Fachbeiträge & Kommentare zu Datensicherheit

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Zusammenfassung Funkbasierte Zähler, sog. Smart-Meter, bieten nicht nur Vorteile im Hinblick auf die Effizienz von Abrechnungen und die Verbrauchstransparenz, sondern werfen auch erhebliche datenschutzrechtliche Fragen auf. Die deutsche Datenschutzkonferenz (DSK) hat kürzlich eine Orientierungshilfe herausgegeben, die den datenschutzrechtlichen Umgang mit diesen Geräten bele... mehr

Die Übersicht zeigt typische Fehler, die vielfach Ursache einer Unternehmenskrise sind. In der Praxis führen meist mehrere Fehler in Kombination zur Krise. mehr

Rz. 38 Bisher war die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen, die aus Verkehrsunfällen im Straßenverkehr resultieren, eher ein Thema von untergeordneter Bedeutung. Seit der unmittelbaren Geltung der DSGVO ab dem 25.5.2018 hat sich dies grundlegend geändert. Für alle Beteiligten im Rahmen der Schadenregulierung nach eine... mehr

Rz. 18 In der hierzu ergangenen Verordnung ist ein europäischer Ereignisdatenspeicher für die sog. Fahrzeugklassen M1 beschrieben. Davon erfasst werden die für die Personenbeförderung ausgelegten und gebauten Kraftfahrzeuge mit höchstens acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz. Erfasst wird ferner die Fahrzeugklasse N1, d.h. für die Güterbeförderung ausgelegte und gebaute Kraf... mehr

Rz. 58 Dass eine Videoaufzeichnung im Straßenverkehr das allgemeine Persönlichkeitsrecht anderer Personen betrifft und sogar personenbezogene Daten mit der Videoaufzeichnung erhoben und gespeichert werden, entspricht der herrschenden Meinung.[43] Dies deshalb, da im Regelfall bereits auf dem Video auch Personen erkennbar sein können, die über ihre Gesichter identifizierbar s... mehr

Rz. 213 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 § 335 Festsetzung von Ordnungsgeld; Verordnungsermächtigungen (1) 1Gegen die Mitglieder des vertretungsberechtigten Organs einer Kapitalgesellschaft, die § 325 über die Pflicht zur Offenlegung des Jahresabschlusses, des Lageberichts, des Konzernabschlusses, des Konzernlageberichts und anderer Unterlagen der Rechnungslegung oder § 325a über die... mehr

Die technologische Infrastruktur bildet das Rückgrat für jede KI-Implementierung. Unternehmen müssen sicherstellen, dass ihre IT-Infrastruktur in der Lage ist, die Anforderungen von KI-Systemen zu erfüllen. Dies betrifft sowohl die Rechenleistung als auch die Speicherung und Verwaltung großer Datenmengen, die für die KI-Anwendungen benötigt werden. Im Controlling- und Finance... mehr

Rz. 49 Nach § 239 Abs. 4 Satz 1 HGB sowie § 146 Abs. 5 AO ist explizit die EDV-Buchführung als Buchführungsform erwähnt und zulässig. In den letzten Jahrzehnten hat diese Buchführungsformältere manuelle Buchführungsverfahren gänzlich verdrängt. Grundsätzlich gelten für die DV-gestützte Buchführung dieselben Grundsätze wie für die manuelle Buchführung. Mit BMF-Schreiben vom 2... mehr

Kommentar Zum 1.1.2025 tritt die gesetzliche Verpflichtung in Kraft, bei bestimmten Umsätzen mit einer strukturierten elektronischen Rechnung abzurechnen (E-Rechnung). Dies ist allerdings (derzeit) auf Umsätze beschränkt, die zwischen inländischen Unternehmern ausgeführt werden und wird durch verschiedene Übergangsregelungen flankiert. Wegen der weitreichenden Bedeutung hatt... mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung. mehr

