Fachbeiträge & Kommentare zu Hochschule

Bei der Frage, inwiefern sich E-Learning-Kurse als besondere Qualifizierungs-/Fortbildungsinstrumente für Richterinnen und Richter eignen,[31] sind zunächst die positiven Rahmenbedingungen hervorzuheben, insbesondere Im Vordergrund steht allerdings vor allem die Vermittlung von interdisziplinärem und fundiertem Wissen, um Fachkräfte weiter und besser zu qualifizieren. Durch d...mehr

Interdisziplinäre Fortbildungen für Familienrichterinnen und Familienrichter sind gerade für die Durchführung von Kindesanhörungen und für die Einordnung der Äußerungen des Kindes von großer Bedeutung. Beides ist zentral in Kinderschutzverfahren. Am Beispiel des E-Learning-Kurses des Projekts "Gute Kinderschutzverfahren" wird deutlich, dass durch das Bereitstellen verschiede...mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Burandt/Rojahn Erbrecht BGB, FamFG, ZPO, BeurkG, GBO, EGBGB, EStG, ErbStG, EuErbVO Kommentar 4. Auflage, 2022 C.H.BECK, ISBN 978-3-406-77039-5, 279 EU...mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Dipl.-Kfm., Steuerberater, Honorarprofessor an der Universität Trier Prof. Dr. Xaver Ditz, Bonn M.Sc., Steuerberater Dr. Daniel Licht, Bonn Hinweis: Die Gesetzesmaterialien und Verwaltungsanweisungen zu § 1a AStG sind aufgrund des engen sachlichen Zusammenhangs insgesamt bei § 1 AStG abgedruckt. Literaturverzeichnis: Andresen/Schoppe, Kei...mehr

Unter die Erstausbildung fallen auch Studienabschlüsse an Hochschulen. Hierbei muss es sich aber um Hochschulen im Sinne des § 1 HRG (Hochschulrahmengesetz) handeln. Liegen die Voraussetzungen des § 1 HRG nicht vor, liegt kein Hochschulstudium vor. Zu Hochschulen zählen Universitäten, Kunsthochschulen, Fachhochschulen, pädagogische Hochschulen und Hochschulen, die nach Landesrecht...mehr

Situation: Ein Studium wird ohne Abschluss beendet. Anschließend erfolgt der Wechsel in einen anderen Studiengang. Ergebnis: Es handelt sich bei dem nachfolgenden Studium nicht um ein zweites (weiteres) Studium, weil das Erststudium nicht abgeschlossen wurde. Hat jemand z. B. zunächst Jura (Rechtswissenschaften) studiert und wechselt er ohne Abschlussexamen zum Studiengang de...mehr

Situation: Jemand studiert 2 (oder ggf. mehrere) Studiengänge parallel nebeneinander. Er schließt die Studiengänge nicht gleichzeitig, sondern zeitlich versetzt ab. Ergebnis: Bis zum Abschluss des ersten Studiengangs sind alle Studiengänge dem Bereich der Ausbildung zuzuordnen. Das ändert sich, sobald der erste berufsqualifizierende Abschluss gemacht worden ist. Die Aufwendun...mehr

Situation: Jemand studiert an einer inländischen Hochschule. Er schließt das Studium mit einen berufsqualifizierenden BA-Abschluss (Bachelor- oder Bakkalaureusgrad) ab. Anschließend beginnt er mit dem MA-Studiengang. Ergebnis: Ein Masterstudium (MA) kann nicht ohne ein abgeschlossenes Bachelor- oder anderes Studium aufgenommen werden. Aufwendungen für den Erwerb des MA können...mehr

Situation: Es wird ein berufsqualifizierender Abschluss vermittelt, wenn jemand an einer Berufsakademie oder anderen Ausbildungseinrichtung einen Abschluss macht, der aufgrund landesrechtlicher Regelungen einem abgeschlossenen Studium an einer Fachhochschule gleichwertig ist und die gleiche Berechtigung verleiht. Diese Ausbildungseinrichtungen müssen keine Hochschulen sein. E...mehr

