Fachbeiträge & Kommentare zu Datensicherheit

Integriertes Risikomanagement bei KMU Risiken nicht als Fehler sehen, sondern aus ihnen Erkenntnisse ableiten und als Quelle für strategische und operative Unternehmensentscheidungen nutzen – das hat sich der Naturkosmetikhersteller Börlind vorgenommen und umgesetzt. Hierzu wurde ein Konzept eines integrativen Risikomanagements erarbeitet und implementiert. Ziel war dabei, ni...mehr

Im IDEV-Meldesystem können Unternehmer entweder online ein Formular bearbeiten oder Dateien hochladen. Online-Meldung: Bei diesem Verfahren wird ein Anmeldeformular direkt online im Internetbrowser bearbeitet. Die Meldung wird hier direkt eingegeben. Datei-Upload: Die Intrastat-Meldedatei wird zunächst offline erstellt und anschließend an das Statistische Bundesamt übermittelt...mehr

Überblick Die Intrahandelsstatistik erfasst den tatsächlichen Warenverkehr – also Versendungen und Wareneingänge – zwischen Deutschland und den anderen EU-Mitgliedstaaten. Unternehmer müssen deshalb sog. Intrastat-Meldungen abgeben. Diese müssen elektronisch übermittelt werden. Allerdings sind die Schwellenwerte für meldepflichtige Unternehmen recht hoch. Außerdem sind besti...mehr

Überblick Alleine die IT trägt bis zu 4 % zu den globalen Emissionen bei.[1] Dieses Kapitel führt in die Grundlagen der IT-bezogenen Nachhaltigkeitsaspekte ein und zeigt konkrete Optionen zur Umsetzung in drei Bereichen[2]. Die Nachhaltigkeits-IT-Strategie muss Hand in Hand mit der Unternehmensstrategie und den Unternehmens-ESGs gehen. Sie sollte nicht als Zusatz, sondern als...mehr

Big Data spielt eine entscheidende Rolle in der Wesentlichkeitsanalyse, indem es Unternehmen ermöglicht, große Mengen verschiedenartiger Daten schnell zu sammeln, zu analysieren und zu interpretieren. Dies unterstützt die Identifizierung und Priorisierung von Nachhaltigkeitsthemen, die für Stakeholder und das Geschäft wesentlich sind, und verbessert dadurch die Genauigkeit u...mehr

Ein effektives Datenmanagement – beispielsweise für Wesentlichkeitsanalysen, die typischerweise im Kontext der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen durchgeführt werden – ist entscheidend, um relevante Themen zu identifizieren und zu priorisieren. Dies erfordert eine gut strukturierte Herangehensweise an die Datensammlung, -verarbeitung und -analyse. Das stellt in...mehr

Prozessbezogenes Datenmanagement erfordert den Zugriff auf sensible Unternehmensdaten. Es ist daher wichtig, die Datensicherheit und den Datenschutz zu gewährleisten und sicherzustellen, dass alle rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. Die benötigten Daten müssen vertraulich behandelt werden. Es ist daher explizit darauf zu achten, dass nur die zur Erreichung des Zwecks erf...mehr

Rz. 8 Nach Abs. 2 gelten die den gesetzlichen Krankenkassen nach § 286 SGB V auferlegten Verpflichtungen für die Pflegekassen entsprechend. Demgemäß haben die Pflegekassen einmal jährlich eine Datenübersicht zu erstellen und der für sie zuständigen Aufsichtsbehörde vorzulegen (§ 286 Abs. 1 SGB V). die zu erstellende Datenübersicht in geeigneter Weise zu veröffentlichen (§ 286 ...mehr

Rz. 7 Der Beteiligte hat hinsichtlich der Art und Weise der Buchführung bzw. Aufzeichnungen Gestaltungsfreiheit.[1] Die Buchführungsform muss formell und materiell allerdings den GoB[2] entsprechen. Dies gilt gleichfalls, soweit sich der Beteiligte zur Aufgabenbewältigung der elektronischen Datenverarbeitung (DV) bedient, wie dies heute regelmäßig der Fall ist.[3] Rz. 7a Mit ...mehr

Die ZwangsarbeitsVO sieht an verschiedenen Stellen die – überwiegend erwartbaren – Verfahrensprinzipien vor: Risikobasiertes Verfahren: Das Verfahren soll risikobasiert durchgeführt werden, Art. 14 VO (EU) 2024/3015. Demnach ist die Entscheidung über die Eröffnung des Verfahrens und dessen Durchführung nach folgenden Gesichtspunkten auszurichten: Umfang und Schwere der möglich...mehr

