DBA Armenien

AA v. 8.12.2017, o. Az., BStBl I 2018, 238

Bekanntmachung

über das Inkrafttreten

des deutsch-armenischen Abkommens

zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

und zur Verhinderung der Steuerverkürzung

auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen und

über die gleichzeitige Beendigung der Anwendung des früheren Abkommens

Vom 8.12.2017

Nach Artikel 3 Absatz 2 des Gesetzes vom 17.7.2017 zu dem Abkommen vom 29.6.2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (BGBl 2017 II S. 1077, 1078) wird bekannt gemacht, dass das Abkommen nach seinem Artikel 31 Absatz 2

am 23.11.2017

in Kraft getreten ist.

Nach Artikel 31 Absatz 3 dieses Abkommens ist das Abkommen vom 24.11.1981 der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen (BGBl 1983 II S. 2, 3) auf die Steuern nach Artikel 31 Absatz 2 dieses Abkommens im Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien

mit Ablauf des 22.11.2017

nicht mehr anzuwenden.