Sommer, SGB V § 60 Fahrkosten / 2.3 Höhe der anzuerkennenden Fahrkosten (Abs. 3)

Rz. 22

Die Kostenübernahme beschränkt sich auf die reinen, im Zusammenhang mit einer Leistung der Krankenkasse notwendig werdenden Fahrkosten. Verpflegungs- und Übernachtungskosten sowie Kosten eines Gepäcktransports werden nicht übernommen (Ausnahme: § 18), wohl aber Kosten medizinisch notwendig werdender Familienheimfahrten oder Besuchsfahrten von Familienangehörigen zur Behandlungsstätte des Versicherten bei lange dauernder Behandlung. § 53 SGB IX sieht als ergänzende Leistung zur Rehabilitation die Übernahme der erforderlichen Reisekosten auch für Familienheimfahrten vor. Darunter fallen auch die bei längeren stationären Reha-Maßnahmen für die Psyche des Patienten wichtigen Familienheimfahrten bzw. Besuchsfahrten von Familienangehörigen. Sie sind Fahrten, deren Kosten die Krankenkasse zu übernehmen hat, soweit sie je Fahrt den sich nach § 61 Satz 1 ergebenden Betrag übersteigen. Hin- und Rückfahrt gelten dabei grundsätzlich als getrennte Fahrten, für die jeweils die Zuzahlung zu entrichten ist. Allerdings wird eine kombinierte vor-, voll- und teilstationäre Behandlung als Einheit betrachtet, so dass der Eigenanteil nur für die erste und die letzte Fahrt zu entrichten ist.

Auch die für eine notwendige Begleitperson entstehenden Fahrkosten sind zu übernehmen. Dabei kann die Begleitung des Versicherten nicht nur aus medizinischen Gründen, sondern auch aus anderen Gründen (Behinderung, Alter des Versicherten) notwendig werden. Allgemeine Besuchsfahrten von Angehörigen sind nicht zu finanzieren. Entstehen Fahrkosten für eine erforderliche Begleitperson, so sind diese Fahrkosten sowie die dem Versicherten entstehenden Fahrkosten als Einheit zu sehen. Daher sind bei der ggf. erforderlichen Prüfung, ob der Selbstbehalt des sich nach § 61 ergebenden Betrages überschritten wir...