Fachbeiträge & Kommentare zu ELSTER

Mit unserer Partner-Software GrundsteuerDigital können Sie einfach und sicher Feststellungserklärungen für die neue Grundsteuer bearbeiten. Das intuitive Tool ermöglicht den kompletten Prozess der Feststellungserklärungen von der Aggregation grundsteuerrelevanter Daten bis zur Neubewertung, Deklaration & Bescheidprüfung. GrundsteuerDigital führt Sie zielgerichtet durch alle ... mehr

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• 2021 Qualifiziertes Freitextfeld / § 150 Abs. 7 AO Im Zusammenhang mit der Erstellung elektronischer Steuererklärungen bestehen für den Berater erhebliche Sorgfaltspflichten und Haftungsrisiken. Er hat alle Daten des Stpfl. - dies gilt auch für die im Formular vorausgefüllten Daten - zu kontrollieren. Fehler können im Freitextfeld kenntlich gemacht werden. Im qualifizierten... mehr

Rz. 17 Der Arbeitgeber hat nach § 39e Abs. 4 S. 2 EStG zu Beginn des Dienstverhältnisses die ELStAM durch Datenfernübertragung abzurufen. Zum Zweck des Abrufs ist zunächst eine Authentifizierung des Arbeitgebers notwendig (§ 39e Abs. 4 S. 3 EStG). Dies erfolgt durch eine einmalige Registrierung auf der Internetseite www.elster.de unter "Mein ELSTER" (sog. ELSTER-Authentifizi... mehr

Rz. 21 Der Arbeitgeber hat die abgerufenen Lohnsteuer-Abzugsmerkmale für die Durchführung des Lohnsteuerabzugs des Arbeitnehmers anzuwenden. Die Verpflichtung gilt zeitlich, solange bis das BZSt geänderte ELStAM bereitstellt oder der Arbeitgeber dem BZSt die Beendigung des Dienstverhältnisses anzeigt. Danach darf der Arbeitgeber die ELStAM nicht mehr verwenden, § 39e Abs. 5 S. ... mehr

Rz. 6 Steuerbescheide sind gem. § 157 Abs. 1 S. 1 AO schriftlich oder elektronisch zu erteilen, soweit nichts anderes bestimmt ist. Eine andere als die schriftliche oder elektronische Form ist nur zulässig, soweit dies gesetzlich bestimmt ist.[1] Ist ausnahmsweise der Erlass eines mündlichen Steuerbescheids zulässig, ist er nach § 119 Abs. 2 S. 2 AO schriftlich zu bestätigen... mehr

Rz. 24 Die Bildung der Lohnsteuerabzugsmerkmale stellt nach § 39 Abs. 1 S. 4 EStG eine gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen, die unter dem Vorbehalt der Nachprüfung steht, dar. Indem der Arbeitgeber die ELStAM abruft, gelten diese ihm gegenüber als bekannt gegeben (§ 39e Abs. 6 S. 1 EStG). Es handelt sich um einen elektronischen Verwaltungsakt (§ 39 Rz. 9 ff., ... mehr

Rz. 26 Zum Schutz seiner persönlichen Daten und seiner Privatssphäre[1] kann der Arbeitnehmer bestimmen, ob und ggf. welcher Arbeitgeber berechtigt sein soll, seine Lohnsteuerabzugsmerkmale abzurufen. Er kann bei dem für ihn zuständigen FA, d. h. i. d. R. bei seinem Wohnsitz-FA, den oder die Arbeitgeber benennen, die zum Abruf der Lohnsteuerabzugsmerkmale berechtigt sein sol... mehr

Rz. 75 Sachlich erfasst von § 155 Abs. 4 S. 1 AO sind Steuerfestsetzungen i. S. d. § 155 Abs. 1 AO und, da die Verfahrensvorschriften über Steuerbescheide nach § 181 Abs. 1 S. 1, § 184 Abs. 1. S. 3 und § 185 AO entsprechend anzuwenden sind, Feststellungs-, Steuermessbetrags- und Zerlegungsbescheide.[1] Damit ein ausschließlich automationsgestütztes Veranlagungsverfahren funk... mehr

Die Prüfungen bei Arbeitgebern werden seit 2015 erheblich ausgeweitet. Die Träger der Deutschen Rentenversicherung prüfen die Künstlersozialabgabe zusammen mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag. Die Prüfung der Künstlersozialabgabe erfolgt dabei nach folgenden Kriterien: Arbeitgeber, die bereits künstlersozialabgabepflichtig sind, werden mindestens alle 4 Jahre geprüft. Arb... mehr