Der Gebäudeeigentümer hat nach § 4 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 HeizkostenV den anteiligen Verbrauch der Nutzer an Wärme und Warmwasser zu erfassen und dazu die Räume mit Ausstattungen zur Verbrauchserfassung zu versehen. Heizkostennovelle 2021 Die am 1.12.2021 in Kraft getretene Novelle der HeizkostenV sieht neue Techniken und Verbrauchsinformationen[1] vor, die innerhalb bestimmte...mehr

Datenpannen führen nicht nur zu Meldepflichten, sie können auch Schadensersatzansprüche und die Verhängung von Bußgeldern nach sich ziehen. Die Generalklausel stellt insoweit Art. 4 Nr. 12 DSGVO dar. Hiernach liegt eine Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten dann vor, wenn die unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Verletzung der Datensicherheit zur Vernichtung, zum Verlu...mehr

Soweit der Widerrufsvorbehalt in einem Arbeitsvertrag, in einer Nebenabrede, in einer Firmenrichtlinie/Policy oder z. B. einer Gesamtzusage enthalten ist, unterliegt er der AGB-Kontrolle, d. h. sowohl der sog. Transparenzkontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB als auch der sog. Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB. Daher ist folgendes zu beachten: Es muss für den Arbei...mehr

Sollte – trotz aller Vorkehrungen – dennoch ein Datenschutzverstoß im Unternehmen vorgefallen sein, empfiehlt sich eine lückenlose Aufarbeitung des Datenschutzverstoßes. Fehlerquellen sollten ermittelt und eliminiert werden. Sollte sich ein Bußgeldverfahren anschließen und/oder Ansprüche seitens der Betroffenen geltend gemacht werden, sollte außerdem eine klare und strukturi...mehr

Wie bereits eingangs erläutert, gibt es eine Vielzahl gesetzlicher und behördlicher Vorgaben zum Datenschutz. Unternehmen müssen sich mit diesen Vorgaben auseinandersetzen, um datenschutzkonform handeln zu können und Datenschutzverstöße zu vermeiden. Vorbehaltlich der im Einzelfall relevanten Details und Einzelfragen gibt es eine gewisse Schnittmenge an Strukturen und Grunds...mehr

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Rz. 32 Das BSI legt im Einvernehmen mit dem BfArM und im Benehmen mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) erstmals bis zum 1.1.2024 und dann i. d. R. jährlich die von digitalen Gesundheitsanwendungen nachzuweisenden Anforderungen an die Datensicherheit (Abs. 2 Satz 2 Nr. 2) fest (Satz 1). Neben den Vorgaben der DiGAV hat das BSI ein...mehr

Rz. 6 Daten dürfen von Berechtigten nur zu den gesetzlichen Zwecken (Abs. 1) verarbeitet werden (Satz 1). Eine anderweitige Verarbeitung ist nicht zulässig. Rz. 7 Die Datenverarbeitung darf nicht die Datensicherheit und den Datenschutz sowie die Verfügbarkeit und Nutzbarkeit der vertragsärztlichen elektronischen Verordnung beeinträchtigen (Satz 2). Die Datenverarbeitung steht...mehr

Rz. 7 Die Aufnahme in das Verzeichnis ist durch den Hersteller elektronisch zu beantragen (Satz 1). Adressat ist das BfArM. Der Antrag ist eine öffentlich-rechtliche Willenserklärung, zu deren Wirksamkeit u. a. die Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit (§§ 10, 11 SGB X) des Antragstellers erforderlich sind. Hersteller ist der Hersteller des Medizinproduktes i. S. d. jeweils g...mehr

Rz. 34 Spätestens ab dem 1.1.2024 stellen die Krankenkassen den Versicherten neben der elektronischen Gesundheitskarte eine sichere digitale Identität für das Gesundheitswesen barrierefrei zur Verfügung (Satz 1). Die digitale Identität ist nicht an eine Chipkarte gebunden und durch den Versicherten zu beantragen. Die digitale Identität muss den Vorgaben nach Abs. 2 Nr. 1 und...mehr

Rz. 3 Über Schnittstellen in den eRezept-Fachdiensten (§ 360 Abs. 1) müssen Daten aus elektronischen Verordnungen von apothekenpflichtigen Arzneimitteln an authentifizierte Berechtigte übermittelt werden können (Satz 1). Damit werden die Schnittstellen des eRezept-Fachdienstes für die elektronischen Produkte der Berechtigten geregelt. Insbesondere die Datensicherheit und die...mehr

Rz. 16 Der Hersteller digitaler Gesundheitsanwendungen niedriger Risikoklasse kann anstelle einer dauerhaften Aufnahme in das Verzeichnis beantragen, die Anwendung vorläufig zur Erprobung aufzunehmen (Satz 1; § 2 Abs. 3 DiGAV). Die Gesundheitsanwendung kann bis zu 12 Monate in das Verzeichnis aufgenommen werden, wenn zunächst der positive Versorgungseffekt (Abs. 2 Satz 2 Nr....mehr

