B. Allgemeiner Teil / IV. Speziell: Aufklärungsobliegenheit (B3-3.2 c AVB D&O)

Rz. 19

In B3-3.1 c AVB D&O ist vertraglich eine Aufklärungsobliegenheit verankert. Die Erfüllung der Aufklärungsobliegenheit ist für den Versicherer von zentraler Bedeutung. Durch diese wird er in die Lage versetzt den Haftungsfall und die Erfolgsaussichten einer Verteidigung zu prüfen. Genauso wichtig wie die Prüfung des geltend gemachten Ersatzanspruchs ist für den Versicherer die Prüfung seiner Eintrittspflicht. Hier interessiert ihn vor allem, ob ein Risikoausschluss eingreift. Dies ist in der Praxis meist der Ausschluss der wissentlichen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung (siehe dazu ausführlich die Ausführungen unter A-7 AVB D&O unter V.).

Rz. 20

Der BGH zieht die Reichweite der Aufklärungsobliegenheit sehr weit. Der Versicherer kann die Auskünfte und Unterlagen fordern, soweit diese sachdienlich sind und geeignet sind bzw. geeignet sein könnten, den Versicherer in die Lage zu versetzen, seine Eintrittspflicht zu prüfen.^[1] Unterlagen hat der Versicherte, soweit ihm diese vorliegen oder er sich dieselben rechtmäßig verschaffen kann, zusammenzustellen und dem Versicherer zur Einsicht zu überlassen. Sofern personenbezogene Daten betroffen sind, hat der Versicherte diese ggf. vorher zu schwärzen. Der Versicherer bestimmt grundsätzlich, welche Unterlagen/Auskünfte er benötigt. Auch eine Inaugenscheinnahme eines etwaigen "Schadensortes" und Befragungen von Mitarbeitern kann der Versicherer verlangen.^[2]

Rz. 21

Die Art, wie die Auskünfte erfüllt werden, ist aber nicht entscheidend.^[3] Grundsätzlich erfüllt der Versicherte seine Aufklärungsobliegenheit, indem er einen Fragenkatalog in Textform beantwortet, ggf. auch weitergehende Fragen, die sich an seine Antworten anschließen, ebenfalls in Textform. Dadurch lässt sich nachweisbar und nachvollziehbar, vor allem auch daue...