Rz. 8 Die Vertrauensstelle legt ein schlüsselabhängiges Verfahren zur Pseudonymisierung fest (Satz 1). Dazu hat sie Einvernehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik herzustellen. Das Verfahren hat dem jeweiligen Stand der Technik und Wissenschaft zu entsprechen. Damit wird ein Höchstmaß an Datensicherheit gewährleistet. Erforderlich sind sowohl eine f... mehr

Rz. 3 Krankenkassen können ihren Versicherten neben der von der gematik zugelassenen Patientenakte (§ 325) weitere Anwendungen anbieten (z. B. Patiententagebuch). Die Patientenakte darf durch die freiwilligen Anwendungen nicht beeinträchtigt werden. Versicherte können dazu freiwillig ihre Daten aus der Patientenakte zur Verfügung stellen (Satz 1). Die Vorschrift erfasst z. B... mehr

Zwei Drittel der Mieter würden für fortschrittliche Technologien mehr Miete zahlen oder überhaupt erst einen Mietvertrag unterschreiben – laut einer Umfrage von Capterra. Deutsche Vermieter halten beim digitalen Wandel aber nicht Schritt, schon gar nicht im internationalen Vergleich. Deutschland ist ein Mieterland. Bei einer Umfrage der Software-Vermittlungsplattform Capterra... mehr

Rz. 78 Eine Videosprechstunde in der vertragsärztlichen Versorgung kann z. B. hilfreich sein bei langen Anfahrtwegen oder nach einer Operation des Patienten, wenn das Aufsuchen der Praxis unmöglich ist. Die organisatorischen Voraussetzungen der Videosprechstunde regelt die Anlage 31b zum BMV-Ä i.F.v. 13.11.2023. Eine Videosprechstunde stellt eine Online-Sprechstunde zwischen... mehr

Rz. 16 Vor dem Hintergrund des großen Interesses der epidemiologischen Forschung an den Ergebnissen und Daten von organisierten Krebsfrüherkennungsprogrammen verpflichtet Abs. 5 den Gemeinsamen Bundesausschuss oder eine von ihm beauftragte Stelle, alle 2 Jahre einen Bericht über den Stand der Maßnahmen nach Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 zu veröffentlichen. Dadurch soll Forschung und W... mehr

Rz. 27 Abs. 4 wurde im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der VO (EU) Nr. 910/2014 durch das Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Durchführung... mehr

Datenschutzvorschriften sind immer dann zu beachten, wenn personenbezogene Daten in Dateien verarbeitet werden. Die Arbeiten am Telearbeitsplatz stellen innerbetriebliche Prozesse dar, die außerhalb des direkten Einflussbereiches der IT-Sicherheitsabteilung liegen. Verantwortlich sowohl für den Datenschutz als auch für die Datensicherheit ist aber weiterhin der Arbeit- bzw. ... mehr

§ 127 Bewegliche Sachen (§§ 883, 884, 897 ZPO) (1) Hat der Schuldner nach dem Schuldtitel eine bestimmte bewegliche Sache oder eine gewisse Menge von bestimmten beweglichen Sachen herauszugeben, so wird die Zwangsvollstreckung dadurch bewirkt, dass der Gerichtsvollzieher die Sache dem Schuldner wegnimmt und sie dem Gläubiger übergibt. Hat der Schuldner eine Menge von vertretb... mehr

(Die Gesetze sind im Text in der jeweils gültigen Fassung zitiert.) mehr

Die folgenden Checklisten fassen in kurzen Fragen, die Sie nur mit Ja, Nein oder Prüfen zu beantworten brauchen, die wichtigsten Sicherheitsanforderungen und -maßnahmen zusammen. Anhand Ihrer Antworten erhalten Sie ein genaues Bild über den aktuellen Zustand sowie über die Schwachstellen der IT-Sicherheit und der IT-Compliance in Ihrem Unternehmen. Hinweis Die Checklisten ent... mehr

