Geburtsdatum

Zusammenfassung

Begriff

Bei dem Geburtsdatum handelt es sich um das Datum, von dem ausgehend das Lebensalter eines Versicherten bzw. Berechtigten ermittelt wird. Es hat in der Sozialversicherung besondere Bedeutung. Zunächst dient es zur Identifizierung einer Person, z. B. eines leistungsberechtigten Menschen. Daneben erfüllt es zahlreiche weitere Aufgaben, wie z. B. den Nachweis eines bestimmten Alters, um hierfür vorgesehene Leistungen (insbes. Rentenleistungen) zu erhalten. In diesem Zusammenhang dient es dazu, das Lebensalter eines Versicherten bzw. Berechtigten zu ermitteln.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Das Geburtsdatum ist in allen Bereichen der Sozialversicherung zu verwenden. Es wird in den einzelnen Büchern des SGB durch altersabhängige Regeln angesprochen, wie z. B. in den §§ 35 bis 40 SGB VI.

1 Nachweis des Geburtsdatums

Das Geburtsdatum ist durch Vorlage von Personenstandsurkunden nachzuweisen (z. B. Geburtsurkunde). Ausländische Personenstandsurkunden und andere ausländische Urkunden unterliegen grundsätzlich der freien Beweiswürdigung durch den Sozialleistungsträger. Ist das Geburtsdatum nicht bekannt oder nur mit Monat und Jahr oder nur mit dem Geburtsjahr beurkundet worden, ist das Geburtsdatum unter Beiziehung aller verfügbaren Unterlagen, die Rückschlüsse auf das Lebensalter geben (Schulzeugnisse, Einberufung zum Wehrdienst, Jagderlaubnis, Impfbücher, Zeugen), festzustellen. Besteht dann noch Ungewissheit über den tatsächlichen Geburtstag, kann die bestehende Ungewissheit durch einen Vergleichsvertrag^[1] ausgeräumt werden. Maßgebend ist das Geburtsdatum, das sich aus der ersten Angabe des Versicherten oder seiner Familienangehörigen gegenüber einem Sozialleistungsträger ergibt. Entsprechendes gilt, wenn dies im Rahmen des Meldeverfahrens gegenüber dem Arbeitgeber erf...