Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebsarzt

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schrittweise Einführung ein... / 3.2 Qualitätskriterien der Krankenkassen nach dem Leitfaden Prävention

Qualitätskriterien für die Gestaltung eines BGM lassen sich auch bei den gesetzlichen Krankenkassen finden. Gemäß § 20b SGB V haben die Krankenkassen den Auftrag, in der betrieblichen Gesundheitsförderung tätig zu werden. Sie haben "unter Beteiligung der Versicherten und der Verantwortlichen für den Betrieb sowie der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit die...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schrittweise Einführung ein... / 4.1.1 Strukturen im BGM

Ist in einem Unternehmen die Entscheidung gefallen, ein BGM einzuführen, ist i. d. R. der erste Schritt die Bildung einer Arbeitsgruppe – der sog. Arbeitskreis Gesundheit oder Steuerungskreis. Dieser fungiert von nun an primär als Anlauf- und Koordinierungsstelle für das BGM und steuert und überwacht das gesamte Projekt. Wie bereits in Abschn. 2 dargestellt, kann insbesonder...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt

Zusammenfassung Begriff Der Betriebsarzt ist vom Arbeitgeber aufgrund des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG) eingesetzt. Der Betriebsarzt ist mit der Förderung und Erhaltung der Gesundheit sowie der Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeiter befasst. Gesetze, Vorschriften u...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 3 Aufgaben und Befugnisse

Betriebsärzte haben vor allem die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen.[1] Sie haben den Arbeitgeber zu beraten. Praxis-Beispiel Beratung durch den Betriebsarzt Der Betriebsarzt berät hinsichtlich der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen, von sozialen und sanitären Ei...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 8 Mitbestimmung des Betriebsrats

Die Betriebsärzte sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das Gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen.[1] Kommt eine Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat nicht zustande, kann von beiden Seiten die betriebliche Einigungsstelle angerufen werden. Achtung Fehlende Zustimmung zur Kündigung Die fehlende und auc...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / Zusammenfassung

Begriff Der Betriebsarzt ist vom Arbeitgeber aufgrund des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG) eingesetzt. Der Betriebsarzt ist mit der Förderung und Erhaltung der Gesundheit sowie der Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeiter befasst. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechu...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 6 Mitwirkungspflicht des Arbeitnehmers

Soweit nicht ärztliche Untersuchungen in Gesetzen oder Rechtsverordnungen oder Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften ausdrücklich vorgeschrieben sind, ist ein Arbeitnehmer grundsätzlich nicht verpflichtet, sich vom Betriebsarzt untersuchen zu lassen. Eine Mitwirkungspflicht kann sich für den Arbeitnehmer aber aus individual- oder tarifvertraglichen Regelung...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 1 Pflicht zur Bestellung

Eine Pflicht des Arbeitgebers zur Bestellung von Betriebsärzten besteht nach § 2 Abs. 1 ASiG dann, wenn dies im Hinblick auf die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft und die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 5 Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sicherzustellen.[1] Er hat dafür zu sorgen, dass die bestellten Betriebsärzte ihre Aufgabe erfüllen. Er hat sie bei ihrer Aufgabe zu unterstützen, Räume, Hilfsmittel und Hilfspersonal zur Verfügung zu stellen, soweit dies erforderlich ist. Der Arbeitgeber hat den Be...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 2 Vertragsverhältnis

Die Bestellung des Betriebsarztes hat gemäß § 2 Abs. 1 DGUV V 2 schriftlich zu erfolgen. Der Arbeitgeber kann einen Betriebsarzt hauptberuflich aufgrund eines Arbeitsvertrags einstellen oder einen freiberuflichen Arzt aufgrund eines Dienstvertrags nebenberuflich beschäftigen oder einen überbetrieblichen arbeitsmedizinischen Dienst in Anspruch nehmen, z. B. ein Werksarztzentr...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 4 Schweigepflicht

Der Betriebsarzt unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht, bei deren Verletzung er sich strafbar macht.[1] Die Betriebsärzte haben auf Wunsch des Arbeitnehmers diesem das Ergebnis arbeitsmedizinischer Untersuchungen mitzuteilen.[2] Diese Mitteilungspflicht ist regelmäßig auf die Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses beschränkt. Achtung Untersuchungsbefunde Untersuchungsbef...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 7 Unabhängigkeit

Betriebsärzte sind bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen Fachkunde weisungsfrei. Sie dürfen wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden.[1] Sie sind nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen. Sie unterstehen unmittelbar dem Leiter des Betriebs.[2] Können sich Betriebsärzte über eine von ihnen vorgeschlagene arbeitsmedizinische Maßnah...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 6.2 Verstoß gegen Mitwirkungspflicht

