keiner Beziehung zu der Untersuchung stehen, aber auf die Verübung einer anderen Straftat hindeuten, einstweilen gem. § 108 StPO als sog. Zufallsfunde (s. Rz. 264, 1022, 1023) sichergestellt werden. Daraus muss sich aber ein strafprozessualer Anfangsverdac... mehr

Rz. 250 [Autor/Stand] Durchsuchungsgegenstände können sowohl beim Verdächtigen als auch beim Unverdächtigen sein: die Wohnung oder andere Räume, Sachen, die ihm gehören, die Person. Rz. 251 [Autor/Stand] Die Hausdurchsuchung erstreckt sich auf Wohnung und Räume sowie jedes andere befriedete Besitztum (vgl. § 104 Abs. 1, § 105 Abs. 2 StPO). In aller Regel werden von der FinB und ... mehr

Rz. 970 [Autor/Stand] Nach einer vermittelnden Auffassung sollen die Bilanz- und Buchführungsunterlagen zumindest so lange unter das Beschlagnahmeverbot des § 97 Abs. 1 StPO fallen, als sie noch zur Erstellung der Jahresabschlüsse bzw. Steuererklärungen benötigt werden[2]; beschlagnahmefrei sollen z.B. die dem Steuerberater zur Durchführung einer Außenprüfung in dessen Praxi... mehr

Rz. 1015 [Autor/Stand] Eine Bank kann aber auch wegen Teilnahmeverdachts zu Steuerhinterziehungen ihrer Kunden durchsucht werden (s. dazu § 370 Rz. 165 ff., zu aktuellen Ermittlungsanlässen im Zusammenhang mit Offshore-Gesellschaften, Stiftungen, Lebensversicherungen, Nummernkonten und sog. Postabholern s. § 370 Rz. 1986 ff.). Dann gelten für die Mitarbeiter die Beschuldigte... mehr

I. Nach dem Erbfall der 2012 in D. verstorbenen Erblasserin hat das Nachlassgericht mit Beschluss vom 10.3.2014 Nachlasspflegschaft angeordnet und die Beteiligte zu 10 als Nachlasspflegerin bestellt. Am 18.3.2014 wurde der Beteiligten zu 10 die Bestellungsurkunde überreicht. Mit Schriftsatz v. 25.3.2014 hat die Beteiligte zu 10 beantragt, entsprechend § 1835 Abs. 1a, § 1836 BG... mehr

Herr Huber beschäftigt seinen Ehegatten in seinem Unternehmen im Rahmen eines Minijobs. Er zahlt ihm ab dem 1.1.2026 einen monatlichen Arbeitslohn von 603 EUR. Die Abrechnung sieht wie folgt aus: mehr

Die Zahlung der pauschalen Krankenversicherung bringt dem Minijobber keine Vorteile. Obwohl der Arbeitgeber Beiträge an die Krankenversicherung zahlt, erhält er dadurch keinen Versicherungsschutz. Wer einen Minijob ausübt, muss – wenn er nicht in der Familienversicherung mitversichert ist oder in der studentischen Krankenversicherung oder der Krankenversicherung der Rentner ... mehr

So kontieren Sie richtig! Für Minijobber fallen 30 % pauschale Abgaben an (15 % Rentenversicherung, 13 % Kr... mehr

Das richtige Konto Monatliche Verdienstgrenze Umlagesätze Mehrere Beschäftigungsverhältnisse mehr

Zur Abgrenzung der industriellen Tätigkeit vom Handel[1] Für die Einordnung, ob aktive oder passive Einkünfte vorliegen, gibt es bei einer originären gewerblichen Tätigkeit regelmäßig keine Probleme. Problematisch sind gemischt tätige ausländische Gesellschaften, d. h. Fälle in denen die Gesellschaft beispielsweise neben Finanzierungsaufgaben oder Geldanlagen noch Produktion ... mehr