Haben sich an Ihrem Grundbesitz Änderungen ergeben, müssen Sie ohne gesonderte Aufforderung dem Finanzamt die Änderung mitteilen, indem Sie eine Grundsteuer-Änderungsanzeige abgeben. Hierfür gelten folgende Fristen: Bei Änderungen in den Jahren 2022 und 2023: bis 31. Dezember 2024. Bei Änderungen im Jahr 2024: bis 31. Dezember 2025. Bei Änderungen im Jahr 2025: bis 30. April 202... mehr

Rn. 177 Stand: EL 190 – ET: 07/2026 Händigt der Berater dem steuerlich unerfahrenen StPfl lediglich eine komprimierte ESt-Erklärung zur Prüfung aus, ohne den für die Abgabe einer vollständigen Steuererklärung maßgebenden Sachverhalt zu ermitteln, steht einer nachträglichen Berücksichtigung des Entlastungsbetrags (§ 24b Abs 1 EStG) nach § 173 Abs 1 Nr 2 AO das grobe Verschulde... mehr

Damit der Arbeitgeber vom gezahlten Arbeitslohn den gesetzlich vorgeschriebenen Lohnsteuereinbehalt zutreffend durchführen kann, muss ein unbeschränkt steuerpflichtiger Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber bei Eintritt in das Dienstverhältnis im Rahmen des ELStAM-Verfahrens folgende Angaben mitteilen: Die Steuer-Identifikationsnummer (IdNr), das Geburtsdatum, ob es sich um das Haupt... mehr

Im Fall der elektronischen Kommunikation mit den Finanzbehörden ergänzt § 87a AO seit langem die Art und Weise, ob und wie dies möglich ist. Insoweit stellt § 87a Abs. 1 S. 1 AO klar, dass ein Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente eröffnet sein muss. Einen solchen Zugang eröffnet derjenige, der eine geeignete technische Einrichtung, also insbesondere einen "elektr... mehr

Ein Einspruch per einfacher E-Mail ist trotz des § 87a Abs. 1 S. 2 AO weiterhin möglich, soweit der Zugang i.S.d. § 87a Abs. 1 S. 1 AO vom FA eröffnet bleibt. Letzteres gilt es vorab zu prüfen. Aus Vorsichtsgründen sollte unabhängig davon jedoch ein Einspruch, soweit er nicht schriftlich eingelegt werden soll oder kann, mittels dem Kontaktformular des ELSTER-Verfahrens einge... mehr

Im Hinblick auf die Neuregelung in § 87a Abs. 1 S. 2 AO hatte das FG den folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Nachdem das FA beim Kläger, einem Rechtsanwalt, ergebnislos verschiedene Unterlagen zu seinen Einkommen- und Umsatzsteuererklärungen für das Jahr 2022 angefordert hatte, setzte es mit Bescheiden vom 23.7.2025 die Steuern fest. Die Festsetzung der Einkommensteuern erf... mehr

Rz. 21 Stand: 6. A. – ET: 06/2026 Der im Inland ansässige Unternehmer hat nach § 18h Abs. 3 UStG bis zum 20. Tag nach Ende jedes Kalendervierteljahres eine Umsatzsteuererklärung für jeden Mitgliedstaat, in dem er das besondere Besteuerungsverfahren anwendet, auf elektronischem Weg zu übermitteln. Die Erklärungen sind über ein elektronisches Portal (ELSTER-Portal oder BZSt Onl... mehr

Drüen/Hechtner, Rechts- und Sicherheitsfragen der elektronischen Umsatzsteuer-Voranmeldung im Projekt "ELSTER", DStR 2006, 821. Jaupt, Vorsteuervergütungsverfahren – ein europäisches Trauerspiel, UR 2007, 602. Lehr, Rückvergütung – Erstattung ausländischer Vorsteuern: Voraussetzungen, Verfahren und praktische Lösungen, GmbH-Stpr. 2005, 360. Monfort, MwSt-Paket: Aufhebung der 8.... mehr