Rz. 90 § 8 Abs. 4 Satz 2 TzBfG nennt daneben als betrieblichen Grund die wesentliche Beeinträchtigung der Sicherheit im Betrieb. Eine solche kommt in Betracht, wenn die im Betrieb notwendigen Sicherheitsstandards oder Unfallverhütungsvorschriften nicht eingehalten werden. Ebenso aber kann die Datensicherheit oder die Sicherheit vor Straftaten zulasten des Arbeitgebers in Bet...mehr

Rz. 82 § 802f Abs. 2 S. 4 ZPO enthält eine Aufzählung möglicher Orte, an denen die Abnahme der Vermögensauskunft stattfinden darf, sowie deren Art – in Präsenz oder per Bild- und Tonübertragung. Die Entscheidung über Ort und Art des Termins liegt im Ermessen des Gerichtsvollziehers, der die Interessen der Beteiligten, einschließlich des Interesses des Gläubigers an einer züg...mehr

Rz. 1369 Das Konzept von BYOD sieht den Einsatz privater mobiler Endgeräte sowie privater Software (z.B. Apps oder Datenbanken[3131]) zu Arbeitszwecken vor,[3132] also dass Arbeitnehmer Arbeit nicht auf den zu diesem Zweck bereitgestellten Arbeitsmaterialien erbringen, sondern vielmehr ihr eigenes mobiles Datengerät (Laptop, Tablet, Smartphone und andere mobile Geräte) für d...mehr

Rz. 791 Im Folgenden ist ein Muster für eine Rahmenbetriebsvereinbarung[1859] abgedruckt. Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 1a.45: Rahmenbetriebsvereinbarung Präambel Die Betriebspartner sind sich einig, dass elektronische Datenverarbeitungs- und Kommunikationssysteme für die Erfüllung dienstlicher und betrieblicher Aufgaben unerlässlich sind. Beim Einsa...mehr

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Zusammenfassung Funkbasierte Zähler, sog. Smart-Meter, bieten nicht nur Vorteile im Hinblick auf die Effizienz von Abrechnungen und die Verbrauchstransparenz, sondern werfen auch erhebliche datenschutzrechtliche Fragen auf. Die deutsche Datenschutzkonferenz (DSK) hat kürzlich eine Orientierungshilfe herausgegeben, die den datenschutzrechtlichen Umgang mit diesen Geräten bele...mehr

Die Übersicht zeigt typische Fehler, die vielfach Ursache einer Unternehmenskrise sind. In der Praxis führen meist mehrere Fehler in Kombination zur Krise.mehr

Rz. 38 Bisher war die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen, die aus Verkehrsunfällen im Straßenverkehr resultieren, eher ein Thema von untergeordneter Bedeutung. Seit der unmittelbaren Geltung der DSGVO ab dem 25.5.2018 hat sich dies grundlegend geändert. Für alle Beteiligten im Rahmen der Schadenregulierung nach eine...mehr

Rz. 18 In der hierzu ergangenen Verordnung ist ein europäischer Ereignisdatenspeicher für die sog. Fahrzeugklassen M1 beschrieben. Davon erfasst werden die für die Personenbeförderung ausgelegten und gebauten Kraftfahrzeuge mit höchstens acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz. Erfasst wird ferner die Fahrzeugklasse N1, d.h. für die Güterbeförderung ausgelegte und gebaute Kraf...mehr

Rz. 58 Dass eine Videoaufzeichnung im Straßenverkehr das allgemeine Persönlichkeitsrecht anderer Personen betrifft und sogar personenbezogene Daten mit der Videoaufzeichnung erhoben und gespeichert werden, entspricht der herrschenden Meinung.[43] Dies deshalb, da im Regelfall bereits auf dem Video auch Personen erkennbar sein können, die über ihre Gesichter identifizierbar s...mehr

(Die Gesetze sind im Text in der jeweils gültigen Fassung zitiert.)mehr

Rz. 213 Stand: 2. A. – ET: 07/2024 § 335 Festsetzung von Ordnungsgeld; Verordnungsermächtigungen (1) 1Gegen die Mitglieder des vertretungsberechtigten Organs einer Kapitalgesellschaft, die § 325 über die Pflicht zur Offenlegung des Jahresabschlusses, des Lageberichts, des Konzernabschlusses, des Konzernlageberichts und anderer Unterlagen der Rechnungslegung oder § 325a über die...mehr

Die technologische Infrastruktur bildet das Rückgrat für jede KI-Implementierung. Unternehmen müssen sicherstellen, dass ihre IT-Infrastruktur in der Lage ist, die Anforderungen von KI-Systemen zu erfüllen. Dies betrifft sowohl die Rechenleistung als auch die Speicherung und Verwaltung großer Datenmengen, die für die KI-Anwendungen benötigt werden. Im Controlling- und Finance...mehr

