Fachbeiträge & Kommentare zu Handelsregister

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Türkei / I. Grundlagen

Rz. 107 Das Handelsregister spielt in der Türkei eine ähnliche Rolle wie in Deutschland oder der Schweiz. Es gibt Auskunft über alle wesentlichen Merkmale eines Kaufmanns oder einer Handelsgesellschaft. Allerdings erhält man keine Auskünfte z.B. über die wirtschaftlichen Berechtigungsverhältnisse, es gibt auch kein Transparenzregister, obwohl sich die Türkei u.a. auch den St... mehr

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Slowakei / III. Inhalt der Handelsregisteranmeldung

Rz. 63 In das Handelsregister werden gem. § 2 Handelsregistergesetz folgende Angaben eingetragen: mehr

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Liechtenstein / IV. Vertretung der Gesellschaft

Rz. 83 Grundsätzlich kann ein im Handelsregister eingetragener Geschäftsführer die Gesellschaft unbeschränkt verpflichten. Einschränkungen müssen im Handelsregister eingetragen werden. Rz. 84 Je nach Ausgestaltung ist Einzel- oder Gesamtvertretungsbefugnis im Innenverhältnis möglich. Einschränkungen sind beim Handelsregister anzugeben. Eine abweichende Regelung ist im Gesells... mehr

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Serbien / I. Grundlagen

Rz. 47 Handelsgesellschaften und Einzelkaufleute werden in Serbien in ein von der Agentur für das Handelsregister (Agencija za privredne registre) geführtes Register eingetragen, das allgemein als "Handelsregister" bezeichnet wird. Rechtsgrundlage für die Tätigkeit der Agentur für das Handelsregister ist das Gesetz über das Registrierungsverfahren der Agentur für das Handels... mehr

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Niederlande1 Wir danken Fra... / 1. Rechtsgrundlagen

Rz. 109 Nach Art. 2:180 Abs. 1 NL-BGB und Art. 18 Abs. 1 Hrgw sind die Geschäftsführungsmitglieder der Gesellschaft verpflichtet, die Gesellschaft in das Handelsregister einzutragen. Ferner müssen auch die Gründungsurkunde und die Dokumente i.S.v. Art. 2:204 NL-BGB hinterlegt werden. Rz. 110 Die Eintragung in das Handelsregister und die Hinterlegung der Dokumente ist für die ... mehr

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Finnland / VI. Handelsregistereintragung

Rz. 87 Die Eintragung ins Handelsregister erfolgt in finnischer oder schwedischer Sprache. Rz. 88 Die Eintragung in das Handelsregister ist in Finnland sehr umfangreich; wegen des Datenschutzes werden aber nicht mehr sämtliche personenbezogenen Daten, die der Registerbehörde angemeldet werden, eingetragen. mehr

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Ukraine / IV. Einsichtsrecht

Rz. 58 Die im Handelsregister enthaltenen Angaben sind für jedermann öffentlich zugänglich (außer Steuernummern von natürlichen Personen und Passdaten).[18] Jeder kann den Handelsregisterauszug irgendeiner im Handelsregister eingetragenen Gesellschaft beantragen. In den vom RegG vorgesehenen Fällen wird eine Gebühr für Bereitstellung der Informationen erhoben. Die Gebühr wir... mehr

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Norwegen / 2. Durchführung

Rz. 111 Zunächst hat der Verwaltungsrat einer jeden beteiligten Gesellschaft für die Verschmelzung einen Verschmelzungsvertrag, für die Spaltung einen Spaltungs- und Übernahmevertrag bzw. für den Formwechsel einen Vorschlag für den Formwechsel zu erstellen,[295] die anschließend durch die Gesellschafterversammlung einer jeden beteiligten Gesellschaft durch Beschluss mit eine... mehr

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§ 2 Brexit und Gesellschaft... / cc) Formulierungsvorschlag für eine Handelsregisteranmeldung

