Kapitel 6: Ansatz, Bewertung und Ausweis der passiven Bi ... / 3 Rückstellungen

Prof. Dr. Thilo Schülke , Prof. Dr. Heribert Anzinger

3.1 Ansatz

3.1.1 HGB

3.1.1.1 § 249 HGB

Rz. 328

Stand: 2. A. – ET: 07/2024

§ 249 Rückstellungen

(1) ¹Rückstellungen sind für ungewisse Verbindlichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu bilden. ²Ferner sind Rückstellungen zu bilden für

im Geschäftsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Geschäftsjahr innerhalb von drei Monaten, oder für Abraumbeseitigung, die im folgenden Geschäftsjahr nachgeholt werden.
Gewährleistungen, die ohne rechtliche Verpflichtung erbracht werden.

(2) ¹Für andere als die in Absatz 1 bezeichneten Zwecke dürfen Rückstellungen nicht gebildet werden. ²Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund hierfür entfallen ist.

3.1.1.1.1 Gesetzliche Vorschrift sowie deren Auslegung

Rz. 329

Stand: 2. A. – ET: 07/2024

Gegenstand des § 249 HGB ist der Ansatz von Rückstellungen. Der erste Absatz definiert den gesetzlichen Tatbestand positiv. Der zweite Absatz grenzt die Rückstellungsbildung entsprechend den Tatbeständen des ersten Absatzes abschließend negativ ab: "Für andere […] Zwecke dürfen Rückstellungen nicht gebildet werden."

Vorschriften zur Bewertung von Rückstellungen finden sich in § 253 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie in § 253 Abs. 2 HGB. Der Ausweis ergibt sich aus § 247 Abs. 1 HGB (für alle Kaufleute) bzw. § 266 Abs. 1 und 3 HGB (für KapGes und KapCoGes). Die für Rückstellungen einschlägigen Vorschriften für die Anhangangaben des Jahresabschlusses finden sich in § 253 Abs. 6, § 284 Abs. 1, § 284 Abs. 2 Nr. 1, § 285 Nr. 12, § 285 Nr. 24, § 285 Nr. 25 HGB sowie in Art. 28 Abs. 2, Art. 48 Abs. 6, Art. 67 Abs. 1 Satz 4 und Art. 67 Abs. 2 EGHGB.

Bilanzsteuerlich verbietet § 5 Abs. 4a EStG grds. den Ansatz von Drohverlustrückstellungen in der Steuerbilanz. Anders kann dies bspw. im Fall "angeschaffter Drohverlustrückstellungen" sein.^{^[1]}