Arbeitsvertrag mit außertariflichen Angestellten / 4 Arbeitszeit und Mehrarbeit

Arbeitszeit

Arbeitsverträge mit AT-Angestellten enthalten in der Regel keine Festlegung der Arbeitszeit. Trifft der Arbeitsvertrag keine ausdrückliche Regelung über die Dauer der Arbeitszeit, ist auch bei AT-Angestellten davon auszugehen, dass die Parteien ein Vollzeitarbeitsverhältnis auf der Basis der betriebsüblichen Arbeitszeit eingehen wollen.^[1] Die betriebsübliche Arbeitszeit ist die in dem jeweiligen Betrieb von Vollzeitkräften regelmäßig geleistete Arbeitszeit. Bei tarifgebundenen Arbeitgebern ist dies die tarifliche Arbeitszeit. Mangels anderweitiger Anhaltspunkte muss der AT-Mitarbeiter davon ausgehen, dass er in gleichem Umfang wie andere Vollzeitkräfte zur Arbeitsleistung verpflichtet ist und für ihn daher der betriebsübliche Umfang der für Vollzeitbeschäftigte geltenden Arbeitszeit maßgeblich ist.^[2] Falls sie nicht von Betriebsvereinbarungen über die betriebsübliche Arbeitszeit erfasst werden, bleibt als rechtlicher Rahmen jedenfalls das Arbeitszeitgesetz. Insbesondere unterliegen AT-Mitarbeiter, die nicht zugleich leitende Angestellte sind, den Grenzen des Arbeitszeitgesetzes.^[3]

Überstundenvergütung

Wegen der von AT-Angestellten zumeist erwarteten Mehrarbeit stellt sich häufig die Frage der Überstundenvergütung. Es ist zulässig, die in einem gewissen Rahmen geleistete Mehrarbeit durch einen Pauschalbetrag zu vergüten.^[4] Die Vereinbarung einer Pauschalvergütung darf aber nicht dazu führen, dass Leistung und Gegenleistung in einem krassen Missverhältnis stehen. Die AGB-Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" genügt nicht dem Transparenzgebot^[5], wenn sich der Umfang der danach ohne zusätzliche Vergütung zu leistenden Überstunden nicht hinreichend deutlich aus dem Arbeitsvertrag ergibt.^[6] Es ist daher zu empfehlen, konkret z...