Rz. 162 Eine mögliche Handelsregisteranmeldung könnte beispielsweise[107] wie folgt gestaltet werden: Amtsgericht, Handelsregister (Stadt, Deutschland) HRB (Nummer) Inländische Zweigniederlassung unter der Firma (…) mit dem Sitz in (…) Geschäftsanschrift (…) I. Bestehende Ausgangssituation Im Handelsregister des Amtsgerichts (…), Deutschland ist derzeit unter HRB (Nummer) eine inlän... mehr

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Slowakei / I. Grundlagen

Rz. 55 Das Handelsregister ist gem. § 27 HGB das öffentliche Verzeichnis der durch das Gesetz vorgeschriebenen Angaben, deren Bestandteil auch die Urkundensammlung darstellt. Das Handelsregister führt das Bezirksgericht am Sitz des Kreisgerichts für die Gesellschaften, die ihren Sitz im Bereich dieses Kreisgerichts haben. In der Slowakei gibt es insgesamt acht Gerichte, die ... mehr

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Frankreich1 Der Länderbeitr... / I. Grundlagen

Rz. 73 Die gesetzlichen Regelungen zum Handelsregister (registre du commerce et des sociétés – RCS) finden sich in Art. L 123–1 ff., Art. R 123–31 ff. C.com. Das Handelsregister genießt nach Art. L 123–9 Abs. 1 C.com. öffentlichen Glauben. Die Handelsregister werden bei den Handelsgerichten für die in ihrem jeweiligen örtlichen Zuständigkeitsbereich ansässigen Gesellschaften... mehr

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§ 2 Brexit und Gesellschaft... / aa) Ausgangssituation

Rz. 165 In deutschen Handelsregistern sollen derzeit immer noch rund 10.000 Zweigniederlassungen von englischen private limited companies eingetragen sein. Diese Eintragungen waren ursprünglich richtig. Seit dem 1.1.2021 sind diese Eintragungen aber unrichtig. Rz. 166 Eingetragen ist in aller Regel die inländische Zweigniederlassung einer englischen private limited company (§... mehr

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Slowakei / VII. Bekanntmachung

Rz. 71 Dem Antragssteller wird die schriftliche Bestätigung über die (i) Eintragung gemeinsam mit dem aktuellen Handelsregisterauszug, oder die (ii) Ablehnung der Eintragung zugestellt. Die Zustellung erfolgt in zwei Arten: Entweder wird diese Bestätigung oder Ablehnung dem Antragsteller elektronisch zugeschickt oder der Antragsteller nimmt die schriftliche Ausfertigung der ... mehr

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Estland / I. Grundlagen

Rz. 53 Die das Handelsregister betreffenden rechtlichen Grundlagen sind in §§ 22 ff. HGB geregelt. Die Eintragungen in das Handelsregister dienen der Sicherung, Erleichterung und dem Schutz des Handelsverkehrs. Dieser Zweck wird vor allem durch die Öffentlichkeit der Registereintragungen erreicht. In Umsetzung der EU-Geldwäscherichtlinie müssen Unternehmen seit dem 1.9.2018 ... mehr

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Portugal1 Der Verfasser dan... / IV. Anlagen zur Handelsregisteranmeldung

Rz. 56 Zu der Anmeldung der Gründung einer GmbH gehören eine beglaubigte Kopie der entsprechenden "escritura" oder des privatschriftlichen Dokuments, die Anmeldung der Gesellschaft bei dem Finanzamt, eine Kopie der vorläufigen Steuernummer bzw. des Unternehmensausweises sowie die Namensbescheinigung des RNPC. Rz. 57 Erfolgt die Berufung des Geschäftsführers in der Gründungsur... mehr

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§ 2 Brexit und Gesellschaft... / (b) Einzelkaufmann

Rz. 191 Eine mögliche Handelsregisteranmeldung könnte beispielweise[112] wie folgt gestaltet werden: Amtsgericht, Handelsregister (Stadt, Deutschland) HRB (Nummer) Inländische Zweigniederlassung unter der Firma (…) mit dem Sitz in (…) Geschäftsanschrift (…) I. Bestehende Ausgangssituation Im Handelsregister des Amtsgerichts (…), Deutschland ist derzeit unter HRB (Nummer) eine inländ... mehr