Rz. 87 Nutzt ein Stpfl. ein abnutzbares Wirtschaftsgut, das weder in seinem zivilrechtlichen noch in seinem wirtschaftlichen Eigentum steht, zur Erzielung von Einkünften und hat er die Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten für dieses fremde Wirtschaftsgut getragen, ist er zur Vornahme der AfA berechtigt, sofern es sich bei den Aufwendungen nicht um Drittaufwand handelt.[1] D... mehr

Rz. 39b Nach § 7a Abs. 8 S. 2 EStG braucht ein Verzeichnis nicht geführt zu werden, wenn die erforderlichen Angaben aus der Buchführung "ersichtlich" sind. Entsprechend Rz. 37 müssen die üblichen Angaben ggf. ergänzt werden (z. B. Anschaffungstag). Außerdem reicht es nicht aus, wenn keine zusammenhängende Darstellung der erforderlichen Angaben in der Buchführung vorhanden is... mehr

Die Konten "Wareneingang" und "Umsatzerlöse" gehen beide in die GuV ein. Unter der Berücksichtigung, dass die Bestandsveränderungen an Waren auf dem Konto "Bestandsveränderungen Waren" gesondert gebucht wurden, kommen für den Ausweis in der GuV 2 Methoden in Betracht: Nettomethode: Das Konto "Wareneingang" und das Konto "Bestandsveränderung Waren" werden auf das Konto "Umsatz... mehr

Abschreibungen gem. § 6 Abs. 2 und 2a EStG sind bei immateriellen Wirtschaftsgütern grundsätzlich nicht möglich. Allerdings sieht R 5.5 EStR vor, dass Computerprogramme bis zum Grenzwert von 800 EUR netto (bei vor dem 1.1.2018 angeschaffter Software bis 410 EUR) als Trivialprogramme gelten, die wiederum wie abnutzbare bewegliche und selbständig nutzbare Wirtschaftsgüter zu b... mehr

Rz. 65 Vereinnahmt ein Unternehmer eine Anzahlung oder eine Vorauszahlung für eine noch zu erbringende Leistung, muss er diesen Zahlungseingang als Verbindlichkeit [1] auf dem Konto "Erhaltene Anzahlungen" verbuchen, da noch keine Gewinnrealisierung eingetreten ist. Umsatzsteuerlich ist die enthaltene Umsatzsteuer auf erhaltene Anzahlungen gemäß dem Grundsatz der "Mindest-Ist... mehr

Rz. 20 Den weiteren Erläuterungen wird ein Beispiel mit aufeinanderfolgenden Geschäftsvorfällen vorangestellt, das die Zusammenhänge und Wirkungen der umsatzsteuerlichen Vorschriften im Rechnungswesen deutlich macht. Verfolgt wird der Verkauf von Ware durch einen Herstellungsbetrieb an einen Großhändler und deren Weiterveräußerung an einen Einzelhändler. Durch den Blick auf ... mehr

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Ein Bonus ist ein besonderer Preisnachlass, der dem Leistungsempfänger vom Lieferanten gewährt wird. Seit der (klarstellenden) Anpassung des § 255 Abs. 1 HGB durch das BilRUG, wonach Anschaffungspreisminderungen einzeln zuordenbar sein müssen, wird die Buchung von Boni als Anschaffungspreisminderungen z. T. grundsätzlich abgelehnt.[1] Boni werden i. d. R. halbjährlich oder a... mehr

Am Jahresende ergibt sich in aller Regel eine Erhöhung oder Verminderung des Bestands an Waren im Vergleich zum Bestand zum Ende des Vorjahrs. Ursächlich dafür ist, dass in den meisten Unternehmen der Wert der insgesamt beschafften Waren nicht mit dem Wert der im Geschäftsjahr verkauften Waren übereinstimmt. Die Differenz verändert den wertmäßigen Bestand an Waren zum Ende d... mehr

Die auf die verkauften Waren einer Abrechnungsperiode entfallenden Anschaffungskosten werden als Wareneinsatz bezeichnet.[1] Nach Buchung der Bestandsveränderung an Waren lässt sich der Wareneinsatz aus dem Saldo der Konten ermitteln, die unter der GuV-Position "5.a. Aufwand für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren" zugeordnet sind und auf denen Wareneingänge, ... mehr