Situation: Jemand hat ein Studium abgeschlossen, das einen berufsqualifizierenden Abschluss vermittelt. Anschließend beginnt er mit einem Promotionsstudium bzw. mit der Promotion an einer Hochschule. Ergebnis: Die Aufwendungen für ein Promotionsstudium und für die Promotion dürfen als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abgezogen werden, sofern der Erwerb des Doktortitels be...mehr

Rz. 3 In den alten Bundesländern waren vor dem 1.1.1992 Polizeivollzugsbeamte auf Widerruf nach § 1229 Abs. 1 Nr. 4 RVO a. F., § 6 Abs. 1 Nr. 5 AVG a. F. kraft Gesetzes versicherungsfrei. In der Grundnorm über die Versicherungsfreiheit (§ 5) ist für diesen Personenkreis nur noch Versicherungsfreiheit im Vorbereitungsdienst vorgesehen. Als Auffangregelung wird in § 230 Abs. 1...mehr

Leitsatz 1. Leistungen aus einem Stipendium, die keiner gegenüber den sonstigen Einkünften i.S. von § 22 EStG vorrangigen Einkunftsart zuzuordnen sind, sind als wiederkehrende Bezüge gemäß § 22 Nr. 1 Satz 1 Halbsatz 1 bzw. Satz 3 Buchst. b EStG steuerbar, wenn der Stipendiat für die Gewährung der Leistungen eine wie auch immer geartete wirtschaftliche Gegenleistung zu erbrin...mehr

Innerhalb des Praktikantenbegriffes ist gerade auch mit Blick auf § 22 MiLoG eine weitere Differenzierung zwischen Pflichtpraktikanten und freiwilligen Praktikanten notwendig. Pflichtpraktikanten oder auch sog. "echte Praktikanten" sind solche, die ein Praktikum absolvieren, das von einer Prüfungsordnung zwingend vorgesehen ist (studien- bzw. ausbildungsbegleitende Praktika)....mehr

Arbeitsverträge mit Studenten können nach dem 31.12.2000 nur noch in dem durch § 14 TzBfG eröffneten Rahmen befristet werden. Grundsätzlich ist der Arbeitsvertragsschluss mit einem Studenten formlos möglich. Jedoch ist es für eine wirksame Befristung des Arbeitsverhältnisses unbedingt erforderlich, dass die Vereinbarung über die Befristung schriftlich erfolgt.[1] Zudem ist n...mehr

Da Pflichtpraktika nicht dem BBiG unterfallen, sind keine besonderen Anforderungen an die Vertragsgestaltung zu stellen. Wichtig ist jedoch, im Praktikantenvertrag hervorzuheben, dass das Praktikum im Rahmen des Studiums oder einer anderen fachlichen Ausbildung absolviert wird, dass es aufgrund der jeweiligen Prüfungsordnung vorgeschrieben ist und dass dessen Inhalte der Prü...mehr

Leitsatz 1. Setzt die Familienkasse in einem gegen einen Kindergeldaufhebungsbescheid gerichteten Klageverfahren Kindergeld für den vom Aufhebungsbescheid in Gestalt der Einspruchsentscheidung erfassten Regelungszeitraum fest, wird dieser Änderungsbescheid gemäß § 68 Satz 1 FGO zum Gegenstand des Verfahrens und lässt die Klagebefugnis entfallen. 2. Eine Klagebefugnis lässt si...mehr

Kommunikation und Verkaufen kann in Deutschlands schulischen Institutionen kaum gezielt erlernt werden; das kann fast schon als Ausbildungsdilemma bezeichnet werden. An Schulen ist weder Kommunikation noch Verkaufen ein Unterrichtsfach, an Hochschulen und Universitäten wird spezielle vertriebliche Kommunikation ebenfalls nur in spezialisierten Studiengängen vermittelt – trot...mehr