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Deutschland / I. Grundlagen

Rz. 123 Die Handelsregister werden in Deutschland bei den Gerichten geführt (§ 8 HGB). Sachlich zuständig sind insoweit die Amtsgerichte (vgl. § 23a GVG). Das Handelsregister wird von dem Amtsgericht geführt, in dessen Bezirk ein Landgericht seinen Sitz hat, und zwar für sämtliche Amtsgerichte in diesem Landgerichtsbezirk (§ 8 HGB, § 376 Abs. 1 FamFG). Durch landesrechtliche... mehr

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Italien / 1. Anteilsübertragung unter Lebenden

Rz. 116 Der Geschäftsanteil verkörpert die Beteiligung des einzelnen Gesellschafters am Gesellschaftsvermögen. Geschäftsanteile können grundsätzlich sowohl von natürlichen als auch von juristischen Personen gehalten werden. Gegenüber Dritten und der Gesellschaft gilt als Inhaber eines Geschäftsanteils nur derjenige, der im Handelsregister als Gesellschafter eingetragen ist, ... mehr

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Litauen1 Der Länderbeitrag ... / I. Überblick über das Gründungsverfahren

Rz. 5 Die Gründung einer geschlossenen Aktiengesellschaft (uždaroji akcinė bendrovė – UAB) ist im ZGB und im AGG geregelt. Das Gründungsverfahren selbst ist nicht kompliziert, in der Praxis sind formelle Vorschriften genau zu beachten und alle Gründungsdokumente sorgfältig vorzubereiten. Die Gründungsdokumente sind folgende: mehr

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Portugal1 Der Verfasser dan... / I. Überblick über das Gründungsverfahren

Rz. 7 Der zeitliche Ablauf der Gründung hängt davon ab, ob sich der Gesellschafter bei der Firmierung mit einem vorreservierten Unternehmensnamen und einem mehr oder weniger standardtsierten GmbH-Vertrag begnügt oder ob er – und das wird häufig bei der Gründung mit ausländischen Gesellschaftern so sein – Wert legt auf die individuelle Bestimmung der Firmierung sowie Formulie... mehr

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Bulgarien / I. Grundlagen

Rz. 47 Das Handelsregister und Register der juristischen Personen ohne Gewinnerzielungsabsicht (Търговски регистър и регистър на юридическите лица с нестопанска цел), kurz "Handelsregister" genannt, wird von der Agentur für Eintragungen (Агенция по вписванията), einer Verwaltungsbehörde, auf Grundlage des ZTR und seiner Durchführungsverordnung geführt. Das Handelsregister is... mehr

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Norwegen / 1. Verwaltungsrat

Rz. 129 Die Mitglieder des Verwaltungsrats werden entweder durch die Gesellschafterversammlung[364] oder, wenn die AS eine Betriebsversammlung hat, durch die Betriebsversammlung unter Beachtung der insoweit geltenden besonderen Bestimmungen,[365] für einen Zeitraum von zwei Jahren[366] bestellt.[367] Im Gesellschaftsvertrag kann eine davon abweichende – kürzere oder längere ... mehr

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Serbien / VII. Bekanntmachung

Rz. 53 Eintragungen in das Handelsregister können nach Maßgabe des Gesetzes über das Handelsregister auf der Website der Agentur für das Handelsregister zur Gänze oder auszugsweise veröffentlicht bzw. bekannt gemacht werden (Art. 5 ZPD). mehr

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Serbien / IX. Nachweis der Existenz der Gesellschaft

Rz. 55 Der Auszug aus dem Handelsregister weist die Existenz der Gesellschaft nach. Jede Handelsgesellschaft ist in das Handelsregister einzutragen. Diese Eintragung in das Handelsregister ist konstitutive Voraussetzung für die Entstehung der Gesellschaft. Mit der Eintragung im Handelsregister gelten die eingetragenen Tatsachen als bekannt gemacht und ein Dritter muss sie ge... mehr

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Slowakei / VI. Handelsregistereintragung

