Fachbeiträge & Kommentare zu Kapitalmarkt

Rn. 116 Stand: EL 192 – ET: 10/2026 Zweckbestimmung der Wahl der Rechtsform einer KGaA Die KGaA, insb die KapGes & Co KGaA, ermöglicht den Zugang zum Kapitalmarkt unter Beibehaltung einer personengesellschaftsrechtlich orientierten Unternehmensführung für Familienunternehmen, ohne die Kontrolle abgeben zu müssen. Bäuml, NWB 2023, 176, führt in Fn 3 der Online-Fassung eine Vie... mehr

Tz. 93 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Nach § 107 Abs. 3 WpHG ist es der BaFin verwehrt zu prüfen, solange eine Klage auf Nichtigkeit gemäß § 256 Abs. 7 AktG anhängig ist oder wenn nach § 142 Abs. 2 bzw. 258 AktG ein Sonderprüfer bestellt ist und soweit der Gegenstand der Sonderprüfung mit dem des Enforcement übereinstimmt. Damit soll vermieden werden, dass über einen Sachverhalt div... mehr

Anzinger/Hönsch, Kommentierung zu §§ 106–113 WpHG, in Assmann/Schneider/Mülbert, Wertpapierhandelsrecht-Kommentar, 8. Aufl. 2023; Arbeitskreis "Externe Unternehmensrechnung", Enforcement der Rechnungslegung, DB 2002, S. 2173–2177; Arbeitskreis "Externe Unternehmensrechnung", Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Bilanzkontrollgesetzes, DB 2004, S. 329–332; Assmann, Ad-hoc-P... mehr

Tz. 110 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 § 107 Abs. 8 WpHG ermöglicht der BaFin, bereits während des Verfahrens wesentliche Verfahrensschritte sowie im Laufe des Verfahrens gewonnene Erkenntnisse im Zusammenhang mit der Rechnungslegung unter Nennung des betroffenen Unternehmens bekannt zu machen, soweit hieran ein öffentliches Interesse besteht. Das heißt, es kann nicht nur das abs... mehr

Tz. 1 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Die Rechnungslegung verfolgt gemäß dem IFRS-Rahmenkonzept primär das Ziel, entscheidungsrelevante Finanzinformationen über das berichtende Unternehmen zu vermitteln (CF.1.2). Dies gilt in besonderem Maße für Unternehmen, die den Kapitalmarkt in Anspruch nehmen. Die Einhaltung der einschlägigen Rechnungslegungsnormen haben die zuständigen Unter... mehr

Atteslander/Hallauer, Das IASC im Spannungsfeld internationaler Kapitalmärkte – IOSCO Endorsement für grenzüberschreitende Börsengänge und erfolgreiche Reorganisation des IASC, Schw. Treuh. 2000, S. 1353–1360; Alexander/Nobes, Financial Accounting, An International Introduction, 4th Edition, Harlow et. al. 2010; Baetge, Harmonisierung der Rechnungslegung – haben die deutschen ... mehr

Tz. 83 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Das Gesetz unterscheidet nach § 107 Abs. 1 Satz 1 und 3 HGB zwei Gründe, die zur Einleitung einer Prüfung durch die BaFin führen: Tz. 84 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Während... mehr

Tz. 5 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Das BilKoG sollte vordringlich das durch die Bilanzskandale verloren gegangene Vertrauen der Anleger in die Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts wiederherstellen und nachhaltig stärken (vgl. Begr.RegE BilKoG, BT-Drucks. 15/3421, S. 11). Das FISG verfolgt eine ähnliche Zielsetzung, nämlich die Wiederherstellung und dauerhafte Stärkung des Vertr... mehr

Tz. 9 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Zur Fundierung von Investitionsentscheidungen sind für den Kapitalanleger Informationen über Investitionsobjekte sowie die Vergleichbarkeit der Informationen unabdingbare Voraussetzungen. Unterschiede zwischen den Rechnungslegungsnormen beeinträchtigen deshalb die Vergleichbarkeit der Abschlüsse und damit die Effizienz der Kapitalmärkte. Tz. 1... mehr

