Fachbeiträge & Kommentare zu Hochschule

Rz. 108 Italien hat für Lehrkräfte und Wissenschaftler ein Programm mit befristeten Steuervergünstigungen aufgelegt, um einen Zuzug attraktiv zu machen.[58] Dabei geht es nicht nur darum, Lehrkräfte und Wissenschaftler dazu zu bewegen, ihren steuerlichen Wohnsitz nach Italien verlegen, sondern auch darum, das Knowhow ins Land zu bringen. Rz. 109 In dem Veranlagungszeitraum, i...mehr

Rechtsanwalt Klaus Schnitzlera Der Chefredakteur der FF, Klaus Schnitzler, ist am 25.1.2023 75 Jahre alt geworden. Klaus Schnitzler ist 1948 in Koblenz geboren. Er ist verheiratet und hat drei Kinder sowie zwei Enkelkinder. Nach seinem Studium an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen-Friedrich-Wilhelm-Universität Bonn legte er 1973 sein erstes juristisches Staat...mehr

Zwischen der Kreis- und Wissenschaftsstadt X, vertreten durch den Oberbürgermeister, dieser vertreten durch den Direktor des Archivs/Museums/Kunstfonds etc. und Frau/Herrn/Eheleute Y wird, eingedenk der Würdigung der Lebensverdienste in der Präambel, Nachstehendes vereinbart. Präambel Y, Jahrgang 19.., ist Sohn der Kreis- und Wissenschaftsstadt/Universitätsstadt/Hauptstadt X. Am …...mehr

Rz. 7 Bei gesetzlich krankenversicherten Studenten hat die Hochschule bestimmte Tatbestände unverzüglich zu melden. Zu melden ist unmittelbar nach dem Eintritt des meldepflichtigen Ereignisses und ohne schuldhaftes Zögern (BT-Drs. 19/13397 S. 58). Nachdem die Krankenkasse den Versicherungsstatus gemeldet oder der Student die Versicherungsbescheinigung vorgelegt hat (bis 31.12...mehr

Rz. 3 Die staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen sowie die Stiftung für Hochschulzulassung haben Studienbewerber und Studenten über die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung, die Befreiungsmöglichkeiten und das zur Durchführung des Versicherungsverhältnisses einzuhaltende Verfahren in geeigneter Form zu informieren (Satz 1). Die Regelung st...mehr

Rz. 10 Die Meldungen der Hochschulen werden durch gesicherte und verschlüsselte Datenübertragung erstattet (Satz 1). Um ein einheitliches, modernen technischen Standards entsprechendes Verfahren zu schaffen, ist zunächst ein für die Hochschulen freiwilliges und ab dem 1.1.2022 ein verpflichtendes elektronisches Meldeverfahren vorgesehen. Für die Krankenkassen gilt bis zur Ei...mehr

Rz. 14 Das Nähere zu den Datensätzen, den Verfahren und die zu übermittelnden Daten für die Anträge und Meldungen sowie Bescheinigungen regeln der GKV-Spitzenverband und die Hochschulrektorenkonferenz in Gemeinsamen Grundsätzen (Satz 1). Dabei werden die Vorgaben zur Anbindung von Hochschulen und Krankenkassen an den Portalverbund (§ 1 Abs. 2 Onlinezugangsgesetz) und an die ...mehr

Rz. 4 Jeder Studieninteressierte hat gegenüber der staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule vor der Einschreibung nachzuweisen, dass er in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist oder mit Beginn des Semesters (frühestens mit dem Tag der Einschreibung) sein wird oder nicht gesetzlich versichert ist, weil er versicherungsfrei, von der Versicherungspflicht be...mehr

Rz. 9 Bei versicherungspflichtigen Studenten (§ 5 Abs. 1 Nr. 9) meldet die Krankenkasse den Hochschulen zusätzlich und unverzüglich den Verzug mit der Zahlung der Beiträge und die Begleichung der rückständigen Beiträge. Die Regelung korrespondiert mit § 254, wonach versicherungspflichtige Studenten vor der Einschreibung oder Rückmeldung an der Hochschule die Beiträge für das Se...mehr

Rz. 8 Bei einem Krankenkassenwechsel meldet die gewählte Krankenkasse der Hochschule unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) den Beginn der Versicherung bei der gewählten Krankenkasse (Satz 1). Die Meldepflicht ist unabhängig vom Versicherungsstatus und betrifft pflichtversicherte, freiwillig versicherte oder familienversicherte Studenten. Die Hochschule meldet der gewählten...mehr

