Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebsarzt

Der Betriebsrat hat Beteiligungs- bzw. Mitbestimmungsrechte. Dies betrifft u. a. Bestellung oder Abberufung eines Betriebsarztes bzw. einer Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie Erweiterung oder Einschränkung ihrer Aufgaben (§ 9 Abs. 3 ASiG), Betreuungsform (überbetrieblicher Dienst oder eigene Mitarbeiter), Bestellung von Sicherheitsbeauftragten nach § 22 Abs. 1 SGB VII, Gefähr...mehr

Der Arbeitgeber ist und bleibt Adressat im gesamten deutschen Arbeitsschutzrecht. Das ist die Grundstruktur dieses Rechtsbereiches, die nicht unterbrochen werden kann. Natürlich kann und muss der Arbeitgeber Pflichten an weitere Verantwortliche delegieren, allen voran an die Führungskräfte und Vorgesetzten der nachgeordneten Unternehmensstrukturen. Er kann das aber immer nur...mehr

1) Muss auch für Bildschirmarbeitsplätze eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden? Ja. Das Arbeitsschutzgesetz fordert eine Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsplätze und Tätigkeiten. § 3 ArbStättV fordert explizit eine Gefährdungsbeurteilung für Bildschirmarbeitsplätze. 2.) Sollte auch der Betriebsrat an der Gefährdungsbeurteilung beteiligt werden? Ja. Sie sollten die ge...mehr

Überblick Sicherheitsfachkräfte werden bei Gestaltungsmaßnahmen (z. B. Reorganisation, Neugestaltung von Arbeitsplätzen und Arbeitsbereichen, Umbaumaßnahmen, Instandhaltungsmaßnahmen) sowie bei Beschaffungsmaßnahmen (inkl. der Auswahl von Fremd- und Partnerfirmen sowie der Abstimmung der Zusammenarbeit mit ihnen) oft nicht oder viel zu spät einbezogen. Eine kostengünstige Pr...mehr

Die Beschaffung von Bürostühlen lässt sich nicht nach Katalog und Preis durchführen. Um wirtschaftlich und effizient einzukaufen, müssen Zuständige sich in das Thema einarbeiten. Dabei helfen interne und externe Fachleute, wie Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte, Hersteller und Lieferanten, Berufgenossenschaften und (im Fall von Beschaffung für Schwerbehinderte) z. B. au...mehr

Der Betriebsrat hat das Recht und die Pflicht, Maßnahmen zur Verbesserung von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz für die Beschäftigten beim Arbeitgeber zu beantragen. Er sollte sich deshalb an Begehungen mit Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt und Sicherheitsbeauftragten beteiligen. Wichtig Begehung beim Abteilungsleiter anmelden Betriebsräte sollten sich bei Run...mehr

§ 5 LärmVibrationsArbSchV verlangt die fachkundige Erstellung der Gefährdungsbeurteilung und die fachkundige Durchführung von Messungen. Fachkundig ist, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse bei Fragen der Einwirkung und des Auftretens von Lärm und Vibrationen hat und mit den Vorschriften soweit vertraut ist, dass er die Arbeitsbedin...mehr

Grundsätzlich ist der Unternehmer für die Arbeitssicherheit verantwortlich.[1] Ab einer bestimmten Unternehmensgröße ist der Unternehmer nicht in der Lage, diese Aufgaben allein wahrzunehmen. Daher kann er seine Pflichten auf ihm direkt unterstellte Mitarbeiter übertragen.[2] Indem diese Mitarbeiter die Unternehmerpflichten wahrnehmen, übernehmen sie dafür auch die Verantwor...mehr

Überblick Wenn der Arbeitgeber seine Arbeitsschutzverantwortung konsequent wahrnimmt bzw. sie an einen kompetenten Beauftragten delegiert, verfügt der Betrieb über funktionsfähige und nachhaltige Arbeitsschutzstrukturen, werden die erforderlichen Entscheidungen zügig und zielorientiert getroffen, finden Aufsichtsbehörden die erforderlichen Funktionen und Dokumente vor, können Au...mehr

