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AZR-Gesetz / § 3 Allgemeiner Inhalt

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§ 3 Allgemeiner Inhalt

(1) Folgende Daten werden gespeichert:

1.

die Bezeichnung der Stelle, die Daten übermittelt hat, und deren Geschäftszeichen,

2.

das Geschäftszeichen der Registerbehörde (AZR-Nummer),

3.

die Anlässe nach § 2 Absatz 1 bis 2c[1] [Vom 12.12.2020 bis 14.07.2021: 2b; Vom 01.05.2020 bis 11.12.2020: 2a; Bis 30.04.2020: 2],

4.

Familienname, Geburtsname, Vornamen, Schreibweise der Namen nach deutschem Recht, Geburtsdatum, Geburtsort, -land[2] und -bezirk, Geschlecht, Staatsangehörigkeiten (Grundpersonalien),

5.

abweichende Namensschreibweisen, andere Namen, frühere Namen, Aliaspersonalien, Familienstand, Angaben zum Ausweispapier, letzter Wohnort im Herkunftsland, freiwillig gemachte Angaben zur Religionszugehörigkeit und Staatsangehörigkeiten des Ehegatten oder des Lebenspartners (weitere Personalien),

5a.

das Lichtbild,

6.

Angaben zum Zuzug oder Fortzug, zur Förderung der freiwilligen Ausreise und Reintegration,[3] zum aufenthaltsrechtlichen Status, zu Entscheidungen der Bundesagentur für Arbeit über die Zustimmung zur Beschäftigung oder über die in einem anderen Staat erfolgte Anerkennung als Flüchtling nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (BGBl. 1953 II S. 559) sowie das Sterbedatum,

7.

Entscheidungen zu den in § 2 Absatz 1a und 2 Nummer 1 bis 3, 9 und 10sowie Absatz 2b[4] und 2c[5] bezeichneten Anlässen, Angaben zu den Anlässen nach § 2 Absatz 2 Nummer 4 bis 8, 11, 13 und 14 sowie Hinweise auf die Durchführung einer Befragung nach § 2 Absatz 2 Nummer 12,

8.

Hinweise auf vorhandene Begründungstexte nach § 6 Absatz 5.

(2) Bei Ausländern nach § 2 Absatz 1a und 2 Nummer 1 werden zusätzlich gespeichert:

1.

Fingerabdruckdaten und die dazugehörigen Referenznummern,

2.

Größe und Augenfarbe,

3.

die Seriennummer ihrer Bescheinig...

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