Rz. 9a Angaben über Name, Anschrift, Geburtsdatum und Krankenversichertennummer des Studenten nach Abs. 2 bis 3 dürfen zwischen der Krankenkasse und der staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule nur übertragen, wenn diese zur Identifizierung des Studenten erforderlich sind. Eine Datenübermittlung für andere Zwecke ist nicht zulässig.mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 13 des Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) v. 14.12.2019 (BGBl. I S. 2789) mit Wirkung zum 1.1.2020 eingefügt. Es werden technische Anpassungen im Meldeverfahren der Studenten zwischen Hochschulen und Krankenkassen vorgenommen. Durch Art. 2 entfallen Übergangsregelungen zu Meldungen in Textform mit d...mehr

Rz. 2 Ab 1.1.2022 wird ein verpflichtendes elektronisches Meldeverfahren zwischen Hochschulen und Krankenkassen eingeführt, damit das Meldeverfahren zur Krankenversicherung der Studenten einheitlichen modernen technischen Standards gerecht wird. Die Norm enthält alle notwendigen Regelungen zum Meldeverfahren und zu den Informationspflichten zur Krankenversicherung der Studen...mehr

Rz. 40 Nutzungsberechtigt sind die teilnehmenden Leistungserbringer nach Abs. 4, Hochschulen, die nach landesrechtlichen Vorschriften anerkannten Hochschulkliniken, öffentlich geförderte außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und sonstige öffentliche Einrichtungen mit der Aufgabe unabhängiger wissenschaftlicher Forschung, sofern die Daten gemeinnützigen wissenschaftlichen...mehr

Durch Gebäudeaufstockung könnten in Deutschland Tausende neue Wohnungen geschaffen werden – und das Potenzial wird immer größer, wie neue Studien verdeutlichen. Zudem wäre Nachverdichtung klimafreundlicher als neues Bauland zu erschließen. Allein im Rhein-Main-Gebiet könnten durch die Aufstockung von Gebäuden 250.000 neue Wohnungen entstehen. Neues Bauland zu erschließen, sei...mehr

Rz. 6 Versicherte haben ab 1.4.2007 Anspruch auf Leistungen für Schutzimpfungen i. S. d. § 2 Nr. 9 Infektionsschutzgesetz. Danach ist die Schutzimpfung die Gabe eines Impfstoffes mit dem Ziel, vor einer übertragbaren Krankheit zu schützen. Die Ergänzung von Abs. 1 Satz 1 durch das TSVG (Rz. 2c) stellt klar, dass Ansprüche gegen andere Kostenträger auf Leistungen von Schutzim...mehr

Rz. 37 Abs. 3 Satz 2 sieht die Gewährung von Leistungen als Zuschuss vor. Die Leistungen können den Regelbedarf, angemessene Bedarfe für Unterkunft und Heizung, einen Mehrbedarf für dezentrale Warmwasseraufbereitung, Bedarfe für Bildung und Teilhabe sowie notwendige Beiträge zu einer Kranken- und Pflegeversicherung umfassen. Das schließt Zuschussleistungen für Mehrbedarfe na...mehr

Rz. 5 Nach Abs. 1 Nr. 1 ist eine Arbeit unzumutbar, wenn der Leistungsberechtigte zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist. Das sind alle Fälle des Nichtkönnens und Nichtdürfens. Dies ist an einer konkreten Möglichkeit zur Erwerbstätigkeit zu messen. Es kommt auf die objektiven Arbeitsbedingungen und Arbeitsinhalte einerseits und das o...mehr

Rz. 70 Hat der Arbeitgeber des befristet beschäftigten Arbeitnehmers bei Abschluss des befristeten Arbeitsvertrags oder während dessen Laufzeit dem befristet beschäftigten Arbeitnehmer verbindlich in Aussicht gestellt, ihn über den Befristungsablauf hinaus weiter zu beschäftigen, so verhält sich der Arbeitgeber widersprüchlich und treuwidrig i. S. d. § 242 BGB, wenn er sich ...mehr

Rz. 71 Ein Anspruch auf Weiterbeschäftigung bzw. Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses kann sich auch aus dem Gesichtspunkt einer bindenden Zusage des Arbeitgebers ergeben.[1] Eine bindende Zusage des Arbeitgebers kann sowohl ausdrücklich als auch konkludent erfolgen. Im letzteren Falle ist regelmäßig jedoch die Auslegung des Verhaltens bzw. der Erklärungen des Arbeitgebers zu...mehr

