Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebsarzt

Rz. 130 Stand: EL 148 – ET: 09/2026 Abgeordnete: Mitglieder der Parlamente sind in ihrer Eigenschaft als Mandatsträger keine ArbN (vgl § 22 Nr 4 EStG). Die Assistenten der Abgeordneten sind ArbN (> Abgeordnete Rz 14). Ergänzend > Rz 130 Parlamentarischer Geschäftsführer. Ableser von Messgeräten: Wer Messdaten für Strom/Gas/Wasser/Wärme/Kälte/Energie für einen Netzbetreiber, ei... mehr

Abtretungsverbot § 399 BGB gibt die Möglichkeit, die Abtretung von Forderungen durch ein Abtretungsverbot zu verhindern. Diese Klausel soll dem Arbeitgeber helfen, Unklarheiten beim Zusammentreffen von Pfändung und Abtretung sowie die Belastung durch die Bearbeitung von Abtretungen zu vermeiden. Aufgrund einer Änderung des BGB zum 1.10.2021 sind vertragliche Abtretungsverbote... mehr

Zusammenfassung Begriff Der Betriebsarzt ist vom Arbeitgeber aufgrund des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG) eingesetzt. Der Betriebsarzt ist mit der Förderung und Erhaltung der Gesundheit sowie der Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeiter befasst. Gesetze, Vorschriften u... mehr

Begriff Der Betriebsarzt ist vom Arbeitgeber aufgrund des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG) eingesetzt. Der Betriebsarzt ist mit der Förderung und Erhaltung der Gesundheit sowie der Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeiter befasst. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechu... mehr

Die Betriebsärzte sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das Gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen.[1] Kommt eine Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat nicht zustande, kann von beiden Seiten die betriebliche Einigungsstelle angerufen werden. Achtung Fehlende Zustimmung zur Kündigung Die fehlende und auc... mehr

Soweit nicht ärztliche Untersuchungen in Gesetzen oder Rechtsverordnungen oder Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften ausdrücklich vorgeschrieben sind, ist ein Arbeitnehmer grundsätzlich nicht verpflichtet, sich vom Betriebsarzt untersuchen zu lassen. Eine Mitwirkungspflicht kann sich für den Arbeitnehmer aber aus individual- oder tarifvertraglichen Regelung... mehr

Betriebsärzte haben vor allem die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen.[1] Sie haben den Arbeitgeber zu beraten. Praxis-Beispiel Beratung durch den Betriebsarzt Der Betriebsarzt berät hinsichtlich der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen, von sozialen und sanitären Ei... mehr

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sicherzustellen.[1] Er hat dafür zu sorgen, dass die bestellten Betriebsärzte ihre Aufgabe erfüllen. Er hat sie bei ihrer Aufgabe zu unterstützen, Räume, Hilfsmittel und Hilfspersonal zur Verfügung zu stellen, soweit dies erforderlich ist. Der Arbeitgeber hat den Be... mehr

Betriebsärzte sind bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen Fachkunde weisungsfrei. Sie dürfen wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden.[1] Sie sind nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen. Sie unterstehen unmittelbar dem Leiter des Betriebs.[2] Können sich Betriebsärzte über eine von ihnen vorgeschlagene arbeitsmedizinische Maßnah... mehr

Die Bestellung des Betriebsarztes hat gemäß § 2 Abs. 1 DGUV V 2 schriftlich zu erfolgen. Der Arbeitgeber kann einen Betriebsarzt hauptberuflich aufgrund eines Arbeitsvertrags einstellen oder einen freiberuflichen Arzt aufgrund eines Dienstvertrags nebenberuflich beschäftigen oder einen überbetrieblichen arbeitsmedizinischen Dienst in Anspruch nehmen, z. B. ein Werksarztzentr... mehr

Der Betriebsarzt unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht, bei deren Verletzung er sich strafbar macht.[1] Die Betriebsärzte haben auf Wunsch des Arbeitnehmers diesem das Ergebnis arbeitsmedizinischer Untersuchungen mitzuteilen.[2] Diese Mitteilungspflicht ist regelmäßig auf die Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses beschränkt. Achtung Untersuchungsbefunde Untersuchungsbef... mehr