§ 11 ASiG verpflichtet den Arbeitgeber dazu, einen Arbeitsschutzausschuss (ASA) zu bilden, wenn er mehr als 20 Beschäftigte hat. Bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit bis zu 20h/Woche mit 0,5 und bis zu 30 h/Woche mit 0,75 zu berücksichtigen. Der Arbeitsschutzausschuss setzt sich zusammen aus: dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftrag...mehr

Stellt der Arzt (kann auch der Hausarzt sein) fest, dass die Gesundheit einer schwangeren Frau oder ihres Kindes bei einer Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist, kann er ein Beschäftigungsverbot verhängen (§ 16 Abs. 1 MuSchG). Wichtig Keine Beschäftigungsverbote durch Hebamme Die Hebamme kann zwar das Bestehen einer Schwangerschaft feststellen, sie ist aber nicht befugt, e...mehr

Die Aufgaben, die für eine funktionierende Arbeitsschutzorganisation bearbeitet werden müssen, sind vielfältig: Funktionen besetzen (Sicherheitsbeauftragte, Ersthelfer, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt und ggf. weitere); Arbeitsschutzausschuss zusammenstellen, Sitzungen organisieren und protokollieren; Gefährdungsbeurteilung organisieren; Arbeitsschutzmaßnahmen nach...mehr

Arbeitsschutz ist integraler Bestandteil der betrieblichen Prozesse Die Leistungen eines Unternehmens werden sowohl in geplanten als auch in ungeplanten Prozessen erarbeitet. Da geplante Prozesse stabiler, zielorientierter und ihre Effektivität und Effizienz i. d. R. höher sind, planen und managen Unternehmen alle wesentlichen, betrieblichen Prozesse mittels eines Managements...mehr

§ 12 ArbSchG weist die Pflicht zur Unterweisung dem Arbeitgeber zu: Er kann (und wird i. d. R.) diese Aufgabe delegieren: "der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben ... in eigener Verantwortung wahrzunehmen" (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Je nachdem, welche Inhalte in den Unterweisungen vermittelt werden sollen,...mehr

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist zuständig für die fachkundige und zuverlässige Beratung und Unterstützung des Arbeitgebers i. S. von § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz. Der Unternehmer verlässt sich darauf, dass Sie als Experte sich mit den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen zur Bildschirmarbeit, dem Stand der Technik und den Regelwerken auskennen und d...mehr

Nach § 13 Abs. 2 ArbSchG muss eine in Arbeitsschutzdingen beauftragte Person in allen Fällen "zuverlässig und fachkundig" sein. Im Hinblick auf die Organisationspflichten im Arbeitsschutz heißt das vor allem, dass die betreffende Position bzw. Person so zu wählen ist, dass sie die Strukturen des Betriebes kennt und in gutem Kontakt dazu steht. "Fachkunde" muss hier sicher ni...mehr

Fachkräfte für Arbeitssicherheit (FaSi), auch Sicherheitsfachkräfte (SiFa) genannt, sind Personen, die nachweislich eine sicherheitstechnische Fachkunde besitzen. Seit 1973 verlangt das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) von allen Unternehmen eine sicherheitstechnische Betreuung. Unternehmen, die nicht das sog. Unternehmermodell praktizieren, müssen dafür eine Fachkraft für Arb...mehr

1) Woran erkenne ich einen guten Stuhl? Nicht am Preis und nicht am Design ist ein guter Bürostuhl erkennbar, sondern am dahintersteckenden Stuhlkonzept und den optionalen Möglichkeiten (Baukasten-Prinzip) alle Mitarbeiter abzudecken. Die Erfahrung zeigt, dass ein vergleichendes Ausprobieren, am besten unter fachkundiger Anleitung (z. B. auf Messen), schnell Klarheit bringt. ...mehr

Der Arbeitgeber ist rechtlich verpflichtet, alle Gefährdungen, die während einer Tätigkeit entstehen, zu beurteilen, zu bewerten und zu dokumentieren. Ziel sind gut durchdachte, realistische Pläne mit integriertem Terminmanagement für die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes und ihre regelmäßige Überprüfung. So können Sie Ihre Gefährdungsbeurteilung systematisch fort...mehr