Nachhaltigkeit steht seit Jahren immer mehr im Fokus: Investoren fordern Nachhaltigkeit von den Unternehmen, in die sie investiert sind. Banken erwarten Nachhaltigkeit bei Finanzierungen von ihren Kunden. Die Nachfrage nach nachhaltigen Produkten durch die Kunden wächst rasant. Hinweis Warum Nachhaltigkeit für Banken und damit auch für KMUs immer wichtiger wird Die Ursache liegt ...mehr

zerb verlag, ISBN 978-3-95661-132-2, 49 EUR Die vorliegende Arbeit ist im Jahr 2022 an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Regensburg als Dissertation angenommen worden. Die Arbeit wurde von Grziwotz betreut. Jakob arbeitet in ihrer Dissertation das Schicksal des Bankkontos nach dem Tod des Kontoinhabers auf materiellrechtlicher Ebene auf. Sie zeigt auf, das...mehr

Spenden sind freiwillige und unentgeltliche Sach- oder Geldleistungen, die ohne Gegenleistung zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke erbracht werden. Sie müssen außerdem an einen steuerbegünstigten Empfänger geleistet werden. Bei diesem handelt es sich regelmäßig um eine steuerbegünstigte Körperschaft (zum Beispiel einen gemeinnützigen Verein oder eine gemeinnützige Stiftun...mehr

Beginnen wir mit dem Hier und Jetzt. Was bedeutet Arbeit von unserem heutigen Standpunkt aus betrachtet? Arbeit gilt als Pflicht. Der pflichtbewusste Bürger geht einer geregelten Arbeit nach, die dann fortan für die nächsten 40 Jahre unwillkürlich seinen Alltag und seinen Tagesablauf bestimmt. Die negative Sichtweise Vor über 10 Jahren wurde ich zusammen mit meinen Kommilitone...mehr

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Rz. 142 Die Besteuerung nach den allgemeinen Durchschnittssätzen können alle in der Anlage erfassten freien Berufe vornehmen, soweit sie in dem jeweiligen Berufszweig Umsätze bewirken. Jedoch können auch Umsätze bis zu 25 % in anderen Bereichen als unschädlich mit in die Bemessungsgrundlage für die Durchschnittssätze einbezogen werden (Rz. 71). Rz. 143 Zu den einzelnen Person...mehr

Leitsatz Dem EuGH werden folgende Fragen zur Sechsten Richtlinie 77/388/EWG des Rates vom 17.05.1977 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern – Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: einheitliche steuerpflichtige Bemessungsgrundlage (Richtlinie 77/388/EWG) zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Führt die Zusammenfassung mehrerer Personen zu...mehr

Rz. 30 Als erste Tätigkeitsstätte gilt auch eine Bildungseinrichtung, die außerhalb des Dienstverhältnisses zum Zwecke eines Vollzeitstudiums oder einer vollzeitigen Bildungsmaßnahme aufgesucht wird.[1] Da der Steuerpflichtige in den genannten Fällen keinem Direktionsrecht unterliegt, sondern selbst die Entscheidung für die jeweilige Bildungseinrichtung trifft, hat er – vergl...mehr

Während die betriebsärztliche Betreuung größerer Betriebe überwiegend gewährleistet ist, haben insbesondere Klein- und Kleinstbetriebe bisher keine Betriebsärzte bestellt. Als Ursachen hierfür werden u. a. eine mangelnde Kenntnis der Regelungen und die lückenhafte Überwachung, aber auch eine mangelnde Akzeptanz der Angebote durch die Geschäftsführung angeführt. Idealerweise s...mehr

Dr. Matthias Gehm[*] Der BFH hat mit Urteil v. 16.3.2022 entschieden, dass grundsätzlich Aufwendungen für (bürgerliche) Kleidung nicht als Werbungskosten bzw. Betriebsausgaben abzugsfähig sind (BFH v. 16.3.2022 – VIII R 33/18, BStBl. II 2022, 614 = EStB 2022, 285 [Gehm]). Vielmehr sind diese als unverzichtbare Aufwendungen der Lebensführung nach § 12 Nr. 1 S. 2 EStG durch die...mehr