Rz. 70 Aufgrund des Antrags auf Eintragung der Gesellschaft oder auf Eintragung einer Änderung von Angaben einer im Handelsregister schon eingetragenen Gesellschaft trägt das Registergericht die Gesellschaft oder die Änderung der Angaben ins Handelsregister mit Frist von zwei Arbeitstagen, ab dem Tage der Einreichung des gegenständlichen Antrags, ein. Über die Eintragung der... mehr

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Spanien1 Die Autoren bedank... / III. Inhalt der Handelsregisteranmeldung

Rz. 137 Die erste Eintragung einer S.L. muss folgende Umstände erfassen (Art. 175 RRM): mehr

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Mexiko / I. Grundlagen

Rz. 65 Das mexikanische Handelsregister (Registro Público de Comercio) wird in erster Linie durch die Art. 18–32 des mexikanischen Handelsgesetzbuches (CC) geregelt. Art. 18 Abs. 3 CC erteilt der SE eine Ermächtigung, Leitlinien oder Verordnungen zu erlassen. Tatsächlich wurde im Jahr 2003[24] mit dem RRPC eine entsprechende Verordnung für das Handelsregister geschaffen, die... mehr

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Rumänien / I. Grundlagen

Rz. 53 Das Handelsregister wird beim Handelsregisteramt auf Grundlage des HRG geführt. Ein Handelsregisteramt ist in jedem der 41 (Verwaltungs-)Kreise Rumäniens und in Bukarest bei jedem Tribunal (Landgericht) eingerichtet. Das zentrale Handelsregister wird vom nationalen Handelsregisteramt, das dem Justizministerium untergeordnet ist, geführt. Im Handelsregister werden Kauf... mehr

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§ 2 Brexit und Gesellschaft... / (a) Offene Handelsgesellschaft

Rz. 190 Eine mögliche Handelsregisteranmeldung könnte beispielweise[111] wie folgt gestaltet werden: Amtsgericht, Handelsregister (Stadt, Deutschland) HRB (Nummer) Inländische Zweigniederlassung unter der Firma (…) mit dem Sitz in (…) Geschäftsanschrift (…) I. Bestehende Ausgangssituation Im Handelsregister des Amtsgerichts (…), Deutschland ist derzeit unter HRB (Nummer) eine inländ... mehr

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§ 2 Brexit und Gesellschaft... / aa) Mehrpersonen-Limited

Rz. 227 Eine mögliche Handelsregisteranmeldung könnte beispielsweise[134] wie folgt gestaltet werden: Amtsgericht, Handelsregister (Stadt, Deutschland) HRA (Nummer) Firma (…) Ltd. & Co. KG mit dem Sitz in (…) Geschäftsanschrift (…) I. Bestehende Ausgangssituation Im Handelsregister des Amtsgerichts (…), Deutschland ist derzeit unter HRA (Nummer) eine Kommanditgesellschaft unter der ... mehr

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§ 2 Brexit und Gesellschaft... / (2) Neue Eintragung in Abteilung A

Rz. 187 Bei der englischen private limited company, die nicht mehr als Kapitalgesellschaft anerkannt wird, handelt es sich aus Sicht des deutschen Rechts um eine Personengesellschaft bzw. ein Einzelunternehmen. Dies stellt sich aus Sicht des deutschen Registerrechts als eine Neugründung mit Wirkung zum 1.1.2021 dar. Rz. 188 Nach allgemeinen Grundsätzen ist die Neueintragung z... mehr

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§ 2 Brexit und Gesellschaft... / (a) Offene Handelsgesellschaft

Rz. 192 Eine mögliche Handelsregisteranmeldung könnte beispielsweise[113] wie folgt gestaltet werden: Amtsgericht, Handelsregister (Stadt, Deutschland) HRA Neu Neue Anmeldung der Errichtung einer offenen Handelsgesellschaft mit dem Sitz in (…) Geschäftsanschrift (…) I. Neue Errichtung einer offenen Handelsgesellschaft Herr/Frau (…), geboren am (…), wohnhaft in (…), und Herr/Frau (…)... mehr