Hier geht es um eine Grundsatzentscheidung in Unternehmen. Trifft ein Unternehmen die Entscheidung, den Anteil genutzter regenerativer Energien zu erhöhen oder komplett auf die Nutzung regenerativer Energien (Solar, Wind, Wasser, Erdwärme und nachwachsende Rohstoffe) umzusteigen, ist dies derzeit ohne Schwierigkeiten möglich. Würden an einem Tag alle deutschen Unternehmen di...mehr

Wenn Sie Ihr Unternehmen langfristig führen wollen, brauchen Sie eine Hausbank an Ihrer Seite, die nicht den Schirm zumacht, wenn es anfängt zu regnen. Alle Banken sind nach "Basel IV" gezwungen, interne Ratings für ihre Geschäftskunden zu erstellen. Je nachdem, wie dieses Rating für Ihr Unternehmen ausfällt, bekommen Sie einen Kredit oder keinen, bzw. müssen Sie hohe Zinsen...mehr

Unter Fluktuation verstehe ich den Einstieg und Ausstieg von Mitarbeitern in ein bzw. aus einem Unternehmen. Dabei bedeutet niedrige Fluktuation, dass die meisten Mitarbeiter lange Zeit im Unternehmen verbleiben und kein ständiger Wechsel erfolgt (Unternehmenstreue). Man muss ein bisschen vorsichtig sein, wenn man Ziele im Hinblick auf Fluktuationsraten formuliert. Auch wenn...mehr

Die katastrophalste Nachricht zuerst: Die fortschreitende Klimakatastrophe besitzt zahlreiche "Kipp-Punkte" (oft auch mit dem Anglizismus "Tipping Point" bezeichnet). Ab diesen Ereignissen kippen ganze klimabeeinflussende Systeme des Planeten um und die Katastrophe ist durch unsere Maßnahmen nicht mehr aufzuhalten. In einem Hintergrundpapier des Bundesumweltamts wird der Kli...mehr

Über ethische Fragen informierte die Medizinerin und Philosophin Prof. Dr. med Dr. phil Sabine Salloch von der medizinischen Hochschule Hannover. Wann beginnt das Leben? Ab wann ist menschliches Leben schützenswert? Ethisch gesehen bewege sich die Fortpflanzungsmedizin in einem komplexen Spannungsfeld, stellte sie in ihrem Vortrag fest. Nicht nur Wertungen über den moralisch...mehr

*14.10.1972 †13.8.2022 In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von unserem Freund und Kollegen Prof. Dr. Jan Martin Eickelberg. Prof. Dr. Jan Martin Eickelberg prägte auf eine einzigartige Weise die juristische Forschung und Lehre. Nach seinem Studium in Bonn, Lausanne und Münster erwarb er 2001 den Master of Laws an der Universität Cambridge und wurde 2004 an der Universität Mün...mehr

Gem. § 164 VwGO setzt der Urkundsbeamte des Gerichts des ersten Rechtszugs – in Verfahren des Eilrechtsschutzes ist dies das Gericht des Hauptsacheverfahrens – auf Antrag den Betrag der zu erstattenden Kosten fest. 1. Antrag auf Entscheidung des Gerichts (Erinnerung) Die Entscheidung des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle über den Kostenfestsetzungsantrag können die Beteiligte...mehr

Rz. 138 [Autor/Stand] Weitere Voraussetzung für die Möglichkeit zur Festsetzung eines besonderen Hebesatzes ist das Vorliegen städtebaulicher Gründe. Der Regierungsentwurf hatte noch auf einen besonderen Wohnraumbedarf abgestellt. Das Gesetz stellt nunmehr auf städtebauliche Gründe ab und erweitert damit den Anwendungsbereich erheblich gegenüber dem ursprünglich vorgesehenen...mehr