Weisen die gelieferten Waren Mängel auf oder entsprechen nicht den im Kaufvertrag spezifizierten Waren, hat der Verkäufer den Kaufvertrag nicht ordnungsgemäß erfüllt. In diesem Fall zeigt der Leistungsempfänger dem Lieferanten die Mängel an. Einigen sich beide auf eine Rücksendung, so erteilt der Lieferant eine Stornorechnung oder einen Rückrechnungsbeleg, i. d. R. als Gutsch... mehr

Die Aktualisierung von Software erfolgt durch Updates, Upgrades oder Releasewechsel. Diese warten und aktualisieren die vorhandene Software, verbessern die Gebrauchsfähigkeit oder schaffen ggf. neue Funktionen. Hinsichtlich der buchhalterischen Behandlung sind nach IDW RS HFA 11.21 daher folgende Fälle zu unterscheiden: Wartung bzw. Modernisierung: Die Software-Aktualisierungs... mehr

Entnimmt der Unternehmer Waren für private Zwecke, so ist diese Entnahme von Betriebsvermögen in das private Vermögen buchhalterisch zu erfassen. Die Entnahme von Waren ist mit den Zeitwerten (Wiederbeschaffungskosten) in der Handelsbilanz und in Höhe des Teilwerts in der Steuerbilanz zu bewerten.[1] Sofern die Entnahme in zeitlicher Nähe zur Anschaffung erfolgt, entsprechen... mehr

Ein Skonto ist ein Preisnachlass, der gewährt wird, wenn innerhalb einer bestimmten Frist gezahlt wird. Der Rechnungsbetrag darf in diesem Fall unter Abzug des vorab vereinbarten Skontobetrags gezahlt werden. Erhaltene Skonti mindern die Anschaffungskosten und korrigieren die Vorsteuer nach § 17 Abs. 1 UStG zum Zeitpunkt der Rechnungszahlung.[1] Das bedeutet, dass erhaltene ... mehr

Software wird oftmals zusammen mit Hardware beschafft oder es werden mehrere Softwareprodukte gemeinsam beschafft. Aufgrund des Einzelbewertungsgrundsatzes ergibt sich daher bei vielen Anschaffungsvorgängen die Notwendigkeit, die erworbenen Vermögensgegenstände voneinander abzugrenzen und den Gesamtkaufpreis auf die erworbenen Vermögensgegenstände aufzuteilen. Eine Software k... mehr

In vielen Unternehmen wird ein Teil der beschafften Waren auch für innerbetriebliche Zwecke genutzt und damit nicht zur Erzielung von Umsatzerlösen verwendet. Z. B. werden bei einem Handelsunternehmen für Büromaterialien ein Teil der beschafften Büromaterialien in den eigenen Büros verwendet. Werden diese Vorgänge nicht verbucht, wird der ausgewiesene Gewinn des Unternehmens ... mehr

Der Unternehmer C handelt mit Computern und Computerzubehör und fertigt darüber konfigurierbare Arbeitsplatz-PCs für Geschäftskunden. Aus dem Vorjahr hat Unternehmer C noch 50 Bildschirme einer Sorte (4712) auf Lager, die zu Anschaffungskosten von 100 EUR je Bildschirm bewertet sind. Im Zuge der Eröffnung der Konten des Geschäftsjahrs 01 wurde der Bestandswert von 5.000 EUR a... mehr

Neben der Unterscheidung zwischen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sowie Waren ist bei der Buchung des Wareneingangs eine Differenzierung nach Umsatzsteuersätzen sowie Einfuhrgebiet durch die Auswahl des entsprechenden Kontos vorzunehmen, um eine getrennte Verbuchung sicherzustellen. Praxis-Beispiel Einkauf verschiedener Waren Unternehmer Huber ist Inhaber eines Feinkostladens... mehr