1 Pflicht zur Bestellung Eine Pflicht des Arbeitgebers zur Bestellung von Betriebsärzten besteht nach § 2 Abs. 1 ASiG dann, wenn dies im Hinblick auf die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft und die Betriebsorganisation, insbesondere im Hi... mehr

Eine Pflicht des Arbeitgebers zur Bestellung von Betriebsärzten besteht nach § 2 Abs. 1 ASiG dann, wenn dies im Hinblick auf die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft und die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und ... mehr

Generell hat der Arbeitnehmer das durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasste Recht auf eine freie Arztwahl. Der Arbeitgeber ist jedoch verpflichtet, die Auswahl des Betriebsarztes nach billigem Ermessen [1] vorzunehmen. Macht der Arbeitnehmer rechtzeitig vor oder während der Begutachtung begründete Bedenken etwa gegen die Fachkunde oder Unvoreingenommenheit des vom Ar... mehr

Der Verstoß gegen eine tarifvertraglich geregelte Pflicht des Arbeitnehmers, bei gegebener Veranlassung auf Wunsch des Arbeitgebers an einer ärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit mitzuwirken, kann je nach den Umständen – und insbesondere nach entsprechenden Abmahnungen – geeignet sein, eine Kündigung zu rechtfertigen.[1] mehr

Die Berufsgenossenschaften erlassen gemäß § 15 SGB VII Vorschriften über Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen, die die Unternehmer zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu treffen haben, sowie über die Form der Übertragung dieser Aufgaben auf andere Personen, das Verhalten, das die Versicherten zur Verhütung von Arbei... mehr

Rz. 216 Die BaFin hat – im Unterschied zum Rundschreiben 11/2001 – ebenfalls darauf verzichtet, Beispiele für "nicht wesentliche" Auslagerungen in den Regelungstext der MaRisk aufzunehmen. Als "nicht wesentlich" waren nach dem Rundschreiben 11/2001 u. a. die folgenden Sachverhalte einzuordnen: das Inkassowesen, die Geldautomatenversorgung, die Wartung technischer Geräte (auc... mehr

Rz. 151 Nicht als Auslagerung im aufsichtsrechtlichen Sinne einzustufen sind allgemeine Service- und Unterstützungsleistungen sowie die Nutzung von Infrastruktureinrichtungen, wie z. B. Geldautomatenversorgung, Kantinenbetrieb, Reinigungsdienst, Wachdienst, Fuhrpark, Betriebsarzt, technisches Gebäudemanagement, Strom, Wasser oder Postzustellung.[1] Diese Leistungen ohne eine... mehr

Brandt, Zur Abgrenzung der Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 Abs 1 Nr 1 EStG, aus sonstiger selbstständiger Arbeit und aus Gewerbebetrieb, INF 2003, 57; Jahn, Überblick zur steuerlichen Abgrenzung zwischen freiberuflicher und gewerblicher Tätigkeit, DB 2005, 692. Verwaltungsanweisungen: H 15.6 EStH 2024. Rn. 236 Stand: EL 191 – ET: 08/2026 Hier werden im Folgenden Tä... mehr

Um Kennzahlen zu ermitteln, werden personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert. Dabei ist zu beachten, dass stets die datenschutzrechtlichen Bestimmungen berücksichtigt bzw. eingehalten werden müssen. Gesundheitsdaten von Mitarbeitern sind gemäß § 3 Abs. 9 Bundesdatenschutzgesetz besonders sensible Angaben, für deren Erhebung und Verwendung ganz besondere Ein... mehr

Der "Bildungsurlaub" als Bildungsfreistellung von der Arbeitspflicht gegen Entgeltfortzahlung ist ein wichtiger Bestandteil im Gesamtzusammenhang der Erwachsenenbildung in der Bundesrepublik Deutschland. Ein Bundesgesetz über Bildungsurlaub bzw. Bildungszeit gibt es allerdings nicht, sondern es besteht eine entsprechende Gesetzgebungskompetenz auf Länderebene. Begrifflich wi... mehr

1) Wie muss der Betriebsrat bei Vorschlägen beteiligt werden? Betriebsarzt oder Fachkraft für Arbeitssicherheit können einen Vorschlag über eine arbeitsmedizinische oder sicherheitstechnische Maßnahme unmittelbar dem Arbeitgeber unterbreiten, wenn sie sich mit dem Leiter einer Betriebsstätte nicht verständigen können. Sie müssen dem Betriebsrat den Inhalt eines solchen Vorsch... mehr