Rz. 212 [Autor/Stand] Eine Angabe i.S.d. § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO macht derjenige, dem die Erklärung über steuerlich erhebliche Tatsachen inhaltlich zuzurechnen und der als ihr Urheber anzusehen ist (s. Rz. 107.1 ff.). Es reicht nicht aus, wenn jemand eine fremde Erklärung als Bote eines anderen überbringt (s. Rz. 107.2) oder die Erklärung für einen anderen inhaltlich vorbereit... mehr

Adick, Strafzumessung bei Hinterziehungsbeträgen in Millionenhöhe, PStR 2012, 121; Bilsdorfer/Kaufmann, Die Steuerverkürzung – Das Maß aller Dinge im Steuerstrafrecht, DStR 2023, 2034; Birmanns, Strafzumessung im Steuerstrafverfahren, DStR 1981, 647; Blesinger, Zur Anwendung des Täter-Opfer-Ausgleichs nach § 46a StGB im Steuerstrafrecht, wistra 1996, 90; Blumers, Strafen weg... mehr

Rz. 1098 [Autor/Stand] Das Regelbeispiel des § 370 Abs. 3 Nr. 1 AO a.F. war vor dem 1.1.2008 nur erfüllt, wenn die Merkmale der Steuerverkürzung "in großem Ausmaß" (objektive Voraussetzung) und "aus grobem Eigennutz" (subjektive Voraussetzung), gleichzeitig vorlagen.[2] Nachdem das Merkmal des groben Eigennutzes bei § 370 Abs. 3 Nr. 1 AO mittlerweile ersatzlos weggefallen is... mehr

Rz. 12 § 90 Abs. 1 S. 1 AO beschreibt nur einen allgemeinen Grundsatz, der durch eine Reihe spezieller, auf die jeweilige Verfahrenslage abgestimmter Bestimmungen konkretisiert wird. Eine eigenständige Rechtsgrundlage beinhaltet die Vorschrift wegen ihrer unzureichenden Bestimmtheit nicht. Der Einsatz von Zwangsmitteln[1] setzt regelmäßig einen Verwaltungsakt voraus, der auf... mehr

Nach derzeitiger Rechtslage besteht die Möglichkeit der Bekanntgabe eines Verwaltungsakts durch Bereitstellung zum Datenabruf (elektronische Bekanntgabe) in solchen Fällen, in denen die Erklärung u.a. auf einer elektronisch übermittelten Steuererklärung beruht. Künftig soll die Bekanntgabe unabhängig von der Art und Weise der Erklärungsabgabe elektronisch erfolgen. Ausreichen... mehr

Rz. 2 Die Vorschrift regelt abschließend die verfahrensrechtlichen Regelungen für den materiellen Anspruch, indem Form und Frist im Rahmen des Antragserfordernisses sowie zuständige Finanzbehörde formuliert werden. Die Mobilitätsprämie wird nur auf Antrag gewährt; eine Festsetzung von Amts wegen erfolgt also nicht, und zwar auch dann nicht, wenn dem FA aufgrund der Erkenntni... mehr

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Rz. 23 Ab dem 1.1.2025 wird durch § 14 Abs. 1 S. 3 UStG n. F. der Begriff der elektronischen Rechnung neu definiert. Zukünftig liegt eine elektronische Rechnung nur dann vor, wenn die Rechnung in einem strukturierten elektronischen Format ausgestellt, übermittelt und empfangen wird und eine elektronische Verarbeitung ermöglicht (sog. E-Rechnung).[1] Das strukturierte elektro... mehr

Rz. 60 Die Vorschrift des § 14 Abs. 3 UStG in der ab dem 1.1.2025 geltenden Fassung des Wachstumschancengesetzes v. 27.3.2024[1] hat einerseits die zuvor wortlautidentische Regelung über die Gewährleistung der Echtheit der Herkunft der Rechnung, der Unversehrtheit ihres Inhaltes und ihre Lesbarkeit aus § 14 Abs. 1 S. 2 bis 6 UStG in § 14 Abs. 3 S. 1 bis 5 UStG unverändert üb... mehr

Seit 2014 ist das Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) verpflichtend anzuwenden. Voraussetzung für den Abruf der ELStAM ist, dass sich der Arbeitgeber mit der aktuellen Wirtschafts-Identifikationsnummer bzw. Steuernummer der Betriebsstätte oder des Teils des Betriebs des Arbeitgebers, in dem der für die Durchführung des Lohnsteuerabzugs maßgebende A... mehr

