Job Ghosting / 3.1 Ghosting seitens des Arbeitnehmers

Praktisch relevant sind Fälle, in denen der neu eingestellte Arbeitnehmer kündigt, bevor das Arbeitsverhältnis begonnen hat.

3.1.1 Zulässigkeit der Kündigung

Grundsätzlich sind sowohl ordentliche als auch außerordentliche Kündigungen des Arbeitsverhältnisses vor Dienstbeginn zulässig.^[1] Die Umstände des Einzelfalls können zwar ergeben, dass die Kündigung für diesen Zeitraum ausgeschlossen ist, im Zweifelsfall ist aber von der Zulässigkeit auszugehen.^[2] Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) beginnt die Kündigungsfrist nicht etwa ab dem vereinbarten Arbeitsbeginn, sondern mit dem Zugang der Kündigungserklärung.^[3] Es besteht diesbezüglich kein Unterschied zur Kündigung nach Dienstantritt.

3.1.2 Kündigungsausschluss im Arbeitsvertrag

Um dem Risiko einer Kündigung vor Dienstantritt rechtssicher zu begegnen, können Arbeitgeber diese ausdrücklich im Arbeitsvertrag ausschließen. Bei der vertraglichen Gestaltung ist zweierlei zu beachten. Da das außerordentliche Kündigungsrecht vertraglich nicht angepasst werden kann^[1], bezieht sich ein Kündigungsausschluss nur auf das Recht zur ordentlichen Kündigung. Außerdem bestimmt § 622 Abs. 6 BGB, dass für die Kündigung durch den Arbeitnehmer keine längere Frist vereinbart werden darf als für die Kündigung durch den Arbeitgeber. Somit ist der Ausschluss der Kündigung vor Dienstantritt nur wirksam, wenn er arbeitnehmer- und arbeitgeberseitige Kündigungen einschließt.^[2]

Bei Vorliegen eines wirksamen Kündigungsausschlusses begeht der Arbeitnehmer eine Pflichtverletzung, wenn er dennoch vor Dienstantritt kündigt. Die Folgen dieser Pflichtverletzung sind jedoch überschaubar.

Der Arbeitnehmer kann im Falle einer vertragswidrigen Kündigung nicht gerichtlich zum Dienstantritt gez...