Der Betriebsrat vertritt die Interessen der Arbeitnehmer in Betrieben der Privatwirtschaft. Grundlage seiner Arbeit ist das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Im BetrVG sind Anhörungs-, Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte des Betriebsrats vorgesehen. Seine Aufgabe ist es u. a. die Beschäftigung im Betrieb sowie die Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu fördern (vgl. § 80 Betr... mehr

Überblick Arbeitsschutz kann nur gelingen, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammenarbeiten. Der Unternehmer trägt die Verantwortung, dass Vorschriften eingehalten werden, der Arbeitnehmer hat Mitwirkungspflicht. Als Interessenvertretung der Beschäftigten spielt der Betriebsrat eine wichtige Rolle im Arbeitsschutz. In enger Zusammenarbeit mit Fachkraft für Arbeitssicherheit ... mehr

Der Betriebsrat hat Beteiligungs- bzw. Mitbestimmungsrechte. Dies betrifft u. a. Bestellung oder Abberufung eines Betriebsarztes bzw. einer Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie Erweiterung oder Einschränkung ihrer Aufgaben (§ 9 Abs. 3 ASiG), Betreuungsform (überbetrieblicher Dienst oder eigene Mitarbeiter), Bestellung von Sicherheitsbeauftragten nach § 22 Abs. 1 SGB VII, Gefähr... mehr

Der Betriebsrat hat das Recht und die Pflicht, Maßnahmen zur Verbesserung von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz für die Beschäftigten beim Arbeitgeber zu beantragen. Er sollte sich deshalb an Begehungen mit Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt und Sicherheitsbeauftragten beteiligen. Wichtig Begehung beim Abteilungsleiter anmelden Betriebsräte sollten sich bei Run... mehr

Zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten muss vor Aufnahme der Tätigkeit eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt (§ 5 ArbSchG, § 6 GefStoffV) und diese dokumentiert (§ 6 ArbSchG, § 6 GefStoffV) werden. Dabei muss auch ermittelt werden, ob weniger oder nicht gefährliche Ersatzstoffe verwendet bzw. -verfahren angewendet werden können (Substitution nach §§ 6,... mehr

Bei größeren Betrieben mit eigenen betriebsärztlichen Diensten wird die Vorsorgekartei direkt dort geführt, sonst meistens von der Personalabteilung oder einer vergleichbaren Stelle im Betrieb, die bei der Organisation der arbeitsmedizinischen Vorsorge mit dem (dann meist externen) Betriebsarzt zusammenarbeitet. mehr

In der Regel ist es unwirtschaftlich und organisatorisch zu aufwendig, den gesamten Bedarf eines Betriebes an Bürodrehstühlen per individueller Auswahl und Einzelbeschaffung abzudecken. Vielmehr besteht die Aufgabe des für die Beschaffung Zuständigen häufig darin, mit einem festen jährlichen Budget eine möglichst gute Ausstattung zu ermöglichen. Dabei kann eine innerbetriebli... mehr

Überblick Für Menschen, die überwiegend am Schreibtisch arbeiten, spielt die ergonomische Qualität der Bürodrehstühle eine große Rolle in der Prävention von Wirbelsäulenerkrankungen. Ungeeignete Stühle werden über die vielen sitzend verbrachten Stunden zu einer wesentlichen Belastung. Bewegung/Sport als Prävention kann helfen, allerdings bei Vielsitzern nur bedingt der lange... mehr

Die Vorsorgekartei ist eine sich ständig verändernde Datensammlung, für die es in der Gesamtheit keine Aufbewahrungsfrist gibt. Daten von ausscheidenden Beschäftigten sind kontinuierlich zu löschen. Darüber hinaus gelten die vom Betriebsarzt ausgestellten Vorsorgebescheinigungen als ärztliche Unterlagen gemäß der AMR Nr. 6.1 "Fristen für die Aufbewahrung ärztlicher Unterlage... mehr

