Zusammenfassung

 
Überblick

Unter Kurzarbeit versteht man die vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen Arbeitszeit. Sie muss sich nicht auf den gesamten Betrieb erstrecken, sondern kann auch nur eine Betriebsabteilung betreffen. Kurzarbeit kann eingeführt werden, um bei einem vorübergehenden Arbeitsausfall die personellen Kapazitäten zu reduzieren, ohne betriebsbedingte Kündigungen auszusprechen. Für die Dauer der Kurzarbeit können die betroffenen Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld (Kug) beziehen, sofern die sozialrechtlichen Voraussetzungen nach §§ 95 ff. SGB III vorliegen.

Die Kurzarbeit muss der zuständigen Agentur für Arbeit unter Verwendung der amtlichen Formblätter angezeigt werden. Eine ordnungsgemäße Anzeige ist Voraussetzung für die Gewährung von Kurzarbeitergeld sowie den Sonderformen Transfer-Kurzarbeitergeld und Saison-Kurzarbeitergeld.

1 Rechtliche Voraussetzungen der Gewährung von Kurzarbeitergeld

Nach §§ 95 ff. SGB III ist die Gewährung von Kurzarbeitergeld an folgende Voraussetzungen gebunden:

  • Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall,
  • Erfüllung der betrieblichen Voraussetzungen,
  • Erfüllung der persönlichen Voraussetzungen beim Arbeitnehmer und
  • rechtzeitige Anzeige des Arbeitsausfalls bei der Agentur für Arbeit.

Video: Kurzarbeitergeld, Voraussetzungen

1.1 Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall

Nach § 96 SGB III liegt ein erheblicher Arbeitsausfall vor, wenn er

  • auf wirtschaftlichen Gründen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht,
  • vorübergehend,
  • unvermeidbar ist und
  • im jeweiligen Kalendermonat mindestens ⅓ der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer (ohne Auszubildende) von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 % ihres monatlichen Bruttoentgelts betroffen ist; der Entgeltausfall kann auch jeweils 100 % des monatlichen Bruttoentgelts betragen.

1.1.1 Exkurs: Regelungen im Zuge der Coronavirus-Krise

 
Hinweis

Krisenbedingte Erleichterung bei Kurzarbeitergeld

Anlässlich der aktuellen Coronavirus-Krise ist das "Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld" am 15.3.2020 in Kraft getreten.[1] Auf dessen Grundlage konnte die Bundesregierung durch Rechtsverordnung erhebliche Erleichterungen beim Bezug von Kurzarbeitergeld umsetzen ("Verordnungsermächtigung").

Auf Grundlage des Gesetzes zur Verlängerung von Sonderregelungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beim Kurzarbeitergeld und anderer Leistungen wurde eine Ermächtigung für die Bundesregierung zum Erlass einer Rechtsverordnung zur Verlängerung dieser pandemiebedingten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld eingeführt.

Am 1.7.2022 trat die Kurzarbeitergeldzugangsverordnung in Kraft (KugZuV). Demnach bleiben die nachfolgend dargestellten Voraussetzungen für den Zugang zum Kurzarbeitergeld noch bis zum 30.9.2022 in Kraft. Andere mit der Coronavirus-Krise begründete Kurzarbeitergeld-Sonderregelungen – wie die verlängerte Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld, die Einbeziehung von Leiharbeit und die erhöhten Leistungssätze des Kurzarbeitergeldes – liefen dagegen zum 30.6.2022 aus.

Die aufgrund des Gesetzes zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld erlassene Rechtsverordnung, die Verordnung über Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverordnung – KugV), war zunächst bis zum 31.12.2020 befristet und sah u. a. nachfolgende Änderungen vor:

  • Nur noch 10 % der Beschäftigten im Betrieb mussten für die Bewilligung von Kurzarbeitergeld vom Arbeitsausfall betroffen sein (statt vorher 1/3).
  • Zur Vermeidung von Kurzarbeit mussten keine negativen Arbeitszeitsalden aufgebaut werden.
  • Den Arbeitgebern wurden die Sozialversicherungsbeiträge, die sie bei Kurzarbeit zu zahlen hatten, vollständig erstattet.
  • Auch Zeitarbeitsunternehmen konnten einen Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit anzeigen. Eigentlich ist gemäß § 11 Abs. 4 Satz 2 AÜG der Bezug von Kurzarbeitergeld für Zeitarbeitskräfte nicht gestattet, denn bei Zeitarbeit handelt es sich nicht um einen unvermeidbaren betrieblichen Arbeitsausfall. Gemäß § 11a Satz 1 AÜG konnte in Notsituationen durch Rechtsverordnung Kurzarbeitergeld auch für Zeitarbeitnehmer ermöglicht werden. Eine entsprechende Verordnung der Bundesregierung war rückwirkend zum 1.3.2020 in Kraft getreten.[2]
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt wurden, sollte auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet werden können.

Das Kurzarbeitergeld wurde auch rückwirkend ausgezahlt. Ansprechpartner ist und war die Agentur für Arbeit vor Ort. Die übrigen Voraussetzungen der Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld blieben bestehen.

Am 1.1.2021 traten das "Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie" (Beschäftigungssicherungsgesetz – BeschSiG) sowie die Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung und die Zweite Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld in Kraft. Gesetz und Verordnungen sehen als Gesamtpaket Folgendes vor:

  • Die Bezugsdauer wurde für Betriebe, die bis zum 31.12.2020 Kurzarbeit eingeführt hatten, auf insgesamt bis zu 24 Monate verlängert. Die Bezugsdauer wurde längstens bis zum 31.12.2021 ermöglicht.[3]
  • Folgende Sonderregelungen...

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