Die Buchungstechnik zur Abbildung der Warenbewegungen und die zu verwendenden Konten werden auch davon beeinflusst, ob bestimmte Auswertungsmöglichkeiten, die z. B. durch das genutzte Softwaresystem bereitgestellt werden, genutzt werden sollen. In diesen Fällen müssen z. B. bestimmte Konten bebucht werden, die dann in Systemberichten ausgewertet werden. Die Konten der Standar... mehr

Wie oben dargestellt sind nach § 255 Abs. 1 HGB alle unmittelbar durch die Anschaffung verursachten Aufwendungen zur Herstellung der Betriebsbereitschaft als Teil der Anschaffungskosten zu aktivieren. Zur Herstellung der Betriebsbereitschaft können z. B. folgende Aufwendungen anfallen: Aufwendungen für das Customizing, um die Software an die betrieblichen Prozesse des erwerbe... mehr

Kommt es zu einem Preisnachlass oder zu einer Rücksendung von Waren nach Bezahlung der Rechnung, kann die buchhalterische Korrektur nicht gegen einen zur Bezahlung anstehenden, offenen Rechnungsbetrag erfolgen, da der Rechnungsbetrag bereits beglichen wurde. Stattdessen bucht der Leistungsempfänger im Fall einer Rücksendung eine Forderung gegen den Lieferanten und gleichzeiti... mehr

Warenbezugskosten sind Anschaffungsnebenkosten i. S. d. § 255 Abs. 1 HGB und bezeichnen Aufwendungen, die anfallen, um die erworbenen Waren in die rechtliche Verfügungsmacht des Erwerbers zu überführen und diese zum Erwerber zu verbringen. Die Beschaffung von Waren ist abgeschlossen, wenn Sie in der ersten Lagerstätte des erwerbenden Unternehmers eingelagert sind.[1] Im Bereich ... mehr

Selbstverständlich muss sich der Vermieter auch unpünktliche Zahlungen seines Mieters nicht gefallen lassen. Hier bedarf es aber einer vorausgegangenen Abmahnung.[1] Bei einer einmaligen, nur um einen einzigen Tag verspäteten Zahlung der Miete nach Abmahnung handelt es sich um einen Bagatellfall, der auch eine ordentliche Kündigung nicht rechtfertigt.[2] Anders verhält sich ... mehr

Herr Huber hat am 5.10.01 ein EDV-Programm erworben. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf 1.800 EUR (netto). Die Nutzungsdauer setzt er mit 3 Jahren an. Wegen der Anschaffung im Oktober 01 berechnet er die Abschreibung für das Jahr 01 anteilig für 3 Monate. Dazu berechnet er zunächst die Jahresabschreibung bei einer Nutzungsdauer von 3 Jahren i. H. v. 600 EUR (= 1.800 EUR... mehr

Eine Modifikation i. S. d. DRS 24 ist eine Erweiterung der Software oder eine über den ursprünglichen Zustand der Software hinausgehende wesentliche Verbesserung. Davon ist auszugehen, wenn Funktionen für den betrieblichen Gebrauch neu geschaffen werden, die in der ursprünglichen Software nicht enthalten waren (Erweiterung des Anwendungsbereichs der Software). Als Beispiel f... mehr

Das Konto "Umsatzerlöse" (Warenverkaufskonto) ist ein Erfolgskonto, auf dem alle Warenverkäufe fortlaufend im Haben gebucht werden. Auf der Sollseite werden Rücksendungen von Kunden gebucht. Praxis-Beispiel Buchung Warenverkauf Es gelten die Ausgangsdaten des Praxis-Beispiels zum Einkauf von Waren und den nachfolgenden Beispielen. Im laufenden Geschäftsjahr 01 hat Unternehmer ... mehr

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Die bisherigen Formen der Softwareüberlassung in Form des Erwerbs oder des Leasings einer Softwarelizenz wird zunehmend durch die Nutzung von Software als Dienstleistung abgelöst. Darunter fallen z. B. Vereinbarungen zur Nutzung von Software mit jährlicher oder monatlicher Kündigungsmöglichkeit. Dabei sind z. B. die folgenden Formen anzutreffen: Die Software wird als Cloud-So... mehr