RD Dipl.-Kfm., Dipl.-Finw. (FH) Dr. Jan Christoph Schumann[*] Das Jahressteuergesetz 2022 (JStG 2022; BGBl. I 2022, 2294 = EStB 2022, 442 [Günther]) setzt im Koalitionsvertrag angekündigte Maßnahmen um, passt nationale Vorschriften an das EU-Recht an und reagiert auf Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG sowie des BFH. Zusätzlich beinhaltet es verschiedene steuerliche Einzelmaß...mehr

Rz. 49 Durch Art. 5 Nr. 34 Buchst. g StÄndG 2003 wurde ein neuer § 27 Abs. 10 UStG mWv 1.1.2003 geschaffen.[1] Durch diese Übergangsregelung galt die zum 31.12.2003 aufgehobene Steuerbefreiung für bestimmte Forschungsumsätze der staatlichen Hochschulen gem. § 4 Nr. 21a UStG insofern noch fort, als die Hochschulen bei ihrem FA beantragen konnten, dass Umsätze steuerfrei blieb...mehr

Grundsätzlich sind von den Regelungen der Zertifizierung sämtliche Verwalter betroffen, egal in welcher Rechtsform das Verwaltungsunternehmen geführt wird. Allerdings sieht § 7 ZertVerwV bereits einen Katalog von Personen vor, die einem zertifizierten Verwalter gleichgestellt sind und sich auch ohne entsprechende Prüfung als zertifizierte Verwalter bezeichnen dürfen. Hierbei...mehr

Falls Sie auf der Suche nach Young Professionals sind, dann sind Hochschulen und Universitäten die richtige Anlaufstelle. Treten Sie mit dem Leiter des Lehrstuhls in Kontakt und bitten Sie ihn, dass Sie in das interne Netzwerk als Kanzlei aufgenommen werden. Halten Sie spannende Gastvorträge vor Studierenden und nehmen Sie an Karrieremessen von Universitäten und Hochschulen t...mehr

Zu Bildungseinrichtungen gehören nicht nur die örtlichen Schulen, wie beispielsweise Gymnasien, Realschulen oder Gesamtschulen, sondern auch Universitäten und Hochschulen sowie Industrie- und Handelskammern. Gehen Sie aktiv auf die Bildungseinrichtungen zu und zeigen Sie Ihren Bedarf auf. Für Schüler können Praktika angeboten werden. Natürlich muss sich dann auch jemand um di...mehr

Die Generation Z ist es mehrheitlich gewohnt, wenig zu lesen und stattdessen moderne Medien zu konsumieren. Wollen sich junge Menschen über bestimmte Sachverhalte informieren, ziehen sie dafür meist Anleitungen oder informative Beiträge in Form von Kurzvideos zurate. Das gilt auch dann, wenn sie sich über weiterführende Details zu ihren Vorlesungen in Hochschulen und Univers...mehr

RA Prof. Dr. Peter Bilsdorfer[*] Im Jahr 2020 haben die Finanzgerichte insgesamt 2003 Fälle durch Gerichtsbescheid (§ 90a FGO) erledigt (https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Justiz-Rechtspflege/Publikationen/Downloads-Gerichte/finanzgerichte-2100250207004.pdf?__blob=publicationFile. Tz. 2), davon etliche im Sinne der Kläger. Gerade auch die Möglichkeit, in einer solchen – ...mehr

Die Mitgliedschaft versicherungspflichtiger Studenten beginnt mit dem Beginn des Semesters, frühestens mit dem Tag der Einschreibung oder der Rückmeldung an der Hochschule.[1]mehr

Wer neue Mitarbeiter bei raren Fachkräften wie z. B. Programmierern sucht, muss bei der Personalsuche agil sein. Fachkräfte sind je nach Branche rar, teilweise können sie sich heutzutage ihren Arbeitgeber aussuchen. Auch der Markt verändert sich ständig. Einfach eine Stelle auszuschreiben, reicht deshalb unter Umständen nicht mehr aus: Vor allem Kleinunternehmer müssen ihr U...mehr

Beim Peer to Peer Mentoring geht es um die Bereicherung im Lernprozess unter Gleichgesinnten. Häufig findet man diese Form des Mentorings in Schulen oder Universitäten. Aber eben auch – mit Abflachen der Hierarchien – in vielen Unternehmen. Denn: auch im Unternehmenskontext macht Peer to Peer Mentoring Sinn, beispielsweise in Gruppen von Auszubildenden oder Nachwuchsführungsk...mehr