Da es sich um personenbezogene Daten handelt, muss damit gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen (Bundesdatenschutzgesetz) umgegangen werden, auch ohne dass Detailregelungen dazu in der ArbMedVV aufgeführt wären. Konkret bedeutet das: Es muss eine verbindliche Zugriffsregelung bestehen, d. h. die Vorsorgekartei muss unter Verschluss aufbewahrt werden, z. B. in einem versc... mehr

Mit der Legalisierung von Besitz und Konsum von Cannabis seit April 2024 in begrenztem Umfang ist der Konsum von Cannabis in der Arbeitswelt nicht mehr grundsätzlich verboten. Es greifen dieselben Regelungen wie beim Alkoholkonsum (insb. § 15 DGUV-V 1, s. o.). Wünscht das Unternehmen ein absolutes Cannabisverbot während der Arbeitszeit bzw. auf dem Betriebsgelände, dann muss ... mehr

Die Beschaffung von Bürostühlen lässt sich nicht nach Katalog und Preis durchführen. Um wirtschaftlich und effizient einzukaufen, sollten Zuständige sich in das Thema einarbeiten. Dabei können interne und externe Fachleute helfen, wie Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte, Hersteller und Lieferanten, Berufgenossenschaften und (im Fall von Beschaffung für Schwerbehinderte) ... mehr

Bei Verdacht auf eine berufsbedingte Allergie sollte frühzeitig der Betriebsarzt hinzugezogen werden. Die detaillierte Suche nach dem Allergie auslösenden Stoff ist schwierig, weil oft parallel mit mehreren Stoffen und/oder mit Stoffgemischen umgegangen wird. Das erschwert letztlich auch die Ersatzstoffsuche. Außerdem beeinflussen auch viele außerberufliche Faktoren (Allgeme... mehr

1) Woran erkenne ich einen guten Stuhl? Weder Preis noch Design kennzeichnen einen guten Bürostuhl erkennbar, sondern das dahinterstehende Stuhlkonzept inklusive optionaler Möglichkeiten (Baukasten-Prinzip), alle Mitarbeiter abzudecken. Die Erfahrung zeigt, dass ein vergleichendes Ausprobieren unter fachkundiger Anleitung (z. B. auf Messen), schnell Klarheit bringt. Erste Kri... mehr

Verbindlicher Inhalt der Vorsorgekartei ist ausschließlich Anlass der Vorsorge, Tag der Vorsorge, Bestätigung der durchgeführten Vorsorge (Vorsorgebescheinigung).[1] Darüber hinaus sind die sog. Personenstammdaten, wie Name, Geburtsdatum und Privatanschrift des Beschäftigten, sowie die Arbeitgeberanschrift unverzichtbar, damit die Daten der Kartei entsprechend zuzuordnen sind. W... mehr

Weil Alkoholmissbrauch in der Gesamtbevölkerung so weit verbreitet ist (bis zu 5 % sind behandlungsbedürftig betroffen), muss davon ausgegangen werden, dass statistisch bis zu 10 % der Erwerbstätigen alkoholkrank oder erheblich gefährdet sind. Demnach dürfte kaum ein Betrieb davon nicht betroffen sein. Trotzdem tun sich Betriebe vielfach schwer mit dem Thema Alkohol – und er... mehr

Maßnahmen der Sicherheits- und Arbeitsschutzorganisation müssen auch für behinderte Beschäftigte wirksam sein, z. B.: Wie können Alarmsignale wahrgenommen werden? Können im Notfall Treppen oder Notausstiege benutzt werden? Diese Fragen müssen je nach Betrieb möglicherweise auch im Hinblick auf Besucher mit Behinderung berücksichtigt werden. Wie können Betroffene an betrieblich... mehr

Die sog. Rehabilitationsträger sind für die "Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben" zuständig: Je nach Lebenssituation und Ursache der Behinderung sind das die Träger der gesetzlichen Renten- oder Unfallversicherung, die Arbeitsagenturen, Sozialämter und andere (§ 6 SGB IX). Die Integrationsämter (§§ 184 ff. SGB IX) verfügen über die von Arbeitgebern geleisteten Ausgleichsa... mehr

Begriff Der Work Ability Index "WAI" oder Arbeitsbewältigungsfähigkeits-Index "ABI" ist ein quantitatives Befragungsverfahren, das die subjektive momentane und zukünftige Arbeitsfähigkeit von älter werdenden Beschäftigten erfasst und bewertet. Arbeitsfähigkeit bedeutet hierbei die Summe von Faktoren, die eine Person in einer bestimmten Situation in die Lage versetzen, eine g... mehr