Rz. 39 Zum 25.5.2018 erhielt § 75 durch Art. 24 des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften v. 17.7.2017 mit Abs. 4a eine weitere ergänzende Möglichkeit – neben der nach Abs. 2 neu geschaffenen Möglichkeit der Beantragung von Folgeforschungsfragen (Rz. 26 bis 28) –, die Verwendung der für dieses Vorhaben übermittelten Sozialdaten auch für... mehr

Steuerlich ist der Rechnungsversand mit E-Mail möglich, sofern der Empfänger zustimmt. Rechnung und E-Mail (unter den o. g. Voraussetzungen)[1] sind zu archivieren. Datensicherheit i. S. d. Datenschutzgesetzes ist mit der einfachen E-Mail nicht gegeben, kann aber mit der DE-Mail sichergestellt werden. mehr

Rn. 33 Stand: EL 36 – ET: 06/2022 Die Vorschrift, dass die Handelsbücher und die sonst erforderlichen Aufzeichnungen auch in der geordneten Ablage von Belegen bestehen oder auf Datenträgern geführt werden können, soweit diese Formen der Buchführung einschließlich des dabei angewandten Verfahrens den GoB entsprechen, führt zur Überlegung, welche Buchführungsformen generell zul... mehr

Auf Basis der Ausweitung der Reportingpflicht für die Nachhaltigkeitsberichterstattung durch die Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) stehen Unternehmen vor einer Herausforderung: große Datenmengen zu Nachhaltigkeitsthemen aus verschiedenen Datenquellen müssen konsolidiert, analysiert und zu Nachhaltigkeitsberichten verarbeitet werden. Diese Aufgabe lässt sich... mehr

Ein Sustainability-Linked Loan, bisweilen auch als ESG-Linked Loan oder Positive Incentive Loan bezeichnet, ist ein Darlehenskonstrukt, das durch die Kopplung der Zinsmarge an Nachhaltigkeitskriterien finanzielle Anreize für nachhaltiges unternehmerisches Wirtschaften schafft. Dies ermöglicht es den Kreditgebern, die Nachhaltigkeitsperformance des Kreditnehmers zu incentivie... mehr

Bisherige Entwicklung der MaRisk Die Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) sind von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) am 15. April 2004 angekündigt[1] und in Abstimmung mit der Deutschen Bundesbank erstmalig am 20. Dezember 2005 als vorzeitiges Weihnachtsgeschenk für die Kreditwirtschaft veröffentlicht worden.[2] Mit Fertigstellung de... mehr

Rz. 4 § 146a Abs. 1 S. 1 AO stellt zunächst allgemein fest, dass bei Verwendung eines elektronischen Aufzeichnungssystems dieses so ausgestaltet sein muss, dass jeder aufzeichnungspflichtige Geschäftsvorfall und andere Vorgänge einzeln, vollständig, richtig, zeitgerecht und geordnet aufgezeichnet werden. Unter den Begriff des elektronischen Aufzeichnungssystems fallen hierbe... mehr

Rz. 6 Für die Datensicherheit ist die gematik zuständig. Sie hat organisatorisch und technisch dafür zu sorgen, dass die Verfügbarkeit (Erreichbarkeit), Integrität (Sicherheit), Authentizität (Echtheit) und Vertraulichkeit (Zugriffsberechtigung) sowie ein einheitlicher Qualitätsstandard der Daten gewährleistet sind (Satz 1). Die gematik legt die Vorgaben für die Datenübermit... mehr

Rz. 14 Die personenbezogenen Daten in der Telematikinfrastruktur erfordern ein besonders hohes Schutzniveau. Die Sicherung des Datenverarbeitungsvorgangs wird durch technische und organisatorische Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO gewährleistet (BT-Drs. 19/18793 S. 99 f.). Technische und organisatorische Maßnahmen werden gemäß des Gebots der technikneutralen Gesetzgebung nicht im... mehr