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Singapur / I. Grundlagen

Rz. 65 Das Handelsregister, die Accounting and Corporate Regulatory Authority (ACRA), ist am 1.4.2004 aus der Zusammenlegung des Registry of Companies and Businesses (RCB) und des Public Accounting Board (PAB) entstanden. Sein Aufgabenbereich umfasst die Gründung und Registrierung von Unternehmen, die Registrierung von Wirtschaftsprüfern und die Regulierung deren Tätigkeiten... mehr

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§ 2 Brexit und Gesellschaft... / bb) Einpersonen-Limited

Rz. 228 Eine mögliche Handelsregisteranmeldung könnte beispielsweise[135] wie folgt gestaltet werden: Amtsgericht, Handelsregister (Stadt, Deutschland) HRA (Nummer) Firma (…) Ltd. & Co. KG mit dem Sitz in (…) Geschäftsanschrift (…) I. Bestehende Ausgangssituation Im Handelsregister des Amtsgerichts (…), Deutschland ist derzeit unter HRA (Nummer) eine Kommanditgesellschaft unter der ... mehr

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Deutschland / II. Bedeutung der Handelsregistereintragung

Rz. 127 Das Handelsregister dient der Offenbarung von Tatsachen und Rechtsverhältnissen der Kaufleute und Handelsgesellschaften, die für den Rechtsverkehr von wesentlicher Bedeutung sind. Damit ist es insbesondere ein öffentliches Verzeichnis zur Steigerung der Unternehmenspublizität, welches insbesondere die Aufgabe hat, den allgemeinen Schutz des Rechtsverkehrs zu erhöhen.... mehr

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§ 2 Brexit und Gesellschaft... / (b) Einzelkaufmann

Rz. 193 Eine mögliche Handelsregisteranmeldung könnte beispielsweise[114] wie folgt gestaltet werden: Amtsgericht, Handelsregister (Stadt, Deutschland) HRA Neu Neue Anmeldung der Errichtung eines einzelkaufmännischen Handelsunternehmens mit dem Sitz in (…) Geschäftsanschrift (…) I. Neuer Einzelkaufmann/Neue Einzelkauffrau Herr/Frau (…), geboren am (…), wohnhaft in (…), betreibt unte... mehr

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Litauen1 Der Länderbeitrag ... / I. Grundlagen

Rz. 55 Das Registerzentrum verwaltet u.a. das Immobilienregister, das Handelsregister, das Testamentsregister, das Vollmachtregister, das Ehevertragsregister und das Adressenregister. Rechtsgrundlagen des Handelsregisters sind Art. 2.62 ZGB, das Gesetz über Handelsregister der Republik Litauen Nr. IX-368 vom 12.6.2001 und der Beschluss der Regierung der Republik Litauen "Weg... mehr

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Mexiko / V. Form der Handelsregisteranmeldung

Rz. 76 Nur Notare können nach Art. 30bis 1 CC, Art. 10bis I RRPC auch Informationen an das Handelsregister senden und entsprechende Bestätigungsvermerke von diesem empfangen und erhalten zu diesem Zweck eine entsprechende Erlaubnis. Erst nach Bestätigung durch den Prüfer beim Handelsregister entsteht der öffentliche Glaube nach Art. 20bis II CC. mehr

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Griechenland / I. Grundlagen

Rz. 76 Das Allgemeine Handelsregister (geniko emporiko mitroo, GEMI)[34] für die Personen- und Kapitalgesellschaften, das durch das Gesetz 3419/2005 eingeführt worden ist, ist stufenweise zu einer "One-stop-Stelle" für Unternehmensgründungen entwickelt worden. Das GEMI hat seine Tätigkeit als eine zentrale Publikationsstelle für Unternehmensgründungen und die Eintragung alle... mehr

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Rumänien / IX. Nachweis der Existenz der Gesellschaft

Rz. 61 Der Auszug aus dem Handelsregister (certificat constatator) weist die Existenz der Gesellschaft nach. Jede Handelsgesellschaft ist in das Handelsregister einzutragen. Die Eintragung ist konstitutive Voraussetzung für die Entstehung der Gesellschaft. mehr