Es wurde bereits erwähnt, dass die Ausübung der Personensorge entweder durch ein schriftliches Übereinkommen der Eltern oder durch eine Gerichtsentscheidung einem Elternteil ausschließlich erteilt werden kann. Trotzdem darf dieser Elternteil nicht alle Entscheidungen über die Personensorge des Kindes treffen. Es gibt einige Aspekte der Personensorge, die so wichtig sind, das...mehr

Das Gesetz 4800/2021 hat das Eltern-Kinder-Verhältnis wesentlich reformiert. Die neuen Regelungen des gr. ZGB sind länger und komplizierter und werden viele Auslegungsprobleme verursachen. Diese Feststellung wird von den bis heute (wenigen) veröffentlichten Gerichtsentscheidungen bestätigt, die auch erheblich länger und ausschweifender geworden sind. Der Grund dafür liegt da...mehr

Rz. 15 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Bei einem Erststudium, das nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses und nicht nach einer bereits abgeschlossenen erstmaligen Berufsausbildung betrieben wird, sind die Aufwendungen nicht als WK abziehbar (§ 9 Abs 6 EStG; > Rz 12; zu weiteren Einzelheiten > Rz 6). "Studium" meint eine berufsqualifizierende akademische Ausbildung an einer Hoch...mehr

Rz. 34 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Soweit Bildungsaufwendungen WK iSd § 9 EStG sind (zum Grundsätzlichen > Rz 10), werden sie ohne eine Beschränkung der Höhe nach steuermindernd berücksichtigt. Sind Ausgaben ihrer Art nach nämlich WK, so unterliegt es grundsätzlich der Entscheidung des ArbN, ihre Höhe zu bestimmen (BFH 132, 431 = BStBl 1981 II, 368). Anders als bei den SA iSd...mehr

Rz. 1 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Aufwendungen für die Promotion können WK/BA sein, wenn eine berufliche Veranlassung besteht (> Rz 2). Ein Promotionsstudium setzt hochschulrechtlich idR ein abgeschlossenes > Erststudium voraus; es muss aber kein "berufsqualifizierender Studienabschluss" sein (BMF vom 22.09.2010, Rz 26, BStBl 2010 I, 721 [724]). Es ist dann stets ein "weitere...mehr

Rz. 70 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Abendgymnasium > Rz 70 Allgemeinbildende Einrichtungen. Abendkurse Hängen Aufwendungen konkret mit dem bereits ausgeübten Beruf zusammen, handelt es sich um als WK abziehbare Fortbildungskosten. Vorab entstandene WK können gegeben sein, wenn die spätere (Wieder-)Ausübung des Berufs konkret angestrebt wird. Vermittelt ein Abendkurs im Einzelfa...mehr

Allgemeines (1) 1Grundsätzlich ist jeder Ausbildungswunsch des Kindes anzuerkennen, es sei denn, dass seine Verwirklichung wegen der persönlichen Verhältnisse des Kindes ausgeschlossen erscheint. 2Dies gilt auch dann, wenn das Kind bereits eine abgeschlossene Ausbildung in einem anderen Beruf besitzt. 3Das Finanzamt kann verlangen, dass der Stpfl. die ernsthaften Bemühungen d...mehr

Rz. 20 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Das Abzugsverbot des § 9 Abs 6 EStG steht dem Abzug der Aufwendungen als WK nicht entgegen, wenn der Stpfl eine nichtakademische Berufsausbildung abgeschlossen hat und ein Studium aufnimmt (> Rz 12). Insoweit folgt die FinVerw (vgl BMF vom 22.09.2010, Rz 2, BStBl 2010 I, 721; > Rz 9) dem BFH (BFH 225, 393 = BStBl 2010 II, 816). Ebenso ist es, w...mehr