Rz. 2 "Geborene" Mitglieder des Digitalbeirats sind das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Weitere Mitglieder können berufen werden. Der Digitalbeirat berät dauerhaft die Gesellschaft für Telematik (gematik) zu Belangen des Datenschutzes und der Datensicherheit. Datensch... mehr

Rz. 5 Der Digitalbeirat berät die gematik laufend zu Belangen des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie zur Nutzerfreundlichkeit der Telematikinfrastruktur und ihrer Anwendungen (Satz 1). Er ist außerdem vor der Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der gematik zu Angelegenheiten des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie zur Nutzerfreundlichkeit der Tele... mehr

Rz. 3 Die Telematikinfrastruktur muss für die Nutzung weiterer Anwendungen ohne Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte nach § 327 geeignet sein (§ 306 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchst. a). Diese Anwendungen können die Telematikinfrastruktur für das Gesundheitswesen sowie für die Gesundheitsforschung nutzen, wenn die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Gewährleistung von Datenschutz ... mehr

Rz. 12 Die gematik ist beauftragt, das Auslesen von Protokolldaten (§ 309 Abs. 1), der elektronischen Verordnung, der Erklärung zur Organ- und Gewebespende und Hinweisen auf Erklärungen zur Organ- und Gewebespende sowie von Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen (§ 334 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2, 3 und 6) über geeignete Endgeräte zu ermöglichen (Satz 1). Für die Authentifizie... mehr

Rz. 1 Art. 1 Nr. 31 des Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) v. 22.3.2024 (BGBl. I Nr. 101) hat die Vorschrift mit Wirkung zum 26.3.2024 eingefügt. Es wird evaluiert, ob die gematik die Belange des Datenschutzes und der Datensicherheit ausreichend berücksichtigt. mehr

Rz. 3 Die gematik setzt sich hinsichtlich ihrer Festlegungen zu Datenschutz, Datensicherheit und Nutzerfreundlichkeit der Anwendungen mit dem BSI und mit dem BfDI ins Benehmen und wird dazu durch den Digitalbeirat (§ 318a) beraten. Die Effektivität der Unterstützung wird durch das BMG bis zum 30.6.2025 evaluiert. mehr

Rz. 2 Die Gesellschaft für Telematik (gematik) hat sich hinsichtlich ihrer Festlegungen zu Datenschutz, Datensicherheit und Nutzerfreundlichkeit den Anwendungen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) ins Benehmen zu setzen und durch den Digitalbeirat (§ 318a) ber... mehr

Rz. 2 Komponenten und Dienste der Telematikinfrastruktur (Hardware, Software, Dienstleistungen bzw. Kombinationen davon) werden von der gematik zugelassen. Die Zulassung ist durch den Anbieter zu beantragen. Die Vorgaben stellen sicher, dass Komponenten und Dienste, die von Herstellern angeboten werden, funktionsfähig, interoperabel und sicher sind (BT-Drs. 16/3100 S. 174 zu... mehr

Rz. 2 Die Telematikinfrastruktur ist die interoperable und kompatible Informations-, Kommunikations- und Sicherheitsinfrastruktur, die der Vernetzung von Leistungserbringern, Kostenträgern, Versicherten und weiteren Akteuren des Gesundheitswesens sowie der Rehabilitation und der Pflege dient (Abs. 1; Datenautobahn des Gesundheitswesens). Abs. 2 gibt die Gesamtarchitektur der... mehr

Rz. 2 Die Telematikinfrastruktur kann für weitere elektronische Anwendungen des Gesundheitswesens sowie für die Gesundheitsforschung verwendet werden, wenn die Wirksamkeit der Maßnahmen zur Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit sowie die Verfügbarkeit und Nutzbarkeit der Telematikinfrastruktur nicht beeinträchtigt werden, im Fall der Verarbeitung personenbezogen... mehr