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Argentinien / VIII. Einsichtsrecht

Rz. 50 Das Handelsregister ist für jeden einsehbar. mehr

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Kroatien1 Der ursprüngliche... / IX. Nachweis der Existenz der Gesellschaft

Rz. 62 Der Auszug aus dem Handelsregister weist die Existenz der d.o.o. nach. Jede Handelsgesellschaft ist in das Handelsregister einzutragen. Diese Eintragung ist konstitutiv für die Entstehung der Gesellschaft. mehr

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Slowakei / K. Zweigniederlassungen

Rz. 125 Für die Registrierung einer Zweigstelle muss Folgendes angegeben werden: Rz. 126 Die Zweigniederlassung ist ein Betriebsteil, dessen Standort sich nicht am Sitz des restlichen Betriebes befindet. Als Zweigniederlassungen werden Zweigbetriebe und andere ... mehr

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Türkei / 1. Allgemeines

Rz. 36 Die Gründung einer GmbH erfolgt direkt beim Handelsregister, wobei die Anträge elektronisch über das Datenbanksystem Mersis gestellt werden. Der Notar[33] spielt bei der Gründung einer GmbH keine zentrale Rolle mehr. Nach Vorbereitung der Gründungsdokumente werden diese beim Handelsregister eingereicht und die Eintragung der Gesellschaft beantragt. Die Beglaubigung de... mehr

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Serbien / II. Bedeutung der Handelsregistereintragung

Rz. 48 Ist eine Tatsache eingetragen und bekannt gemacht, muss ein Dritter sie gegen sich gelten lassen. Dies bleibt ohne Einfluss darauf, dass bereits die Eintragung selbst unabhängig von der Bekanntgabe konstitutive Wirkung hat. So entsteht die Gesellschaft mit Eintragung der Gründung im Handelsregister. Jeder kann sich auf die Eintragungen berufen, es sei denn, ihm kann n... mehr

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Serbien / IV. Anlagen zur Handelsregisteranmeldung

Rz. 50 Mit der Anmeldung sind die Originale der Urkunden, auf die sich die Anmeldung bezieht, bzw. deren amtlich beglaubigte Abschriften oder Kopien bei der Agentur für das Handelsregister einzureichen (Art. 6 des Gesetzes über das Registrierungsverfahren der Agentur für das Handelsregister). mehr

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Slowakei / IX. Nachweis der Existenz der Gesellschaft

Rz. 75 Nach Eintragung der Gesellschaft ins Handelsregister existiert die Gesellschaft als Rechtssubjekt. Als Nachweis über die Existenz einer GmbH dient der Handelsregisterauszug. Er wird dem Antragsteller zusammen mit der Bestätigung über die Eintragung der Gesellschaft ins Handelsregister zugestellt. mehr

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China / I. Grundlagen

Rz. 79 Die Grundlage des chinesischen Handelsregisterrechts bilden die sogenannten Regeln zur Registrierung von juristischen Unternehmenspersonen in der Fassung vom 19.2.2014 sowie die dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen. Diese Regelungen sind sowohl auf chinesische Unternehmen als auch auf FIEs anzuwenden. Rz. 80 Das chinesische Handelsregister wird geführt von der Markt... mehr

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Lettland / I. Kapitalaufbringung

Rz. 31 Das Mindestkapital, die so genannte Garantieziffer, beträgt 2.800 EUR und kann als Bar- oder Sacheinlage erbracht werden (§§ 152, 153 HGB). Die Gründer müssen für die Gesellschaft ein Geschäftskonto eröffnen, auf welches das Stammkapital einzuzahlen ist. Die Summe des Stammkapitals wird zur Orientierung der Geschäftspartner im Handelsregister eingetragen. Eine Bestäti... mehr

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Russland / VII. Bekanntmachung

Rz. 63 Die Eintragungen im Handelsregister werden nicht veröffentlicht. Die Informationen und die Unterlagen im Handelsregister können von jeder Person gegen Gebühr eingesehen oder zu Informationszwecken elektronisch abgefragt werden. mehr