Der Verstoß gegen eine tarifvertraglich geregelte Pflicht des Arbeitnehmers, bei gegebener Veranlassung auf Wunsch des Arbeitgebers an einer ärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit mitzuwirken, kann je nach den Umständen – und insbesondere nach entsprechenden Abmahnungen – geeignet sein, eine Kündigung zu rechtfertigen.[1]mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / Arbeitsrecht

1 Pflicht zur Bestellung Eine Pflicht des Arbeitgebers zur Bestellung von Betriebsärzten besteht nach § 2 Abs. 1 ASiG dann, wenn dies im Hinblick auf die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft und die Betriebsorganisation, insbesondere im Hi...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsarzt / 6.1 Arztwahl

Generell hat der Arbeitnehmer das durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasste Recht auf eine freie Arztwahl. Der Arbeitgeber ist jedoch verpflichtet, die Auswahl des Betriebsarztes nach billigem Ermessen [1] vorzunehmen. Macht der Arbeitnehmer rechtzeitig vor oder während der Begutachtung begründete Bedenken etwa gegen die Fachkunde oder Unvoreingenommenheit des vom Ar...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schwerbehinderte Menschen a... / 2.5 Inklusionsvereinbarung

Nach § 166 SGB IX muss der Arbeitgeber mit der Schwerbehindertenvertretung und der betrieblichen Interessenvertretung (Betriebsrat, Personalrat) in Zusammenarbeit mit dem Beauftragten des Arbeitgebers eine verbindliche Inklusionsvereinbarung abschließen. Das Initiativrecht für den Abschluss dieser Vereinbarung liegt bei der Schwerbehindertenvertretung oder – ist diese nicht ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Schwerbehinderte Menschen a... / 2.6 Prävention – Zusammenarbeit mit der Schwerbehindertenvertretung

Eine weitere Verpflichtung des Arbeitgebers liegt in der Prävention.[1] Dadurch soll gewährleistet werden, dass die Beteiligten das Arbeitsverhältnis dauerhaft fortsetzen können und hierfür sämtliche Hilfen zur Beratung sowie alle finanziellen Möglichkeiten möglichst frühzeitig ausschöpfen. Das bedeutet konkret: Der Arbeitgeber ist nach § 167 Abs. 1 SGB IX verpflichtet, so fr...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ersthelfer / 2.1 Ausbildung

Achtung Nur ausgebildete Ersthelfer einsetzen Als Ersthelfer dürfen nur Personen eingesetzt werden, die an einem Erste-Hilfe-Lehrgang teilgenommen haben, der bei einem durch die Berufsgenossenschaft anerkannten Bildungsträger durchgeführt wird. Die Grundausbildung in Erster Hilfe umfasst 9 Unterrichtseinheiten und dauert in der Regel 1 Tag, wobei diese Ausbildung primär in der...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Corona-Pandemie: Lohnsteuer... / 3 Corona-Schutzmaßnahmen des Arbeitgebers

Bei Hygienemaßnahmen im Betrieb im Zusammenhang mit dem Schutz vor Ansteckung handelt es sich regelmäßig um Leistungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, die aufgrund des überwiegend betrieblichen Interesses nicht zu Arbeitslohn führen. Teilweise führen Arbeitgeber bei ihren Arbeitnehmern (ggf. regelmäßig) Corona-Tests durch und übernehmen hierfür die anfallenden Kosten...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Coronavirus / 4 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

Der Arbeitgeber muss die Gefährdungsbeurteilung (gemäß § 5 und 6 ArbSchG) bezüglich zusätzlicher erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes überprüfen und gegebenenfalls aktualisieren. Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung muss er in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festlegen. Neu seit 10.9.2021 ist, d...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Coronavirus / 3.2 Weitergehende Schutzmaßnahmen

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel beinhaltet weitere Schutzmaßnahmen, die unter folgenden Punkten gegliedert und näher erläutert sind: Arbeitsplatzgestaltung Zur Einhaltung der Abstandsregel sollen die Arbeitsplätze so angeordnet werden, dass zwischen den Beschäftigten ein Abstand von mindestens 1,5 m eingehalten werden kann. Sanitärräume, Kantinen und Pausenräume Allgemeine Anf...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitssicherheit / 3 Arbeitssicherheitsgesetz