Ganske, Das Recht der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung (EWIV), Köln 1988; Weimar/Delp, Die Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) in rechtlicher und steuerlicher Sicht, WPg 1989, 89; Autenrieth, Die inländische Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) als Gestaltungsmittel, BB 1989, 305; Meyer-Landrut, Die EWIV als neues Inst... mehr

Rn. 13c Stand: EL 192 – ET: 10/2026 Unter der Ägide der Bilanzbündeltheorie wurde die Auszahlung eines Darlehens der Gesellschaft an den Gesellschafter, unabhängig von dessen Ausgestaltung, grundsätzlich als Entnahme des Gesellschafters aus der Gesellschaftskasse, wurden Tilgungs- und Zinszahlungen des Gesellschafters als Einlage behandelt. Das ist seit Geltung der Theorie von... mehr

Tz. 4a Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Mit dem BilKoG wurde ein zweistufig ausgestaltetes Enforcement-System eingeführt. Die erste Stufe verkörperte die privatrechtlich organisierte Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung DPR eV (DPR) bzw. deren Vereinsorgan "Prüfstelle", die zweite Stufe die staatliche Behörde Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Die DPR wurde... mehr

Tz. 81 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Die in einem nach PS MC (2025) aufgestellten MC aufgenommenen Angaben müssen allgemeine qualitative Anforderungen erfüllen (PS MC.5.1f. (2025)). Die Erfüllung dieser allgemeinen qualitativen Anforderungen dient dazu, zum einen den übergeordneten Zielen der Managementberichterstattung nach IFRS (Tz. 19) nachzukommen und zum anderen die geforde... mehr

Arbeitskreis Externe und Interne Überwachung der Unternehmung (AKEIÜ), Probleme der Prognoseprüfung, DB 2003, S. 105–111; Arbeitskreis Externe Unternehmensberichterstattung (AKEU)/Arbeitskreis Integrated Reporting und Sustainable Management (AKIR)/Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee (DRSC), Vernetzt handeln, ganzheitlich berichten – Konnektivität als Leitprinzip fü... mehr

Tz. 112 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Bei einer beabsichtigen Fehlerfeststellung hört die Bafin das betroffene Unternehmen zunächst schriftlich an und wertet dessen Stellungnahme aus (vgl. Becker/Struffert 2025). Entscheidet die BaFin, dass der Abschluss fehlerhaft ist, teilt sie das endgültige Prüfungsergebnis dem Unternehmen mit. Oftmals weist die Feststellung einer fehlerhaft... mehr

Tz. 120 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 § 109 Abs. 2 Satz 4 WpHG ermöglicht es der BaFin, im Einklang mit den materiellen Rechnungslegungsvorschriften anzuordnen, den Fehler unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Bundesanstalt unter Neuaufstellung des Abschlusses oder Berichts für das geprüfte Geschäftsjahr (vgl. Tz. 123) oder im nächsten Abschluss oder Bericht zu bericht... mehr

Tz. 147 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Ohne formelle Überwachungs- und Durchsetzungskompetenz haben die IFRS Accounting Standards aufgrund ihrer fehlenden weltweiten Rechtsverbindlichkeit lediglich den Charakter von Empfehlungen. Der IASB selbst verfügt nicht über die Macht zur weltweiten verbindlichen Durchsetzung der entwickelten IFRS Accounting Standards. Die Anwendbarkeit und... mehr

Tz. 43 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Das Gremium der Treuhänder der IFRS-Stiftung (IFRS Foundation Trustees; kurz: Trustees) umfasste zunächst 19, seit der im Jahr 2005 erfolgten Satzungsüberarbeitung 22 Personen mit unterschiedlicher geografischer und beruflicher Herkunft (vgl. IFRS Foundation, Constitution, 2021, Tz. 5ff.). Ihm kommt in erster Linie eine Aufsichts- und Finanzi... mehr

Tz. 71c Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Das Sustainability Standards Advisory Forum (SSAF) ist ein Beratungsgremium, in dem die Mitglieder konstruktiv an der Erreichung der Zielsetzung des ISSB mitwirken, nämlich Standards als globale Grundlage für die nachhaltigkeitsbezogene Berichterstattung zu entwickeln und einen wechselseitigen Austausch zwischen dem ISSB und den einzelnen Re... mehr

