Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutz

Als Hilfestellung für die Umsetzung der Gefahrstoffverordnung in Klein- und Mittelunternehmen (KMU) der chemischen Industrie wurden im Rahmen eines Forschungsprojektes Modelllösungen für die Gestaltung von regelmäßig wiederkehrenden Tätigkeiten mit Gefahrstoffen entwickelt. Dieses Projekt wurde von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und der Berufsg... mehr

Ist durch technische Schutzmaßnahmen nicht auszuschließen, dass Mitarbeiter Einwirkungen von Gefahrstoffen ausgesetzt sind oder sein könnten, sind zusätzlich arbeitsmedizinische Vorsorgen notwendig. Dies trifft zu, wenn der Arbeitsplatzgrenzwert bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen gem. Anhang Teil 1 ArbMedVV nicht eingehalten wird oder bei hautresorptiven Gefahrstoffen eine Ges... mehr

Mit dem Begriff Mitarbeiterbindung (oder Retention) ist gemeint, dass die Mitarbeiter in der Firma oder dem Unternehmen gehalten werden sollen. Bestandspflege also im Sinne eines Nachhaltigkeitsmanagements. Mitarbeiterbefragungen spielen hierbei eine Rolle. Der Arbeitgeber kann von seinen Mitarbeitern im Rahmen der Arbeitszeit eine Beteiligung an Befragungen aus berechtigtem... mehr

Rz. 7 Die mit der Umsetzung der gesetzlichen Forderung des § 1 ASiG verbundenen Kosten dürften allerdings vor allem kleinere Betriebe davon abhalten, eigene Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Um in solchen Fällen zu gewährleisten, dass die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung in den Betrieben wahrgenommen wird, können die Unfa... mehr

Rz. 6 Zur wirksamen Bekämpfung der Unfall- und Gesundheitsgefahren im Arbeitsleben sind die Arbeitgeber verpflichtet, gemäß § 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (z. B. Sicherheitsingenieure) zu bestellen. Damit soll die sachverständige Anwendung technischer und medizinischer Vorschriften sowie die Berücksichtigung moderner si... mehr

Rz. 9 Die Unfallversicherungsträger führen insoweit eine eigene Umlage durch. Die Vorschrift lässt die Einrichtung eines gemeinsamen Dienstes mehrerer Unfallversicherungsträger zu. Rz. 10 Beitragspflichtige sind allein die Unternehmen, die der durch den Unfallversicherungsträger geschaffenen Einrichtung eines überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen D... mehr

Rz. 5 Zentrale Bezugsnorm ist § 24 (Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst). Damit ist auch auf das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) zu verweisen (BGBl. I 1973 S. 1885), das in seinem § 1 ASiG Arbeitgebern die Pflicht auferlegt, nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und ... mehr

Rz. 36 Bigge/Schindler, Beitragszuschlag / Rentennachzahlungen – Unfallversicherung, SGb 2021, 242. Böhm/Leibold, Änderungen beim Beitragsausgleichsverfahren der BGW, BGW magazin 2022, Nr. 3, 24. Brose, Beitragszuschlag in der gesetzlichen Unfallversicherung – Anmerkung zu dem Urteil des LSG Chemnitz vom 12.5.2022, L 2 U 27/16, NZS 2022, 793. Brosius-Gersdorf, Reformbedarf bei ... mehr

Rz. 18 Koch, Beitragspflicht zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung – Anmerkung zu: BSG 2. Senat, Urteil v. 7.12.2004, B 2 U 43/03 R, jurisPR-SozR 17/2005 Anm. 4. N.N., Keine Festsetzung des Mindestbeitrags durch Vorstand – Anmerkung zu: BSG 2. Senat, Urteil v. 4.12.2014, B 2 U 11/13 R, SGb 2015, 95. Schlaeger, Keine Fortgeltung nichtiger Satzungen – Anmerkung zu: BSG 2. ... mehr

Rz. 3 Sinn der Regelung ist es letztlich, Arbeitgeber eine Alternative zu ihrer Pflicht nach § 1 ASiG zu geben, selbst eigene Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellen zu müssen und dennoch die Finanzierung des Systems sicherzustellen, wenn sich der Unfallversicherungsträger nach § 24 entschließt, eine überbetriebliche Einrichtung zur Sicherstellung des ar... mehr

Bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen sollten neben ökologischen Kriterien auch soziale und ethische Standards eingehalten werden. Es sollte sichergestellt werden, dass Mitarbeitende der auszuführenden Firmen fair und gerecht entlohnt werden. Zudem sollte die Einhaltung der gesetzlichen Menschen- und Arbeitnehmerrechte berücksichtigt werden. Dies kann die Einhaltung d... mehr

Rz. 9 Der Arbeitgeber ist öffentlich-rechtlich verpflichtet, die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes einzuhalten. Die Einhaltung dieser Vorschriften wird durch die Aufsichtsbehörde kontrolliert nach § 17 ArbZG. Daraus ergibt sich auch eine arbeitsvertragliche Pflicht und damit korrespondierend ein arbeitsvertraglicher Anspruch des Arbeitnehmers auf Einhaltung der Schutzvorschri... mehr

Rz. 11 Weitere Ausnahmen ordnet das Gesetz in Abs. 2 an, wobei hier zum einen nicht erforderlich ist, dass die Situation unvorhergesehen eingetreten ist.[1] Zum anderen jedoch erlauben die hier genannten Ausnahmen keine Abweichung vom grundsätzlichen Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen (§ 9).[2] Abweichungen sind auch von § 12 in d... mehr

Gemäß § 5 Abs. 1 ArbStättV hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Rauch und Dämpfe von Tabak- und Cannabisprodukten sowie elektronischen Zigaretten geschützt sind. Arbeitgeber müssen von sich aus eine Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf den Nichtrauche... mehr

Rz. 20 Die Regelungen in Abs. 5 enthalten mehrere Klarstellungen. Gemäß Abs. 5 Satz 1 wird kein Arbeitsverhältnis und kein Beschäftigungsverhältnis i. S. der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung begründet. Da im Gesetzeswortlaut die gesetzliche Unfallversicherung nicht genannt wird, dürfte eine sog. "wie-Beschäftigung" nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII anzunehmen sein m... mehr

Im Fehlzeiten Report werden folgende allgemeine Arbeitsbelastungen gelistet: Belastende Arbeitszeiten: z. B. Nachtarbeit, Wechselschicht, Überstunden Physische Belastungen: z. B. Heben und Tragen von schweren Gegenständen, Arbeit unter Zwangshaltungen Umgebungseinflüsse: z. B. Lärm, schlechte Beleuchtung, Klima, Rauch, Staub, Gase, Umgang mit gefährlichen Stoffen Stressfaktoren:... mehr

Ebenso wie relative Gesundheit existieren auch dynamische Stadien der relativen Beeinträchtigung und Krankheit, gekennzeichnet durch ein Ungleichgewicht von Risiko- und Schutzfaktoren, teilweise gestörte Bewältigungsfähigkeiten und begrenztes Wohlbefinden. Im Rahmen der Möglichkeiten, kann und sollte Einfluss auf mögliche krankmachende Risikofaktoren (Stichwort Arbeitsschutz ... mehr

Die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeitnehmer ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen.[1] Einschlägige Hinweise hierzu finden sich in den Schriften der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA).[2] Die BAuA hat folgende Handlungsempfehlungen ausgegeben: Die Anzahl der aufe... mehr

Überblick Das Arbeitszeitrecht ist Teil des öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes. Gesetzlich geregelt ist es insbesondere im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Das ArbZG gibt Arbeitgebern verbindliche Rahmenbedingungen für die betriebliche Arbeitszeit vor, insbesondere hinsichtlich der täglichen Höchstarbeitszeit der Arbeitnehmer, insgesamt zulässigen Arbeitszeit innerhalb eines Aus... mehr

In einem Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrags in einer Betriebsvereinbarung kann gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 1a ArbZG zugelassen werden, abweichend von § 3 ArbZG, die Arbeitszeit über 10 Stunden werktäglich zu verlängern, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt. Eine Verlängerung der tarif- oder arbei... mehr

Die Höchstdauer der werktäglichen Arbeitszeit ergibt sich aus § 3 Satz 2 ArbZG. Danach darf die tägliche Arbeitszeit die Dauer von 10 Stunden (zuzüglich Pausen) nicht überschreiten. Maßgeblich ist ein 24-Stundenzeitraum, gerechnet ab individuellem Arbeitsbeginn ("individueller Werktag"). Ein neuer "individueller Werktag" darf jedoch immer nach Ablauf einer Ruhezeit gemäß § 5... mehr