Rz. 49 Nach § 239 Abs. 4 Satz 1 HGB sowie § 146 Abs. 5 AO ist explizit die EDV-Buchführung als Buchführungsform erwähnt und zulässig. In den letzten Jahrzehnten hat diese Buchführungsformältere manuelle Buchführungsverfahren gänzlich verdrängt. Grundsätzlich gelten für die DV-gestützte Buchführung dieselben Grundsätze wie für die manuelle Buchführung. Mit BMF-Schreiben vom 2...mehr

Rz. 2 Die Pflicht zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften[1] beinhaltet Folgendes: Innerhalb seines Zuständigkeitsbereichs muss der Betriebsrat eigenverantwortlich die Umsetzung technischer und organisatorischer Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit i. S. v. Art. 24, 32 DSGVO sicherstellen; Bei der Verarbeitung von sensiblen Beschäftigtendaten i. S. v. Ar...mehr

Kommentar Zum 1.1.2025 tritt die gesetzliche Verpflichtung in Kraft, bei bestimmten Umsätzen mit einer strukturierten elektronischen Rechnung abzurechnen (E-Rechnung). Dies ist allerdings (derzeit) auf Umsätze beschränkt, die zwischen inländischen Unternehmern ausgeführt werden und wird durch verschiedene Übergangsregelungen flankiert. Wegen der weitreichenden Bedeutung hatt...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Rz. 19 Hamacher/Katzenbeisser/Kussel/Stammler, Genomische Daten und der Datenschutz, Zeitschrift Datenschutz und Datensicherheit, Ausgabe 2/2020, Zusammenfassung: https://doi.org/10.1007/s11623-020-1229-9. Hornung, Die digitale Identität – Rechtsprobleme von Chipkartenausweisen: Digitaler Personalausweis, elektronische Gesundheitskarte, JobCard-Verfahren, Baden-Baden 2005. Mül...mehr

Rz. 8 Die Vertrauensstelle legt ein schlüsselabhängiges Verfahren zur Pseudonymisierung fest (Satz 1). Dazu hat sie Einvernehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik herzustellen. Das Verfahren hat dem jeweiligen Stand der Technik und Wissenschaft zu entsprechen. Damit wird ein Höchstmaß an Datensicherheit gewährleistet. Erforderlich sind sowohl eine f...mehr

Rz. 3 Krankenkassen können ihren Versicherten neben der von der gematik zugelassenen Patientenakte (§ 325) weitere Anwendungen anbieten (z. B. Patiententagebuch). Die Patientenakte darf durch die freiwilligen Anwendungen nicht beeinträchtigt werden. Versicherte können dazu freiwillig ihre Daten aus der Patientenakte zur Verfügung stellen (Satz 1). Die Vorschrift erfasst z. B...mehr

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(Die Gesetze sind im Text in der jeweils gültigen Fassung zitiert.)mehr

Zwei Drittel der Mieter würden für fortschrittliche Technologien mehr Miete zahlen oder überhaupt erst einen Mietvertrag unterschreiben – laut einer Umfrage von Capterra. Deutsche Vermieter halten beim digitalen Wandel aber nicht Schritt, schon gar nicht im internationalen Vergleich. Deutschland ist ein Mieterland. Bei einer Umfrage der Software-Vermittlungsplattform Capterra...mehr

Rz. 78 Eine Videosprechstunde in der vertragsärztlichen Versorgung kann z. B. hilfreich sein bei langen Anfahrtwegen oder nach einer Operation des Patienten, wenn das Aufsuchen der Praxis unmöglich ist. Die organisatorischen Voraussetzungen der Videosprechstunde regelt die Anlage 31b zum BMV-Ä i.F.v. 13.11.2023. Eine Videosprechstunde stellt eine Online-Sprechstunde zwischen...mehr

Rz. 16 Vor dem Hintergrund des großen Interesses der epidemiologischen Forschung an den Ergebnissen und Daten von organisierten Krebsfrüherkennungsprogrammen verpflichtet Abs. 5 den Gemeinsamen Bundesausschuss oder eine von ihm beauftragte Stelle, alle 2 Jahre einen Bericht über den Stand der Maßnahmen nach Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 zu veröffentlichen. Dadurch soll Forschung und W...mehr

Rz. 27 Abs. 4 wurde im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der VO (EU) Nr. 910/2014 durch das Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Durchführung...mehr

Datenschutzvorschriften sind immer dann zu beachten, wenn personenbezogene Daten in Dateien verarbeitet werden. Die Arbeiten am Telearbeitsplatz stellen innerbetriebliche Prozesse dar, die außerhalb des direkten Einflussbereiches der IT-Sicherheitsabteilung liegen. Verantwortlich sowohl für den Datenschutz als auch für die Datensicherheit ist aber weiterhin der Arbeit- bzw. ...mehr