Tz. 106 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Grundsätzlich orientieren sich der Verfahrensablauf einschließlich der Prüffelder und der Sachverhaltsermittlung an den "ESMA Guidelines on enforcement of financial information" (vgl. Feldmüller/Probst, WP-Handbuch 2023, Tz. 273). Mit dem FinmadiG ist die ehemalige Regelung entfallen, dass bei Beginn des Bilanzkontrollverfahrens der Umfang d... mehr

Tz. 109 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Sofern konkrete Anhaltspunkte für einen erheblichen Verstoß gegen Rechnungslegungsvorschriften vorliegen, kommen der BaFin besondere Durchsetzungsrechte zu. Wenn erforderlich, dürfen Bedienstete der BaFin Geschäfts- und Wohnräume durchsuchen. Sie dürfen Gegenstände sicherstellen oder ggf. beschlagnahmen, sofern diese als Beweismittel für die... mehr

Tz. 134 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Die BaFin trifft bestimmte Mitteilungspflichten nach Maßgabe von § 110 Abs. 1 und Abs. 2 WpHG. Diese Pflichten bestehen gegenüber zuständigen Strafverfolgungsbehörden, der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle sowie zuständigen Börsenaufsichtsbehörden. Tz. 135 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Voraussetzung fü... mehr

Tz. 129 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Die BaFin hat die Bekanntmachung der Fehlerfeststellung sowie des oder der festgestellten Fehler "unverzüglich" (§ 121 Abs. 1 Satz 1 BGB) vorzunehmen. Entsprechend der Regierungsbegründung zum FISG wartet die BaFin zunächst stets die Zustellung des Bescheids und etwaige Anträge auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes ab (vgl. Tz. 132). "S... mehr

Tz. 58 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Bis zum 31.12.2019 unterlagen nach § 106 WpHG der zuletzt festgestellte Jahresabschluss oder der zuletzt gebilligte Konzernabschluss – jeweils mit dem zugehörigen Lage- bzw. Konzernlagebericht sowie die den Finanzberichten zugrunde liegende Buchführung (vgl. zum Buchführungsfehler im Enforcement-Verfahren Lüdenbach/Freiberg, BB 2020, S. 811ff... mehr

Tz. 156 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Beschlüsse des OLG Frankfurt am Main und verwaltungsgerichtliche Beschlüsse zum Enforcement-Verfahren (abrufbar unter: www.lareda.hessenrecht.hessen.de) OLG Frankfurt am Main, WpÜG 1/06, Beschluss vom 12.02.2007, nicht anfechtbar Leitsatz: Der Abschlussprüfer hat auf Verlangen der BaFin im Enforcementverfahren seine Arbeitspapiere hinsichtlich ... mehr

Tz. 110 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Aufgrund der fehlenden direkten Durchsetzungsmöglichkeiten der IFRS Standards, also der IFRS Accounting Standards und der IFRS Sustainability Standards, in den einzelnen Ländern sind Kooperationen zwischen dem IASB bzw. ISSB mit den internationalen Organisationen und den nationalen Standard Setting Bodies notwendig. Während sich die IFRS Acc... mehr

Tz. 20 Stand: EL 61 – ET: 10/2026 Auf Initiative Großbritanniens, und hier insbesondere durch den Chartered Accountant Lord Henry Benson, folgte zum Zweck der international koordinierten Harmonisierung von Rechnungslegungsnormen am 29. Juni 1973 die Gründung des International Accounting Standards Committee (IASC), der Vorgängerorganisation des heutigen International Accountin... mehr

Rz. 4 Zur Erstellung eines Vergütungsberichts i. S. v. § 162 AktG sind nur börsennotierte Gesellschaften i. S. v. § 3 Abs. 2 AktG verpflichtet. Demnach müssen deren Aktien zu einem Markt zugelassen sein, der von staatlich anerkannten Stellen geregelt und überwacht wird, regelmäßig stattfindet und für das Publikum mittelbar oder unmittelbar zugänglich ist, was etwa für den Pr... mehr

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Die Kommission empfiehlt die Einführung einer obligatorischen kapitalgedeckten Rentenkomponente im Rahmen der gesetzliche Rentenversicherung (gesetzliche Kapitalrente). Dazu sollen individuelle Kapitalkonten für die Beitragszahlenden eingerichtet werden. Empfohlen wird ein paritätisch finanzierter zusätzlicher Beitragssatz von 2 % mit schrittweiser Einführung. Die Beiträge ... mehr