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ArbSichG) verpflichtet die Betriebe, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, soweit das wegen der Betriebsart, der Zahl der Arbeitnehmer oder der Betriebsorganisationen erforderlich ist.[1]mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitssicherheit / 9 Unfallverhütung

Ein wichtiger Bestandteil der Arbeitssicherheit sind die von den Berufsgenossenschaften auf der Grundlage des § 15 SGB VII erlassenen Unfallverhütungsvorschriften. Sie gelten für den Unternehmer und die versicherten Beschäftigten und ergänzen die Bestimmungen des staatlichen Arbeitsschutzrechts. Insgesamt gibt es zurzeit etwa 80 Unfallverhütungsvorschriften. Hervorzuheben si...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Verordnungen zum Arbeitssch... / 2.2 Arbeitgeberpflichten

Die allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus § 3 ArbMedVV . Der Arbeitgeber hat auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sicherzustellen. Hierzu gehört insbesondere die Beauftragung eines Arztes mit der Durchführung der Vorsorge. Sofern ein Betriebsarzt bestellt ist, ist dieser vorrangig auch mit der arbeitsmedizinis...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliche Gesundheitsför... / 3.2 Voraussetzungen für die Steuerbefreiung

Die Leistungen müssen im Rahmen eines strukturierten innerbetrieblichen Prozesses erfolgen. Dazu gehört eine Bedarfsanalyse unter Einbeziehung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit und ggf. der Betriebsärzte. Die Leistungen können auf dem Betriebsgelände oder in einer geeigneten Einrichtung außerhalb des Betriebsgeländes erbracht werden. Der Arbeitgeber hat die Teilnahmebesche...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Pausenregelungen / 3.3 Beschäftigte mit Behinderung

Für Beschäftigte mit Behinderung gibt es pauschal keine vom Arbeitszeitgesetz abweichenden Pausenregelungen, etwa abhängig vom Grad der Erwerbsminderung. Allerdings ist der Arbeitgeber gemäß § 164 Abs. 4 SGB IX verpflichtet, für eine "behinderungsgerechte Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen, Maschinen und Geräte sowie der Gestal...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 20b Betrieb... / 2.1 Leistungen zur Gesundheitsförderung (Abs. 1)

Rz. 3 Mit der Neuregelung der betrieblichen Gesundheitsförderung in § 20a in der bis zum 24.7.2015 geltenden Fassung (vgl. Rz. 1) machte es der Gesetzgeber zur Aufgabe der Krankenkassen, unter Einbeziehung aller Beteiligten Prozesse zur gesundheitsgerechten Gestaltung der betrieblichen Umwelt zu initiieren und die notwendigen Kompetenzen zu vermitteln, um die persönliche Ges...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bildschirmbrille / 1.4 Wer trifft die Entscheidung über die Notwendigkeit spezieller Sehhilfen?

Nach den bisherigen Ausführungen wird ersichtlich, dass keiner diese Entscheidung besser treffen kann als der Betriebsarzt, der die Mitarbeiter auf der Grundlage seiner Untersuchungsergebnisse berät. Die Refraktionsbestimmung bzw. Brillenverordnung erfolgt durch einen Augenarzt oder Augenoptiker. Da sich die Kassen derzeit meist weigern, die Kosten für die Verordnung einer Bi...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bildschirmbrille / 1.3 Wann sind spezielle Sehhilfen für die Bildschirmarbeit notwendig?

Nach Anhang Teil 4 ArbMedVV sind spezielle Bildschirmbrillen notwendig, wenn normale Sehhilfen für die Bildschirmarbeit nicht geeignet sind. Dieser Fall kann eintreten, wenn die Akkommodationsfähigkeit soweit eingeschränkt ist, dass der Bildschirm mit der normalen Sehhilfe nicht mehr ohne Probleme scharf gesehen werden kann. Eine der Ursachen für Sehprobleme alterssichtiger B...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bildschirmbrille / 1.2 Wer ist die fachkundige Person?

Nach Anhang Teil 4 ArbMedVV muss die Untersuchung der Augen und des Sehvermögens der Mitarbeiter durch eine "fachkundige Person" erfolgen. Die Untersuchung der Augen ist ohne jeden Zweifel dem Arzt, also dem Betriebs- oder Augenarzt, vorbehalten. Soweit es sich nur um die Untersuchung des Sehvermögens handelt, kommt dafür grundsätzlich auch der Augenoptiker infrage. Die Ziels...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bildschirmbrille / 2 Welche Besonderheiten zeichnen die Bildschirmbrille aus?