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Mit dem weltgrößten Inselstaat Republik Indonesien gilt seit dem VZ 1992 das DBA vom 30.10.1990 mit Zustimmungsgesetz vom 14.11.1991 (BGBl 1991 II, 1086 = BStBl 1991 I, 1002). Es ist am 28.12.1991 in Kraft getreten (vgl Bekanntmachung vom 04.12.1991 – BGBl 1991 II, 1401 = BStBl 1992 I, 186). Bestandteil des Abkommens sind die Bestimmungen des...mehr

Rz. 225 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Art 20 OECD-MA nimmt im Gastland bestimmte Bezüge von der Besteuerung aus, die ein Student, Praktikant oder Lehrling erhält, der sich in einem Vertragsstaat ausschließlich zum Studium oder zur Ausbildung aufhält. Begünstigt ist eine Person, die in dem einen Vertragsstaat ansässig ist oder unmittelbar vor der Einreise in den anderen Staat (G...mehr

Rz. 1 § 4 Nr. 21a UStG war durch Art. 1 des Umsatzsteuer-Änderungsgesetzes 1997 (UStÄndG 1997) v. 12.12.1996[1] in das UStG eingefügt worden. Die Bestimmung trat am 1. Januar 1997 in Kraft. Mit § 4 Nr. 21a UStG wurden die Umsätze der Hochschulen aus Forschungstätigkeit steuerbefreit. Nicht zur begünstigten Forschungstätigkeit gehörten Tätigkeiten, die sich auf die Anwendung ...mehr

Rz. 30 Anders als bei der ASt spielt seit der Einführung der Mehrwertsteuer die Höhe der Bemessungsgrundlage der EUSt für unternehmerische Einfuhren eine nur untergeordnete Bedeutung, weil insoweit die EUSt nicht zu einer bleibenden Steuerbelastung eingeführter Gegenstände führt, wie es im System der Mehrphasensteuer der Fall war. Die EUSt wirkt sich bei Unternehmern, die hi...mehr

Dr. Matthias Gehm[*] Der BFH hat mit Beschluss v. 31.3.2022 (BFH v. 31.3.2022 – VI B 88/21, EStB 2022, 207 [Günther]) entschieden, unter welchen Voraussetzungen Kosten für die Strafverteidigung als Werbungskosten geltend gemacht werden können. Dies soll Anlass sein, sich mit dieser Frage näher zu beschäftigen, wobei dies anhand aktueller weiterer Rechtsprechung geschehen soll...mehr

Das Modell der Risikokompensation beschreibt einen weiteren Schachzug der menschlichen Psyche. Der kanadische Psychologe Gerald Wilde beschreibt mit diesem Modell, dass jeder Mensch ein bestimmtes individuelles Risikolevel hat, welches er für sich als akzeptabel empfindet und konstant hält. Erhöht oder verringert sich das von ihm empfundene Risiko einer Situation, so pendelt...mehr

Die heutige Lebens- und Arbeitswelt ist so gestaltet, dass wir uns relativ sicher darin bewegen können: potenziell gefährliche Situationen werden so weit wie möglich minimiert oder ganz ausgeschaltet. Das gilt zumindest in Deutschland und in vielen westlichen Industrienationen: Wohnhäuser und Straßen werden sicher gebaut, die Atomkraft wird zugunsten anderer Energiequellen h...mehr

Rz. 8 Um eine bundeseinheitliche Vergleichbarkeit der Auswertungsergebnisse sicherzustellen, haben der Gemeinsame Bundesausschuss in den Fällen des § 136 Abs. 1 Satz 1, § 136b sowie der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Spitzenorganisationen der Leistungserbringer im Fall des § 137d für die Qualitätssicherung nach § 135a Abs. 2 eine unabhängige Stelle zu bestimme...mehr

Rz. 12 Hoffmann, Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Gesundheitsbereich unter der DSGVO – Unter besonderer Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben in Deutschland, Diss. Universität Rijeka 2021.mehr