Ebenso wie in allen Großbetrieben hat sich auch in den meisten Klein- und Mittelbetrieben in den vergangenen Jahren ein tiefgreifender Wandel vollzogen. Neben dem steigenden Kostendruck im immer härter werdenden Wettbewerb ist der verstärkte Zugang zu internationalen Märkten mit ständigen Veränderungen verbunden. Eine hohe Flexibilität bei der Anpassung der Betriebsabläufe u...mehr

1) Warum sollte eine Unterweisung regelmäßig durchgeführt werden? Durch regelmäßige Wiederholungen bleiben die Unterweisungsinhalte besser im Bewusstsein. Dabei sollten nicht nur Sicherheitsaspekte besonders gefährlicher Tätigkeiten regelmäßig geschult werden. Auch Routinetätigkeiten müssen berücksichtigt werden, bei denen häufig die Gefahr besteht, durch die ständig wiederke...mehr

Die Bedeutung gesunder Mitarbeiter in den Betrieben steigt. Der steigenden Nachfrage nach betriebsärztlicher Betreuung stehen jedoch schon heute nicht genügend Ärzte mit arbeitsmedizinischer Fachkunde gegenüber. In einigen Regionen können die Betriebe deshalb bereits heute trotz intensiver Bemühungen ihrer Verpflichtung zur Bestellung eines Betriebsarztes nur sehr schwer nac...mehr

Der Unternehmer muss gem. §§ 2 und 5 Arbeitssicherheitsgesetz Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsfachkräfte) bestellen. Diese können als ständige oder zeitweise tätige Fachleute bestellt werden. Sie können beim Unternehmer angestellt, freiberuflich tätig sein oder einem überbetrieblichen Dienst angehören. Nach der Unfallverhütungsvorschrift DGUV V...mehr

Nicht jeder Arzt erfüllt die Voraussetzungen, als Betriebsarzt i. S. d. Arbeitssicherheitsgesetzes tätig zu werden. Nach § 4 ASiG kommen nur solche Personen in Betracht, die berechtigt sind, den ärztlichen Beruf auszuüben, und über die erforderliche arbeitsmedizinische Fachkunde verfügen, um die ihnen übertragenen Aufgaben zu erfüllen. Zur Ausübung des ärztlichen Berufs berecht...mehr

4.1 Rechtsstellung gegenüber dem Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind bei ihren arbeitsmedizinischen bzw. sicherheitstechnischen Aufgaben weisungsfrei. Diese Rechtsstellung entspricht ihrer besonderen Funktion. Ein Nichtfachmann kann weder medizinische noch sicherheitstechnische Fragen beurteilen und entscheiden. Das Direktionsrecht des Vorgeset...mehr

2.1 Die Verpflichtung des Arbeitgebers § 2 Abs. 1 ASiG verpflichtet den Arbeitgeber, Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen. Diese Verpflichtungen gelten unter Berücksichtigung der Betriebsart und der damit verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und ihrer Zusammensetzung sow...mehr

Zusammenfassung Überblick Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung in seinem Betrieb verantwortlich. Das Arbeitssicherheitsgesetz hat nun folgenden Leitgedanken: Um dieser Verpflichtung nachzukommen, benötigt der Arbeitgeber Unterstützung von besonders ausgebildeten Medizinern und Technikern . Deshalb muss er Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssi...mehr

Die Übertragung der in § 3 ASiG genannten Aufgaben auf den Betriebsarzt muss im Zusammenhang mit der Bestellung zum Betriebsarzt gesehen werden. Im Interesse eindeutiger Rechtsbeziehungen ist es unerlässlich, in dem Vertrag über die Bestellung zum Betriebsarzt auch die Aufgaben des Betriebsarztes konkret zu beschreiben. Der Bestellvertrag sollte daher die Tätigkeit des Betri...mehr

Die Verantwortung bei schuldhaften Verstößen gegen Arbeitsschutz- oder Sicherheitsbestimmungen, die zu Arbeitsunfällen führen, muss strafrechtlich unter dem Gesichtspunkt der fahrlässigen Tötung (§ 222 StGB) oder fahrlässigen Körperverletzung (§ 230 StGB) geprüft werden. Eine vorsätzliche Regelung dürfte in der Praxis ohne Bedeutung sein. Wie bei jedem anderen Straftatbestan...mehr