Normale Sehhilfen sind zur Korrektur einer Fehlsichtigkeit notwendig und genügen den Sehanforderungen des Alltags. Dagegen hat die Unfallkasse Berlin folgende Kriterien für eine Bildschirmbrille aufgestellt, die erfüllt werden müssen: Die Sehhilfe ist ausschließlich für die Bildschirmarbeit erforderlich. Es wird sonst keine Brille benötigt. Oder es ist bereits eine Sehhilfe vo...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitgeberhaftung im Arbei... / 2.1 Haftung nach allgemeinem Zivilrecht für Sach- und Vermögensschäden

Der Arbeitgeber muss nach den allgemeinen privatrechtlichen Regeln für sein Verhalten (Handeln, Dulden, Unterlassen) und für Sach- und Vermögensschäden einstehen, die den Arbeitnehmern hieraus erwachsen. Stellt sich das schadensverursachende Verhalten als eine Verletzung der dem Arbeitgeber obliegenden arbeitsvertraglichen Nebenpflichten oder Fürsorgepflichten dar, so kommt e...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rechtliche Grundlagen des A... / 5.2 Betriebsärzte

Der Arbeitgeber soll beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes durch kompetente Personen unterstützt werden. Daher scheibt § 2 ASiG dem Arbeitgeber die Bestellung von Betriebsärzten vor. Der Arbeitgeber muss einen Betriebsarzt bestellen, soweit dies in Hinblick auf die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfa...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 4.4 Maßnahmen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)

Der Gesetzgeber hat dem Arbeitgeber durch das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit vorgeschrieben, deren Funktion in der Beratung und Unterstützung des Arbeitgebers beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung im Betrieb besteht (§ 1 Sätze 1 und 2 ASiG). Durch den Einsatz von Betriebsärzten und Fachkräften ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 3.3 Untersuchung bei begründeten Zweifeln an einer vom Beschäftigten vorgelegten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Gar nicht selten stellt sich für den Arbeitgeber die Frage, ob ihm § 3 Abs. 4 TVöD die Befugnis einräumt, bei Zweifeln an einer bereits ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit eine Untersuchung durch den Betriebsarzt zur Überprüfung der Richtigkeit dieses Attests zu veran­lassen. Sei es, dass ihm Verhaltensweisen des Beschäftigten zugetragen werden, die am Vorliegen einer A...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Neu im Betrieb – Arbeitssch... / 1.4.2 Einstellungsuntersuchungen

Einstellungsuntersuchungen dienen dem Arbeitgeber vorrangig dazu, sich vor Aufnahme des Arbeitsverhältnisses ein Bild über relevante Gesundheitskriterien des Bewerbers zu machen. Inwieweit ihm das allerdings überhaupt erlaubt ist, unterscheidet sich im Einzelfall: Wo besondere Risiken für den Bewerber, aber auch für Dritte bestehen, sind vor Aufnahme der Tätigkeit (bzw. zum E...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 3.5 Wahl des untersuchenden Arztes

Der Arbeitgeber ist in der Wahl des Arztes beschränkt. Nach § 3 Abs. 4 TVöD kann es sich bei dem beauftragten Arzt um einen Betriebsarzt oder einen anderen Arzt handeln, auf den sich die Betriebsparteien (Dienststelle/Betrieb und Personal-/Betriebsrat) geeinigt haben. Der Arbeitgeber kann sonach einseitig nur die Untersuchung durch den Betriebsarzt bestimmen. Soll ein andere...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Neu im Betrieb – Arbeitssch... / 2.4 Vorsorgeuntersuchungen

Ob und welche Vorsorgeuntersuchungen erforderlich sind, sollte der Gefährdungsbeurteilung zu entnehmen sein und ggf. mit dem Betriebsarzt beraten werden. Grundlage dafür ist v. a. die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV). Wichtig Vorsorgeuntersuchungen nicht aufschieben Auch Vorsorgeuntersuchungen müssen grundsätzlich bei Aufnahme der Tätigkeit durchgeführt werden...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rechtliche Grundlagen des A... / 5 Das Arbeitssicherheitsgesetz

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) regelt die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes, z. B. die Bestellung und die Aufgaben der Betriebsärzte[1] und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit.[2] Zudem schreibt es die Bildung von Arbeitsschutzausschüssen vor und definiert deren Aufgaben.[3] Ergänzt wird das ASiG durch weitere Vorschriften wie die DGUV Vorschrift 2 „Betrieb...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitszeit / 1.7.1 Allgemeine Regelungen