1) Worauf ist bei der Beschaffung von Stehpulten zu achten? Folgende Fragen sollten vor Beschaffung eines Stehpultes beantwortet werden: Ist das Stehpult leicht auf die Körpergröße des Nutzers einstellbar? Soll das Stehpult von verschiedenen Personen genutzt werden? In diesem Fall ist eine einfach zu handhabende Höhenverstellbarkeit noch wichtiger. Befindet sich am Stehpult eine... mehr

Entwickelt wurde der WAI in den 1980er-Jahren in Finnland u. a. von dem Arbeitsphysiologen Juhani Illmarinen als Bewertungsverfahren zur Frühberentung. Seit den 1990er-Jahren wird der WAI als Instrument zur Bestimmung des Niveaus der individuellen Arbeitsfähigkeit verwendet. Das Befragungsverfahren wird mittlerweile weltweit in Unternehmen oder zu Forschungszwecken in Längs-... mehr

Jedem Unternehmen ist zu empfehlen, sich mit seiner individuellen Ausgangssituation sowohl auf quantitativer als auch auf qualitativer Ebene in Arbeitskreisen auseinanderzusetzen. Folgende Zahlen und Daten können beispielsweise zugrunde gelegt werden: Zahlen aus der Personalabteilung zur Arbeitsunfähigkeitsquote, zur Fluktuation, zur Altersstruktur o. Ä..(ggf. auch auf Bereic... mehr

Ein Ergocoach kann als betrieblicher Multiplikator eingesetzt werden. Je nach Unternehmensstruktur und Tätigkeitsprofil empfiehlt es sich, einen oder mehrere Beschäftigte, beispielsweise den Sicherheitsbeauftragten, zum Ergocoach ausbilden zu lassen, um die Fachkraft für Arbeitssicherheit gezielt zu unterstützen. Wichtig Verhaltensbezogenen Maßnahmen Verhaltensbezogene Maßnahm... mehr

Im Rahmen einer allgemeinen Gesundheitsvorsorge und im Interesse möglicher Betroffener ist es sinnvoll, Beschäftigte über HIV/AIDS aufzuklären und ggf. durch den Betriebsarzt Beratung anzubieten sowie auf die Möglichkeit freiwilliger, anonymer Tests hinzuweisen (z. B. beim Gesundheitsamt). Gut aufbereitete Informationen stellen die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufkläru... mehr

Überblick Arbeitsschutz ist ein Thema, das in Deutschland immer noch spezifisch "deutsch" gedacht und gelebt wird. Obwohl in den letzten Jahren viele Rechtsnormen vor allem unter EU-Gesichtspunkten harmonisiert wurden, ist der praktische Umgang mit allen Fragen rund um Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit stark geprägt von auf nationaler Ebene entwickelten Denkans... mehr

Eine gute Organisationsstruktur ist in internationalen Unternehmen besonders wichtig, um trotz möglicher struktureller, unternehmenskultureller oder sprachlicher Unterschiede Arbeitsschutzprozesse praktikabel und für alle nachvollziehbar abzubilden. Die verbindlich vorgegebenen Funktionen und Strukturen müssen abgedeckt sein, auch wenn die Bezeichnungen und Besetzungen viell... mehr

In Unternehmen, deren Geschäftssprache nicht deutsch ist, kann selbstverständlich nicht davon ausgegangen werden, dass alle Mitarbeiter deutsch sprechen bzw. verstehen. Es steht außer Frage, dass sicherheitsbezogene Informationen wie Betriebsanweisungen und Unterweisungen so zu erfolgen haben, dass jeder Beschäftigte sie verstehen kann. In der Niederlassung eines ausländisch... mehr

Verantwortlich und somit auch zuständig für die Mitarbeiterbindung sind grundsätzlich alle am betrieblichen Geschehen Beteiligten – von der Unternehmensleitung bis zu den Mitarbeitern selbst. Es müsste nämlich im allseitigen Interesse liegen, dass Führungskräfte und Mitarbeiter gesund und hoch motiviert in einem gesunden Unternehmen ihre Aufgaben erfüllen. Da diese allgemeine... mehr