Rz. 2 Die Norm regelt den Schutz der Versicherten vor Missbrauch der Daten ihrer elektronischen Gesundheitskarte. Es handelt sich um die zentrale Vorschrift zum Verwendungs-, Vereinbarungs- und Diskriminierungsverbot hinsichtlich der Daten der Versicherten in Anwendungen der Telematikinfrastruktur. Sie ist ein Baustein, mit dem im Normengeflecht der Telematikinfrastruktur – ... mehr

Rz. 3 Die Verordnungsermächtigung erfasst die Anforderungen an die im Rahmen von strukturierten Behandlungsprogrammen mit digitalisierten Versorgungsprozessen erforderliche technische Ausstattung und an die Anwendungen der Leistungserbringer und Versicherten, den Nachweis, dass die erforderliche technische Ausstattung und die Anwendungen der Leistungserbringer und Versicherten... mehr

Rz. 3 Die gematik informiert die Versicherten auf ihrer Internetseite (www.gematik.de; abgerufen: 13.7.2022) und in analogem Format über die Telematikinfrastruktur. Damit werden auch Personen ohne Internetzugang angemessen informiert. Die Informationen sind in präziser, transparenter, verständlicher, leicht zugänglicher und barrierefreier Form anzubieten. Die gematik informi... mehr

Rz. 2 Die Norm bestimmt die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit in den verschiedenen arbeitsteiligen Datenverarbeitungsprozessen der Telematikinfrastruktur. Art. 4 Nr. 7 HS 2 DSGVO sieht vor, dass das Recht eines Mitgliedstaats den Verantwortlichen bestimmen kann, wenn Zwecke und Mittel einer Verarbeitung durch nationales Recht vorgegeben sind. Dem entsprechen die geset... mehr

Rz. 2 Die Vorschrift stellt die Ziele, die innerhalb der Telematikinfrastruktur zur Verfügung stehenden Anwendungen, deren Verknüpfung mit anderen Komponenten der Telematikinfrastruktur und ihre Entwicklungsoffenheit fest. Es handelt sich um die zentrale Vorschrift für die Schaffung der Anwendungsinfrastruktur (Hecheltjen, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 4. Aufl., § 334... mehr

Rz. 2 Die gematik überwacht den Betrieb von Komponenten und Diensten, die außerhalb der Telematikinfrastruktur betrieben werden. Die Regelung ist wegen der Öffnung der Telematikinfrastruktur für weitere Anwendungen (§ 325) erforderlich. Art und Umfang der Überwachungsmaßnahmen beziehen sich auf rein betriebstechnische Daten der jeweiligen Anwendung an den technischen Schnitt... mehr

Aufwendige Implementierungsarbeiten sind für die Einführung einer Dokumentationssoftware in der Regel nicht nötig. Meist handelt es sich um Cloudlösungen. Einige Hersteller bieten ihre Lösung auch noch als klassische Festinstallation an. Bei solchen Anbietern können die Tools in der Regel auch hybrid genutzt werden, das heißt: ein Teil der Anwendungen liegt in der Cloud und ... mehr

Während das Social Web ein gutes Instrument für eine One-to-Many-Kommunikation ist, sind andere digitale Kanäle dafür prädestiniert, direkt und persönlich mit den Mandanten zu kommunizieren. Diese 1-zu-1-Kommunikation stellt besondere Anforderungen an die Datensicherheit und den Datenschutz. Im Folgenden werden diese Kanäle näher betrachtet: Newsletter/E-Mail WhatsApp/SMS Video... mehr

Eine eigene Website ist daher auch für Steuerberater der Standard, ebenso sollte ein regelmäßiger Online-Newsletter nicht fehlen, der die Mandanten mit aktuellen Informationen rund um Steuern und Kanzlei-Leben versorgt. Darüber hinaus gibt es viele weitere digitale Möglichkeiten, um mit Mandanten zu kommunizieren. In sozialen Netzwerken beispielsweise können Kanzleien ihr Im... mehr