Abmahnung / 1 Einleitung

Die Abmahnung ist gesetzlich nicht näher geregelt. Sie wird lediglich in verschiedenen Gesetzen erwähnt, so z. B. in § 314 Abs. 2 und § 323 Abs. 3 BGB, in § 12 Abs. 3 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sowie in mehreren Landespersonalvertretungsgesetzen. Neuerdings ist sie auch ausdrücklich im Landesgleichstellungsgesetz Rheinland-Pfalz erwähnt (vgl. 9.1 unter Rheinland-Pfalz).

Die Abmahnung ist vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entwickelt worden. Sie beruht auf dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der das gesamte Kündigungsschutzrecht beherrscht.

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