Frotscher/Geurts, EStG Betriebliche Altersversorgung Vor ... / 1 Begriff der betrieblichen Altersversorgung

Rz. 1

Die betriebliche Altersversorgung umfasst Leistungsverpflichtungen eines Arbeitgebers, die darauf gerichtet sind, Arbeitnehmern und ihnen gleichgestellten Personen sowie ggf. den jeweiligen Hinterbliebenen Versorgungsleistungen zukommen zu lassen. Versorgungsleistungen sind Leistungen, die vom Eintritt biologischer Ereignisse abhängig sind, nämlich vom Erreichen der Altersgrenze, vom Eintritt der Invalidität oder vom Tod des Arbeitnehmers.

Rz. 2

Demgegenüber beschreibt der Begriff "Altersvorsorge" ein Ansparverhalten zur finanziellen Absicherung im Alter und wird demgemäß vornehmlich im Kontext der privaten Altersvorsorge verwandt. Die Begriffe werden allerdings oft auch unkritisch synonym, der Begriff "Altersvorsorge" auch als übergeordnet gebraucht, was aber nicht darüber hinweg täuschen sollte, dass "Altersversorgung" insofern umfassender ist, als diese seit jeher auch biometrische Risiken von Invalidität und Hinterbliebenenversorgung umfasst (vgl. Bericht des Arbeitskreises "Betriebliche Pensionsfonds", BMF-Schriftenreihe Bd. 64, 1998, 5).

Rz. 3

Eine betriebliche Altersversorgung liegt somit vor, wenn einem Arbeitnehmer oder einer ihm nach § 17 BetrAVG gleichgestellten Person aus Anlass seines Arbeitsverhältnisses bzw. einer Tätigkeit für das Unternehmen Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung vom Arbeitgeber bzw. Unternehmer zugesagt werden. Diese in § 1 Abs. 1 BetrAVG enthaltene Legaldefinition gilt auch für das Steuerrecht.

Rz. 4

Arbeitsrecht^[1] und Steuerrecht^[2] stellen für die betriebliche Altersversorgung fünf unterschiedliche Durchführungswege zur Verfügung:

• § 4b EStG: Direktversicherung,
• § 4c EStG: Pensionskasse,
• § 4d EStG: Unterstützungskasse,
• § 4e EStG: Pensionsfonds,
• § 6a EStG: Direktzusage (Pensionsrückstellung).

Rz. 5

Ei...