Überblick Die gesetzlichen Vorgaben über die bei der betrieblichen Arbeitszeitgestaltung zwingend zu beachtenden Schutzbestimmungen für Arbeitnehmer sind Teil des öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes. Gesetzlich geregelt ist das Arbeitszeitschutzrecht insbesondere im Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Das ArbZG verpflichtet den Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern, ... mehr

Rz. 5 Die Schweigepflicht gilt grundsätzlich gegenüber jedermann, auch gegenüber Arbeitnehmern des Betriebs.[1] Keine Pflicht zum Stillschweigen besteht jedoch in folgenden Fällen: Gegenüber Mitgliedern der Institution, der das jeweilige Mitglied angehört, also z. B. Betriebsrat oder Gesamt- und Konzernbetriebsrat und den Mitgliedern der anderen in Abs. 1 genannten Institutio... mehr

Da der Mensch von seiner Konstitution her nicht fürs (Dauer-)Sitzen, sondern für Bewegung geschaffen ist, bleibt das Sitzen stets ein Kompromiss. Dennoch ist Sitzen nach wie vor die einzig vorstellbare, dauerhafte Arbeitshaltung in deutschen Büros. In diesem Zusammenhang drängt sich immer wieder die Frage auf, wie man eigentlich richtig sitzt. Dabei gibt es die optimale Sitz... mehr

Ebenso wie das Heben, Halten, Tragen und Absetzen sind auch das Ziehen und Schieben häufig vorkommende Tätigkeitsbestandteile der manuellen Lastenhandhabung im Arbeitsleben. Und ebenso wie beim Heben, Halten, Tragen und Absetzen von Lasten, kann auch beim Ziehen und Schieben von Lasten (insbesondere bei nicht durchdachten Lösungen) das Muskel-Skelett-System über die Maßen be... mehr

Ob in Handwerks-, Heil- und Pflegeberufen, in Tankstellen, Metzgereien oder Produktionsbetrieben: in zahlreichen Berufen muss der Arbeitsalltag im wahrsten Sinne des Wortes "durchgestanden" werden. Wirklich gut sind diese Steherqualitäten allerdings nicht. Ganz im Gegenteil: für Muskeln, Sehnen, Bänder, Gelenke und nicht zuletzt für die Venen stellt das ständige Stehen eine ... mehr

Vom Grundsatz her ist Sitzen nicht wirklich ein Problem, da man sich i. d. R. hinsetzt, um nach einer gewissen Zeit wieder aufzustehen. Mehrstündiges Dauersitzen, wie es von immer mehr Menschen an Büroarbeitsplätzen durchgeführt werden muss, ist hingegen ein Problem. Denn ohne Bewegung leidet nicht nur das Herz-Kreislauf-System, sondern auch unser Stütz- und Bewegungsapparat... mehr

Das Heben und Tragen von Lasten (insbesondere schwerer Lasten) zählt zu den Belastungsarten, auf die der menschliche Körper gewöhnlich nur unzureichend vorbereitet ist. Dementsprechend können Hebe- und Tragearbeiten auch zu vorzeitigen Abnutzungserscheinungen des Stütz- und Bewegungsapparates führen, die sich wiederum in Form von Rückenbeschwerden äußern können. Aus diesem G... mehr

Rz. 3 § 88 BetrVG ist innerhalb des Betriebsverfassungsgesetzes im dritten Abschnitt des vierten Teils verankert. In systematischer Hinsicht bezieht sich die Norm also allein auf soziale Angelegenheiten. Zu den sozialen Angelegenheiten werden alle Angelegenheiten gezählt, die durch Tarifvertrag regelbar sind.[1] Gleichwohl ist allgemein anerkannt, dass Betriebsvereinbarungen... mehr

Rz. 9 Technische Anlagen sind Maschinen, Geräte und Hilfsmittel, die unmittelbar oder mittelbar dem Arbeitsablauf dienen, ihn ermöglichen oder erleichtern sollen, wie z. B. der Neubau eines Fahrstuhls, Klimaanlagen, Schallschutzwände, Raumbeleuchtungen oder sonstiges Büromobiliar.[1] § 90 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG differenziert nicht zwischen Verwaltungs- oder Fabrikationsbereich.... mehr