Für die Lohnsteuerberechnung muss der Arbeitgeber neu eingestellte Arbeitnehmer bei der ELStAM-Datenbank anmelden und hiermit dessen ELStAM anfordern. Es sei denn, die Lohnsteuer wird ausschließlich pauschal[1] erhoben. Änderungen der ELStAM stellt die Finanzverwaltung dem Arbeitgeber monatlich in elektronischer Form bereit. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Änderungslist... mehr

Der Geschäftsführer ist zum einen verpflichtet, die Steuererklärungsverpflichtung der GmbH zu erfüllen. Dazu muss er für die Abgabe folgender Steuererklärungen sorgen: die Körperschaftsteuererklärung (dazu gehören: als E-Bilanz der vollständige handelsrechtliche Jahresabschluss, Lagebericht und ggf. der Prüfungsbericht (siehe § 5b EStG), die Umsatzsteuererklärung, die Gewerbest... mehr

Die elektronische Übermittlungsmöglichkeit wird über das Programm "Mein ELSTER" und die ERiC-Schnittstelle ab dem 1. Januar 2025 zur Verfügung gestellt. Die Mitteilung kann wie folgt an die Finanzbehörde übermittelt werden: per Direkteingabe im ELSTER-Formular "Mitteilungsverfahren nach § 146a Absatz 4 AO" auf www.elster.de, per Upload einer XML-Datei auf www.elster.de in MEIN... mehr

Eine Pflicht zur Mitteilung des Wechsels der TSE besteht nicht. Die Unterlagen über die Anschaffung und den Wechsel bzw. Austausch einer TSE sind als Bestandteil der Verfahrensdokumentation im Betrieb vorzuhalten (Rz. 151 ff. des BMF-Schreibens vom 28. November 2019 (BStBl I 2019, S. 1269) zuletzt geändert durch BMF-Schreiben vom 14. Juli 2025 (BStBl I 2025, S. 1502)). Im Int... mehr

Rz. 66 Der Antrag ist nur wirksam, wenn er durch die Abgabe einer ESt-Erklärung gestellt wird (§ 46 Nr. 8 S. 2 EStG).[1] Die Erklärung kann unter den Voraussetzungen des § 151 AO auch bei dem zuständigen FA zur Niederschrift erklärt werden. Die ESt-Erklärung muss für den Vz abgegeben werden, für den die Veranlagung begehrt wird. Das gilt auch dann, wenn Veranlagungen schon f... mehr

Mit dem Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung (BT-Drucks 21/4782) soll das notarielle Online-Verfahren im Gesellschaf... mehr

Ein Steuerberater erstellt für seinen Mandanten die steuerlichen Erklärungen nebst deren Anlagen inklusive der vorbereitenden Tätigkeiten. Letztere umfassen das Schreiben an das Finanzamt zwecks Eintragung von Steuerfreibeträgen oder – bei Unternehmer-Mandanten wie der GmbH – die Buchführung, die Bilanzierung nach steuerlichen Grundsätzen und damit auch die E-Bilanz, also di... mehr

Rz. 1 Stand: EL 146 – ET: 04/2026 Zu den wesentlichen ArbG-Pflichten beim LSt-Abzug gehört das Erstellen der LSt-Bescheinigung (§ 41b EStG). Diese LSt-Bescheinigung hat der ArbG der FinVerw für jeden ArbN und jedes Kalenderjahr elektronisch zu übermitteln; (§ 41b Abs 1 Satz 2 EStG). Das gilt grundsätzlich für sämtliche unbeschränkt oder beschränkt stpfl ArbN, für die der ArbG... mehr

Rz. 4 Stand: EL 146 – ET: 04/2026 Die LSt-Anmeldung ist grundsätzlich zeitraumbezogen und umfasst sämtliche im fraglichen Zeitraum verwirklichten Sachverhalte aller ArbN, für die LSt einzubehalten oder – bei Pauschalbesteuerung – zu übernehmen ist. In der Anmeldung wird grundsätzlich die LSt für die im Anmeldungszeitraum bezogenen Arbeitslöhne zusammengefasst (vgl § 38a EStG)... mehr

Rz. 18 Stand: EL 146 – ET: 04/2026 Die LSt-Anmeldung ist nach § 41a Abs 1 Satz 2 EStG dem FA nach amtlich vorgeschriebenen Datensatz durch Datenfernübertragung zu übermitteln (> Elektronische Kommunikation). Die anzumeldenden Beträge ergeben sich im Einzelnen aus dem Vordruck, der auch bei Übermittlung über das > Internet am > Computer auszufüllen ist (> Rz 9). Rz. 19 Stand: E... mehr