Die Kommission empfiehlt, die Umrechnungsfaktoren bei vorgezogenem bzw. aufgeschobenem Renteneintritt (Abschläge bzw. Zuschläge) weiterhin nach versicherungsmathematischen Grundsätzen zu berechnen und regelmäßig zu aktualisieren. Damit sollen die finanziellen Auswirkungen von vorzeitigen bzw. späteren Renteneintritten für die Versichertengemeinschaft weiterhin neutral bleib... mehr

Die Kommission empfiehlt eine Stärkung kapitalgedeckter Elemente in der Alterssicherung. Sie sieht darin einen wichtigen Schritt, um das Gesamtversorgungsniveau für Rentnerinnen und Rentner in Deutschland nicht nur zu stabilisieren, sondern mittelfristig deutlich zu erhöhen. Bei der Umsetzung sollte sich Deutschland an den besonders erfolgreichen Vorbildern in anderen Länder... mehr

Mit dem Altersvorsorgereformgesetz wurden weitreichende Änderungen der Zertifizierungskriterien vorgenommen. Diese Änderungen gelten ab dem 1.1.2027. Erfolgt eine Zertifizierung nach diesem Zeitpunkt, sind die Neuregelungen entsprechend zu berücksichtigen. Im Hinblick auf Vertragsmuster und Verträge, die vor dem 1.1.2027 zertifiziert wurden, ordnet der Gesetzgeber an, dass d... mehr

Tz. 317 Stand: EL 100 – ET: 10/2020 Die wohl am meisten bzgl der Anwendung des § 8c Abs 1a KStG diskutierte Frage ist die nach dem Zeitpunkt des Kriseneintritts. Diese Frage ist deshalb von zentraler Bedeutung, weil die ges Sanierungsvorschrift nur angewendet werden kann, wenn der schädliche Beteiligungserwerb punktgenau zum Zeitpunkt des Kriseneintritts erfolgt. Ein Beteilig... mehr

Rz. 307 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Unter den Begriff der Arbeitszeitkonten in diesem Sinne fallen nur sog. Zeitwertkonten (Arbeitsentgeltguthaben). Hierbei vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass künftig fällig werdender Arbeitslohn anstelle einer sofortigen Auszahlung auf einem Zeitwertkonto betragsmäßig erfasst und dem Arbeitnehmer erst im Rahmen einer späteren Frei... mehr

Rz. 113 Das Sozialpartnermodell ist die tarifvertragliche Durchführung betrieblicher Altersversorgung in Form der reinen Beitragszusage. Der Arbeitgeber schuldet den vereinbarten Beitrag, nicht eine bestimmte Versorgungsleistung; die Versorgungseinrichtung darf die Höhe der späteren Leistung nicht garantieren. Als Durchführungsweg kommt neben Pensionsfonds und Pensionskasse ... mehr

Wird die betriebliche Altersversorgung über eine Pensionskasse, einen Pensionsfonds oder eine Direktversicherung (externe Durchführungswege) durchgeführt, führt dies im Zeitpunkt der Zahlung der Beiträge durch den Arbeitgeber an die Versorgungseinrichtung (Ansparphase) zu einem Zufluss von Arbeitslohn[1], wenn der Arbeitnehmer der Zukunftssicherungsmaßnahme ausdrücklich oder... mehr

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Leitner-Hanetseder/Frenkenberger, Mehr Vergleichbarkeit, neue Herausforderungen: IFRS 18 und die Auswirkungen auf das Betriebs- und Finanzergebnis, KoR 4/2026, S. 141; Zwirne... mehr

Rz. 1 Rechtsberater (Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und ihre Gesellschaften) – und andere berufliche Fachleute – haften ihren Auftraggebern für eine schuldhafte Pflichtverletzung aus dem Vertrag und/oder aus Deliktsrecht. Insoweit steht die "Dritt-, Berufs-, Expertenhaftung" auf den sicheren rechtlichen Fundamenten eines – regelmäßig vorliegenden – Dienstver... mehr