Die Nacht- und Schichtarbeit ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen, § 6 Abs. 1. Hierdurch sollen nicht nur die Lage und Dauer der Arbeitszeit, sondern auch deren Verteilung und Rhythmik als Belastungsfaktor berücksichtigt werden. Für die Schichtarbeit beschränkt sich das ArbZG auf diese al...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Sicherheitsbeauftragter / 1 Aufgaben und Tätigkeiten

Der Unternehmer trägt die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz. Da er die Aufgaben, die sich daraus ergeben, i. Allg. nicht alleine bewältigen kann, wird er u. a. vom Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstützt, in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten auch von Sicherheitsbeauftragten. Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rechtliche Grundlagen des A... / 5.3 Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Des Weiteren muss der Arbeitgeber unter den Voraussetzungen des § 5 ASiG Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sifa) bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben übertragen. Fachkräfte für Arbeitssicherheit können Sicherheitsingenieure, Sicherheitstechniker oder Sicherheitsmeister sein.[1] Ihre Aufgaben überschneiden sich zum Teil mit denen der Betriebsärzte, insbesondere i...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Ärztliche Untersuchung / 1 Einleitung

Ärztliche Untersuchungen zur Klärung von Fragen der gesundheitlichen Eignung eines Beschäftigten sind allgemein üblich. Nach § 1 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) hat auch der Arbeitgeber nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte zu bestellen. Und zu deren gesetzlichen Aufgaben gehört es, "die Arbeitneh...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rechtliche Grundlagen des A... / 5.4 Gesamtbetreuung

Die DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit "unterscheidet zwischen Betrieben, die bis 10 Mitarbeiter, und Betrieben, die mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigen.[1] Der Schwerpunkt liegt grundsätzlich bei den Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten. Bei diesen setzt sich die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Gesamtbetreuung im Rahmen der ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rechtliche Grundlagen des A... / 2.2 Medizinischer Arbeitsschutz

Der medizinische Arbeitsschutz ist Teil des technischen Arbeitsschutzes. Wegen seiner besonderen Bedeutung wird er jedoch häufig gleichberechtigt neben dem technischen Arbeitsschutz aufgeführt. Wichtigste Vorschrift ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Der medizinische Arbeitsschutz berücksichtigt das Zusammenspiel von Arbeit und Beruf mit Gesundhe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rechtliche Grundlagen des A... / 3.4 Autonomes Recht der Unfallversicherungsträger/Berufsgenossenschaften

Die Unfallversicherungsträger (UVT) haben einen umfassenden Aufgabenbereich, der in den §§ 14 ff. SGB VII normiert ist. Nachrangig gegenüber staatlichen Arbeitsschutzvorschriften können die UVT kraft eigener Regelungskompetenz gemäß § 15 SGB VII Unfallverhütungsvorschriften (UVVen) erlassen. UVVen sind verbindliche autonome Rechtsnormen, die regelmäßig dann erlassen werden, w...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rechtliche Grundlagen des A... / 5.1 Pflichten des Arbeitgebers

Die wesentlichen Pflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus § 1 ASiG . Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Ziel ist es, die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Vorschriften den besonderen Betriebsverhältnissen anzupassen, gesicherte arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Erkenntn...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Sicherheitsbeauftragter / 3 Pflichten des Unternehmers

Der Unternehmer muss dafür sorgen, dass Sicherheitsbeauftragte ihre Aufgaben während der Arbeitszeit erfüllen können. Er muss u. a.: die Teilnahme an Betriebsbegehungen sowie -besichtigungen im Zuständigkeitsbereich sowie an Untersuchungen zu Unfällen und Berufskrankheiten durch den Unfallversicherungsträger ermöglichen und über die Ergebnisse informieren, dafür sorgen, dass F...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rechtliche Grundlagen des A... / 5.5 Der Arbeitsschutzausschuss

Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden.[1] Praxis-Tipp Feststellung der Beschäftigtenzahl Bei der Feststellung der Beschäftigtenzahl sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Neu im Betrieb – Arbeitssch... / 2.2 Unterweisung

Nahezu alle Vorschriften, die Unterweisungspflichten formulieren, enthalten den Hinweis, dass Unterweisungen unmittelbar bei der Aufnahme einer Tätigkeit erfolgen müssen, z. B. Abschn. 2.3.1 DGUV-R 100-001 "Anlässe für eine Unterweisung sind z. B. Einstellung oder Versetzung … Die Unterweisung der Versicherten hat in allen Fällen vor Aufnahme der Tätigkeit zu erfolgen." Was l...mehr