Rn. 157 Stand: EL 61 – ET: 05/2004 Zum Jahresende 2003 wurden wieder einmal zahlreiche steuerliche Gesetzesänderungen verabschiedet, nämlich das StÄndG 2003, das StraBEG (nachfolgend s Rn 158) und das G zur Umsetzung der Protokollerklärung der Bundesregierung zur Vermittlungsempfehlung zum Steuervergünstigungsabbaugesetz (KORB II-Gesetz – folgt mit der nächsten Ergänzungslie... mehr

Einnahmen sind grundsätzlich einzeln aufzuzeichnen,[1] das gilt auch für Bareinnahmen. Ausnahmen gibt es bei einer Vielzahl von einzelnen Geschäften mit geringem Wert, z. B. für Einzelhändler, die Waren an unbekannte Kunden gegen Barzahlung verkaufen. Einzelheiten sind auch dem BMF-Schreiben v. 19.6.2018 zu entnehmen.[2] Auch wenn eine Verpflichtung zur Führung eines Kassenbu... mehr

Steuerpflichtige können auf Anforderung (z. B. für das Veranlagungsverfahren) E-Rechnungen über ELSTER an die Finanzverwaltung einreichen. Hierfür kann die Funktion "Belegnachreichung zur Steuererklärung" genutzt werden (www.elster.de/eportal/formulare-leistungen/alleformulare/belegnachreichung) und die E-Rechnung dort unter "5 - Anhänge" hochgeladen werden. mehr

Bisher ging bei einem hybriden Format (z. B. ZUGFeRD) – im Falle einer Abweichung zwischen elektronischer Information und dem lesbaren Bildteil – der Bildteil vor. Mit Einführung der obligatorischen E-Rechnung hat sich dieses Verhältnis umgekehrt. Bei hybriden E-Rechnungen bilden nunmehr die im strukturierten Teil (z. B. XML) vorliegenden Rechnungsdaten den führenden Teil. U... mehr

Die soeben gegebene Empfehlung führt zu der Frage nach den Limitationen bei der Verwendung des qualifizierten Freitextfelds. Es erscheint fraglich, ob es für den Steuerpflichtigen möglich ist, hinsichtlich der von der Verwaltungsmeinung abweichenden Rechtsauffassung alle tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse, die für die Steuerpflicht und für die Bemessung der Steuer ma... mehr

Im Kontext des zunehmend digitalisierten, automatisierten und vor allem risikoorientierten Steuervollzugs ist die Frage, inwieweit eine für zutreffend gehaltene Ansicht des Steuerpflichtigen darzustellen ist, neu zu beantworten. Dies ist zum einen darauf zurückzuführen, dass die Abgabe nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck nicht mehr den gesetzlichen Regelfall darstellt. Na... mehr

In Ungarn sind nur bestimmte Steuerpflichtige zur Einreichung einer elektronischen Steuererklärung berechtigt: Rechtspersonen mit einer Steuerleistung ab 1.600 Mio. HUF und die ihren Sitz im Komitat Pest oder in Budapest haben, die 3000 Steuerpflichtigen mit der höchsten Steuerleistung, nicht in der EU ansässige Steuerpflichtige. Ab dem 1.1.2005 sind die 10 000 größten ungarisch... mehr

Unter dem Namen "okELSTER" startet im Sommer 2026 eine neue, vereinfachte Form der digitalen Steuererklärung. Entwickelt wurde die Funktion im Rahmen des ELSTER-Verfahrens, das vom Freistaat Bayern für Bund und Länder programmiert wird. Ziel ist es, die Abgabe der Einkommensteuererklärung schneller, nutzerfreundlicher und vollständig digital zu gestalten. Zum Start können led... mehr

Die Finanzverwaltung stellt künftig auf Basis der bereits vorliegenden Daten – etwa zu Lohn, Rente oder Sozialversicherungsbeiträgen – einen Vorschlag für die Steuererklärung bereit. Nutzer können diesen in der App prüfen, bei Bedarf ergänzen oder korrigieren und anschließend digital übermitteln. Sind alle Angaben korrekt, genügt eine Bestätigung mit einem Klick. Der gesamte ... mehr