Literatur: Mayer-Wegelin, FR 1983, 289; Dahnke, IStR 1997, 490; Meilicke/Sangen-Emden, FR 1998, 938; Dörner, INF 2002, 328; Mitsch/Sondermann, INF 2004, 588 Zinsen für ein betrieblich veranlasstes Darlehen sind Betriebsausgaben. Für die Beurteilung einer verdeckten Gewinnausschüttung sind Zinsen und Kapital getrennt zu würdigen. Aus Umständen, die die Hingabe eines Darlehens ... mehr

Eine Kapitalgesellschaft kann grundsätzlich selbst entscheiden, ob sie ihren Finanzbedarf durch Eigen- oder Fremdkapital deckt. Ebenso kann sie frei entscheiden, ob sie benötigtes Fremdkapital auf dem Kapitalmarkt oder vom Gesellschafter bzw. von verbundenen Unternehmen aufnimmt. Darlehensbeziehungen zwischen Kapitalgesellschaft und Gesellschafter bzw. verbundenen Unternehme... mehr

4 bis 25 Jahre Die Mindestlaufzeit beträgt 4 Jahre. Zur Wahl stehen: bis zu 5 Jahre bei einem Tilgungsfreijahr mit Zinsbindung über die gesamte Laufzeit; bis zu 10 Jahre mit Tilgung in einer Summe am Laufzeitende, ebenfalls mit Zinsbindung über die gesamte Laufzeit; bis zu 10 Jahre bei ein bis zwei Tilgungsfreijahren, Zinsbindung über die gesamte Laufzeit; bis zu 25 Jahre bei... mehr

Die Bundesregierung plant mit der Frühstartrente ein neues Fördermodell für Kinder und Jugendliche. Der Staat zahlt für jedes teilnehmende Kind monatlich 10 Euro in ein Wertpapierdepot, das der privaten Altersvorsorge dient. Ziel ist es, frühzeitig Vermögen fürs Alter aufzubauen und junge Menschen mit dem Kapitalmarkt vertraut zu machen. Die Erträge sollen – in der Ansparpha... mehr

Der Zinssatz für dieses Programm orientiert sich an der Entwicklung des Kapitalmarkts. Er wird am Tag der Zusage festgesetzt. Grundsätzlich gilt der am Tag der Zusage gültige Produktzinssatz der KfW. Ist der Zinssatz am Tag des Antragseingangs bei der KfW günstiger, wird dieser Produktzinssatz angewendet. Aktuelle Zinskonditionen Die aktuellen Zinskonditionen (Soll- und Effe... mehr

Der Zinssatz des Programms orientiert sich an der Entwicklung des Kapitalmarkts und wird am Tag der Zusage festgesetzt. Ist die Laufzeit größer als die Zinsbindungsdauer, unterbreitet die KfW-Förderbank vor dem Ende der Zinsbindungsfrist ein Prolongationsangebot. Ermittlung des Zinssatzes Die KfW-Förderbank ermittelt den Zinssatz unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen V... mehr

Ziel dieses Vorhabens ist einerseits, die Finanzkompetenz von Eltern und Kindern in Deutschland zu stärken, denn durch die frühzeitige Auseinandersetzung mit dem Kapitalmarkt entwickeln Kinder und Jugendliche unter Einbeziehung ihrer Eltern ein Verständnis für langfristiges Investieren. Die Frühstartrente ermöglicht anderseits in jungen Jahren den Vermögensaufbau am Kapitalm... mehr

Ein Standarddepot-Vertrag in öffentlicher Trägerschaft ist für die Frühstartrente nicht verfügbar. Wird kein individueller Standarddepot-Vertrag eröffnet, legt der Bund die nicht abgerufenen Fördermittel kollektiv am Kapitalmarkt an, verwaltet durch die Deutsche Bundesbank. mehr

Zum frühen Aufbau einer privaten Altersvorsorge werden für Kinder und Jugendliche im Alter von sechs bis 18 Jahren vom Staat pro Monat zehn Euro in einen individuellen, kapitalgedeckten Standarddepot-Vertrag Altersvorsorge eingezahlt, wenn ein solcher auf den Namen des Kindes lautender Vertrag bei einem entsprechenden Anbieter abgeschlossen wird. Das angesparte Kapital kann ... mehr