Arnold/Tillmanns, BUrlG § 1 Urlaubsanspruch / 2 Begriff des Kalenderjahres und Urlaubsjahres

Rz. 15

Jeder Arbeitnehmer^[2] hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Mit der Festlegung des Urlaubsanspruchs im "Kalenderjahr" legt § 1 BUrlG gleichzeitig das Urlaubsjahr fest. Dieses dauert vom 1.1. eines Jahres bis zum 31.12. desselben Jahres.^[3] Abweichende Vereinbarungen sind weder durch Arbeits- oder Tarifvertrag noch durch eine Betriebsvereinbarung möglich (§ 13 Abs. 1 BUrlG). Damit kann als Urlaubsjahr die früher durchaus übliche Anknüpfung an ein Rechnungsjahr und damit die Periode vom 1.4. eines Jahres bis zum 31.3. des Folgejahres nicht mehr vereinbart werden. Nach § 13 Abs. 3 BUrlG gelten hiervon nur für den Bereich der Deutschen Bahn Aktiengesellschaft und ihrer ausgegliederten Gesellschaften – also nicht bei (anderen) privaten und kommunalen Bahnunternehmen – sowie der Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost Ausnahmen: Danach darf in Tarifverträgen von der Vorschrift über das Kalenderjahr als Urlaubsjahr abgewichen werden. Früher machte § 25 Abs. 1 MTV-DP AG (Manteltarifvertrag für die Arbeitnehmer der Deutsche Post AG) hiervon Gebrauch. Aufgrund des dort herrschenden Saisonbetriebs wurde das Urlaubsjahr vom 1.4. bis zum 31.3. festgelegt. Mittlerweile ist § 25 Abs. 1 MTV DP-AG geändert. Nach dessen...