Rz. 218 Aufbauend auf der Arbeit führender Universitäten, der Erfahrung von Mitgliedsunternehmen sowie bestehender Rahmenwerke wurden 2020 und 2022 weltweit strukturierte Pilotprozesse durchgeführt, um die methodischen Ansätze der VBA in der unternehmerischen Praxis zu testen und die zugrunde liegende Dokumentation zu detaillieren.[1] Kriterien zur Pilotierung waren Machbark...mehr

Rz. 10 Seit der Einführung des DNK im Jahr 2011 wurde der Kodex aufgrund der rechtlichen Entwicklungen bereits mehrfach fortentwickelt. So wurde im August 2014 durch den RNE eine aktualisierte Fassung des DNK beschlossen. Ursächlich für diese Aktualisierung war vornehmlich eine Anpassung der im DNK angewandten Bezugsgrößen (Rz 20).[1] Rz. 11 Um Unternehmen im Kontext des am 1...mehr

Rz. 15 So unterschiedlich wie Unternehmen aufgebaut sind und agieren, so unterschiedlich ist die Verortung des Nachhaltigkeitsmanagements und die Festlegung dessen grundlegender Kompetenzen. Bislang hat sich nicht die eine Organisationsform herausgebildet. Die gewählte Verankerung reflektiert auch die Ambition und Motivation des Unternehmens, z. B. in der Frage, ob Nachhalti...mehr

Rz. 6 Zum Haushalt des Stpfl. muss mindestens ein Kind gehören, für das ihm ein Freibetrag nach § 32 Abs. 6 EStG (Kinderfreibetrag, Freibetrag für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf) oder Kindergeld zusteht (§ 24b Abs. 1 S. 1 EStG). Entscheidend ist, dass der Anspruch dem Alleinstehenden zusteht. Ob er den Freibetrag bzw. das Kindergeld tatsächlich erhalt...mehr

Rz. 201 Öffnet ein Rechtmediziner oder Pathologe eine Leiche, handelt es sich um eine Autopsie, die auch Obduktion oder Sektion genannt wird.[227] Es gibt keine bundeseinheitlichen Regelungen über die Obduktion für den Fall, dass eine postmortale Verfügung des Betroffenen nicht vorliegt. Die Bestattungsgesetze der Länder regeln z.T. die Einzelheiten, z.T. gibt es Sektionsges...mehr

In der Vergangenheit war streitig, ob mit Hilfe einer Patientenverfügung sichergestellt werden kann, dass ein Patient nicht künstlich am Leben gehalten wird. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, die im Auftrag der Deutschen Gesellschaft für Humanes Sterben (DGHS) durchgeführt wurde, befürworteten 73 % der Bundesbürger eine Patientenverfügung, die unabhän...mehr

Interview mit Jochem Schausten, Vorsitzender des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht im Deutschen Anwaltsverein Jochem Schausten Schnitzler/FF: Der neu gewählte Ausschuss ist seit fast einem Jahr im Amt. Die Wahl hat sich seinerzeit durch die Coronapandemie verzögert. Der Ausschuss ist mit zwei neuen Mitgliedern besetzt, die für die Kollegin Eva...mehr

Rz. 87 Nach seinem Wortlaut gilt § 13 Abs. 1 Nr. 12 ErbStG nur für Schenkungen unter Lebenden, die für den angemessenen Unterhalt oder die Ausbildung erfolgen. Schenkungen auf den Todesfall, die zu den Erwerben von Todes wegen zählen, werden von der Norm ebenfalls nicht steuerbefreit.[163] Eine schenkweise Zuwendung von Unterhalt bzw. Ausbildungskosten setzt voraus, dass kei...mehr

Rz. 88 Die Patientenverfügung ist nach diesseitiger Ansicht das imaginäre Gespräch des Patienten mit dem Arzt der Zukunft [127] über Untersuchungen, Behandlungen, Eingriffe, pflegerische Versorgung. "Sie ist der" Dialog , den das Bundesverfassungsgericht bereits 1979 vom Patienten eingefordert hat,“ [128] und der jetzt durch § 630c Abs. 1 BGB im Patientenrechtegesetz seinen Aus...mehr

Der Fall Die Parteien streiten über Vergütung wegen Annahmeverzugs in der Zeit vom 24.8.2020 bis zum 29.2.2021 – hilfsweise Vergütung der Zeiten häuslichen Übens – und über die Beschäftigung der Arbeitnehmerin. Hauptstreitpunkt ist dabei die Verpflichtung der Arbeitnehmerin, sich zur Ausübung ihrer Tätigkeit als Flötistin an der Bayerischen Staatsoper auf eine Infektion mit S...mehr