Muster 5.12: Online-Lizenzvertrag

Kurzbeschreibung

Muster aus: av.1692 Beratung im Urheber- und Medienrecht, , 5. Aufl. 2022 (Deutscher Anwaltverlag)

Mustervorlage

Online-Lizenzvertrag

zwischen

_________________________

– im Folgenden "Produzent" genannt –

und

_________________________

– im Folgenden "Datenbankbetreiber" genannt –

über das Recht zur Nutzung des Werkes _________________________– im Folgenden "Werk" genannt –

im Rahmen der Datenfernübertragung (Download)

§ 1 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand dieses Vertrages ist das Werk des Produzenten. Die Vertragspartner sind sich darüber einig, dass das Werk urheberrechtlich geschützt ist und die Schutzvorschriften des Urheberrechtsgesetzes Anwendung finden.

(2) Der Produzent versichert, dass er die Urheber des betroffenen Werkes verpflichtete, das Werk nach dem neuesten Stand der Wissenschaft und Technik und der sonstigen Erkenntnisse und Entwicklungen des betroffenen Fachgebietes zu entwickeln, sowie dass die Nutzer des Werkes auch unter Berücksichtigung einer nicht ganz fernliegenden Fehlanwendung bei der Anwendung weder einen Personen- noch einen Sachschaden erleiden würden. Im Verhältnis zwischen den Vertragspartnern übernimmt der Produzent jedoch keinerlei Haftung für eine etwaige Inanspruchnahme des Datenbankbetreibers, der dieser unter dem Gesichtspunkt der Produkthaftungspflicht unterliegt.

§ 2 Rechtseinräumung und Ablieferung des Werkes

(1) Der Produzent überträgt dem Datenbankbetreiber das ausschließliche Nutzungsrecht für die Dauer dieses Vertrages, das Werk im Wege der Datenfernübertragung zu nutzen. Hierzu zählt zunächst das Recht, das Werk in digitalisierter Form zu erfassen und im Rahmen der Datenbank ggf. mit anderen Werken und Beiträgen zu vereinen, dieses in der eigenen Datenbank zu speichern und mithilfe einer geeigneten Software sowie der ...