Rz. 9 Der Gesetzgeber hat durch das Gesetz zur Reform des Betriebsverfassungsgesetz § 88 Nr. 1 a BetrVG neu eingefügt, um die Bedeutung des betrieblichen Umweltschutzes zu unterstreichen. Insoweit hat die Regelung lediglich eine klarstellende Funktion. Auch nach der vorherigen Rechtslage war allgemein anerkannt, dass Regelungen über Angelegenheiten des betrieblichen Umweltsc... mehr

Rz. 1 Durch das Mitspracherecht des Betriebsrats bei Maßnahmen des Arbeitgebers, die sich auf die Gestaltung des Arbeitsplatzes und der Arbeitsumgebung, das Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufe richten, soll die Einhaltung der nicht normierten Schutzvorschriften zugunsten der Arbeitnehmer unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes sowie arbeitspsychologischer und betriebs... mehr

Rz. 23 Der Arbeitgeber ist verpflichtet, seinen Unterrichtungspflichten so umfassend und so rechtzeitig während der Planung einer Maßnahme nachzukommen, dass der Betriebsrat auch faktisch in der Lage ist, auf die Pläne des Arbeitgebers zu reagieren, um seine eigenen Vorstellungen in die Beratung mit dem Arbeitgeber einzubringen. Verletzt der Arbeitgeber diese Verpflichtung s... mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Diese Verantwortung beinhaltet die Pflicht, den Beschäftigten PSA zur Verfügung zu stellen, wenn in der Gefährdungsbeurteilung festgestellt wurde, dass technische und organisato... mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr[1] geahndet werden. Die Haftung des Arbeitgebers für... mehr

Rz. 20 Um auszuschließen, dass sich der Arbeitgeber seiner finanziellen Verpflichtungen wegen der Schwangerschaft/Entbindung entzieht, darf er das Arbeitsverhältnis einer Frau während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von 4 Monaten nach der Entbindung nicht kündigen. Gleiches gilt bei einer Fehlgeburt, die nach Ablauf der 12. Schwangerschaftswoche eintrat (§ 17 Abs. 1 M... mehr

Die Vielfalt auf dem Gebiet des Gehörschutzes als Persönliche Schutzausrüstung ist sehr groß. Nachdem im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Bereiche ermittelt wurden, in denen Gehörschutz erforderlich ist, können folgende Beteiligte bei der Auswahl des richtigen Gehörschutzes helfen: Mitarbeiter bzw. Vorgesetzte, die bereits Erfahrungen besitzen, Betriebsarzt, Fachkraft für ... mehr

Das Institut für Arbeitsschutz (IFA) der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung bietet ein "Gehörschutzauswahl-Programm" an. In dieses Programm ist eine Datenbank mit zahlreichen Datensätzen integriert, die Informationen zu Gehörschutzmitteln enthalten. Dazu werden die arbeitsmedizinischen, arbeitsplatz- und tätigkeitsbezogenen sowie sonstigen Kriterien angekreuzt, die fü... mehr

Innerhalb eines Unternehmens sind die erforderlichen Maßnahmen unterschiedlich. Im Folgenden werden allgemeine Empfehlungen und Erfahrungen beschrieben. 1. Sicherstellung der Arbeitsbedingung auch im mobilen Arbeiten von zu Hause Um die Herausforderungen annehmen zu können, müssen die technischen Bedingungen im Homeoffice gleich von Beginn an stimmen. Andernfalls ist die Umset... mehr

Wichtig Definition Die Bedürfnispyramide nach Abraham Maslow (1970) beruht auf der Annahme, dass grundlegende Bedürfnisse und Motive in einer hierarchischen Ordnung aufgestellt sind.[1] Hierbei können die nächsten höheren Stufen nur erreicht werden, wenn als Basis die tieferen Ebenen befriedigt sind. Die Bedürfnisse reichen von den biologischen Grundbedürfnissen, wie z. B. Na... mehr