Rz. 6 Bundesministerium für Bildung und Forschung (Hrsg.), Forschung gestalten, veröffentlicht im Internet unter www.gesundheitsforschung-bmbf.de/de/versorgung.php, zuletzt abgerufen am 25.8.2022. Spitz/Cornelius, Einwilligung und gesetzliche Forschungsklausel als Rechtsgrundlagen für die Sekundärnutzung klinischer Daten zu Forschungszwecken, MedR 2022 S. 191. Hoffmann, Die da...mehr

Rz. 16 Farin/Follert/Gerdelmann/Jäckel, (2005), Qualitätssicherung in der medizinischen Rehabilitation durch die Gesetzliche Krankenversicherung: Hintergrund, Anforderungen und Ergebnisse, Prävention und Rehabilitation, 17/4, S. 125. G-BA, Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung, www.g-ba.de/richtlinien/105; abgerufen: 27.6.2022. GKV-Spitze...mehr

Rz. 8 Axer, Der Risikostrukturausgleich auf dem Prüfstand des Bundessozialgerichts, SGb 2003 S. 485. Hoffmann, Die datenschutzrechtliche Einwilligung im Gesundheitsbereich unter der DSGVO – Unter besonderer Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben in Deutschland, Diss. Universität Rijeka 2021. Spoerr/Winkelmann, Rechtliche Koordinaten des Finanzausgleichs unter Kra...mehr

Rz. 18 Detsch, Sozialdatenschutz nach dem 2.SGB-Änderungsgesetz, RDV 1995 S. 16. Kleinert, Datenschutzaspekte bei der Abrechnung von Patientendaten, DuD 2010 S. 240. Gerlach, Sachlich-rechnerische Richtigstellung einer zahnärztlichen Abrechnung wegen Splittingverbots, NZS 2017 S. 476. Pawlita, Dokumentationspflichten des Vertragsarztes, GesR 2017 S. 620. Hoffmann, Die datenschut...mehr

Kleinere Unternehmen (Handwerk, Dienstleister) haben in der Regel keine Kapazitäten, um die Digitalisierung selbst zu organisieren. Dennoch: Auch hier muss die Geschäftsführung dafür sorgen, dass digitale Kompetenzen bereitgestellt werden, um so die Wettbewerbsfähigkeit mittel- und langfristig zu sichern. Die Geschäftsführung ist gefordert, diesen Prozess zu organisieren und...mehr

Wie halten Sie es mit Mitarbeitergesprächen? Mit jedem? Zum Jahresanfang oder zum Jahresende? Keine Zeit? Unter den Experten jedenfalls wird derzeit heftig über Sinn und Nutzen diskutiert. Die Managementberater von Dr. Strombach (SMS Consulting, Frankfurt) haben z. B. ermittelt, dass nur 20 % der Unternehmen, die jährliche Personalgespräche mit Zielvereinbarungen durchführe...mehr

Rz. 24 Subjektiv begünstigt sind Zusammenschlüsse von Personen, deren Mitglieder eine dem Gemeinwohl dienende nichtunternehmerische Tätigkeit oder eine dem Gemeinwohl dienende Tätigkeit, die nach bestimmten Nummern von § 4 UStG steuerfrei ist, ausüben. Der Begriff "Personenzusammenschluss" kam bisher im UStG nicht vor. Lediglich in § 4 Nr. 19 Buchst. b UStG ist von Zusammens...mehr

Rz. 47 Die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 29 UStG für die Leistung des Personenzusammenschlusses steht unter der zusätzlichen Voraussetzung, dass diese Befreiung nicht zu einer Wettbewerbsverzerrung führt. Anders als in § 2b Abs. 1 UStG ist in § 4 Nr. 29 UStG nicht von "größeren Wettbewerbsverzerrungen" die Rede. Das Ausmaß der Wettbewerbsverzerrung ist für Zwecke des § 4 Nr. ...mehr