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind bei ihren arbeitsmedizinischen bzw. sicherheitstechnischen Aufgaben weisungsfrei. Diese Rechtsstellung entspricht ihrer besonderen Funktion. Ein Nichtfachmann kann weder medizinische noch sicherheitstechnische Fragen beurteilen und entscheiden. Das Direktionsrecht des Vorgesetzten, etwa des Vorstands, muss hier aus sach...mehr

Fachkräfte für Arbeitssicherheit müssen den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit initiativ und aktiv unterstützen. Während die Betriebsärzte vor allem arbeitsmedizinisch tätig werden, kümmern sich die Fachkräfte für Arbeitssicherheit um die sicherheitstechni...mehr

Über die Zeit, die der Betriebsarzt benötigt, um seine Aufgaben erfüllen zu können, enthält das Arbeitssicherheitsgesetz keine Angaben. Hier konkretisiert die DGUV V2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" das ASiG. § 2 Abs. 1 DGUV V2 bestimmt, dass der Unternehmer Betriebsärzte zur Wahrnehmung der in § 3 ASiG bezeichneten Aufgaben schriftlich bestellen muss. I...mehr

§ 2 Abs. 1 ASiG verpflichtet den Arbeitgeber, Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen. Diese Verpflichtungen gelten unter Berücksichtigung der Betriebsart und der damit verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und ihrer Zusammensetzung sowie der Betriebsorganisation, insbesonde...mehr

Die Bestellung ist ein Vertrag. Er besteht aus einer entsprechenden Erklärung des Arbeitgebers und ihrer Annahme durch den Betriebsarzt. Er bedarf der Schriftform, ein mündlicher Auftrag reicht nicht aus. Das entspricht der Bedeutung des Vorgangs. Damit sollen klare Rechtsbeziehungen sichergestellt und eine eindeutige Beweissituation zwischen den Vertragsparteien gewährleist...mehr

Die zuständigen Überwachungsbehörden müssen in der Lage sein, sich über die Verhältnisse im Betrieb allgemein zu informieren bzw. sich im Einzelfall über die konkrete Situation eines Unternehmens zu unterrichten. Der Arbeitgeber muss der zuständigen Behörde und dem zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung daher innerhalb von 6 Wochen nach Ablauf des Kalenderja...mehr

Die dem Arbeitgeber nach §§ 2, 5 ASiG obliegenden Pflichten sind allgemein formuliert und müssen präzisiert werden. Dies soll in erster Linie durch spezielle Unfallverhütungsvorschriften des zuständigen Unfallversicherungsträgers erfolgen. Er kennt den einzelnen Gewerbezweig genau. Infolgedessen hat er einen besonderen Einblick in die jeweiligen technischen Schwierigkeiten u...mehr

Das Arbeitssicherheitsgesetz geht übereinstimmend mit der seit jeher geltenden Rechtslage davon aus, dass der Arbeitgeber bzw. seine im Betrieb beauftragten Führungskräfte für den Arbeitschutz und die Unfallverhütung im Betrieb verantwortlich sind. Dabei sollen ihn Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit unterstützen. Der Arbeitgeber muss daher Betriebsärzte und Si...mehr

Überblick Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung in seinem Betrieb verantwortlich. Das Arbeitssicherheitsgesetz hat nun folgenden Leitgedanken: Um dieser Verpflichtung nachzukommen, benötigt der Arbeitgeber Unterstützung von besonders ausgebildeten Medizinern und Technikern . Deshalb muss er Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestel...mehr

Die Zahl der Arbeitnehmer, die wegen psychischer Leiden und Verhaltensstörungen ausfallen, hat sich seit 2007 mehr als verdoppelt. Dabei fielen im Jahr 2007 wegen seelischer Erkrankungen in deutschen Unternehmen 48 Mio. Arbeitstage aus, 2017 waren es bereits 107 Mio. Auch bei psychischen Belastungen und daraus resultierenden Erkrankungen muss der fachliche Umgang damit vorran...mehr

Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung bieten die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärzte. Zur Beratung kann aber auch der zuständige Unfallversicherungsträger oder die staatliche Arbeitsschutzbehörde hinzugezogen werden.mehr

Der Unternehmer muss den Beschäftigten eine kostenfreie arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten, die vom bestellten Betriebsarzt durchgeführt wird. Arbeitsmedizinische Vorsorge muss z. B. gem. Anhang ArbMedVV bei Überschreiten von Arbeitsplatzgrenzwerten beim Umgang mit bestimmten Gefahrstoffen oder bei gefährdenden Tätigkeiten, wie z. B. Hitzearbeitsplätze oder Benutzung von ...mehr

Die DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" präzisiert die Anforderungen an den Einsatz von Fachkräften für Arbeitssicherheit, insbesondere auch deren Einsatzzeit. Zur Wahrnehmung der in § 6 ASiG genannten Aufgaben müssen die Unternehmer die Fachkräfte für Arbeitssicherheit für Mindesteinsatzzeiten bestellen. Die Mindesteinsatzzeiten ergeben si...mehr

1) Welche Informationen erhält der Arbeitgeber? Arbeitgeber und Arbeitnehmer erhalten eine Vorsorgebescheinigung; sie enthält lediglich Informationen darüber, dass, wann und aus welchem Anlass arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat sowie wann eine weitere Vorsorge angezeigt ist. Befunde oder Diagnosen aus arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen dürfen dem Arbeitge...mehr

§ 11 ASiG verpflichtet das Unternehmen, einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden, wenn es mehr als 20 Beschäftigte hat. Bei der Festlegung der Beschäftigtenzahl sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen. Dem Arbeitsschutzausschuss gehören an: der Arbei...mehr

Erfüllt der Arbeitgeber seine Pflichten aus dem ASiG, den ergänzenden Rechtsverordnungen oder Unfallverhütungsvorschriften nicht, ist die zuständige Behörde berechtigt (Ermessensentscheidung), im Einzelfall anzuordnen, mit welchen Maßnahmen der Arbeitgeber seinen Pflichten insbesondere hinsichtlich der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit nachk...mehr

1) Wer muss die Gefährdungsbeurteilung durchführen? Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet den Arbeitgeber zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen und Dokumentation der Ergebnisse (z. B. der festgelegten Schutzmaßnahmen). Der Arbeitgeber kann diese Aufgabe im Rahmen einer Pflichtenübertragung an Führungskräfte delegieren. 2) Wann muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werd...mehr

Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes bedeutet auch Regelung des Informationsaustauschs, der Zusammenarbeit und der Dokumentation. Praxis-Tipp Übersicht vorhandener Dokumente Machen Sie sich eine Auflistung über Daten, die bereits vorliegen. Dies können im Idealfall z. B. Folgende sein: Liste der inner- und außerbetrieblichen Ansprechpartner, Liste der Ersthelfer, Liste ...mehr

Die Arbeit der Fachkräfte für Arbeitssicherheit macht es erforderlich, dass diese mit allen im Betrieb für Angelegenheiten der technischen Sicherheit, des Gesundheits- und des Umweltschutzes beauftragten Personen zusammenarbeiten. Eine weitere Grundlage für diese Zusammenarbeit ergibt sich aus § 11 Arbeitssicherheitsgesetz. Danach hat der Arbeitgeber, sofern in keiner weiter...mehr

Überblick Laut der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) gab es 2017 in Deutschland ca. 670.000 Sicherheitsbeauftragte. In der gewerblichen Wirtschaft kam auf 80 Beschäftigte ein Sicherheitsbeauftragter. Zum Vergleich: Im selben Jahr waren rund 74.000 Fachkräfte für Arbeitssicherheit und etwas weniger als 11.500 Betriebsärzte im Einsatz. Diese Zahlen führen vor Au...mehr

Nach § 7 Abs. 1 ASiG können nur Personen als Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt werden, die die folgenden Voraussetzungen erfüllen: Der Sicherheitsingenieur muss berechtigt sein, die Berufsbezeichnung "Ingenieur" zu führen, und über die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Letzteres gilt auch für den Sicherheitstechniker oder Sicherheitsmeister. Unte...mehr