Die eine Gesamtlösung existiert weder im BGM, noch in der Arbeitsmedizin oder Arbeitssicherheit – auch während der Pandemie nicht. Deshalb sollten Unternehmen die beschriebenen Maßnahmen neben den geltenden Verordnungen zielgerichtet konzipieren und umsetzen. Hierbei ist zwischen den einzelnen Branchen wie auch innerhalb der Unternehmen zwischen unterschiedlichen Arbeitnehme... mehr

Neben dem sicheren und notwendigen Vorteil des "physical distancing" in Form des mobilen Arbeitens von zu Hause hatte diese Art des Arbeitens sowie auch der Lockdown für viele Arbeitnehmer weitere Vorteile. Hinsichtlich der Arbeitsbedingungen empfanden beispielsweise laut einer Langzeitstudie von Lösch/Pfleger/Wischlitzki/Voss[1] die Arbeitnehmer die Lichtverhältnisse gleich ... mehr

Rz. 3 Die Mitbestimmung des Betriebsrats ist allein bei besonderen Belastungen gegeben. Darunter sind nachteilige Beeinträchtigungen des Arbeitsplatzes zu verstehen, die das normale Maß der Belastung nicht nur unwesentlich überschreiten[1], wobei die Belastung lediglich eines Arbeitnehmers bereits genügt. Bei der Beurteilung der Frage ist die durchschnittliche Belastbarkeit ... mehr

Die Rechtsnormen des Tarifvertrags erfassen grundsätzlich nur die Mitglieder der Tarifvertragsparteien.[1] Doch gelten Normen über betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen bereits dann, wenn der Arbeitgeber tarifgebunden ist. Tarifverträge können – je nach Geltungsbereich – vom Bundesminister für Arbeit und Soziales oder von den Arbeitsministerien der Länder für ... mehr

Ähnliche bis gleiche Wirkungen wie die Allgemeinverbindlicherklärung nach § 5 TVG erzielt das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG). Dabei erstrecken §§ 2 und 3 AEntG zunächst die Mindestarbeitsbedingungen auf in Deutschland ausgeübten Arbeitsverhältnisse mit Arbeitgebern mit Sitz im Ausland. § 2 AEntG betrifft dabei Rechts- oder Verwaltungsvorschriften über u. a. Mindestjahres... mehr

Die folgende Erleichterungen im Hinblick auf die Aufbewahrung und Lagerung von Gefahrstoffen gelten mit der neuen Gefahrstoffverordnung seit dem 5.12.2024: Die sogenannte Verschlussregelung ist für die folgenden Einstufungen entfallen: spezifisch zielorgantoxisch Kategorie 1, krebserzeugend Kategorie 1A oder 1B oder keimzellmutagen Kategorie 1A oder 1B. Wichtig Verschlussregelun... mehr

Ein weiteres wichtiges Thema für den Arbeitsschutz bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ist die Verpflichtung, Grenzwerte einzuhalten: Neu in der Gefahrstoffverordnung vom 2.12.2024 ist der Hinweis in § 7 Abs. 8, dass der Arbeitgeber neben der schon bisher genannten Einhaltung der (deutschen) Arbeitsplatzgrenzwerte aus der TRGS 900 jetzt auch die Einhaltung der verbindlichen Euro... mehr

Krebserzeugende Stoffe können auch viele Jahrzehnte später noch zu Berufskrankheiten führen. Beim Bekanntwerden einer Berufskrankheit wird es nach so langer Zeit oft schwierig, noch einen Nachweis zu erbringen, dass die Tätigkeit vor vielen Jahrzehnten erst jetzt diese Berufskrankheit verursacht hat. Nur wenn eine Berufskrankheit anerkannt wird, kommt es zu einer Entschädigu... mehr

Grundlegende Sicherheitsanforderungen für Bau und Betrieb von abwassertechnischen Einrichtungen regelt die DGUV-V 21 (DGUV-V 22). Für den praktischen Einsatz werden die Vorgaben in der DGUV-R 103-602 "Branche Abwasserentsorgung" konkretisiert. Die darin enthaltenen Vorgaben werden hier im Überblick wiedergegeben. Natürlich gibt es eine Fülle über die Unfallverhütungsvorschri... mehr

Arbeitsplätze, Arbeitsbühnen, Wartungspodeste müssen gemäß § 7 DGUV-V 21 rutschhemmend sein, sicher erreicht werden können und ein sicheres Arbeiten ermöglichen. mehr