Sommer, SGB V § 45 Krankengeld bei Erkrankung des Kindes / 2.1.2.3 Exkurs: Stief- und Enkelkinder

Rz. 12

Stief- und Enkelkinder gelten gemäß § 45 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 10 Abs. 4 Satz 1 dann als Kinder, wenn sie vom Mitglied überwiegend unterhalten werden oder in seinen Haushalt aufgenommen wurden. Nachstehend werden die einzelnen Begriffe erläutert:

Stiefkind

Ein Stiefkind ist ein Kind, welches der Ehegatte aus einer früheren Beziehung in eine Ehe mitbringt. Auch während der bestehenden Ehe geborene Kinder, deren Nichtehelichkeit rechtskräftig festgestellt ist (§ 1593 BGB), sind Kinder des anderen Ehegatten.

Zu den Stiefkindern zählen gemäß § 45 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 10 Abs. 4 Satz 3 auch die Kinder des Lebenspartners des anspruchsberechtigten Versicherten; Voraussetzung ist hier allerdings die rechtswirksame Begründung einer Lebenspartnerschaft (§ 33b SGB I).

Stirbt der Ehegatte des Berechtigten oder wird die Ehe geschieden bzw. aufgelöst oder die Lebenspartnerschaft aufgehoben und verbleibt das Kind im Haushalt des bisher Berechtigten, erfüllt das Kind weiterhin das Kriterium "Stiefkind".

Enkelkinder

Enkelkinder sind Abkömmlinge zweiten Grades – also das Kind vom Sohn oder von der Tochter.

Überwiegend unterhalten

Bei Stief- und Enkelkindern ist ein überwiegender Unterhalt des der Arbeit fernbleibenden "Elternteils" nur zu prüfen, wenn das Stief- oder Enkelkind nicht im Haushalt dieses Elternteils lebt.

Der das Kinderkrankengeld beantragende Elternteil hat ein Stief- oder Enkelkind dann überwiegend unterhalten, wenn es mehr als die Hälfte von dessen Unterhaltsbedarf aus seinem Einkommen aufgebracht hat. Der Unterhaltsbedarf für Stief- und Enkelkinder richtet sich nach dem sächlichen Existenzminimum gemäß § 1612a BGB und wird spätestens alle 2 Jahre durch die Mindestunterhaltsverordnung neu festgelegt. Für das Kalenderjahr 2024 beläuft sich der monatliche Mindestunterh...