Stenger/Loose, Bewertungsrecht - Kommentar zum BewG, Erb ... / I. Regelungszweck

Rz. 1

^{[Autor/Stand]} § 221 BewG wurde durch das Gesetz zur Reform des Grundsteuer- und Bewertungsrechts^[2] als Siebenter Abschnitt des Zweiten Teils neu in das Bewertungsgesetz eingefügt. Hintergrund waren die Entscheidungen des BVerfG zur Verfassungsmäßigkeit der bisherigen Einheitsbewertung.^[3] Siehe zu den Einzelheiten der Entwicklung die Ausführungen in den Vorbemerkungen zu den §§ 232 bis 242 BewG.

Rz. 2

^{[Autor/Stand]} Die Norm regelt die allgemeine Durchführung von Hauptfeststellungen für Zwecke der Grundsteuer und bestimmt den Hauptfeststellungszeitpunkt.

Rz. 3

^{[Autor/Stand]} Die Vorschrift lehnt sich eng an die § 21 BewG an und übernimmt mit Ausnahme der zeitlichen Abstände für die Hauptfeststellung die dortigen Bestimmungen fast wortgleich. Lediglich der Begriff "Einheitswerte" wird in § 221 Abs. 1 BewG durch den Begriff "Grundsteuerwerte" ersetzt. § 21 Abs. 2 Satz 2 BewG wurde nicht explizit in die neue Vorschrift übernommen.

Rz. 4

^{[Autor/Stand]} Im Ergebnis bedeutet das, dass auch die Auslegung der in § 21 BewG gebrauchten Begriffe entsprechend der im Rahmen der Einheitsbewertung geltenden Regelungen erfolgen kann bzw. muss.

Rz. 5– 7

^{[Autor/Stand]} Einstweilen frei.